Was du heute kannst besorgen – das verschiebe nicht auf morgen Offensive Sozialpolitik als ökonomische Notwendigkeit Dr. Siegfried Balleis Oberbürgermeister der Stadt Erlangen 5. November 2008, Pforzheim

Gliederung 1. HzA (Hilfe zur Arbeit als Bestandteil des BSHG) 2. Der Übergang zum SGB II 3. Gründe für die Option 4. Umsetzung des SGB II in Erlangen 5. Hartz IV: Wundermittel, Placebo oder Rosskur? 6. Nachbesserungsbedarf (aus Sicht der Kommunen)

1. HzA (Hilfe zur Arbeit als Bestandteil des BSHG)

Steckbrief von Erlangen - 103.000 Einwohner - Ende 2004 (vor Inkrafttreten des SGB II): 2% Sozialhilfeempfänger, 6% Arbeitslose - 95.000 Arbeitsplätze - ca. 50.000 Einpendler - ca. 30% Mitbürger mit Migrationshintergrund - aktuell 3,6 % Arbeitslosigkeit, davon 2,4% im SGB II Erlangen

2. Der Übergang zum SGB II

Gründe für die Option Günstige demographische Daten Niedrige Arbeitslosigkeit - Langjährige positive Erfahrungen mit der kommunalen Beschäftigungsgesellschaft - Langjährige Kooperation mit Gewerkschaften, Handwerkskammern und Wohlfahrtsverbänden - Auf Erlanger Bedürfnisse abgestimmte Eingliederungsmaßnahmen - Hilfe aus einer Hand für die Kunden des SGB II

Gründe für die Option - Eigene Finanzverantwortung - Schnellere, weil flexiblere und kürzere Entscheidungswege - Kommunale Steuerung der Arbeitsmarktpolitik - Hartz IV ständiges Thema im Stadtrat seit Ende 2003 - Pro und Contra der Option war dem Stadtrat bekannt

4. Die Umsetzung des SGB II in Erlangen

Die Finanzierung von Hartz IV Vorher: - Kommune zahlt Sozialhilfe - Bund zahlt Arbeitslosenhilfe - Bund + Land zahlen Wohngeld Nachher: - Bund zahlt Alg2 für alle Hilfeempfänger - Kommune zahlt KdU für alle Hilfeempfänger - (abz. ⅓ Beteiligung Bund) Sozialhilfeempfänger Entlastung Erlangen 2% Kassel 10% In Städten mit vorher geringer Sozialhilfequote: durch Hartz IV geringe Entlastung, KdU muss aber für alle Alg2 Empfänger gezahlt werden.

5. Hartz IV: Wundermittel, Placebo oder Rosskur?

6. Nachbesserungsbedarf

Entwicklung von Wohngeld und Kosten der Unterkunft in Erlangen Vor Hartz IV: 4,4 Millionen Euro Wohngeld zu bezahlen von Bund und Land 2005: 1,5 Millionen Euro Wohngeld 6,0 Millionen Euro KdU zu bezahlen von der Stadt Erlangen 2007: 750 000 Euro Wohngeld 6,6 Millionen Euro KdU zu bezahlen von der Stadt Erlangen