Seite 0. Seite 1 Haushaltssatzung 2010 Volumen Verwaltungshaushalt37,530 Mio. € (Vorj. 37,230 Mio. €) +0,8 % Volumen Vermögenshaushalt10,150 Mio. €(Vorj.

Präsentation zum Thema: "Seite 0. Seite 1 Haushaltssatzung 2010 Volumen Verwaltungshaushalt37,530 Mio. € (Vorj. 37,230 Mio. €) +0,8 % Volumen Vermögenshaushalt10,150 Mio. €(Vorj."—  Präsentation transkript:

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2 Seite 1 Haushaltssatzung 2010 Volumen Verwaltungshaushalt37,530 Mio. € (Vorj. 37,230 Mio. €) +0,8 % Volumen Vermögenshaushalt10,150 Mio. €(Vorj. 10,428 Mio. €)- 2,7 % Gesamtvolumen47,680 Mio. €(Vorj. 47,658 Mio. €) Kreditaufnahmen 0 € unverändert seit 1997 HebesätzeGrundsteuer A350 v.H. unverändert seit 1998 Grundsteuer B500 v.H. seit 1998: 415 v.H. Gewerbesteuer385 v.H. unverändert seit 1998 Wirtschaftspläne Eigenbetriebe Stadtwerke Erfolgsplan2,559 Mio. € Vermögensplan1,470 Mio. € (1,075 Mio. € Kreditaufnahme) Gesamt4,029 Mio. € Stadtentwässerung Erfolgsplan3,860 Mio. € Vermögensplan2,390 Mio. € (1,030 Mio. € Kreditaufnahme) Gesamt6,250 Mio. € Haushaltsplan 2010

3 Seite 2 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010 Voraussichtliches Ergebnis des Haushaltsjahres 2009  Nach dem am 20. Oktober 2009 beschlossenen Nachtragshaushalt wird mit einer Zuführung an den Vermögenshaushalt von 2,320 Mio. € gerechnet (1,43 Mio. € weniger als im Plan 2009). -Rückgang der Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen um 1,95 Mio. € (Gewerbesteuer -400.000 €, Einkommensteueranteil -1,185 Mio. €, Schlüsselzuweisungen -400.000 €), -Geringere Gebühreneinnahmen (Bestattungsgebühren -100.000 €, Baugenehmigungsgebühren +20.000 €), -Einnahmeausfälle teilweise kompensiert durch geringere Personalausgaben (-110.000 €), -Geringere Aufwendungen für Straßen, Brücken und Treppenunterhaltung (-360.000 €), -weniger Gewerbesteuerumlage (-177.000 €), Haushaltsplan 2010

4 Seite 3 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010  Der Vermögenshaushalt schließt mit einer Deckungslücke von 3,89 Mio. € ab. Zum Ausgleich müssen 2,31 Mio. € mehr der Rücklage entnommen werden. Gründe dafür neben der um 1,43 Mio. € geringeren Zuführung vom Verwaltungshaushalt: -weniger Grundstückserlöse aus dem allgemeinen Grundstücksverkehr, -weniger Erschließungsbeiträge, -höhere Zuweisungen und Zuschüsse (Bildungspauschale Konjunkturpaket II, IVP-Mittel Haus der Bürger, Landessanierungsprogramm für Aldingen II), -zusätzliche Investitionsausgaben für Schulgebäude und Kinderbetreuungs- einrichtungen (Konjunkturpaket II), -Streichung bzw. Kürzung von Ausgaben für Grunderwerb, Beschaffung Feuerwehrfahrzeug und Bauausgaben Feuerwehrgerätehaus. Haushaltsplan 2010

5 Seite 4 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010  Folgen für das Haushaltsjahr 2010: -Durch Verschiebung von Einnahmen aus Grundstückserlösen bei gleichzeitiger Ausgabenverlagerung auf die Folgejahre wird für den Haushalt 2010 eine Entlastung von saldiert 0,5 Mio. € erreicht. -Zum Jahresende 2009 geht der Rücklagenbestand insgesamt auf rd. 4,5 Mio. € zurück. Nach Auflösung der Finanzausgleichsrücklage des Jahres 2007 bleibt noch ein Rest- betrag von 3,74 Mio. € aus der Finanzausgleichsrücklage 2008 sowie 0,76 Mio. € Mindestbestand der allgemeinen Rücklage. Haushaltsplan 2010

