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Justiz digital Walther Bredl Ministerialrat Bayer. Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bayerisches Staatsministerium der Justiz und.

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Präsentation zum Thema: "Justiz digital Walther Bredl Ministerialrat Bayer. Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bayerisches Staatsministerium der Justiz und."—  Präsentation transkript:

1 Justiz digital Walther Bredl Ministerialrat Bayer. Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

2 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Gemeinsame Strategie der Landesjustizverwaltungen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften Ziel der Strategie ist die breite Einführung von elektro- nischem Rechtsverkehr und elektronischen Akten in allen Gerichten und allen Ländern bis 2020 Kernbotschaften und Zeitstrahlen Politischer Auftrag

3 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Wesentliche Kernbotschaften Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte bilden eine Einheit (kein Medienbruch) Alle Verfahrensbereiche sind einzubeziehen Stufenweises Vorgehen ist notwendig Rechtliche Rahmenbedingungen müssen verbessert werden Es muss eine verlässliche Planungsgrundlage für alle Beteiligten geschaffen werden

4 Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz bis Zivilsachen 2Grundbuchsachen; Online-Abruf 3Registersachen (vollständig, d. h. inkl. Hauptakte, Vereinsregister) 4Mobiliarzwangsvollstreckungs- sachen; Zentrale Vollstreckungsgerichte 5Zwangsvollstreckungssachen (Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse) 6E-Akte in Mahnsachen 7OWi-Sachen 8Betreuungssachen 9Insolvenzsachen 10ERV bei den Fachgerichten Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

5 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rechtsgrundlagen: Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akten sind in fast allen Verfahrensordnungen geregelt (fakultativ) E-Justice-Bundesratsinitiative und Initiative der Bundesregierung Übereinstimmendes Ziel: obligatorischer elektronischer Rechtsverkehr

6 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Praktische Umsetzung Elektronische Kommunikationsinfrastruktur EGVP; Öffnung weiterer Kommunikationswege (z. B. D ) Integration des elektronischen Rechtsverkehrs und der eAkte als Aufgabe der Entwicklungsverbünde Koordinierung über die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz

7 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Erstellen der XML-Datei im xJustiz-Format und elektron. Versand XML- u. PDF-Datei im Container Erstellen der XML-Datei im xJustiz-Format und elektron. Versand XML- u. PDF-Datei im Container Gericht Einlesen XML-Datei und Übernahme der PDF-Dokumente mit RegisSTAR Einlesen XML-Datei und Übernahme der PDF-Dokumente mit RegisSTAR XML: Weiterverarbeitung mit RegisSTAR = autom. Entwurf XML: Weiterverarbeitung mit RegisSTAR = autom. Entwurf Szenario des ERV am Beispiel des Registergerichts PDF: Speicherung im Dokumentenarchiv Internet Behördennetz/ Justiznetz EGVP Erstellen der Urkunde und des Zeugnisses nach § 39 a BeurkG mit qualifizierter Signatur Erstellen der Urkunde und des Zeugnisses nach § 39 a BeurkG mit qualifizierter Signatur Elektronische Eintragungs- bekanntmachung Elektronische Eintragungs- bekanntmachung

8 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Notare, Anwälte usw. Notare, Anwälte usw. Erstellen der XML-Datei elektron. Versand XML- u. PDF-Datei im Container Erstellen der XML-Datei elektron. Versand XML- u. PDF-Datei im Container Gericht Einlesen XML-Datei, Übernahme PDF-Dokumente Einlesen XML-Datei, Übernahme PDF-Dokumente XML: Weiterverarbeitung Szenario des elektronischen Rechtsverkehrs in anderen Verfahrensbereichen Speicherung in der eAkte Internet Behördennetz/ Justiznetz Elektronische Kommunikations- plattform der Justiz Elektronische Kommunikations- plattform der Justiz Papier- eingang EGVP (OSCI) D EGVP (OSCI) D Erstellen eines elektronischen Dokuments + ggf. digitale Signatur Erstellen eines elektronischen Dokuments + ggf. digitale Signatur

9 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bekanntgabe von Dokumenten Steuerung IT-Fachverfahren Ausdruck über Arbeitsplatzdrucker, dezentraler Versand Elektronischer Versand Ausdruck/Versand über zentrale Druck- und Poststraße

10 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Qualifizierte digitale Signatur? Arbeitsablauf? Zugriff auf Dokumente? Zugriffsschutz, Vertraulichkeit? Aktenaufbereitung? Bearbeitung umfang- reicher Akten? Bearbeitung umfang- reicher Akten? Vollständig elektronische Vorgangsbearbeitung? Viele Fragen um die eAkte Viele Fragen um die eAkte Ergonomie? Integrierter Richterarbeitsplatz?

11 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Vorteile der elektronischen Akte: Die elektronische Akte ist beliebig jederzeit verfügbar, d. h. parallele Verfügbarkeit (Einsicht, Bearbeitung) nicht ortsgebunden, sondern mobil für informationstechnische Unterstützung zugänglich, z. B. juristische Fallbearbeitung, z. B. Relationstechnik elektronische Recherche Annotationen, Markierungen für eine selektive Aufbereitung und Bearbeitung geeignet

12 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Ergonomisches papierloses Arbeiten Handling elektronischer Eingänge Juristische Fallbearbeitung Elektronische Akte Qualifizierte digitale Signatur Elektronische Entscheidung Juristische Datenbanken Fachverfahren Terminkalender Mobiles Arbeiten

13 Tablet-PC Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Lösungsansätze Integrationsportal (SOA-Ansatz) Integrationsportal (SOA-Ansatz) Verbindung DMS - Fachverfahren

14 Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz


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