Vorbemerkungen -Ersatzvornahmen sind anspruchsvolle Geschäfte -sie gehören nicht zum Tagesgeschäft -jeder Fall ist ein Einzelfall -seriöse und zielgerichtete.

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Präsentation transkript:

Vorbemerkungen -Ersatzvornahmen sind anspruchsvolle Geschäfte -sie gehören nicht zum Tagesgeschäft -jeder Fall ist ein Einzelfall -seriöse und zielgerichtete Vorbereitung nötig -Zusammenarbeit Bauverwaltung / Gemeindepräsidium -Eskalationsstufe hoch -öffentliches Interesse – Medien! -unser Anlass ist Beitrag zum besseren Verständnis

Fallbeispiel 1 Ersatzneubau in der Landwirtschaftszone Vollzug durch Baubehörde Quelle: Tagblatt

Fallbeispiel 1 Ausgangslage Baubewilligung für Ersatzneubau Abbruchverfügung für Altbau Fertigstellung Neubau Verzicht auf Abbruch Altbau Androhung der Ersatzvornahme Rechtsmittel Einholung von Offerten Anordnung der Ersatzvornahme Worauf ist zu achten? Rolle des Auftraggebers wahrnehmen sind Freileitungen abgehängt? ist Kanalisation abgehängt / Klärgrube geleert? hat sich niemand im oder um das Gebäude verschanzt? günstiger Zeitpunkt für Abbruch wählen Information Betroffene/Medien Rechnungsstellung an Eigentümer

Fallbeispiel 2 Rückbau von Parkplätzen Vollzug durch Bauherrschaft Quelle: Blick

Fallbeispiel 2 Ausgangslage Bau von 4 PP ohne Bewilligung Verfahrenseinleitung Teilbewilligung für 2 PP (75bis BauG) Beschwerde an Verwaltungsgericht Abweisung aller Parkplätze Erlass eines Benützungsverbots Androhung Ersatzvornahme Anordnung Ersatzvornahme Worauf ist zu achten? Einholung von Offerte für Schlosser-, Tiefbau-, und Gartenarbeiten Anordnung der Ersatzvornahme mit Angabe der beauftragten Unternehmer Arbeitsvergabe unter Vorbehalt Information Vollzugsbeginn Umsetzung durch Bauherrschaft

Fallbeispiel 3 Baumhaus vorhernachherVollzug durch Bauherrschaft Quelle: Amt für Baubewilligungen

Fallbeispiel 3 Ausgangslage Die Zahl des Tages: 36 cm Missachtung Baueinstellungsverfügung Korrekturgesuch - abgewiesen, Verzicht auf Rückbau - Rekurs an Baudepartement - Beschwerde an Verwaltungsgericht Verhältnismässigkeit eines Abbruchs Schutzwürdigkeit des Neubaus prüfen / Petition Rechtskraft Urteil Verwaltungsgericht Worauf ist zu achten? mängelfreier Verfahrensablauf konsequente Vollzugshaltung durchziehen eigenen Auftrag klar definieren rechtmässiger Zustand herstellen!! transparente Medienarbeit

Zusammenfassung fehlerfreier Verfahrensablauf konsequente und klare Vorgehensweise Emotionalität einer Ersatzvornahme berücksichtigen mit öffentlichem Interesse rechnen / Medien Arbeitsvergabe auf Basis der Submissionen Beizug von Polizeiorganen prüfen Muster auf  Infothek