6 Seite 5 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010 Rahmenbedingungen und Vorgaben für den Haushalt 2010:  Orientierungsdaten des Finanzministeriums am 24. Juni 2009 zur kommunalen Haushalts- und Finanzplanung im Jahr 2010 (kein Haushaltserlass und keine Orientierungsdaten für den Finanzplanungszeitraum!); Unsicherheit, in wie weit die erwarteten Konsequenzen aus der Steuerschätzung Mai 2009 noch gelten  Vorsichtige Prognoserechnung der Verwaltung anlässlich 1. Finanzzwischenbericht im Juli zur Entwicklung von Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und Finanzzuweisungen für die Jahre 2010 bis 2012, Ergebnis: Einnahmeausfälle im Verwaltungshaushalt von rd. 8 Mio. €  Gründung einer Arbeitsgruppe Haushalt zur Vorbereitung der Haushaltsplanung 2010; 3 Arbeitssitzungen am 7. Oktober, 9. und 23. November 2009  Vorlage des 1. Entwurfs des Verwaltungshaushalts in der Arbeitsgruppe am 9. November mit einer Deckungslücke von 2,4 Mio. €. -Darin bereits eingerechnet: Verwaltungsinterne Vorgabe zur Einsparung von 5 % bei den Sachausgaben gegenüber den Ansätzen des Jahres 2009; -Ansatz der Personalausgaben bei 11,75 Mio. € (noch ohne Auswirkungen der vom Gemeinderat am 17. November 2009 beratenen Veränderungen zum Stellenplan 2010 (Vorlage 153/2009) Haushaltsplan 2010

7 Seite 6 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010  Beratung des fortgeschriebenen Entwurfs des Verwaltungshaushalts in der AG am 23. November 2009 mit einer Deckungslücke von 2,03 Mio. €. -Diskussion von weiteren Vorschlägen zur Ausgabereduzierung und Einnahmeverbesserung. -Inzwischen sind weitere Veränderungen für die Folgejahre (höhere Kreisumlage, höhere Personalkosten als bisher in der Finanzplanung enthalten, geringeres Gewerbesteueraufkommen und deutlich geringere Schlüsselzuweisungen vom Land) bekannt. Zu erwartende Deckungslücke im Verwaltungshaushalt gegenüber der Finanzplanung 2009 in den Jahren 2010 bis 2012: insgesamt rd. 13,8 Mio. € -Hinweis und Diskussion über die notwendigen massiven Einschnitte in das bisher geltende Investitionsprogramm.  Auftrag an die Verwaltung, nach Rückmeldung aus den Fraktionen zu den einzelnen Möglichkeiten der Haushaltsverbesserung einen Vorschlag für den Entwurf eines genehmigungsfähigen Haushalts 2010 auszuarbeiten. Dieser Vorschlag wurde den Mitgliedern der AG am 27. November 2009 zugeleitet. Haushaltsplan 2010

8 Seite 7 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010  Herausgabe eines Haushaltserlasses durch das Finanzministerium mit Orientierungsdaten für die mittelfristige Finanzplanung bis 2013 am 3. Dezember 2009; erneute Überarbeitung der Finanzplanung und Aufstellung von Haushaltsplan und mittelfristiger Finanzplanung auf der Basis dieser Vorgaben.  Die finanziellen Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes sind darin noch nicht enthalten!  Der Haushaltsentwurf 2010 geht damit von folgenden Eckwerten aus: -Anteil der baden-württembergischen Gemeinden an der Einkommensteuer 3,6 Mrd. € (Ist-Aufkommen 2009: 3,985 Mrd. €), -Grund-Kopf-Betrag für die Berechnung der Zuweisungen des Landes nach mangelnder Steuerkraft 977 € je Einwohner (2009 voraussichtlich 938 €), -Kommunale Investitionspauschale 34 € je Einwohner (2009 vsl. 32,70 €/EW), -Unveränderter Hebesatz bei der Kreisumlage (32,5 v.H.) und bei der Finanzausgleichsumlage. -Lohnsteigerungen -für Beschäftigte nach TVÖD kalkuliert mit 2 v.H. ganzjährig -für Beamte 1,2 v.H. ab 1.3.2010 Haushaltsplan 2010

9 Seite 8 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010 -Steigerung der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen um 5,71 auf 245,40 Stellen, Verwaltungsbereiche allgemein: 0,44 Stellen, Kinderbetreuung: 4,59 Stellen, Veränderungen während des Haushaltsjahrs 2009 um 0,68 Stellen. -Nur geringe Steigerung der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben um 0,9 % auf 6,815 Mio. €. Haushaltsplan 2010

10 Seite 9 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010 Haushaltsplan 2010  In den Entwurf des Haushalts 2010 wurden folgende in der Arbeitsgruppe Haushalt diskutierten Maßnahmen der Ausgabenreduzierung und Einnahmeverbesserungen eingearbeitet: HaushaltsstelleBezeichnung Auswirkung 2010 ganzjährige Auswirkung Folgejahre Ausgabereduzierungen 1.1100.637000Ortsteilbeschilderung30.000 1.2xxx.xxxxxx Reduzierung Budgetzuweisungen weiterführende Schulen9.500 1.7710.400000Personalausgaben Bauhof25.000 1.9100.880000Globale Minderausgabe (Personalausgaben)120.000 Ausgabereduzierungen - gesamt184.500154.500

