Budgetberichterstattung 01.01.-30.11. 2011 Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen 12. Januar 2012 Amt für Soziales und Wohnen Amt für Soziales und Wohnen

Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) € Erfüllung in % Budget 501 – Leistungen nach dem SGB XII soweit nicht Budget 502 Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) € Erfüllung in % Prognose zum 31.12.2011 Einnahmen 8.077.000 7.644.472 94,64 7.951.100 Ausgaben 18.574.200 17.196.222 92,58 18.165.400 Budget/ Überschuss + Zuschuss - -10.497.200 -9.551.749 -10.214.300 Amt für Soziales und Wohnen

Erläuterungen zum Budget 501 Nach der Einnahmen- / Ausgabenprognose per 30.11.2011 wird das Budget gegenüber dem Plan um voraussichtlich 283.000 € unterschritten. Gründe: - Die Erhöhung der Regelsätze , der Kranken- versicherungsbeiträge, der Kosten der Unterkunft „Grundmiete“ und die Gewährung von Mehrbedarfen für Warmwasserbereitung (§ 30 Abs. 7 SGB XII) steigen die Ausgaben gegenüber den geplanten Ansätzen. - Die Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung fällt ca. 257.000 € höher aus als geplant. Damit werden die erhöhten Ausgaben im Budget aufgefangen und insgesamt entsteht eine Unterschreitung des geplanten Zuschussbedarfes. Amt für Soziales und Wohnen

Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) € Erfüllung in % Budget 502 – Leistungen nach dem SGB XII i. S. d. Sozialhilfefinanz.-G Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) € Erfüllung in % Prognose zum 31.12.2011 Einnahmen 19.713.500 19.643.707 99,65 19.856.800 Ausgaben 17.671.900 16.955.808 95,95 17.403.600 Budget/ Überschuss + Zuschuss - 2.041.600 2.687.899 2.453.200 Amt für Soziales und Wohnen

Erläuterungen zum Budget 502 Nach der Einnahmen- / Ausgabenprognose per 30.11.2011 erhöht sich der Budgetüberschuss voraussichtlich um ca. 411.000 €. Gründe: Der im Runderlass 17/2011 ausgewiesene Zuweisungsbetrag für das Jahr 2011 führt gegenüber den geplanten Zuweisungen zu Mindereinnahmen in Höhe von 188.900 €. Die Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel SGB XII ist um ca. 149.000 € höher als geplant. Amt für Soziales und Wohnen

Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) € Erfüllung in % Budget 503 – Leistungen nach dem SGB II Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) € Erfüllung in % Prognose zum 31.12.2011 Einnahmen 9.161.600 9.666.874 105,52 11.552.000 Ausgaben 32.051.900 28.876.050 90,09 31.921.200 Budget/ Überschuss + Zuschuss - - 22.890.300 -19.209.177 -20.369.200 Amt für Soziales und Wohnen

Erläuterungen zum Budget 503 Nach der Einnahmen- / Ausgabenprognose per 30.11.2011 wird das Budget voraussichtlich um 2.521.000 € unterschritten. Gründe: Erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung, rückwirkend ab 01.01.2011 in Höhe von 35,8 %, abzügl. der lt. Runderlass verringerten Zuweisungen durch veränderte Verteilung (§ 11 AG SGB II). Die überplanmäßig bereitgestellten Mittel für Mehrbedarf für Unterkunft und Heizung (§ 21 Abs. 7 SGB II) in Höhe von 968.700 € wurden nicht benötigt. Die Ausgaben für Bildung- und Teilhabe in voraussichtlicher Höhe von 719.000 € bleiben weit hinter der Planung (2.356.700 € ) zurück. Amt für Soziales und Wohnen

Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) € Erfüllung in % Budget 504 – Zuwendungen an Vereine im Sozialbereich Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) € Erfüllung in % Prognose zum 31.12.2011 Einnahmen 72.500 72.366 99,82 Ausgaben 415.800 414.647 99,72 Budget/ Überschuss + Zuschuss - -343.300 -342.281 Amt für Soziales und Wohnen

Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) Erfüllung in % Budget 505 – Leistungen nach anderen Gesetzen und sonstige Kosten im Sozialbereich Budget lt. HPL in € Stand (30.11.2011) Erfüllung in % Prognose zum 31.12.2011 Einnahmen 2.187.400 2.003.963 91,61 2.057.800 Ausgaben 3.290.400 2.861.513 86,97 3. 230.100 Budget/ Überschuss + Zuschuss - -1.103.000 -857.550 - 1.172.300 Amt für Soziales und Wohnen

Erläuterungen zum Budget 505 Nach der Einnahmen- / Ausgabenprognose per 30.11.2011 wird das Budget voraussichtlich um ca. 23.400 € überschritten. Gründe: Die voraussichtliche Überschreitung des Budgets ist vorwiegend auf eine bis April 2011 gestiegene Anzahl von Fällen, die eine Aufenthaltserlaubnis gem. § 25 (5) AufenthG haben, zurückzuführen. Die Anzahl der Fälle hat sich aktuell wieder reduziert. (Juni 2010- 22 Fälle, April 2011 – 29 Fälle, Juni 2011 – 22 Fälle) Amt für Soziales und Wohnen