Bayer. Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Präsentation zum Thema: "Bayer. Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz"—  Präsentation transkript:

1 Bayer. Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Justiz digital Walther Bredl Ministerialrat Bayer. Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

2 Kernbotschaften und Zeitstrahlen
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Politischer Auftrag Gemeinsame Strategie der Landesjustizverwaltungen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften Ziel der Strategie ist die breite Einführung von elektro- nischem Rechtsverkehr und elektronischen Akten in allen Gerichten und allen Ländern bis 2020 Kernbotschaften und Zeitstrahlen

3 Wesentliche Kernbotschaften
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Wesentliche Kernbotschaften Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte bilden eine Einheit (kein Medienbruch) Alle Verfahrensbereiche sind einzubeziehen Stufenweises Vorgehen ist notwendig Rechtliche Rahmenbedingungen müssen verbessert werden Es muss eine verlässliche Planungsgrundlage für alle Beteiligten geschaffen werden

4 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz bis 2020 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 1 Zivilsachen 2 Grundbuchsachen; Online-Abruf 3 Registersachen (vollständig, d. h. inkl. Hauptakte, Vereinsregister) 4 Mobiliarzwangsvollstreckungs-sachen; Zentrale Vollstreckungsgerichte 5 Zwangsvollstreckungssachen (Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse) 6 E-Akte in Mahnsachen 7 OWi-Sachen 8 Betreuungssachen 9 Insolvenzsachen 10 ERV bei den Fachgerichten

5 E-Justice-Bundesratsinitiative und Initiative der Bundesregierung
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rechtsgrundlagen: Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akten sind in fast allen Verfahrensordnungen geregelt (fakultativ) E-Justice-Bundesratsinitiative und Initiative der Bundesregierung Übereinstimmendes Ziel: obligatorischer elektronischer Rechtsverkehr

6 Bayerisches Staatsministerium der
Justiz und für Verbraucherschutz Praktische Umsetzung Elektronische Kommunikationsinfrastruktur EGVP; Öffnung weiterer Kommunikationswege (z. B. D ) Integration des elektronischen Rechtsverkehrs und der eAkte als Aufgabe der Entwicklungsverbünde Koordinierung über die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz

7 Behördennetz/ Justiznetz
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Szenario des ERV am Beispiel des Registergerichts Behördennetz/ Justiznetz Internet EGVP Gericht Erstellen der XML-Datei im xJustiz-Format und elektron. Versand XML- u. PDF-Datei im Container Einlesen XML-Datei und Übernahme der PDF-Dokumente mit RegisSTAR Erstellen der Urkunde und des Zeugnisses nach § 39 a BeurkG mit qualifizierter Signatur Elektronische Eintragungs- bekanntmachung XML: Weiterverarbeitung mit RegisSTAR = autom. Entwurf PDF: Speicherung im Dokumentenarchiv

8 Behördennetz/ Justiznetz
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Szenario des elektronischen Rechtsverkehrs in anderen Verfahrensbereichen Papier- eingang Internet Behördennetz/ Justiznetz Notare, Anwälte usw. Elektronische Kommunikations- plattform der Justiz Gericht EGVP (OSCI) D Erstellen der XML-Datei elektron. Versand XML- u. PDF-Datei im Container Einlesen XML-Datei, Übernahme PDF-Dokumente Erstellen eines elektronischen Dokuments + ggf. digitale Signatur XML: Weiterverarbeitung Speicherung in der eAkte

9 Steuerung IT-Fachverfahren
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bekanntgabe von Dokumenten Steuerung IT-Fachverfahren Ausdruck über Arbeitsplatzdrucker, dezentraler Versand Elektronischer Versand Ausdruck/Versand über zentrale Druck- und Poststraße

10 Viele Fragen um die eAkte Bayerisches Staatsministerium der
Justiz und für Verbraucherschutz Viele Fragen um die eAkte Arbeitsablauf? Integrierter Richterarbeitsplatz? Aktenaufbereitung? Bearbeitung umfang- reicher Akten? Qualifizierte digitale Signatur? Vollständig elektronische Vorgangsbearbeitung? Zugriffsschutz, Vertraulichkeit? Ergonomie? Zugriff auf Dokumente?

11 Vorteile der elektronischen Akte: Die elektronische Akte ist
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Vorteile der elektronischen Akte: Die elektronische Akte ist beliebig jederzeit verfügbar, d. h. parallele Verfügbarkeit (Einsicht, Bearbeitung) nicht ortsgebunden, sondern mobil für informationstechnische Unterstützung zugänglich, z. B. juristische Fallbearbeitung, z. B. Relationstechnik elektronische Recherche Annotationen, Markierungen für eine selektive Aufbereitung und Bearbeitung geeignet

12 Ergonomisches papierloses Arbeiten
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Ergonomisches papierloses Arbeiten Terminkalender Mobiles Arbeiten Handling elektronischer Eingänge Elektronische Entscheidung Qualifizierte digitale Signatur Juristische Fallbearbeitung Juristische Datenbanken Fachverfahren Elektronische Akte

13 Verbindung DMS - Fachverfahren
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Lösungsansätze Tablet-PC Verbindung DMS - Fachverfahren Integrationsportal (SOA-Ansatz)

14 Vielen Dank Für ihre Aufmerksamkeit
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Vielen Dank Für ihre Aufmerksamkeit