Bericht zur Haushaltslage 2015 Von Stadtkämmerer Martin Wenzel 1

Allg. wirtschaftliche Entwicklung (1) Die Südwestindustrie konnte von März-Mai ,5% mehr absetzen als vor 1 Jahr Hohe Umsatzsteigerung beim Fahrzeugbau (16% mehr als im Vorjahr) Die Industrie erreichte im 2. Quartal 2015 mit 81,3% den höchsten Auslastungsgrad seit 4 Jahren Verbraucherpreisindex stieg im August 2015 um 0,2% gegenüber August 2014 Heizöl -25,8%, Kraftstoff -7,3%, Brennholz und Holzpellets +0,1%, Strom +2,5% (blieb unverändert) gegenüber August 2014 Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg vom Gemeindefinanzbericht 2015 aus BWGZ

Allg. wirtschaftliche Entwicklung (2) Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in 2015 um real 1,8% Erneuter Anstieg der Beschäftigungszahlen, sowie ein Anstieg des verfügbaren Einkommens Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um rd. 60 Mio. € im Land Quellen: Haushaltserlass vom des Innen- und Finanzministeriums Baden-Württemberg Geschäfts- und Kommunalfinanzbericht der GPA Baden-Württemberg im Mai

Prognose zur Wirtschaftsentwicklung Quelle: BWGZ Seite 732

Entwicklung der bundesweiten Gemeindesteuereinnahmen seit 2006 und Prognose nach der Mai Steuerschätzung Quelle: BWGZ Seite 740

Steuereinnahmen der Gemeinden in Baden- Württemberg 6 Quelle: BWGZ Seite 704

Prognose zur Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer 7 Quelle: BWGZ Seite 709

Umstellung der Fördersystematik – Vergleich des bisherigen Modells zum Modell ab Quelle: BWGZ Seite 748

Kleinkindförderung nach § 29 c FAG In den Jahren 2012 und 2013 gewährte das Land für den laufenden Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen pauschale Zuweisungen entsprechend der nachfolgenden Grafik Ab 2014 werden 68 % der Nettobetriebsausgaben (Ergebnisse 2012 ohne Abschreibungen und Innere Verrechnungen) zzgl. einer inzwischen eingetretenen Kostensteigerung von 8 % übernommen und Steigerung der gewichteten Kinderzahlen 2012 und 2013 (vgl. S. 13 HHPl. 2014) 9

Betriebskostenförderung Kindergärten 2014 (FAG 2013), Stand nach § 29 b und § 29 c FAG (Jugendhilfestatistik ) Name des KindergartensGewichtungKindergartenförderung (Ü3) Kindergartenbetreuung (U3) Kinderzahl siehe rechts Betreuung bis 5 h Betreuung h Betreuung ab 7 h Summe gew. Ü3 Betreuung bis 5 h Betreuung h Betreuung ab 7 h Summe gew. U 3 reine Kinderzahl 0,40,61 0,50,71 Städtischer Dorfmerkingen 28 16,8 2 1,430 Städtischer Ohmenheim 37 22, Städtischer Schweindorf 9 3,6 09 Katholischer Neresheim (bzw. alle kirchl.) 33928,8 166,749 Katholischer Elchingen ,762 Katholischer Kösingen 11 6,6 1 0,712 Evangelischer Neresheim ,672 Summe ,1271 Ausschüttungsmasse lt. vorläufigen Daten FAG 2013: (manuell) , , ,00 (gewichtete Kinder) 10

Gesamtförderung und Ganztagsplatz/Förderung der Kleinkindbetreuung ab Quelle: BWGZ Seite 746

12 Entwicklung und Zusammensetzung Gewerbesteueraufkommen

Veränderungen der Steuerkraft bzw. des Kreisumlageaufkommens der Landkreise 2016 gegenüber Quelle: BWGZ Seite 765

Zusammensetzung der höheren Zuführung 2015 – Bericht zur Haushaltslage 14

Zusammensetzung der höheren Zuführung 2015 – Bericht zur Haushaltslage 15

Zusammensetzung der höheren Zuführung Bericht zur Haushaltslage 16

Zusammensetzung der höheren Zuführung 2015 – Bericht zur Haushaltslage 17

Entwicklung der Besucherzahlen im Freibad bis 2015 StK Martin Wenzel

Zusammensetzung der geringeren Rücklagenentnahme 2015 – Bericht zur Haushaltslage 19

Zusammensetzung der geringeren Rücklagenentnahme 2015 – Bericht zur Haushaltslage 20

Zusammensetzung der geringeren Rücklagenentnahme 2015 – Bericht zur Haushaltslage 21

Zusammensetzung der geringeren Rücklagenentnahme 2015 – Bericht zur Haushaltslage 22

Kommunaler Finanzausgleich Quelle: BWGZ Seite 712

Nettoinvestitionsrate der Kommunen bundesweit Quelle: BWGZ Seite 698

Entwicklung Schuldenstand ohne Eigenbetrieb Quelle: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Neresheim 2015

Schuldenstand der Kommunen 2013 und Quelle: BWGZ Seite 727

Schuldenstandentwicklung bei den kreisangehörigen Gemeinden Quelle: BWGZ Seite 728

Entwicklung der Schulden öffentlicher Haushalte Quelle: BWGZ Seite 701

Monatlicher Zuzug von Asylbewerbern in Baden-Württemberg 29 Quelle: BWGZ Seite 769

Zusammenfassung Die Gewerbesteuer wird mit € voraussichtlich um € niedriger ausfallen, als geplant. Einsparungen bei Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung sowie bei Gebäudebewirtschaftungskosten und bei der Gewerbesteuerumlage in Höhe von zusammen rd € reichen gut aus, um die entstehende Deckungslücke zu schließen. Die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt wird sogar um € höher ausfallen. Im Vermögenshaushalt werden die Ausgaben um rd € höher ausfallen, als geplant. Vor allem Mehreinnahmen bei Bauplatzverkäufen können allein € erbringen, sodass anstatt einer Rücklagenentnahme von € nur € nötig sein werden. 30

Wasserversorgung Neresheim Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung Neresheim werden für die Wasserleitung in Stetten € mehr benötigt. Dieser Betrag ist gedeckt durch die erübrigten Mittel 31

ENDE Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 32