ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN: VOM REELEN ZUM DIGITALEN RAUM DER FREIHEIT, SICHERHEIT UND JUSTIZ FÜR DIE BÜRGER UND BENUTZER DER NEUEN TECHNOLOGIEN Online-Kurs: Der Richter im europäischen Rechtsraum in Zivil- und Handelssachen Plan zur Fort- und Weiterbildung des spanischen Gerneraljustizrates (September 2011) María Teresa Bendito Cañizares Fachdozentin für Zivilrecht an der spanischen Fernuniversität (UNED)
Europäischer Rechtsraum 2 Mitteilungen 1) “Den EU-Bürgern den Raum der Freiheit, Sicherheit und Justiz zu garantieren “ 2) “Digitale Agenda der EU” Aktionsplan durch den das Programm “Strategie Europa 2020” angewendet wird 10 Jahre (2010-2020) Aktionsplan durch den das “Stockholmer” Programm angewendet wird 5 Jahre (2010 – 2014)
¿Warum die Vernetzung von Mitteilungen? REELER RAUM DIGITALER RAUM REELER BINNENMARKT EU- BÜRGER VERTRAUEN DIGITALER BINNENMARKT? ZERSTÜCKELT BENUTZER DER IKT’s VERTRAUEN
“Stärkung” des Justizsystems HAAGER PROGRAMM (2004-2009) 1) ANZAHL DER INSTRUMENTE 13 VERORDNUNGEN 2) RECHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN INTERN. PRIVATRECHT ENTWICKLUNG VOM LIGHTEN EXEQUATUR-VERFAHREN ZUM VOLLSTÄNDIGEN EXEQUATUR-V. VON DER ZUSTÄNDIGKEIT ZUM ANWENDBAREN RECHT VOM ZIVILRECHT ZUM FAMILIENRECHT VOM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT ZUM VERTRAGSRECHT ALLGEMEINE VERFAHRENSGARANTIEN 3) UMSETZUNGSENTSCHEIDUNGEN SONDERPROGRAMM “Ziviljustiz” (2007-2013) : Finanzierung der Fort- und Weiterbildung VOM EUROPÄISCHEN JUSTIZIELLEN NETZ ZUM JUSTIZIELLEN NETZ DER OBERSTEN GERICHTSHÖFE UND DEM DER RÄTE FÜR JUSTIZWESEN EUROPÄISCHER JUSTIZATLAS IM PORTAL E-JUSTIZ VON DEN PILOTPROYEKTEN ZU DEN NETZEN FÜR FORT- UND WEITERBILDUNG
WARUM ÄNDERN SICH DIE MAßNAHMEN? WEGEN DEM NEUEN KONTEXT VON STOCKHOLM INSTITUTIONELL AEUV VERTRAG VON LISSABON EUV 1) Säulen = Vergemeinschaftung = Gesetzgebungsverfahren Mitgesetzgeber europ. Parl. & Rat 2) Verstärkte Zusammenarbeit 6 Monate Schweigen nation. Parlamente 3) Protokoll der gegenseitigen Anerkennung 4) Charta der Grundrechte der EU Titel IV EG (Art. 61-69) Kap. III AEUV (Art.65) 251 EGV-Art.81.2 AEUV Repekt vor den Personen Menschenwürde Datenschutzgesetz
VERTRAUEN IN DEN RAUM HAAGER PROGRAMM STOCKHOLMER PROGRAMM “STÄRKUNG” RECHTSGEBENDE MAßNAHMEN NR ART ENTSCHEIDUNGEN 13 VERORDNUNG DIP “STEIGERUNG” MAßNAHMEN NICHT GESETZGEB. RECHTSGEBEND TECHNIK NETZE LEITLINIEN KOMPILATION PORTAL E-Justiz + Informationsblätter
STOCKHOLMER PROGRAMM IN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN 7 SÄULEN DES AKTIONSPLANS 3 7 SICHERUNG DES SCHUTZES DER GRUNDRECHTE POTENZIERUNG DER EU-BÜRGER STEIGERUNG DES VERTRAUENS IN DEN EUROPÄISCHEN RECHTSRAUM SICHERUNG DER SICHERHEIT IN EUROPA UNSERE ANTWORT KONZENTRIERT SICH AUF DIE SOLIDARITÄT UND VERANTWORTUNG BEITRAG ZU EINEM GLOBALEN EUROPA VON POLITISCHEN PRIORITÄTENA ZU AKTIONEN UND ERGEBNISSEN
Stärkung des gegenseitigen Vertrauens AKTIONSPLAN 1 Weiterhin Anwendung der gegenseitigen Anerkennung 2 Stärkung des gegenseitigen Vertrauens 3. Säule STEIGERUNG DES VERTRAUENS IN DEN EUROPÄISCHEN RECHTSRAUM Grundstock an gemeinsamen Mindeststandards 3 Erleichterung des Zugangs zum Recht 4 Unterstützung der Wirtschaftsaktivität 5
Massnahmen die zusammenhalten Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen & Verbraucherschutz Kurzfassungen Gesetzgebender Vorschlag Verfahrensrecht (2014) Gesetzgebender Vorschlag Gemeinsamer Referenzrahmen (2011) Kodex der EU-Online-Rechte (2012) KOM Datenschutz und Sicherheit , globaler Rechtsrahmen (2010) Massnahmen, die vollziehen Daten: Unterhaltspflicht (2010) und Medition (2011) Leitlinien: R 1896/06 (2011) y R 861/2007 (2012) Europäisches Justizielles Netz Europäischer Gerichtsatlas Portal E-Justiz Massnahmen, die bilden Aktionsplan zur Weiterbildung (2011) Pilotprojekt “Erasmus” (2010-2012) Europäisches Rechtsinstitut
DAS PORTAL E-JUSTIZ Aufhebung des Exequatur-Verfahrens Digitaler Kodex Verordnung des Zivilprozessrechts Gemeinsamer Referenzrahmen Justizielles Netz für Zivilsachen
Kommission, mach weiter so!!!
Danke für Ihre Aufmerksamkeit und Danke an den spanischen Generaljustizrat für die Einladung.