Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

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 Präsentation transkript:

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer Herzlich Willkommen zum Tutorium WIPR I 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Die ersten Schritte bis zur erfolgreichen Fallbearbeitung Erfassen des Sachverhalts Qualifizierung der Fallfrage Die richtige Anspruchsgrundlage Das schriftliche Gutachten 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 1. Erfassen des Sachverhalts Beispielsfall: Bäckermeister Max Semmel macht seine privaten Wochenendeinkäufe im Selbst- bedienungsladen „Meiers Shop um die Ecke“. Unter anderem legt er eine Packung seiner Lieblingspralinen in den Einkaufskorb. Nachdem er alles gefunden hat, stellt er sich zum Bezahlen an, betrachtet dabei all seine Produkte im Korb und erinnert sich an sein Vornehmen abzunehmen. Er nimmt deswegen die Pralinen wieder aus dem Korb heraus und legt sie in ein Regal vor dem Kassenbereich. Der Ladeninhaber Meier beobachtet beim Kassieren den Vorfall und ist über dieses Verhalten sehr verärgert. Er ruft: „So geht das aber nicht. Was sie in den Korb gelegt haben, müssen sie auch bezahlen. Gekauft ist schließlich gekauft! Frage: Muss Herr Semmel die Pralinen bezahlen? Faustregel: Sachverhalt mehrmals, vollständig und aufmerksam lesen! 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 1.1 Erfassen des Sachverhalts: Mögliche Gefahren Prüfung nicht relevanter Inhalte („Überinterpretation“) -> Ist die Geschäftsfähigkeit des A hier von Bedeutung ? -> Problematisch ist hier, ob A durch das Winken eine Willenserklärung abgegeben hat! 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 1.1 Erfassen des Sachverhalts: Mögliche Gefahren Korrektur/Änderung des Sachverhalts Ist es relevant, dass M ein so günstiges Zimmer bekommt? Korrigieren Sie niemals inhaltliche Angaben des Sachverhalts oder stellen sie diese in Frage. 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 1.1 Erfassen des Sachverhalts: Mögliche Gefahren Unübersichtliche Markierungen Blicken sie hier noch durch? 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 1.2 Erfassen des Sachverhalts: Hilfestellungen Graphische Darstellung zeitlicher Abläufe 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 1.2 Erfassen des Sachverhalts: Hilfestellungen Graphische Darstellung der Beziehungen der Beteiligten § 433 BGB ? 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 1.2 Erfassen des Sachverhalts: Hilfestellungen Was wollte mein Professor mit der Aufgabenstellung bezwecken? Beachten Sie unbedingt konkrete Bearbeitungshinweise. 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

2. Qualifizierung der Fallfrage Unterscheidung zwischen konkreten und abstrakten Fragestellungen Frage nach … …einem Anspruch Kann A von B die Zahlung des Kaufpreises verlangen? … der Rechtslage Welche Ansprüche hat A gegen B? Wie ist die Rechtslage? … einem Recht (das kein Anspruch ist) Kann A den Vertrag anfechten? 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 2. Qualifizierung der Fallfrage Der Anspruch ist der Dreh- und Angelpunkt einer Klausur. Wo findet sich im BGB die Definition des „Anspruchs“? 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer Übung Handelt es sich bei den folgenden Vorschriften um Ansprüche oder Hilfsnormen? § 433 BGB § 280 I BGB § 90 BGB § 818 I BGB § 812 BGB Anspruch Anspruch Hilfsnorm Hilfsnorm Anspruch 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 2. Qualifizierung der Fallfrage Grundmuster WER will Anspruchsteller WAS Anspruchsziel Von WEM Anspruchsgegner WORAUS? Anspruchsgrundlage 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 2. Qualifizierung der Fallfrage Im Fall „Bäckermeister Semmel“ Grundmuster WER will Ladeninhaber Meier WAS Bezahlung des Kaufpreises Von WEM Bäckermeister Semmel WORAUS? ? 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 3. Die richtige Anspruchsgrundlage Im Fall „Bäckermeister Semmel“: § 433 II BGB Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen. Ladeninhaber Meier könnte gegen Bäckermeister Semmel einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises nach § 433 II BGB haben. 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 4. Das schriftliche Gutachten Gutachten werden im sog. Gutachtenstil geschrieben Er ist die Grundlage der Fallbearbeitung Urteilsstil Ergebnis wird vorangestellt Danach folgen Begründungen Typische Formulierungen: da, weil Gutachtenstil Frage wird vorangestellt Ergebnis folgt am Ende Typische Formulierungen: könnte, demnach.. 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 4.1 Fallbearbeitung im Gutachtenstil Der Gutachtenstil folgt folgendem Muster: Obersatz Voraussetzungen Subsumtion Ergebnis 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 4.1 Fallbearbeitung im Gutachtenstil Obersatz Voraussetzungen Subsumtion Ergebnis A könnte gegen B einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gem. § 433 II BGB haben. Dies ist der Fall, wenn A den Anspruch erworben und nicht verloren hat und dieser durchsetzbar ist. A könnte den Anspruch gegenüber B erworben haben. Dafür müssten A und B einen Vertrag geschlossen haben, der inhaltlich ein Kaufvertrag ist und dieser müsste wirksam sein. Laut Sachverhalt hat A dem B die CD zum Kauf angeboten. B hat dieses Angebot angenommen. Unwirksamkeitsgründe sind nicht ersichtlich. Es liegt somit ein wirksamer Kaufvertrag zwischen A und B gemäß § 433 BGB vor. A hat den Anspruch auf Kaufpreiszahlung somit erworben. Der Anspruch ist nicht verloren. Der Anspruch ist auch durchsetzbar. A hat den Anspruch gegenüber B folglich erworben, nicht verloren und er ist durchsetzbar. A hat somit gegenüber B einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gemäß § 433 II BGB 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 4.2 Anforderungen an das juristische Gutachten Eine klare Struktur erleichtert das Schreiben. Verwenden Sie die klassische Gliederung: A, I, 1, a), aa) usw. Beispiel: Anspruch des Z gegen M auf Zahlung des Kaufpreises, § 433 II BGB I. Anspruch erworben 1. Vertragsschluss a) Angebot von Z b) Annahme durch M c) Annahmefähigkeit des Angebots d) Übereinstimmung 2. Vertragsinhalt 3. Wirksamkeit II. Anspruch nicht verloren III. Anspruch durchsetzbar 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer 4.2 Anforderungen an das juristische Gutachten Keine einleitenden Floskeln Keine persönlichen Hinweise an den Korrektor 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer

Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer Noch Fragen ? 25.10.2016 Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann, Nina Holmer