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Die deutsche Verteidigungspolitik Unter Bezugnahme auf aktuelle Krisenherde.

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Präsentation zum Thema: "Die deutsche Verteidigungspolitik Unter Bezugnahme auf aktuelle Krisenherde."—  Präsentation transkript:

1 Die deutsche Verteidigungspolitik Unter Bezugnahme auf aktuelle Krisenherde

2 Inhalt  Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik  Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR)  Rüstungspolitik und Waffenlieferungen  „Merkel Doktrin“ und Abkehr  Schwerpunkt Krisenherde  „Islamischer Staat“  Entstehung  Ideologie  Gewaltherrschaft und Terror  Bekämpfung  Anti- IS Allianz  SPD- Perspektive  Der Ukraine-Konflikt  Hintergrund  Ein europäischer Konflikt? Oder: Was haben wir damit zu tun?  Konfliktparteien und Interventionen  SPD- Perspektive  Ausblick

3 Nicht beinhaltet:

4 Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik (VPR) Verteidigungspolitische Richtlinien: „Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“  Enthält sicherheitspolitische Zielsetzungen und Interessen der BRD  Die aktuellen VPR sind vom 18. Mai 2011  Gefahr konventioneller Kriege wird gering eingeschätzt  „Der Bürger in Uniform für eine bessere und sicherere Welt“  Notwendigkeit der Bundeswehr sei nicht anzuzweifeln  Reservisten mit immer größerer Bedeutung

5 Allgemeine Bestimmungen deutscher Verteidigungspolitik Rüstungspolitik und Waffenlieferungen: Die Bundeswehr laufe Gefahr, in einen „Spagat zwischen sicherheitspolitischer Rhetorik und militärischer Leistungsfähigkeit zu geraten“ – Christian Mölling, Stiftung Wissenschaft und Politik  „ Es soll beschafft werden, was erforderlich und finanzierbar ist, und nicht, was man gerne hätte oder was angeboten wird“- VPR  Spezialisierung der Bundeswehr innerhalb ihrer Bündnisse  Materialengpässe  „Merkel Doktrin“ : Anstelle eigener Soldaten sollen „Partnerländer“ für Krisengebiete „ertüchtigt“ werden. Seit Frank-Walter Steinmeier als Außenminister zunehmend Restriktionen gegenüber Waffenlieferungen.

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7 Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Entstehung  Zunächst irakischer Ableger des Al-Quaida Netzwerks, seit 2013 zerstritten.  Ausnutzung des maroden irakischen Staatskonstruktes und.. .. Durch den Westen verursachte Schwächung Syriens -> Vakuum  Irakische Dawa-Partei gegenüber Sunniten repressiv-> Schafft Nährboden  Zuwachs durch irakische Offiziere, ein irakischer Inside-Job?  Gewaltspirale: Je mehr sich das IS Gebilde ausdehnt, umso mehr Waffen und Geld werden erbeutet.

8 Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Ideologie  Islamistisch dschihadistisch-salafistisch  Enormer Einsatz von Propaganda durch Militärparaden, anwesenheitspflichtigen Reden, und Spiele für Kinder  Ziel ist die Etablierung eines Kalifats mit Mesopotamien und die Levante als Kernland  Intention, einen „reinen“ Islam auf Basis der Scharia zu schaffen, den es in der Form aber nie real gegeben hat  Siehe Saudi Arabien und Jungfrauen Beispiele  Rekrutierung auch in Deutschland durch Salafisten Szene

9 Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Gewaltherrschaft und Terror  Dissidenten erleiden öffentliche Hängungen, Kreuzigungen und Enthauptungen  Religionswächter gegen alles Westliche  Jagd auf alle nicht sunnitische Gruppierungen  Scheingerichte für Minderheiten  Von der Bevölkerung mehrheitlich toleriert

10 Terrororganisation Islamischer Staat(IS)- Bekämpfung  Für einen dauerhaften Frieden sind keine vollständigen Konzepte vorhanden  Unterstützung befeindeter schwächerer Terrororganisationen  Bewaffnung der Kurden  Anti- IS Allianz -> Ihre Bedeutung ist noch nicht abschätzbar  Laut Präsident Obama wurde die irakische Armee überschätzt und die IS unterschätzt  SPD: Nichthandeln wäre verantwortungslos gewesen  „Konzept“:  1) Zentralregierung stärken  2) Stabiles Syrien  3) Geldzufluss stoppen

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12 Der Ukraine-Konflikt: Hintergrund  Die Ukraine als Brücke zwischen Europa und Russland  Eurasische Union Assoziierungsabkommen mit der EU  Euromaidan -> Bewegung seit dem 21. November 2013 mit über Protestlern  Polizeigewalt und Eskalation am 18. Februar >Janukowytsch flüchtet abrupt  Übergangsregierung unter Arsenij Jazenjuk am 26. Februar 2014

13 Der Ukraine-Konflikt: Konfliktparteien und Intervention Janukowytsch RegierungPro Europäer„Batkiwschtschyna“ unter Julija Tymoschenko„UDAR“ unter Vitali Klitschko„Swobada“, „KUN“ und „Rechter Sektor“- FaschistenPro russische Parteien „PR“ und „Russischer Block“Randgruppen (Kirchen, Krimtataren, Kommunistische Partei der Ukraine etc.)Interessen des KremlsInteressen der USA

14 Der Ukraine-Konflikt: Ein europäischer Konflikt? Oder: Was haben wir damit zu tun?  Für eine objektive Betrachtung ist die Ukraine-Krise noch zu heiß  Heraufbeschwörung eines Kalten Krieges  Deutsche Sanktionen und europäische Unterstützung der „Schlag“-Partei Klitschkos  Europäische Freiheitskämpfer oder Faschisten?  Sowjetisch imperialistische Träumereien Putins oder Schutz seiner Minderheit?  SPD:  „Mehr Diplomatie wagen“, ansonsten „langsame aber sichere Eskalation“  Ausdrücklich gegen die Isolation Russlands  Keine Waffenlieferungen an die Ukraine

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16 Ausblick  Ihr seid dran!  Welche Ausgangszenarien sind realistisch und welche sollten angestrebt werden?

17 Quellen cv1MYBzcQbMDgQ8ftSONtssUsrddQ3iDdk9YlmWnaM4XXhauIq9pPLybB65wRDdF6FQzZ2R47P xdqtcTHGAXlU_q72byv9tgQFK91xGj6tRgx1/http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/LYsxEoAgDATf4gdIb- cv1MYBzcQbMDgQ8ftSONtssUsrddQ3iDdk9YlmWnaM4XXhauIq9pPLybB65wRDdF6FQzZ2R47P xdqtcTHGAXlU_q72byv9tgQFK91xGj6tRgx1/ https://news.vice.com/video/the-islamic-state-part-1 ieder-der-Anti-IS-Allianz.htmlhttp://www.wienerzeitung.at/dossiers/is_terrormiliz/is_terrormiliz_hintergrund/663059_Mitgl ieder-der-Anti-IS-Allianz.html Vorwärts Oktober 2014 Ausgabe Mitgliederbriefe der SPD bezüglich IS und Ukraine


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