Das Demokratiemodell des Grundgesetzes Von Johanna und Leonie
Gliederung Allgemeines Volkssouveränität Streitbar/Wehrhafte Demokratie Wertgebundene Demokratie Förderales System Repräsentative Demokratie Direkte Demokratie Diskussion
Allgemeines Demokratie als Säule der Verfassung
Volkssouveränität
Volkssouveränität „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Artikel 20 GG
Streitbare/Wehrhafte Demokratie „Gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Artikel 20 GG
Streitbare/Wehrhafte Demokratie Konzept wurde erstmals vom SPD-Politiker Carlo Schmid vorgeschlagen Bevollmächtigt das Bundesverfassungsgericht ein Parteienverbot auszusprechen Bei akutem Verdacht, dass diese Partei die demokratische Ordnung ausnutzen könnte, um die Demokratie abzuschaffen
Wertgebundene Demokratie Würde jedes Einzelnen hat immer Vorrang vor allen anderen schützenswerten Gütern Grundrechte wie z.B. Freiheits-, Gleichheitsrechte und Demokratie müssen geschützt werden und haben oberste Priorität
Föderales System Schutz vor einer Gefährdung der Demokratie durch einseitige Machtausübung „Horizontale Gewaltenteilung": gegenseitige Kontrolle von Regierungen, Parlamenten und unabhängiger Justiz „Vertikale Gewaltenteilung“: föderale Machtteilung, also die Begrenzung der Macht des Bundes durch die Rechte der Länder Drei Ebenen der Verwaltung/Regierung
Föderales System
Föderales System Unterste Ebene: Kommunalebene (Bürgermeister etc.) Mittlere Ebene: Landesregierungen Beschließen Gesetze im Rahmen ihres Bundeslandes; sind durch den Bundesrat in das bundesweite Gesetzgebungsverfahren eingebunden Höchste Ebene: Bundesregierung Obliegt die Gesamtgewalt über die Bundesrepublik und über die unteren Ebenen
Repräsentative Demokratie Umsetzung der Volkssouveränität Die Bürger wählen Abgeordnete (Repräsentanten), die ihre Meinung auf Kommunaler-, Landes- und Bundesebene vertreten Form der indirekten Demokratie
Direkte Demokratie Bürger fällen politische Entscheidungen selbst (Volksabstimmungen) Es werden keine Repräsentanten gewählt, welche die Entscheidungen treffen
Diskussion Welches Demokratiemodell (repräsentativ/direkt) ist eurer Meinung nach vorteilhafter?
Quellen Politischer Entscheidungsprozess und Soziale Marktwirtschaft- Buchners Verlag Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland www.bpb.de www.politische-bildung- brandenburg.de/node/201 http://www.mehr-demokratie.de/direkte- demokratie.html AbiBox, Abiturvorbereitungen 2015- Brinkmann Meyhöfer