UE Vorbereitung auf die FÜM I - Europarechtlicher Teil

Präsentation zum Thema: "UE Vorbereitung auf die FÜM I - Europarechtlicher Teil"—  Präsentation transkript:

1 030666 UE Vorbereitung auf die FÜM I - Europarechtlicher Teil
10-13 Uhr im U21 Do Fr 1

2 Lernunterlagen http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm NEUE AUFLAGE!

3 1. Kapitel Europarecht- Entwicklung und Struktur
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4 Übersicht 1. Historische Ansätze der Europäischen Einigung
2. Die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft (EG) und der Europäischen Union (EU) 3. Definition des Begriffes Europarecht 4. Grundlagen des Reformvertrages 4

5 1. Historische Ansätze der Europäischen Einigung
Europäische Integrationsbewegungen seit dem Mittelalter Oströmisches Reich bis 1453/ Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation Herausbildung von Nationalstaaten „Souveränität“ Bestreben einer politischen Einigung und wirtschaftlichen Einigung Hanseatische Wirtschaftsintegration Rückschritte in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht- „Kongresssystem“ 1. Weltkrieg 2. Weltkrieg Winston Churchill OEEC (Organisation for European Economic Co-operation) /OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development) Europarat- EMRK Scheitern von EVG und EPG 5

6 2. Die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union
1950 Rede Robert Schuman 1951 ( ) EGKS 1957 (1958) - EAG und EWG Ziel: Mittels wirtschaftlicher Integration sollen „die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“ geschaffen werden (Präambel EGV) Fusionsvertrag Einheitliche Europäische Akte 1992 (1993) - Vertrag von Maastricht 1992 Binnenmarkt “formell“ beendet 1992 – WWU- Währungsunion und koordinierte Wirtschaftspolitik 1997 (1999) - Vertrag von Amsterdam 2001 (2003) - Vertrag von Nizza Erweiterung (2004) Vertrag über eine Verfassung für Europa 13. Dezember 2007 Vertrag von Lissabon (Reformvertrag) 6

7 Europäische Gemeinschaft für Kohle u Stahl
1951 (1952) Initiative Robert Schuman Gründerstaaten Hohe Behörde - Präsident: Jean Monnet 7

8 Römer Verträge 1957 (1958) EAG EWG EWG: Vorschlag von Robert Schumann angedacht – ein weitergehendes Ziel: Mittels wirtschaftlicher Integration sollen „die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“ geschaffen werden (Präambel EGV). 8

9 Fusionsvertrag und Einheitliche Europäische Akte (EEA)
1967 gemeinsame Kommission gemeinsamer Ministerrat gemeinsames Europäisches Parlament 1987 Luxemburg und Den Haag 9

10 Vertrag von Maastricht
1992 (1993) neuen Formen der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der MS ; intergouvernementale Zusammenarbeit Gründung der Europäische Union GASP und PJZS WWU eingeführt 10

11 wirtschaftliche Integration - Beseitigung von Handelshemmnissen
Binnenmarkt wirtschaftliche Integration - Beseitigung von Handelshemmnissen Definition: Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapital gewährleistet ist 1992 nur “formell” vollendet 11

12 Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
Einführung des € EZB Euro-Staaten Präzise: bloß Währungsunion und koordinierte Wirtschaftspolitik der MS der EG 12

13 Kein Fortschritt der Integration
Vertrag von Amsterdam 1997 (1999) Neunummerierung Kein Fortschritt der Integration 13

14 1973: Dänemark, Irland, Großbritannien 1981: Griechenland
Erweiterung 1973: Dänemark, Irland, Großbritannien 1981: Griechenland 1986: Spanien, Portugal 1995: Österreich, Finnland, Schweden 2004: Zypern, Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien 2007: Rumänien, Bulgarien Debatte um Funktionsfähigkeit der EU 14

15 Funktionsweise der EU-Organe Reform nicht ausreichend!
Vertrag von Nizza 2001 (2003) Festlegung Größe neuer Regeln für die Größe der EU-Organe und ihre Funktionsweise Funktionsweise der EU-Organe Reform nicht ausreichend! 15

16 Vertrag über eine Verfassung für Europa
2004 von Staats- und Regierungschefs unterzeichnet scheitert in Ratifikationsphase 16

17 Vertrag von Lissabon (Reformvertrag)
13.Dezember Juni negatives Referendum von Irland Seit in Kraft Die Europäische Union als Rechtsnachfolgerin der EG (Art 1 EUV)- Rechtspersönlichkeit (Art 47 AEUV) + Vertrag über die Europäische Union (EUV) + Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) + Charta der Grundrechte der Europäischen Union + Einbeziehung der nationalen Parlamente- Subsidiaritätsprotokoll + Europäische Bürgerinitiative + Austritt aus der EU- Art 50 EUV + „Unionsrecht“- Begriffbestimmung 17

18 3. Definition des Begriffes Europarecht
Reformvertrag: Rat: mehr Transparenz und demokratische Willensbildung durch neue Quoren Stärkung der Befugnisse des Europäischen Parlaments Neuordnung der Rechtssetzungskompetenzen- Institutionelle Änderungen 18

19 4. Grundlagen des Reformvertrages
Art 6 EUV Art 2 EUV Art 3 EUV Art EUV- „Staatszielbestimmungen“