11 Seite 10 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010 Haushaltsplan 2010 HaushaltsstelleBezeichnung Auswirkung 2010 ganzjährige Auswirkung Folgejahre Einnahmeverbesserungen - Gebühren 1.xxxx.100000 Neukalkulation Verwaltungsgebühren (vsl. ab 01.04.2010)20.00025.000 1.3330.110000 Erhöhung Gebühren Jugendmusikschule (vsl. ab 01.04.2010)15.00020.000 1.2910.110000 Erhöhung Gebühren Grundschülerbetreuung (vsl. ab 01.09.2010)9.00024.000 1.2911.110000Erhöhung Gebühren Hort (vsl. ab 01.09.2010)2.0006.000 1.4640.110000 Erhöhung Kindergartenbeitrag (vsl. ab 01.09.2010)8.00030.000 Zwischensumme Gebühren 54.000105.000

12 Seite 11 Ausgangssituation für Aufstellung Haushalt 2010 Haushaltsplan 2010 Haushaltsstelle Bezeichnung Auswirkung 2010 ganzjährige Auswirkung Folgejahre Einnahmeverbesserungen - Steuern 1.9000.022000Erhöhung Hundesteuer (ab 01.01. 2010)24.000 1.9000.020000 Umstellung Besteuerung Vergnügungssteuer (vsl. ab 01.04.2010)5.0007.000 1.9000.001000 Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B (ab 01.01.2010)635.000 Zwischensumme Steuern664.000666.000 Einnahmeverbesserungen - gesamt -718.000771.000 Entlastung Verwaltungshaushalt - gesamt902.500 925.000

13 Seite 12 Verwaltungshaushalt - Einnahmen - 36,415 Mio. € (- 0,815 Mio. €) Zahlen in ( ) = Veränderung zum Plan 2009

14 Seite 13 Entwicklung der wichtigsten Einnahmen des Verwaltungshaushalts Haushaltsplan 2010 167 155 444 285

15 Seite 14 Vergleichskennzahlen (Beträge je Einwohner) Haushaltsplan 2010 Remseck 2010 Remseck 2009 Remseck 2008 Analyse IHK 2009 Rang Ungewicht. Durchschnitt Grundsteuer 166,90 €139,86 €140,25 €17149,94 € Gewerbesteuer 155,17 €165,31 €204,37 €24483,01 € Einkommensteueranteil 444,31 €496,59 €582,10 €1468,12 € Gesamtsteuereinnahmen 790,87 €824,90 €950,27 €221.168,56 € Schlüsselzuweisungen 284,91 €302,13 €312,14 €4203,44 € Quelle: Haushaltsanalyse 2009 IHK Region Stuttgart (nicht veröffentlicht!) für die Landeshauptstadt Stuttgart und die 24 Großen Kreisstädte der Region

16 Seite 15 Verwaltungshaushalt Zahlen in ( ) = Veränderung zum Plan 2009 - Ausgaben - 37,530 Mio. € (+ 2,620 Mio. €)

17 Seite 16 Entwicklung der wichtigsten Ausgaben des Verwaltungshaushalts Haushaltsplan 2010 506 293 236 340 43 11

18 Seite 17 Vergleichskennzahlen (Beträge je Einwohner) Haushaltsplan 2010 Remseck 2010 Remseck 2009 Remseck 2008 Analyse IHK 2009 Rang Ungewicht. Durchschnitt Personalausgaben 506,68 €475,92 €441,01 €23549,07 € Anteil Verwaltungshaushalt (bereinigt) 33,73%31,57%26,57%528,02% Verwaltungs-/ Betriebsausgaben 293,76 €293,84 €255,38 €24414,72 € Personal-/ Verwaltungs- und Betriebsausgaben/ laufende Zuweisungen 837,23 €802,79 €726,00 €251.109,54 € Quelle: Haushaltsanalyse 2009 IHK Region Stuttgart (nicht veröffentlicht!) für die Landeshauptstadt Stuttgart und die 24 Großen Kreisstädte der Region

19 Seite 18 Netto-Steuereinnahmen je Einwohner Haushaltsplan 2010 Minus rd. 6,5 Mio. €

20 Seite 19 Vermögenshaushalt Haushaltsplan 2010 - Einnahmen - 7,885 Mio. € (+ 3,667 Mio. €)

21 Seite 20 Investitionen - Einnahmen - Der Vermögenshaushalt enthält folgende Einnahmen als allgemeine Deckungsmittel: Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken und beweglichen Vermögensgegenständen4.143.000 € - allgemeines Grundvermögen1.550.000 € (einschl. Bauplätze Neckargröninger Weg, Kauf- preisraten Schloss AD und Alexandrinenplatz HB) - Erlöse Pattonville VII. BA1.620.000 € - Baugebiete / Entnahme Grundstückskonto: Spitzäcker305.000 € Neue Gärten668.000 € Erschließungsbeiträge und ähnliche Entgelte:136.000 € - Spitzäcker36.000 € - Neue Gärten100.000 € Haushaltsplan 2010

