Rechnungsabschluss 2017 „Mehr investiert – Schulden reduziert“ Hintergrundgespräch am 3. 4. 2018 zu Rechnungsabschluss, Eckdaten, Highlights und konsolidierten Vermögenswerten. Bgm Mag. Siegfried Nagl, Vizebgm Mag. Mario Eustacchio, Finanzstadtrat Dr. Günter Riegler 03.04.2018

Inhalt Konsolidierte Größen 2017 (Übersicht, Finanzierung, Vermögen, Investitionen) Erfolgsfaktoren 2017 Highlights 2017 Entwicklung im gesetzlichen Sozialbereich Hintergründe zur Finanzentwicklung Hintergründe zu Vermögenswerten Planungs-Update Deregulierung 03.04.2018

Konsolidierte Größen 2017 (Übersicht, in Mio Euro ) 2017 2016 Laufende Einnahmen 1.089 979 Cash Flow 97 30 (lfd Saldo bzw EBITDA nach Zinsen) Maastricht Ergebnis 37 1 (Kernhaushalt plus ausgegliederte Sektor Staat Einheiten, geschätzt) Investitionen 144 140 Finanzschulden 1.156 1.163 Vermögen 2.624 2.575 Rekord-Cash Flow weit über Budget. Rekord-Investitionen erwartungskonform. 03.04.2018

Konsolidierte Größen 2017 (Finanzierungsrechnung, in Mio Euro ) 2017 2016 Laufende Einnahmen 1.089 979 Laufende Ausgaben 959 916 ------------------------------------------------------------------------------ EBITDA 130 63 Zinsen 33 33 -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Cash Flow 97 30 Gegenüber dem Budgetwert von 40 Mio Euro ergibt sich eine Verbesserung von 57 Mio Euro, die in erster Linie in der Stadt selbst erzielt wurde und Einmaleffekte von ca 30 Mio Euro enthält. 03.04.2018

Konsolidierte Größen 2017 (Vermögensrechnung, in Mio Euro ) 2017 2016 Öffentliches Gut 589 598 Städtische Liegenschaften 109 103 Städtisches Umlaufvermögen 65 36 Anlagevermögen Beteiligungen/Eigenbetriebe 1.749 1.731 Umlaufvermögen Beteiligungen/Eigenbetriebe 112 107 --------------------------------------------------------------------------------------------- Summe 2.624 2.575 Vermögensentwicklung Stadt noch nach VRV alt 03.04.2018

Konsolidierte Größen 2017 (Investitionen, in Mio Euro ) Holding Graz Linien 29 Städtische Bau- und Kanalprojekte –Baudirektion 20 Eigenbetrieb Wohnen 11 Schulausbauprogramm GBG 10 Holding Wasserwirtschaft 9 Sporthallen 9 Städtische Grundstückszugänge 6 Straßen- und Verkehrsprojekte 6 Holding Stadtraum und Abfallwirtschaft 6 GGZ-Investitionen 3 ITG-Investitionen 3 Jugendzentren 2 Sonstige 30 Summe 144 03.04.2018

Erfolgsfaktoren 2017 Ertragsanteile: plus 59 Mio Euro Wirtschaft läuft: Gemeindeabgaben plus 5 Mio Euro Gedämpfter Zuwachs im Sozialbereich (Mindestsicherung, Heime) Eckwertdisziplin: Abteilungssparbücher 21 Mio Euro Performance Beteiligungen: 80% erreichen/überschreiten Budget, 20% knapp darunter Investitionscontrolling: Investitionsfonds zu 14%/42 Mio abgerufen 03.04.2018

Highlights 2017 (1) Anhaltendes Bevölkerungswachstum: 325.021 Haupt- und Nebenwohnsitze (+4.434) Städtische Einnahmenrekorde (Ertragsanteile, Gemeindeabgaben) Eigenbetrieb Wohnen: Erster Gemeindewohnbau seit 48 Jahren (38 Wohnungen Faunastrasse), verkürzte Wartezeiten Öffentlicher Verkehr: Landeszusage Linienerweiterungen, tim GGZ: 17 Qualitätsauszeichnungen, 288.000 Pflegetage (Verdoppelung seit 2010) Tourismus: Nächtigungsrekord 1.161.000 (+3,2%); 4,8 Mio Euro für GrazGutscheine Energie: Sappi-Wärme seit Nov17, Baubeginn Murkraftwerk Flughafen: 4 neue Airlines (2 Berlin, Amsterdam, Palma) 03.04.2018

Highlights 2017 (2) Ankünder: Digitale City Lights, JCDecaux 33% Abfallwirtschaft: Materplan Sturzgasse/RecyclingCenter Stadtraum: OmPUTZmann und Schau auf Graz –APP Revitalisierung Murinsel – City of Design Schulische Tagesbetreuung: 4.441 Kinder (48% der Volksschüler) GPS: Rekordumsatz und –gewinn (10 bzw 1 Mio Euro) Messe:1,13 Mio Besucher, TOP10 ConventionsCenters of Europe GBG: 359 Mitarbeiter für Bauprojekte, rund 300.000 m2 Gebäude- service und 644 Hektar Stadtwald Theaterholding: 509.000 Besucher, 1423 Vorstellungen, 26 Neu- produktionen 03.04.2018

