Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Das Kapitel Sozialpolitik im Lisabon-Vertrag Rahmenrichtlinie Einzelrichtlinien Die Rolle des Sozialdialoges Arbeitsschutz und relevante europäische Institutionen EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Sozialpolitik: Kapitel 10 des Vertrages von Lisabon Bezug zur Charta der sozialen Grundrechte Artikel 153 fokussiert auf die Arbeitsbeziehungen Mehrheitsentscheidung ist die Regel in manchen Dingen Einstimmigkeit Löhne, das Koalitionsrecht und das Streikrecht sind ausgeschlossen EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Sozialpolitik: Kapitel 10 des Vertrages von Lisabon Artikel 156 listet unter anderem das Arbeitsrecht, die Berufsbildung und die soziale Sicherheit als Politikfelder auf Koordinierung statt Rechtsetzung – „Methode der offenen Koordinierung“ 157 fokussiert auf die Beseitigung der Lohndiskriminierung EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Der Arbeitsschutz ist das erste sozialpolitische Feld, das durch die EU reguliert wurde Gefährliche Stoffe (80/1107/EWG) Europäische Rahmenrichtlinie (89/391) Einzelrichtlinien entsprechend Artikel 16 der Rahmenrichtlinie Beteiligung der Arbeitnehmer EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa « Gründerjahre » Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit haben einige Sozialpolitiker eine fortschrittliche Arbeitsschutzpolitik etabliert Unfallschutz war der wesentliche Schwerpunkt in den meisten Mitgliedsstaaten und er war wesentlich technisch determiniert Die Baustellenrichtlinie war das Werk einiger Leute, die eine fortschrittliche Vorstellung vom Arbeitsschutz auf Baustellen hatten EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Die Rahmenrichtlinie 89/391 Pflicht zur Risikobeurteilung Hohe Standards bei der Prävention/Beseitigung des Risikos an der Quelle Der Arbeitgeber muss den “Stand der Technik” berücksichtigen Einführung einer Hierarchie von Präventionsmaßnahmen Pflicht zur Dokumentation der Risikobeurteilung Information und Unterweisung der Beschäftigten Beteiligung der Arbeitnehmer EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Einzelrichtlinien Sicherheit- und Gesundheitsschutz für Arbeitsstätten (89/654) Sicherheitsanforderungen für den Gebrauch von Arbeitsmitteln (89/655) Richtlinie zu karzinogenen Arbeitsstoffen (90/394) Sicherheit- und Gesundheitsschutz auf mobilen und temporären Baustellen (92/57) Schutz vor den Risiken durch chemische Arbeitsstoffe (98/24) Manuelle Handhabung von Lasten (90/269) Richtlinie zu physikalischen Arbeitsagenzien (Lärm – 2003/10) Richtlinie zu persönlichen Schutzausrüstungen (89/656) EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010 Europa heute Die Botschaft: Deregulierung Weniger Rechtsetzung (Richtlinien) Allgemeine Ziele anstelle von konkreten Vorgaben Delegation an die Sozialpartner (Subsidiarität) Freiwillige Vereinbarungen anstelle von Richtlinien EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010 Europa heute Zur Zeit diskutierte Themen Nano-Technologie – brauchen wir ein spezielles Regelwerk? Eine Richtlinie für Muskelskelett-Erkrankungen Die Revision der “Krebsrichtlinie” Eine neue Arbeitsschutzstrategie 2013 – 2020 EFBH Kampagne – “Europe 2023 Asbestos Free” EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Europa Der Europäsche Sozialdialog Drei wesentliche Elemente 1. Anhörung – Artikel 154 Zweistufiger Prozess der Anhörung 2. Autonomer Sozialdialog Vereinbarungen, Aktionsprogramme, Leitfäden usf. 3. Abschluss von Vereinbarungen zu den in Artikel 153 erfassten Bereichen EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010

Institutionelle Partner in Europa Die Bilbao Agentur www.osha.eu.int Die Stiftung in Dublin www.eurofound.eu.int Die Abteilung Arbeitsschutz beim EGB www.etui-resh.org Drei Beratende Ausschüsse bei der GD Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Der Wissenschaftliche Ausschuss für Arbeitplatzgrenzwerte Der Ausschuss hoher Arbeitsaufsichtsbeamter Das Europäische Parlament – Ausschuss für Beschäftigung und Soziales EBR Heidelberger – Steinbach 16. Dezember 2010