22 Seite 21 Investitionen - Einnahmen - Zweckgebundene Landeszuschüsse:3.266.000 € - Feuerschutz, Fahrzeuge u.a.38.000 € - Grundschule Pattonville (Konjunkturpaket II)200.000 € - Kindergarten Schulweg (Konjunkturpaket II) 15.000 € - Kindergarten Lange Straße (Konjunkturpaket II) 170.000 € - Kindergarten HB1.150.000 € davon:Ausgleichstock750.000 € Ortskernsanierung250.000 € Investitionspakt150.000 € - Kindergarten Albstraße35.000 € - Gemeindehalle HD/Vereinsheim (ELR)450.000 € - Bürgerhalle HB (Konjunkturpaket II) 232.000 € Haushaltsplan 2010

23 Seite 22 Investitionen - Einnahmen - - Kleinsporthalle NG29.000 € - Sanierung HB300.000 € - Sanierung NR130.000 € - Sanierung AD III490.000 € - sonstige27.000 € Beteiligung Stadt Kornwestheim (Grundschule PV)260.000 € Beteiligung Verband Region Stuttgart (Remstalradweg)50.000 € Sonstige Zuwendungen oder Beteiligungen30.000 € Zwischensumme7.885.000 € Rücklagenentnahme2.265.000 € Zuführung vom Verwaltungshaushalt0 € Summe Einnahmen Vermögenshaushalt10.150.000 € Haushaltsplan 2010

24 Seite 23 Vermögenshaushalt Haushaltsplan 2010 - Ausgaben - 9,035 Mio. € (- 1,393 Mio. €)

25 Seite 24 Investitionen - Ausgaben - Erwerb von Grundstücken625.000 € - Kauf von Grundstücken allgemein600.000 € - Sonstiger Grunderwerb (Remstalradweg u.a.)25.000 € Erwerb von beweglichem Vermögen704.900 € - EDV: Hard- und Software150.800 € - Gesamte Verwaltung (KfZ)20.000 € - Feuerschutz (KfZ, Ausstattung)195.000 € - Schuletat66.800 € - Hausmeister (KfZ) 25.000 € - Bauhof (Geräte, KfZ) 165.000 € - Sonstige Geräte und Einrichtungen82.300 € Haushaltsplan 2010

26 Seite 25 Investitionen - Ausgaben - Baumaßnahmen6.777.500 € - Feuerwehrgerätehaus „Rechts des Neckars“200.000 € - Realschule Remseck, Planung Erweiterung70.000 € - Kindergarten Hochdorf, Anbau100.000 € - Kindergarten Lange Straße, Anbau100.000 € - Kindergarten HB, Neubau1.300.000 € - Kindergarten Albstraße, Anbau150.000 € - Gemeindehalle HD/Vereinsheim900.000 € - Bauhof, Umbau50.000 € - Gebäudesanierungen1.992.000 € davon:Grundschule Pattonville600.000 € Bildungszentrum180.000 € Kindergarten Lange Straße232.000 € Kindergarten Wasenstraße80.000 € Bürgerhalle HB520.000 € Kleinsporthalle NG165.000 € Kleinsporthalle HD120.000 € weitere Sanierungen95.000 € Haushaltsplan 2010

27 Seite 26 Investitionen - Ausgaben - - Erschließung, Straßen, Radwege247.000 € - Ortskernsanierung HB, AD III1.300.000 € - Straßenbeleuchtung, Erneuerung und Ausbau85.000 € - Friedhof HB, Wetterschutz40.000 € - Urnenanlage HD90.000 € - Sonstige Baumaßnahmen153.500 € Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen25.600 € Zwischensumme:8.133.000 € Zuführung zum Verwaltungshaushalt1.115.000 € Tilgungen878.000 € Forderung aus Bürgschaftsübernahme24.000 € Summe Ausgaben Vermögenshaushalt10.150.000 € Haushaltsplan 2010

28 Seite 27 Finanzplanung 2011 bis 2013 Verwaltungshaushalt Die Finanzplanung bis 2013 wurde orientiert an den Daten aus dem Haushaltserlass vom 3. Dezember 2009 aufgestellt. Sie enthält demzufolge keine weiteren Negativauswirkungen aus Steuererleichterungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes!  Entwicklung der Einnahmen - bei der Grundsteuer ist die im Entwurf 2010 eingearbeitete Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B auf 500 v.H. (+0,635 Mio. €) für den gesamten Finanzplanungszeitraum berücksichtigt. Es wird mit einer Steigerung des Gesamtaufkommens von derzeit 3,872 Mio. € auf 3,925 Mio. € bis 2013 gerechnet. -Konstante Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2011 bis 2013 mit 3,6 Mio. € -FAG-Zuweisung: 2011 Rückgang um 0,670 Mio. € (Absenkung des Grund-Kopf- Betrages um 112 € auf 865 €/Einwohner, Abmilderung durch um rd. 1,9 Mio. € niedrigere Steuerkraft; 2012 und 2013 weiterer Rückgang des Grund-Kopf-Betrages auf 840 €/Einwohner bzw. 855 €/Einwohner, trotzdem Steigerung der Zuweisungen auf 6,46 Mio. € bzw. 7,16 Mio. € als Folge der weiter zurückgegangenen Steuerkraft der Jahre 2010 und 2011. Haushaltsplan 2010

