Förderung der Gleichstellung von LGBTI in derEuropäischen Union

Präsentation zum Thema: "Förderung der Gleichstellung von LGBTI in derEuropäischen Union"—  Präsentation transkript:

1 Förderung der Gleichstellung von LGBTI in derEuropäischen Union
#EU4LGBTI

2 EU-Rechtsgrundlage zur Bekämpfung von Diskriminierung
„... kann der Rat [...] gemäß einem besonderen Gesetzgebungsverfahren und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments einstimmig geeignete Vorkehrungen treffen, um Diskriminierungen aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung zu bekämpfen.“ Artikel 19, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

3 EU-Rechtsgrundlage zur Bekämpfung von Diskriminierung
„Diskriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion oder der Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung sind verboten.“ Artikel 21, EU-Grundrechtecharta

4 Zentrale Zahlen Wie stehen die Befragten zu LGBTI-Personen in der höchsten politischen Position? Fühlen sich EU-Bürger wohl mit der Vorstellung, LGBTI-Kollegen zu haben? Quellen: Eurobarometer Spezial 437 – Diskriminierung in der EU im Jahr 2015 und europäische LGBT-Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) aus dem Jahr 2013

5 Zentrale Zahlen Anteil von LGBTI-Personen, die innerhalb eines Jahres diskriminiert worden sind Wie viele Menschen sind der Ansicht, dass LGBTI-Personen dieselben Rechte haben sollten wie Heterosexuelle? Quellen: Eurobarometer Spezial 437 – Diskriminierung in der EU im Jahr 2015 und europäische LGBT-Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) aus dem Jahr 2013

6 EU-MASSNAHMEN FÜR DIE GLEICHSTELLUNG VON LGBTI
Gemeinsame Aufforderung von 15 Mitgliedstaaten zu einem EU-weiten Vorgehen ( ) Fahrplan des Europäischen Parlaments gegen Homophobie (2014) Ergebnis: Maßnahmenliste (Dezember 2015) Maßnahmen wurden in den Schlussfolgerungen des Rates zur Gleichstellung von LGBTI von allen 28 Mitgliedstaaten gebilligt (Juni 2016)

7 Liste der Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von LGBTI
I. Verbesserung der Rechte auf EU-Ebene II. Strenge Überwachung und Durchsetzung bestehender Rechte III. Die Bürger erreichen IV. Unterstützung zentraler Akteure bei der Förderung der Gleichstellung von LGBTI V. Zahlen und Fakten: Datenerhebung VI. Gleichstellung von LGBTI außerhalb der EU

8 I. Verbesserung der Rechte auf EU-Ebene
Vorgeschlagene Gleichbehandlungsrichtlinie Vorschlag zur Stärkung der Vorschriften für Anträge Schutzbedürftiger im Rahmen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Verordnung zur Vereinfachung des Verkehrs von öffentlichen Urkunden Verordnung über Güterstände internationaler Paare Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

9 II. Strenge Überwachung und Durchsetzung bestehender EU-Rechte
Beschäftigung Gleichstellungsrecht Richtlinie über die Rechte von Opfern Asyl Freizügigkeit und grenzüberschreitende Fragen

10 III. Die Bürger erreichen
Videoaufzeichnungen aus der LGBTI-Gemeinschaft Kommission nimmt an EuroPride teil Berlaymont in Regenbogenfarben

11 IV. Unterstützung zentraler Akteure bei der Förderung der Gleichstellung von LGBTI
EU-Mitgliedstaaten Zivilgesellschaft (einschließlich Finanzierung durch das Programm „Rechte, Gleichstellung und Unionsbürgerschaft“) Chartas der Vielfalt für Unternehmen

12 V. Zahlen und Fakten: Datenerhebung
Eurobarometer zum Thema Diskriminierung Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte Handbuch über Gleichbehandlungsdaten Studie zur Förderung von Toleranz und Bekämpfung von Mobbing Studie über gesundheitliche Ungleichheit

13 70+ Länder stellen Homosexualität unter Strafe
VI. Gleichstellung von LGBTI außerhalb der EU Leitlinien zu Menschenrechten für LGBTI-Personen Politischer Dialog und Menschenrechtsdialog fördern Gleichstellung Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte Vereinte Nationen und multilaterale Gremien 70+ Länder stellen Homosexualität unter Strafe

14 Hilfe für Diskriminierungsopfer
Gleichstellungsstelle Equinet: Europäisches Netzwerk für Gleichbehandlungsstellen Gewerkschaft NRO

15 ec.europa.eu/lgbti #EU4LGBTI
Vielen Dank ec.europa.eu/lgbti #EU4LGBTI