BIZEPS-Kongress „Gleichstellung vor dem Gesetz und im Alltag“ Volker Frey Individual-Beschwerden als Kontrollverfahren 17. Januar 2017

Was ist eine Individual-Beschwerde? Worum geht es? Was ist eine Individual-Beschwerde? Wer kann eine Individual-Beschwerde einbringen? Was muss ich beachten? Was kann ich mit einer Individual-Beschwerde erreichen? www.klagsverband.at

Menschenrechtliche Abkommen verbieten Diskriminierung Menschenrechte Österreich verpflichtet sich in (UNO-) Abkommen, die Menschenrechte in Österreich sicherzustellen Menschenrechtliche Abkommen verbieten Diskriminierung www.klagsverband.at

Was ist eine Individualbeschwerde? Beschwerde bei UNO bei Diskriminierung wegen Behinderung (CRPD/BRK) Geschlecht (CEDAW) Herkunft und Religion (CERD) Alter (Kinderrechts-Konvention) www.klagsverband.at

Was ist eine Individualbeschwerde? UNO-Menschenrechts-Ausschuss kontrolliert, ob Österreich seine Verpflichtungen erfüllt gibt Empfehlungen an Republik Österreich www.klagsverband.at

Wer kann sie einbringen? Jeder Mensch, der sich in seinen Menschenrechten verletzt fühlt www.klagsverband.at

Diskriminierung nach Ratifizierung der Konvention Was muss ich beachten? Diskriminierung nach Ratifizierung der Konvention In Österreich alle Instanzen ausgeschöpft Individualbeschwerde in UNO-Sprache www.klagsverband.at

Ein praktisches Beispiel: Linzer Straßenbahn Klage gegen Linz Linien August 2011– neue Stationen Juli 2012 – Schlichtung gescheitert Bis Juli 2013 – Klage in zwei Instanzen gegen Linz Linien verloren www.klagsverband.at

Ein praktisches Beispiel: Linzer Straßenbahn Mangelhafte Umsetzung durch Republik Ö April 2014 Individual-Beschwerde September 2015 Empfehlungen des UNO-Ausschusses gesetzlicher Verpflichtung für barrierefreien Verkehr ernst nehmen Schulungen für Mitarbeiter_innen www.klagsverband.at

Ein praktisches Beispiel: Linzer Straßenbahn Mangelhafte Umsetzung durch Republik Ö September 2016 Entwurf einer Novelle zur Straßenbahn-Verordnung Ergebnis offen www.klagsverband.at

Was kann ich mit Individual-Beschwerde erreichen? Ergänzung zu innerstaatlichem Gerichts-Verfahren politischer Druck Wie sensibel sind Bund, Länder und Gemeinden für Menschenrechte? www.klagsverband.at

KLAGSVERBAND zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern Schönbrunner Straße 119/13 1050 Wien Tel.: +43-1-961 05 85-13 Mail: info@klagsverband.at