29 Seite 28 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010 -Der Einkommensteueranteil soll bis 2013 auf 109 v.H. (Basisjahr 2010) ansteigen. Diese Steigerungssätze unterstellt, wird von einem Anwachsen des Gemeindeanteils über 3,636 Mrd. € in 2011; 3,780 Mrd. € in 2012 und 3,924 Mrd. € in 2013 gerechnet. Danach kann der Einkommensteueranteil für die Stadt von derzeit 10,3 Mio. € auf rd. 11,2 Mio. € in 2013 anwachsen. -Einnahmen aus Gebühren, Mieten, Pachten und Kostenersätzen sind generell mit Steigerungen von 1 % angesetzt. Darüber hinaus sind die ganzjährigen Auswirkungen aus den Einnahmeverbesserungen des Jahres 2010 mit berücksichtigt. Ebenfalls steigernd wirken sich die Landeszuweisungen für die 2010 noch zu eröffnenden Kleinkindbetreuungsgruppen ab 2012 aus.

30 Seite 29 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010  Entwicklung der Ausgaben -Die Personalausgaben steigen bis 2013 um 1,25 Mio. € auf 13,125 Mio. €. Berechnungsbasis: ganzjährige Auswirkung der Personalveränderungen des Jahres 2010 mit rd. 12,025 Mio. €; - angenommene jährliche Tarifsteigerung rd. 3 %, - weitere Personalkostensteigerungen z.B. durch bisher noch nicht beschlossene Betreuungsgruppen sind nicht berücksichtigt! -Steigerung des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwands bis 2013 um jährlich 2 % von derzeit 6,815 Mio. € auf 7,178 Mio. €. Dabei sind die extrem niedrig angesetzten Mittel für Gebäude- und Straßenunterhaltung durchweg beibehalten! -Steigerung der Zuweisungen und Zuschüsse von derzeit 0,85 Mio. € auf 1,02 Mio. €, insbesondere auch wegen weiterer Betriebskostenbeteiligungen an Betreuungseinrichtungen freier Träger und Pattonville.

31 Seite 30 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010 -Die Entwicklung der Steuerkraftsumme (2011 Rückgang -1,9 Mio. €, 2012 weitere -1,5 Mio. € und 2013 weitere -0,4 Mio. €) wirkt sich wie folgt aus: oRückgang der Finanzausgleichsumlage 2011:0,83 Mio. € 2012:0,35 Mio. € 2013:0,10 Mio. €, dann noch 4,20 Mio. € odie Kreisumlage wird 2011 bei einer angekündigten Steigerung um 4 v.H. auf 36,5 v.H. um 0,27 Mio. € ansteigen (trotz der stark zurückgehenden Steuerkraftsumme). 2012 bei unverändertem Hebesatz ein Rückgang um 0,55 Mio. €, 2013 bei einem Hebesatz von 36,0 v.H. ein weiterer Rückgang um 0,26 Mio. € auf dann 7,35 Mio. €, 0,5 Mio. € unter dem Niveau des Jahres 2010. Ergebnisse des Verwaltungshaushalts  2011: -1,55 Mio. €, auszugleichen durch Zuführung vom Vermögenshaushalt (Kredittilgung 0,838 Mio. €) 2012: +/- 0 (Kredittilgung 0,694 Mio. €) 2013: +1,005 Mio. € (Kredittilgung 0,647 Mio. €)

32 Seite 31 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010 Investitionsprogramm  Es stehen deutlich weniger Finanzierungsmittel zur Verfügung als noch in der Finanzplanung zum Haushalt 2009 erwartet. Durch die weggebrochenen Zuführungen vom Verwaltungshaushalt fehlen in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt 7,98 Mio. €. Darin sind bereits die Entlastungswirkungen durch haushaltsverbessernde Maßnahmen von jährlich 0,925 Mio. € enthalten. Für Investitionen stehen in den Jahren 2011 bis 2013 saldiert keine erübrigten Mittel aus dem laufenden Betrieb des Verwaltungshaushalts zur Verfügung. Stattdessen müssen 0,545 Mio. € aus dem Vermögenshaushalt zum Ausgleich laufender Haushalte eingesetzt werden!  Aus der Veräußerung von Grundstücken sind in den Jahren 2011 bis 2013 Einnahmen von 6,095 Mio. € enthalten.  Erwartungen aus Zuschüssen vom Bund und Land in diesem Zeitraum mit 2,52 Mio. €. Darin enthalten ist bereits eine erwartete Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock für den Neubau Feuerwehrgerätehaus „Rechts des Neckars“, die erst 2011 zu beantragen ist!