Highlights 2017 (3) KIMUS und Grazer Märchenbahn: 125.000 Besucher, Wanderausstellungen nach Mannheim und Pilsen Kunsthaus: 73.000 Besucher, 8 Ausstellungen Steirischer Herbst: 54.000 Besucher, 477 Einzelveranstaltungen Graz Museum: 45.000 Besucher, Dauerausstellung 390 Graz Wasserwirtschaft: Baubeginn Zentraler Speicherkanal ITG: Digitale Agenda, u.a. mit Pilotprojekt Mobile Umweltdaten- messung GreenTechCluster: 35 industrielle Innovationsprojekte …und noch vieles mehr… 03.04.2018

Entwicklungen im gesetzlichen Sozialbereich Nettoausgaben (Mio Euro) Ist2016 Budget2017 Ist2017 ----------------------------------------------------------------------------------------- Offene Sozialhilfe 16 17 15 Behindertenhilfe 28 28 28 Heime, Pflegehilfe 21 22 21 Jugendwohlfahrtsgesetz 7 8 8 Summe 72 75 72 Die früheren enormen Steigerungsraten sind vorbei! 03.04.2018

Hintergründe zur Finanzentwicklung (1) 2017 gelang erstmals seit langem ein absoluter Abbau der Haus Graz Verschuldung (von 1163 auf 1156 Mio Euro) Dies trotz Rekordinvestitionen von 144 Mio Euro Der Schuldenstand entspricht etwa den Investitionen der letzten 9 Jahre. Da dieser seither kaum gestiegen ist, sind all diese Investitionen de facto eigenfinanziert (inkl Zuschüssen) worden. Diese Investitionen führten samt Multiplikatoreffekt auch zu spürbar höheren Kommunal- und Bundessteuereinnahmen. 03.04.2018

Hintergründe zur Finanzentwicklung (2) Im Österreich Vergleich der ProKopfVerschuldung liegt Graz bei weitem nicht an der Spitze. Linz, Wr. Neustadt, Krems liegen beispielsweise erheblich über dem Grazer Wert – egal ob man nur die Schulden des Kernhaushalts betrachtet oder die aussagekräftigeren konsolidierten Schulden (die aber meist geheim bleiben). Die Agenda22 hat eine dynamische (von den Kerneinnahmen abhängige) Schuldenobergrenze definiert. Diese beträgt Ende 2017 1499 Mio Euro, wird also vom Ist-Wert von 1156 Mio Euro um 343 Mio Euro unterschritten. Als Maastricht Schulden galten früher nur städtische Schulden, seit 2014 auch jene der GBG. Deshalb hat die Stadt Anfang 2018 Immobilien und Schulden der GBG zurückgeholt. 03.04.2018

Hintergründe zu Vermögenswerten Holding und Stadt besitzen je etwa 1/3 des Haus Graz Vermögens, GBG ca 20% (ab 2018 bei Stadt), Eigenbetrieb Wohnen ca 9%, GGZ und Messe je ca 2% Die (externen) Finanzschulden sind fast ausschließlich bei Stadt und GUF (bis 2017 auch GBG) Die Abschreibungen betrugen 2017 im Haus Graz 77 Mio Euro (Vorjahr 71 Mio Euro), enthalten jedoch noch keinen städtischen Anteil (VRV alt). Straßenbewertung noch ohne Grundwert (300 Mio Euro?) Noch zu lösen: Pensionsrückstellungen laut VRV2015 03.04.2018

Planungs Update Mittelfristplanung bis 2022 wurde im Dezember 2018 aktualisiert – Fremdfinanzierung lässt 57 Mio Euro Verbesserung per Ende 2022 erkennen. Mit Budget 2019 erfolgt neue Aktualisierung der Mittelfristplanung bis 2023. Folgende laufende Effekte sind aus heutiger Sicht erwartbar und noch nicht berücksichtigt: Wegfall Vermögensregress Pflege (Mehrkosten gegenüber 100 Mio Bundesentschädigung) minus 10 Mio Euro p.a. Abschaffung kalte Progression (bei 3,5 Mrd): -15 Mio Euro p.a. Anhaltende Verbesserung Konjunktur: Kommunalsteuer und Ertragsanteile plus 20 Mio Euro p.a.? Investitionsfonds erscheint aus heutiger Sicht ausreichend. 03.04.2018

Benefit für die GrazerInnen Schulden sinken Investitionen weiterhin auf hohem Niveau Deregulierung/Bürokratieabbau am konkreten Beispiel von Bagatellabgaben: Hundeabgabe: Beschränktes Aufkommen Ungerecht gegenüber nicht registrierten Streunern und anderen Kleintieren Alternative (freiwillige) Spendenmöglichkeit an Tierschutzorganisationen Lustbarkeitsabgabe – Tanzveranstaltungen: Abgrenzungs- und Auslegungsschwierigkeiten (Tanz, Eintritt) Tragfähigkeit/Rechtsmittelverfahren/Subventionsersuchen (Maturabälle) 03.04.2018

Danke für Ihre Aufmerksamkeit. 03.04.2018