Digitale Beteiligung in der Provinz 3 Jahre Liquid Erfurt und was wir daraus gelernt haben openmind2016 in Darmstadt am 16.10.2016

Übersicht Was ist Liquid Erfurt? Liquide Demokratie im Stadtrat Die Plattform Der Verein Probleme & Lösungen Zukünftiges Udo Start 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Was ist Liquid Erfurt? Ein Pilotprojekt für Liquide Demokratie auf kommunaler Ebene Idee: Lokalpolitik betrifft Menschen ganz direkt → guter Ansatzpunkt für liquide Demokratie? Ziel: Verbindliche Online-Abstimmungen der Bürger*innen über kommunale Themen Die Liquid-Feedback-Plattform für deren Umsetzung Der Verein, der die Plattform betreibt und die Idee weiterverbreitet 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Liquide Demokratie: Überblick Direkte Demokratie Repräsentative Demokratie Person 1 Person 2 Person 3 Person 4 Person 5 Entscheidung Person 1 Person 2 Person 3 Person 4 Person 5 Entscheidung Start Christian 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Liquide Demokratie: Überblick Mischform aus direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie Direkter Einfluss auf Entscheidungen oder übertragen der Stimme auf andere Person (Delegation) Liquide Demokratie Person 1 Person 2 Person 3 Person 4 Person 5 Entscheidung 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Was bringt Liquid Erfurt den Bürger*innen? Besseren Einblick in die Tätigkeit des Stadtrats Meinung der Bürger*innen zu Anträgen wird öffentlich sichtbar Einbringen von eigenen Ideen und Fachkenntnissen Beteiligung anderer Bürger*innen wird sichtbar 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Was bringt Liquid Erfurt dem Stadtrat? Direkte Rückmeldung aktiver Bürger*innen sichtbar – hilft, Entscheidungen nicht „im luftleeren Raum“ zu fällen Rückgriff auf KnowHow und Kompetenzen der Bürger*innen Eigene Arbeit wird auch zwischen Wahlen transparenter 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Die Plattform Gestartet am 07.04.2014 immer online, verschlüsselt, Server in Deutschland deutsche Datenschutzbestimmungen Basierend auf Liquid Feedback Version 2 – angepasst, da quelloffen 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Stand der Umsetzung Ziel: Verbindliche Online-Abstimmungen Aktueller Stand: Anträge können noch nicht direkt an den Stadtrat gestellt werden Abstimmungsergebnisse zählen nicht direkt Plattform wurde allen Stadtratsfraktionen vorgestellt Stadtratsmitglieder können auf Abstimmungsergebnisse zurückgreifen und sie in eigene Arbeit einfließen lassen 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Aktueller Ablauf Verein stellt Stadtratsanträge auf die Plattform Benachrichtigung der Nutzer*innen über aktuelle Stadtratsinitiativen per Newsletter und Mailfunktion von Liquid Feedback Registrierte Nutzer*innen können darüber abstimmen und eigene Initiativen starten Ergebnisse werden an Stadtratsfraktionen herangetragen, ggf. Fragen zur Fragestunde im Stadtrat gestellt 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Erste Erfolge Einige Stadtratsmitglieder finden das Tool hilfreich (Rückmeldung der Bürger*innen als Entscheidungshilfe) Erster auf der Plattform entstandener Antrag wurde von der „Bunten Fraktion“ im November 2015 in den Stadtrat eingebracht (Ergänzungsantrag „Freifunk“ zum Antrag „Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“) 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Registrierung Registrierte Nutzer*innen: 49 Jede Person ab 14 Jahren (Mindestalter für Einwohnerantrag) mit Wohnsitz in Erfurt kann sich registrieren persönlich, per Webformular oder E-Mail (Verschlüsselung möglich) 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Registrierungsschlüssel Ablauf Registrierung Registrierung Registrierungsschlüssel per Briefpost Login auf der Plattform 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Pseudonymität Nutzer*innen können ein Profil ausfüllen Nutzung mit Pseudonym Standard, bürgerlicher Name optional Delegation nur auf Personen, die bürgerlichen Namen angeben (spezielle Anpassung) 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Delegation Für eine einzelne Abstimmung oder ganze Themen/Initiativen/Anträge möglich Jederzeit einsehbar änderbar trotz Delegation jederzeit eigene Stimmabgabe möglich, ersetzt dann Delegation 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Weg eines Antrags Phase „Neu“ genug „Unterstützer*innen“ nur wenn ausreichend Nutzer*innen dies ausdrücken! Phase „Diskussion“ Phase „eingefroren“ Phase „Abstimmung“ Ergebnis Unterstützer*innen können Bedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen können eingebracht werden. 