33 Seite 32 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010  Rücklagenentnahmen von 1,47 Mio. €, davon 20111,350 Mio. €, 20120,120 Mio. €. Danach bleibt nur noch der Mindestbestand der allgemeinen Rücklage von rd. 0,75 Mio. € übrig.  Weitere Finanzierungsmittel durch Teilrückzahlung Darlehen Eigenbetrieb Stadtentwässerung von 1,5 Mio. € in 2011 (Restbestand danach noch 2,045 Mio. €).  Unter diesen Voraussetzungen sind drastische Einschnitte in das bisherige Investitionsvolumen unvermeidlich. Die Finanzplanung sieht für 2011 bis 2013 insgesamt nur noch Investitionen für Baumaßnahmen von 6,885 Mio. € vor. Zum Vergleich - die Finanzplanung 2009 enthielt allein für die Jahre 2011 und 2012 noch 11,4 Mio. € für Bauinvestitionen.

34 Seite 33 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010  Die Investitionstätigkeit konzentriert sich fast ausschließlich auf drei Hochbaumaßnahmen und - in reduziertem Umfang - auf die Sanierung Aldingen III. -Gemeindehalle Hochdorf mit einer Restfinanzierungsrate von 0,3 Mio. € und der Restauszahlung der ELR-Mittel in gleicher Höhe für 2011, -Neubau Kindergarten Hochberg 2011 mit einer Restfinanzierungsrate von 1,3 Mio. €; Finanzierungsmittel dazu 0,25 Mio. € Abrechnung der erhofften Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock und 0,18 Mio. € Restauszahlung IVP-Mittel. - Feuerwehrmagazin „Rechts des Neckars“, 2011 erste Baufinanzierungsrate von 1,8 Mio. €, 2012 weitere 1,0 Mio. € und 2013 Restfinanzierung 0,47 Mio. €. In diesem Zeitraum erwartete Fachförderung 0,375 Mio. € und Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock 1,0 Mio. €. -Sanierung Aldingen III, nach einer Pause im Jahr 2011 sind 2012 und 2013 jeweils 0,3 Mio. € Ausgabemittel veranschlagt, denen je 0,15 Mio. € Finanzhilfe gegenüberstehen.  Diese vier Investitionsvorhaben machen mit 5,47 Mio. € knapp 80 % der Bauinvestitionen der kommenden drei Jahre aus.

35 Seite 34 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010  Für die Sanierung von öffentlichen Gebäuden sind 2011 bis 2013 keine weiteren Mittel eingeplant. -Bis zum Haushalt 2009 konnte die Finanzierung der kurzfristigen (bis 2012) Gebäudesanierungsmaßnahmen (Sanierungsliste vom Oktober 2007 rd. 12,5 Mio. €) noch annähernd dargestellt werden. Von 2008 bis 2010 werden rd. 8,4 Mio. € für Gebäudesanierungen bereitgestellt. -Durch Abwicklung verschiedener Teilmaßnahmen sind die 2007 ermittelten Kosten inzwischen auf 18,2 Mio. € gestiegen. -Für den kurzfristigen Sanierungszeitraum bleibt ein Sanierungsrückstand von rd. 9 Mio. €, der bis 2013 nicht finanziert werden kann.  Weitere Bauinvestitionen: -Sanierung des Schulhofs der Grundschule Hochberg (im Zusammenhang mit dem Kindergartenneubau für 2011) mit weiteren 0,1 Mio. €. -Straßenbau: Umbaumaßnahmen der Meslay-du-Maine-Straße mit 0,1 Mio. € in 2011; Ausbau Kelterstraße 2011 und 2012 mit 0,38 Mio. €, komplett über Erschließungs- beiträge gegenfinanziert; Herstellung Endbeläge Baugebiet Spitzäcker mit 65.000 € und Straßenneubau Baugebiet Steinbößer mit 85.000 € ebenfalls 2011 eingeplant.

36 Seite 35 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010  Investitionen in weitere Kleinkindbetreuungseinrichtungen erst ab 2012 mit einer Planungsrate von 50.000 € und 2013 mit ersten Finanzierungsmitteln von 0,25 Mio. €.  Allgemeiner Grunderwerb: 2011 sind 0,5 Mio. € und 2012 und 2013 jeweils 0,45 Mio. € vorgesehen.  Für den Erwerb von beweglichen Sachen sind mit 0,24 Mio. €, 0,41 Mio. € und 0,37 Mio. € deutlich weniger Mittel als 2010 mit 0,7 Mio. € angesetzt.  Planmäßige Kredittilgungen von 0,84 Mio. €, 0,69 Mio. € bzw. 0,65 Mio. € führen zu einem Abbau des Schuldenstands auf 2,06 Mio. € (85 €/Einwohner) Ende 2013.

