Grundsicherung und Arbeitsförderung in Deutschland.

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1 Grundsicherung und Arbeitsförderung in Deutschland.
Praxisbeispiel: Integration von Hilfebeziehern in Offenbach am Main Tagung: Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration in der Steuermark Graz, März 2008 Matthias Schulze-Böing Stadt Offenbach am Main / MainArbeit GmbH

2 Gliederung Ziele der Sozialreform "Hartz-4" Trägerschaft und Implemetierung Erfahrungen Das SGB II im Rahmen einer regionalen Aktivierungspolitik - Praxisbeispiel Zentral, dezentral, kommunal - neue Organisationsdebatte Perspektiven - Versuchs eines Fazits

3 1. Ziele der Sozialreform
Einheitliche Grundsicherung für Arbeitsuchende Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe Wirksamere Anreize zur Arbeitsaufnahme Intensivere Betreuung, effektivere Vermittlung „Fördern und Fordern“ Institutionelle Vereinheitlichung

4 Gliederung Ziele der Sozialreform "Hartz-4" Trägerschaft und Implemetierung Erfahrungen Das SGB II im Rahmen einer regionalen Aktivierungspolitik - Praxisbeispiel Zentral, dezentral, kommunal - neue Organisationsdebatte Perspektiven - Versuchs eines Fazits

5 Trägerschaft Leistungen SGB II BA Kommunale Träger
Grundsicherungs-leistungen Alg II Sozialgeld Sozialversiche-rungsbeiträge Kosten der Unterkunft und Heizung Sonstige Leistungen Eingliederungslei-stungen Arbeitsmarkt-politische Instrumente Arbeitsgelegen-heiten Sonstige Eingliederungs-leistungen

6 Leistungsbezieher Bedarfsgemeinschaften, bestehend aus
erwerbsfähigen Hilfebeziehern - arbeitslose eHb - arbeitsuchende eHb (einschl. erwerbstätige eHb) - ratsuchende eHb deren nicht erwerbsfähige Angehörige

7 Implementierung 350 Arbeitsgemeinschaften gem. § 44b
69 Optierende Kommunen (Experimentierklausel) gem. § 6a 20 Kreise mit getrennter Aufgabenwahrnehmung

8 Gliederung Ziele der Sozialreform "Hartz-4" Trägerschaft und Implemetierung Erfahrungen Das SGB II im Rahmen einer regionalen Aktivierungspolitik - Praxisbeispiel Zentral, dezentral, kommunal - neue Organisationsdebatte Perspektiven - Versuchs eines Fazits

9 3. Erfahrungen Wesentlich mehr Antragsteller und Leistungsbezieher als prognostiziert (+30%) Gravierende Implementationsprobleme, organisatorische Überlastung in der Anfangsphase Stabilisierung ab Mitte 2006 Rückläufige Zahl von Hilfebeziehern, positiver Beitrag zur Reduktion von Arbeitslosigkeit

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13 Gliederung Ziele der Sozialreform "Hartz-4" Trägerschaft und Implemetierung Erfahrungen Das SGB II im Rahmen einer regionalen Aktivierungspolitik - Praxisbeispiel Zentral, dezentral, kommunal - neue Organisationsdebatte Perspektiven - Versuchs eines Fazits

14 Kontext Offenbach / Rhein-Main
Kernstädte Frankfurt und Offenbach Wachstumsregion Hohe Verflechtung OF: Einwohner, Beschäftigte, 6300 Arbeitslose, rd eHb in Bedarfsgemeinsch. Hoher Migrantenanteil (> 30 Prozent) Tradition aktiver kommunaler Arbeits- und Beschäftigungsförderung Funktionierende lokale Netzwerke

15 Konstruktion ARGE Offenbach
Politische Grundsatzentscheidung Anfang 2004 Treibende Rolle der Kommune Nutzung vorhandener Kooperationsprojekte Starker kommunaler Akzent Rechtsform GmbH Konzeption als "One-Stop-Shop" ("alles an einer Stelle", " vieles aus einer Hand")

16 Agentur für Arbeit Offenbach
MainArbeit GmbH - Arbeitsgemeinschaft in Offenbach am Main Agentur für Arbeit Offenbach Stadt Offenbach Gesellschafter- versammlung Beirat Aufsichtsrat Geschäfts- führung 49% 51%

17 Integrationspolitik der MainArbeit
Grundprinzip „Integration vor Leistungsgewährung“ (Zugangssteuerung, Sofortaktivierung, "Gateway" und "Auftakt") Vielfalt von Eingliederungsmaßnahmen Ganzheitliches Fallmanagement Nutzung lokaler und regionaler Netzwerke Permanente Weiterentwicklung von Maßnahmen

18 Lokales Netzwerk Stadtent-wicklung Wirtschafts-förderung Schulen
Jugendhilfe Agentur für Arbeit Soziale Dienste Kommunal-wirtschaft Freie Wohlfahrts-pflege Unternehmen Kammern

19 Arbeit im Netzwerk: Übergang Schule-Beruf
Jugendhilfe Schulen Träger Kommunales Übergangs- management Vereine Kommune Kammern Ag. f. Arbeit

20 Arbeit im Netzwerk: Existenzgründungen von Hilfebeziehern
Lokaler Mikrofinanz- fonds Gründer- zentrum Existenz- gründung, Existenz-sicherung Wirtschafts- förderung

21 Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Ende 2007
Insgesamt im Monat 2.907 Arbeitsgelegenheiten 902 Qualifizierung, FbW 935 Vermittlungsbetreuung d. Dritte 640 Sofortaktivierung 54 Produktionsschulen 65 Außerbetriebliche Ausbildung Förderung von erwerbstätigen eHb 211 100

22 Gliederung Ziele der Sozialreform "Hartz-4" Trägerschaft und Implemetierung Erfahrungen Das SGB II im Rahmen einer regionalen Aktivierungspolitik - Praxisbeispiel Zentral, dezentral, kommunal - neue Organisationsdebatte Perspektiven - Versuchs eines Fazits

23 Perspektiven BVG-Urteil : Arge-Modell nach 2010 nicht fortsetzbar Künftiges Organisationsmodell umstritten Vorschlag Bundesregierung: getrennte Aufgabenwahrnehmung in einem "kooperativen Jobcenter" Vorschlag Landkreise: Kommunalisierung Föderalistische Struktur Deutschlands (?) Herausforderung: Erhaltung der integrierten Förderung aus einer Hand ("one stop shop"), Sicherung lokaler Netzwerke

24 Gliederung Ziele der Sozialreform "Hartz-4" Trägerschaft und Implemetierung Erfahrungen Das SGB II im Rahmen einer regionalen Aktivierungspolitik - Praxisbeispiel Zentral, dezentral, kommunal - neue Organisationsdebatte Perspektiven - Versuchs eines Fazits

25 Fazit Arbeitsmarktreform zeigt Erfolge
Erfolgsfaktoren: - Aktivierung durch "Fördern und Fordern" - Hilfen aus einer Hand - Einbeziehung der Kommunen - Lokale Netzwerke - Dezentrale Organisation / begrenzte bundesweite Koordinierung Erfolgreiche Implementation erfordert innovative Organisationsmodelle

26 Weitere Informationen:
Dr. Matthias Schulze-Böing Stadt Offenbach am Main MainArbeit GmbH