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Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung

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Präsentation zum Thema: "Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung"—  Präsentation transkript:

1 Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung
Bundeskanzleramt & Parlament Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung

2 E-Recht „Die Idee“

3 E-Recht „Die Idee“ Vollelektronische Rechtsnormerzeugung in Österreich
Ressortübergreifende Workflowlösung Elektronische Unterstützung bei der Dokumentenerstellung Authentische Publikation Bundesgesetzblätter im Internet

4 Nutzen & Effekte Definierte Standards in den Bereichen
Dokumentenerstellung Prozessabläufe Nachvollziehbarkeit Kostenersparnisse in den Bereichen Druck Versand Archivierung Erweiterung des Bürgerservices

5 Projektverlauf Jahr 2001 Jahr 2002 Jahr 2003 Jahr 2004
Projektstart im Bundeskanzleramt Jahr 2002 Schulungs- und Testbetrieb Jahr 2003 Probe- / Parallelbetrieb Jahr 2004 Produktionsbetrieb Authentische Publikation

6 des Bundeskanzleramtes
Projektbereiche des Bundeskanzleramtes Dokumentenerstellung, -aufbereitung und -prüfung Unterstützung im WinWord mit Makroanwendung Konvertierung (XML, PDF, RTF etc.) Workflow Begutachtungsverfahren Übermittlung an den Ministerrat Übermittlung der Regierungsvorlage Übernahme der Nationalratsbeschlüsse Authentische Kundmachung im Internet

7 des Bundeskanzleramtes
Projektbereiche des Bundeskanzleramtes Dokumentenkonvertierung Formate DOC, RTF, PDF, XML, XHTML Signaturerstellung & Signaturprüfung „MOA“ (Module für Online-Applikationen) Publikation im Internet „RIS“ (Rechtsinformationssystem des Bundes)

8 Workflow - Übersicht am Beispiel ‚Bundesgesetz‘
Bundeskanzleramt publiziert die authentische Fassung im Internet 7 Ministerium erstellt leg. Text 1 Elektronische Rechtserzeugung Begutachtungs- verfahren mit Publikation 2 Bundeskanzleramt übernimmt die Beschlüsse 6 Übermittlung an den Ministerrat 3 Parlament übernimmt Regierungsvorlage und liefert Beschluss 5 Bundeskanzleramt erstellt Regierungsvorlage mit Publikation 4

9 Das Parlament übernimmt die
Regierungsvorlagen vom Bundeskanzleramt

10 Parlamentsdirektion Wien

11 Zielvorgaben des Parlaments
Aufbau auf vorhandenen Datenbanken Sicherung der hohen Qualität der Materialien Berücksichtigung der Gewaltentrennung Beachtung der Kostenwahrheit Gesamtkostenminimierung der parl. Materialien Berücksichtigung der besonderen Arbeitsbedingungen

12 Aufgabenstellungen Erhebung der Auswirkungen auf die Arbeitsprozesse
Ist-Analyse der hohen Qualität der Gesetzesvorlagen Analyse Druck- und Layoutierungskosten technische Qualitätssicherung internationaler Vergleich usw.

13 Projektergebnisse

14 Workflow Parlament Bundesrat BKA Parlament Ausschuss-NR Plenum NR BKA
Übermittlung einer Regierungs- vorlage Parlament Regierungsvorlage ins I n t e r n e t Ausschuss-NR Ausschussbericht ins I n t e r n e t Plenum NR elektronischer Beschluss des Nationalrates ins I n t e r n e t Bundesrat Verhandlungsgegenstand: bereits konsolidierter, veröffentlichungsreifer, elektronischer Gesetzestext BKA Übernahme des elektronischen Beschlusses

15 Elektronische Bereitstellung aller parlamentarischen Dokumente
erstmals zeitgleich für Parlamentarier/innen und Öffentlichkeit per Mausklick - in die Dokumente - in die Materialien - in die Geschichtsseite

16 Info-Mail: Neues im NR Regierungsvorlagen Ausschussberichte
Link ins Internet Anträge des Bundesrates parlamentarische Anfragen

17 Mit einem “Klick” zur Geschichtsseite
Regierungsvorlage Link ins Internet vorparlamentarische Begutachtung

18 Mit einem weiteren “Klick” zum Text
Gesetzestext

19 Beschlüsse des Parlaments im Internet
erstmals alle Sprachfassungen im Internet Beschluss NR u. BR

20 Statistik e-Recht 100 100 % % 82 % 70 % 2002 2003 seit 2004
8% 5% seit 2004 Gesetzesbeschlüsse seit 2004 Regierungsvorlagen

21 zusätzlicher Nutzen größere Transparenz
Veröffentlichung im Internet für ca. 4 Millionen Personen in Österreich neues Tempo parlamentarische Materialien sind innerhalb von 24 Stunden im Internet (bisher mindestens 1 Woche) Einsparungspotential jährlich ca. 60 Tonnen Papier 1 Million Euro

22 Erfolgskriterien durchgeführte Selbstbewertung - Qualitätsanalyse
- Kostenanalyse - Personalentwicklungsanalyse, - Schulungsaufwandanalyse, - internationaler Leistungsvergleich Förderung des organisations- übergreifenden Nutzens

23 Projektabwicklung unter
Einbeziehung aller Betroffenen zur kreativen, lösungsorientierten Bündelung unterschiedlicher Interessen und Bedürfnisse Konzeption des Projektes als offenes System zur Ermöglichung von Weiterentwicklung und Innovation

24 Bundeskanzleramt Parlament
verbindet Bundeskanzleramt Parlament

25 Das Bundeskanzleramt übernimmt die Beschlüsse des Nationalrates

26 Kundmachungsprodukte des Bundeskanzleramtes

27 Newsletter Anmeldung: Bundeskanzleramt Verfassungsdienst

28 RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes)
Neue Applikationen

29 RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) www.ris.bka.gv.at
Der Weg zur authentischen Fassung

30 Signaturprüfdienst

31 Authentische elektronische Bundesgesetzblätter

32 Die österreichischen Bundesgesetzblätter
seit 1. Jänner 2004 Zusammenfassung Einheitliches Layout Standardprozesse Benutzerunterstützung Kostenersparnis Bürgerfreundlichkeit Authentische Publikationen Weltweites Informationsangebot


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