37 Seite 36 Finanzplanung 2011 bis 2013 Haushaltsplan 2010  Investitionsfinanzierung 2011 bis 2013 durch: Grundstückserlöse 6,095 Mio. € +Beitragseinnahmen 0,525 Mio. € +Investitionszuschüsse 2,520 Mio. € +Rücklagenentnahme 1,470 Mio. € + Darlehensrückzahlung Eigenbetrieb Stadtentwässerung 1,500 Mio. € Zuführung vom Verwaltungshaushalt nach Abzug der Kredittilgung - 2,724 Mio. € =Geplante Investitionen 9,386 Mio. €

38 Seite 37 Zusammenfassung und Schlussbemerkung Haushaltsplan 2010 Der Einbruch der Einnahmen führt im gesamten Finanzplanungszeitraum nicht nur zu massiven Finanzierungsproblemen für den laufenden Betrieb im Verwaltungshaushalt, er macht auch das bisherige Investitionsprogramm zur Makulatur.  Neben den bereits genannten Gebäudesanierungsmaßnahmen (S. V 41) fehlen im Investitionsprogramm u. a. Mittel für einen Rathauserweiterungsbau den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung ausreichende Mittel für die Fortführung der Sanierung im Gebiet Aldingen III Neue Projekte wie z.B. Erweiterung der Realschule Tunnel Hochberg Neue Mitte Neckarkanalstraße Nord, um nur einige zu nennen, finden sich in der Finanzplanung überhaupt nicht wieder.  Der seit 1997 konsequent verfolgte Weg des Schuldenabbaus soll trotzdem weiter fortgesetzt werden. Denn neue Schulden führen zwangsläufig zu einer Einschränkung des ohnehin engen Spielraums im Verwaltungshaushalt und verlagern die Finanzierungslast auf spätere Jahre und Generationen.

39 Seite 38 Haushaltsplan 2010  2009 treffen zwei völlig gegensätzliche Finanzsituationen aufeinander: -Zum einen der Abschluss der Jahresrechnung 2008 mit dem besten Ergebnis des Verwaltungshaushalts in der Geschichte Remsecks - einem Plus von 8,3 Mio. €, -zum anderen der Haushalt 2010 im Entwurf mit einem drohenden Minus von mehr als 2 Mio. € -also eine Verschlechterung im Verwaltungshaushalt um über 10 Mio. €!  Nicht zuletzt die Orientierungsdaten im Haushaltserlass vom 3. Dezember widerlegen nachdrücklich die Erwartung, dass mit dem Jahr 2010 bereits der Tiefpunkt der wirtschaftlichen Krise erreicht ist.  Es wird dadurch nachhaltig bestätigt, wie notwendig es ist, sich mit der aktuellen Situation intensiv auseinanderzusetzen und Lösungen für eine dauerhafte Verbesserung der Haushaltssituation zu suchen. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

40 Seite 39 Haushaltsplan 2010  Die Arbeitsgruppe Haushalt hat sich dieser Herausforderung gestellt. Für den Gemeinderat politisch eine undankbar Aufgabe, weil – realistisch betrachtet – nicht davon ausgegangen werden konnte, für die Stadt kurzfristig große Einsparpotenziale zu definieren. -Dies lässt sich einmal mehr am besten anhand der Haushaltsanalysedaten der IHK belegen, zum wiederholten Mal muss festgestellt werden, dass Remseck im Vergleich der 25 Großen Kreisstädte der Region sowohl im Personal- als auch im Sachkostenbereich mit an hinterster Stelle steht und deutlich unterdurchschnittliche Ausgaben je EW hat. -Verschärft wird diese Situation durch die in den letzten Jahren geschaffenen zusätzlichen Personalstellen für neue Einrichtungen und zusätzliche Dienst- leistungsangebote, um den gesellschaftspolitischen Anforderungen und den gesetzlichen Aufgaben gerecht zu werden. Der Haushalt 2010 weist trotz sorgfältiger Finanzplanung in den Vorjahren um 0,275 Mio. € höhere Personalkosten aus als bisher nach der Finanzplanung erwartet. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