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Ablauf Stadtratsanträge Einstellung der Anträge durch das Sekretariat Diskussion durch Nutzer*innen Unterstützer*innen können Bedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen können eingebracht werden. Abstimmung durch Nutzer*innen 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Stadtratsanträge bei Liquid Erfurt Bisher über 800 Initiativen 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Ergebnisse … stehen allen Interessierten (Bürger*innen, Stadtratsmitglieder) zur Verfügung Schnell Detailliert öffentlich, aber anonymisiert für nicht angemeldete Nutzer zusätzliche Auswertung mit Tortendiagrammen im Blog 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Der Verein ursprünglich AG der Piraten Erfurt am 31.07.2013 als Verein gestartet (kurz nach SMV-Ablehnung bei Piraten-BPT in Neumarkt) gemeinnützig seit 11.06.2014 Überparteilich und von der Stadtverwaltung unabhängig finanziert sich durch Spenden und Mitgliedsbeiträge ~20 Mitglieder, davon 2 juristische 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Der Verein betreibt die Plattform bearbeitet Registrierungen stellt Stadtratsanträge ein bietet Nutzer*innen Unterstützung bei der Nutzung der Plattform an entwickelt die Plattform weiter 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Der Verein vernetzt den Verein mit anderen Vereinen und Initiativen richtet LQFB-Instanzen für andere Vereine und Organisationen ein betreibt Öffentlichkeitsarbeit (Pressemitteilungen, Infostände, Social Media, Flyer, Interviews, Vorstellung der Plattform) und politische Bildung kommuniziert fast alles transparent nach außen und bis auf Ausnahmen alles unter CC0 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Verwaltung & Mitbestimmung Vereinsverwaltung und Tagesgeschäft durch Vorstand (derzeit 3 Personen) Vorstand gewählt auf einer Hosen- Mitgliederversammlung Hybrid aus Hosen-MV und Online-MV in Planung Mitgliederentscheidung durch Ständige Mitgliederversammlung im Liquid Feedback (z.B. Aufnahme juristischer Mitglieder, MV-Termine, Unvereinbarkeitserklärung) 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Probleme & Lösungen: Liquid Feedback Bedienbarkeit der Plattform kein Stattfinden von Diskussionen… Verständlichkeit der Schulze-Methode Lösungen: bisher: ständiges Anpassen, Schulungen auf Zuruf oder Sprechstunde bald: Weiterentwicklung/ Eigenentwicklung, ggf. mit Bewertungswahl 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Probleme & Lösungen: Stadtratsanträge Verständlichkeit der Anträge Massenmails vom Liquid Anträge liegen als PDFs vor, müssen per Hand in die Plattform kopiert werden Lösungen Erklärende Workshops Teilung der Themengebiete zukünftig per Ratsinfo- Scraper von Offenes Dresden http://offenesdresden.de / 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Probleme & Lösungen: Anzahl Nutzer*innen Problem: Geringes Wachstum der Nutzer*innenzahlen Mögliche Lösungen: Netzwerkeffekte aktivieren? Öffentlichkeitsarbeit verbessern? Öffentliche Veranstaltungen? 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Probleme & Lösungen: Aussagekraft Problem: Nutzen der Abstimmungen bei geringer Teilnehmer*innenzahl Lösungen: Auswertung der Abstimmungsergebnisse → Informationen, wo es vorher keine gab Einwohner*innenanfragen Weiterleitung von Vorschlägen 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Probleme & Lösungen: Aktive Vereinsmitglieder Problem: Zu wenige Mögliche Lösungen: Vernetzung mit anderen Vereinen Kooperationspartner*innen für bestimmte Aufgaben finden, z.B. Hackspaces, Hochschulen für Weiterentwicklung der Plattform 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Zukünftiges Plattformbetrieb für andere Organisationen aktuell großes Thema, Umsetzung wird diskutiert Ziele: Plattform neu entwickeln (weg von Liquid Feedback) Nutzer*innenzahlen erhöhen, z.B. durch bessere Öffentlichkeitsarbeit Plattform Liquid Erfurt als Instanz für echte Mitbestimmung etablieren 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org

Mitmachen? Fragen? Die Beteiligungsplattform Liquid Erfurt wird von einem gleichnamigen Verein getragen, der am 31.7.2013 gegründet wurde. Kontakt: https://liquid-erfurt.org Am Angerberg 1 99094 Erfurt +49 361 26585775 kontakt@liquid-erfurt.org 18.10.2017 https://liquid-erfurt.org