Internationale Menschenrechtskooperation

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 Präsentation transkript:

Internationale Menschenrechtskooperation Internationale Menschenrechtskooperation. Globale und regionale Schutzregime PhDr.M.Polčicová, PhD.

Menschenrechte als Gegenstand internationaler Kooperation Entwicklung der Menschenrechtsregime in bezug auf Zeit und Raum Internationale Kodifizierungen Menschenrechtskataloge Instrumente des Menschenrechtsschutzes Menschenrechtsinstitute

Menschenrechte als ein neuer Gegenstand internationaler Kooperation aus traditioneller völkerrechtlicher Perspektive – kein Platz in der IP (Verhältnis des Staates zu seinen Bürgern, internationale Regulierung als eine Einmischung in innere Angelegenheiten des Staates)

Entwicklung von Menschenrechtsregimen unterschiedlich in: Regionen des internationalen Systems (VN, Westeuropa und Amerika, Afrika und Asien) Zeit

Entwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes - Aspekt Zeit Menschenrechte als vorstaatliche und die Staatsgewalt bindende Rechte des Individuums – eine westliche Idee Ende des 18. Jhr. – infolge der Amerik. und Französ. Revolution erstmals zur normativen Grundlage staatlicher Herrschaftsordnung 1945 – internationale Kodifizierung der allgemeinen Menschenrechte

Vorläufer der internationalen Menschenrechtskooperation Internationale Ächtung der Sklaverei seit dem Wiener Kongress 1815 Humanitäre Kriegsvölkerrecht seit Genfer Konvention von 1864 Schutz nationaler Minderheiten in Osteuropa durch den Völkerbund nach dem 1. Weltkrieg Leistung der Internationalen Arbeitsorganisation ILO (Arbeits- und Sozialrechte)

Internationale Kodifizierung 1945 – internationale Kodifizierung, Förderung und Überwachung der allgemeinen Menschenrechte, Charta VN 1948 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Menschenrechte im Einzelnen kodifiziert, keine Ratifizierung von den Staaten, keine Rechtsverbindlichkeit)

Internationale Kodifizierung 1966 Internationale Menschenrechtspakte (International Bill of Human Rights) (in Krafttreten in 1976, von 167 Staaten ratifiziert, Stand 2012), d.h. Mehrheit der Staaten – Erkennung der Menschenrechte als rechtlich verbindliche internationale Normen Internationaler Pakt über bürgerlich-politische Rechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Regionale Kodifizierung – Westeuropa und Amerika 1950 im Rahmen des Europarats Europäische Menschenrechtskonvention verabschiedet (Genfer Flüchtlingskonvention, Kinderrechtekonvention, Antifolterkonvention, Behinderten-Konvention) 1961 Europäische Sozialcharta 1969 Amerikanische Menschenrechtskonvention, 1988 Zusatzprotokoll über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Regionale Kodifizierung – Afrika und Asien 1981 Afrikanische Charta der Menschenrechte und die Rechte der Völker (Banjul-Charta) 2007 ASEAN Charta mit Menschenrechtsbestimmungen 1994 Arabische Charta der Menschenrechte

Menschenrechtskataloge VN, Europa und Amerika – Verbindung von individuellen Grundfreiheiten und demokratischen Bürgerrechten, sozialen Grundrechten, Grundrechten des liberaldemokratischen Wohlfahrtstaats der Nachkriegszeit (Rechte der 1. und 2.Dimension) Afrika und Asien – Wert auf kollektive Menschenrechte der dritten Generation (Recht auf Entwicklung), Regelung zugleich der Pflichten des Individuums gegenüber Staat (Rechte der 3.Generation)

Instrumente des internationalen Menschenrechtsschutzes Normen Regelorgan Form Sanktionsmöglichkeiten Vereinte Nationen Rechtlich verbindlich (Allgemeine Erklärung 1948) Regierungen (Menschenrechtskommission, Menschen-rechtsrat) Beschwerde Dokumentation IPWSKR 1966 Regierungen Bericht Europa EMRK 1950 Gerichtshof Beschwerde, Klage Verurteilung ESC 1961 Experten-kommission Amerika AMRK 1969 Afrika Banjul-Charta 1981 Vertrauliche Untersuchung Arabische Welt Arabische Menschenrechtscharta 2008 keine

Menschenrechtsinstitute Menschenrechtsrat in Genf UNO Sicherheitsrat in New York Hoher Kommissar der Menschenrechte Internationaler Strafgerichtshof in Haag (1998) Europäischer Strafgerichtshof in Straßburg NGO: Amnesty International, Human Rights Watch

Kontrollfragen Wie kam es dazu, dass der Schutz der Menschenrechte internationalisiert wurde? Und warum gerade nach 1945? Warum unterscheidet sich der internationale Menschenrechtsschutz regional? Unter welcher Bedingungen ist internationaler Menschenrechtsschutz wirksam? Finden Sie die Tätigkeit der Menschenrechtsinstitute in der heutigen internationalen Politik sinnvoll? (konkrete Beispiele)

F. Schimmelfennig – Internationale Politik. Ferdinand Schöningh Verlag J. Hartmann – Internationale Beziehungen. VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2009 M.List- Internationale Politik studieren. Grundwissen Politik . VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2006 V. Rittberger, B. Zangl- Internationale Organisationen. Politik und Geschichte. 2008.