41 Seite 40 Haushaltsplan 2010  Deshalb die verwaltungsinterne Einsparvorgabe von 5 % bei den sächlichen Ausgaben, bezogen auf die Ansätze des Jahres 2009. Sie wurde weitgehend erfüllt, in einzelnen Positionen sogar übertroffen. – Trotzdem werden Einsparergebnisse innerhalb der gesamten Sachkosten durch Sonderfaktoren wieder aufgezehrt.  In der Diskussion um weitere Haushaltsverbesserungen war neben den Ausgaben eine Verbesserung der Einnahmen ein nicht zu umgehendes Thema. -Davon sollen über Anpassung der Benutzungsgebühren die direkten Benutzer mit betroffen sein. -Angesichts der Dimension der Einnahmeausfälle kann aber auf eine von allen Bevölkerungsschichten zu tragende Anhebung der Grundsteuer nicht verzichtet werden. Die vorgeschlagene Größenordnung orientiert sich dabei an dem unabdingbar Notwendigen. Sie sichert keinesfalls alleine eine längerfristig ausreichende Handlungsfähigkeit für den Haushalt der Stadt.  Die Folgen der Ertragsschwäche des Verwaltungshaushalts werden an den massiven Einschnitten in das Investitionsprogramm deutlich – ohne die vorgeschlagenen Einnahmeverbesserungen käme es zu einem völligen Stillstand im investiven Bereich. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

42 Seite 41 Haushaltsplan 2010  Rücklagemittel in noch größerem Umfang zum Ausgleich des laufenden Betriebs auszugeben, wäre angesichts der langen Liste der eigentlich unabdingbar notwendigen Investitionen nicht zu verantworten.  Leider bestätigen sich an der jetzt eingetretenen Situation -der mehrfach gegebene Hinweis, dass die Stadt mit ihrer Ortsteilsituation und ihrer zumindest kurzfristig nicht zu verändernden Finanzausstattung immer ihre Entscheidungen an ihren finanziellen Möglichkeiten ausrichten muss und -die Aussage zum Haushalt 2009, dass die enormen Anstrengungen in Bildung und Betreuung in Zeiten der Stagnation oder wirtschaftlichem Rückgang nicht mehr zu finanzieren sind.  Es muss aber nachdrücklich herausgestellt werden: Die Stadt Remseck hat sich dieser gesellschaftlichen Herausforderung in den letzten Jahren in ganz besonderem Maße gestellt! -Ausweitung der Personalstellen für Kinderbetreuung zwischen 2007 und 2010 von 46 auf 72 Stellen (+ 56%); -Steigerung der Stellen in der schulischen Betreuung von 6,8 Stellen auf 13 Stellen. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

43 Seite 42 Haushaltsplan 2010  Die Folge: Hoher finanzieller Tribut in Form einer Steigerung der Personalkosten - nur für diese Betreuungsangebote - um rd. 1,5 Mio. € (58 %) innerhalb von 3 Jahren. Dies bleibt nicht ohne Auswirkung auf das gesamte Haushaltsgefüge der Stadt: Die Ausgaben für das Personal dieser Bereiche machen mit 3,85 Mio. € ein Drittel der gesamten Personalkosten aus.  Bei einer Steigerung der Kapazität an Kinderbetreuungsplätzen insgesamt zwischen 2006 und 2010 um rd. 7 % bedeuten diese Anstrengungen eine gewaltige Verbesserung von Betreuungsqualität und zusätzlichen Angebotsformen in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen.  Auf diesen Standard kann die Stadt ohne Zweifel stolz sein und braucht sich im Vergleich mit anderen Kommunen keinesfalls zu verstecken. Denn auch im investiven Bereich hat sich in den letzten Jahren einiges getan: Von 2008 bis 2010 wurden rd. 4,7 Mio. € in Kinderbetreuungseinrichtungen investiert, 2011 werden weitere 1,3 Mio. € hinzukommen. Nebenbei sei erwähnt, dass in Ganztagsbetreuungseinrichtungen an Schulen ebenfalls rd. 2 Mio. € investiert wurden. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

44 Seite 43 Haushaltsplan 2010  Jetzt ist angesichts der aktuellen Haushaltssituation -eine Atempause bei diesen überdurchschnittlichen Anstrengungen -und gleichzeitig die vorgeschlagene Anpassung der Einnahmen des Verwaltungshaushalts unabdingbar.  Mittel- und langfristig wird sich die Stadt Remseck aber ihrer Gesamtverantwortung für ein funktionierendes Gemeinwesen nur erfolgreich stellen können, wenn wir gemeinsam auch das Thema strukturelle Veränderungen mit dem Ziel eines effizienten Angebots an Dienstleistungen und öffentlichen Einrichtungen insgesamt - dauerhaft und unabhängig von der jeweiligen Wirtschaftssituation - ernsthaft verfolgen. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

45 Seite 44 Weiteres Verfahren  Vorberatung der Wirtschaftspläne Stadtwerke und Stadtentwässerung im Betriebsausschuss Dienstag 19. Januar 2010  Vorberatung Kommunalhaushalt -Ausschuss für Umwelt und Technik Dienstag 26. Januar 2010 -VerwaltungsausschussDonnerstag 28. Januar 2010  Anträge zum Haushalt sollten bitte bis zum Beginn der Vorberatung amMittwoch 20. Januar 2010 bei der Verwaltung eingereicht werden  Verabschiedung Haushaltssatzung und Haushaltsplan Dienstag 2. Februar 2010 Haushaltsplan 2010