EMAS-Erfa-Austausch Praxisbericht zu Legal Compliance Management

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 Präsentation transkript:

EMAS-Erfa-Austausch 03.04.2019 Praxisbericht zu Legal Compliance Management Manfred Torschitz, voestalpine VAE GmbH

Legistische Änderungen in GewO (1) Zwei bedeutsame Änderungen in GewO 2017+2018: GewO Novelle BGBL I 96/2017 vom 17.07.2017 GewO Novelle BGBl I 112/2018 vom 28.12.2018 Entfall der Anzeigepflicht für §81 Abs 2 Z5+9 Änderungen Entfall der gesetzlichen wiederkehrenden §82b Prüfung gilt für alle Unternehmen Gilt nur für EMAS-Teilnehmer (bzw §15 UMG-Registrierte) Jedoch weiterhin: Verpflichtung zur Eigenbeurteilung (gleichwertig/neutral) und (Eigen-)Dokumentation! Jedoch weiterhin: Einhaltung aller Vorgaben; aber freie Eigenorganisation des Compliance Managements April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Legistische Änderungen in GewO (2) Beide Änderungen besagen nicht, dass “nichts mehr” zu tun ist (inhaltliche Betreiberpflichten bleiben aufrecht!) fordern Eigenverantwortung steigern betriebliche Flexibilität sind für EMAS-Teilnehmer Chance bzw. treffen im EMAS-System auf die idealen Grundlagen, um den Verpflichtungen in Eigenverantwortung entsprechen zu können! April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

EMAS Anforderungen zu Legal Compliance (1) Artikel 4(4): (Vorbereitung der Registrierung) Artikel 6(4): (Verlängerung der Registrierung) April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

EMAS Anforderungen zu Legal Compliance (2) Anhang I - Umweltprüfung, Kapitel 2+3: April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

EMAS Anforderungen zu Legal Compliance (3) Anhang II – Zusatzanforderungen zur ISO 14001:2015; Punkt B.4: April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

EMAS Anforderungen zu Legal Compliance (4) Anhang IV – Umwelterklärung; Punkt B-g: April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Eigenabwicklung §81 Abs 2 Z5+9 Änderungen Die inhaltlichen Anforderungen an Gestaltung und Ausführung von Änderungen bleiben gleich, aber flexible+rasche Eigenabwicklung anstelle Behördenanzeige: Gesetzliche Vorgaben einhalten CE, AStVO, AMVO, GKV etc. Bescheidlichen Konsens (= bisher genehmigter “Emissionsrahmen”) identifiziern + einhalten Z5 = muss gleichartig sein Z9 = muss „emissionsneutral“ sein (Basis aus EMAS-Vorgabe: Ermittlung + Bewertung der Umweltauswirkungen; Anhang I Kap. 4+5) Keine Anzeige = keine Nachforderungen, = keine „Detailspirale“ im Konsens Sachdienliche/schlanke Eigendoku zur klaren Nachvollziehbarkeit April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Eigenorganisation Compliance Management (1) Gesetze und Bescheide sind auch ohne 82 b weiterhin einzuhalten + entsprechend EMAS diesbzgl systematischer Nachweis zu erbringen, Form ist aber frei wählbar – z.B. durch ohnedies bereits bestehende Integration wichtiger gesetzlicher/bescheidlicher Vorgaben in: Prozessbeschreibungen Investition/Beschaffung (Checklisten/Pflichtenhefte/Bestelltextkonserven) Instandhaltung (inkl Wartung/Prüfung) Betriebsvorschriften Produktions/Ablaufsanweisungen (+ Visualisierungen vor Ort!!) Unterweisungsunterlagen Mitarbeiter, Lehrlinge, Besucher, Fremdfirmen… = permanente Einhaltung/Sicherstellung (und nicht alle 5 Jahre…!!!) April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Eigenorganisation Compliance Management (2) Gesetze und Bescheide sind auch ohne 82 b weiterhin einzuhalten + entsprechend EMAS diesbzgl systematischer Nachweis zu erbringen, Form ist aber frei wählbar – z.B. durch ohnedies bereits bestehende Integration wichtiger gesetzlicher/bescheidlicher Vorgaben in: Wenn nicht in Abläufe intregrierbar wie bisher Aufgabenmanagement (Software) weiterführen Einmalige + wiederkehrende Bescheidauflagen Wichtig, aber leicht veränderlich erscheinende, Beschreibungsinhalte aus Bescheiden Hinweis: Erfüllungsdoku am besten unter Beilage des Nachweises (Foto, Berechnung, Messung, Gutachten…) und nicht nur “ok/erfüllt” April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Eigenorganisation Compliance Management (3) Nachweise zur Funktionstauglichkeit des Systems = Unterweisungsbestätigungen Internaudits Rundgänge Auswertungen aus Aufgabenmanagement-Software Elemente/Inhalte der Umweltbetriebsprüfung Etc. (natürlich auch Ergebnissse aus externen Audits wertvoll) Nun keine Diskussion mehr über Art/Form/Umfang von 82b-Dokumenten (“Prüfbescheinigung”) oder Abdeckung durch Umweltbetriebsprüfung, sondern Gesamtsystem beschreibt das Legal Compliance Management. April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Eigenorganisation Compliance Management (4) Empfehlung “roter Faden Dokument”, wo welcher Inhalt verwaltet wird Aufgabensoftware HSE Identifikation + Relevanzbewertung von Gesetzen Einmalige und wiederkehrende Auflagen sowie gesetzliche Pflichten, wenn nicht ohnedies in andere Abläufe/Systemelemente integriert Instandhaltungs-Software AMVO Pflichten für Krane, Stapler, Tore, Kälteanlagen, Brandmeldeanlagen….. SAP Software Workflow für Evaluierung von Arbeitsstoffen vor erster Beschaffung Bestelltextkonserven bzgl CE-Pflichten, REACH, Fremdfirmen etc. April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Eigenorganisation Compliance Management (5) Empfehlung “roter Faden Dokument”, wo welcher Inhalt verwaltet wird Excel-Tabellen Pfad xxxx; Verwaltung von xxxx Investitionsanweisung Design von Gebäuden und Maschinen (Pflichtenhefterstellung, Genehmigungsabläufe etc.) Instandhaltungsanweisung Reparatur und Umbau von Gebäuden und Maschinen Wartungen/Prüfungen/Inspektionen Beschaffungsanweisung Gebote/Verbote bzgl chemischer Stoffe; Verpackungsvorgaben etc. Unterweisungsunterlagen Pflichten der Mitarbeiter, Lehrlinge, Besucher, Fremdfirmen April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Eigenorganisation Compliance Management (6) Vorteil durch EMAS = Grundlage für Ausnahme aus 82b Kein Aktionismus alle 5 Jahre Sondern permanente Einhaltung durch Abläufe (präventiv – nicht kurativ…) Aufgabenmanagement (+Doku/Nachweisverwaltung) April 03, 2019 EMAS Erfa-Austausch / Praxisbericht zu Legal Compliance Management

Besten Dank! Manfred Torschitz T. +43/(0)50304-28-350 manfred.torschitz@voestalpine.com