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Folie 1PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung Rheinland-Pfalz09. Februar 2009 DER TECHNISCHE WEG VOM VOLLSTRECKUNGSBEAMTEN.

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1 Folie 1PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung Rheinland-Pfalz09. Februar 2009 DER TECHNISCHE WEG VOM VOLLSTRECKUNGSBEAMTEN ZUM VOLLSTRECKUNGSPORTAL Übersicht

2 Folie 2PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung Rheinland-Pfalz09. Februar 2009 DER TECHNISCHE ABLAUF GV/VB eKP forumStar Vollstreckungsportal X-Justiz-Datei via EGVP

3 Folie 3PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung Rheinland-Pfalz09. Februar 2009 GV/VB (GERICHTSVOLLZIEHER / VOLLSTRECKUNGSBEAMTER) Rechtliche Voraussetzungen: -Eintragungsgrund: § 882 c ZPO; §25 f LVerwVG Technische Voraussetzungen (in dieser Reihenfolge): -Einrichtung eines EGVP-Postfaches inkl. Befüllen Visitenkarte(Leitfaden)Leitfaden -Registrierung und Freischaltung durch einen Identitätsadministrator bei S.A.F.E. (www.safe- registrierung.de)www.safe- registrierung.de -Erstellen einer X-Justiz Datei; Onlineformulare nach Anmeldung zum Vollstreckungsportal erhältlich Leitfaden Eintragung Schuldnerverzeichnis Leitfaden Eintragung VermögensverzeichnisregisterLeitfaden Eintragung SchuldnerverzeichnisLeitfaden Eintragung Vermögensverzeichnisregister Nutzung EGVP: EGVP ähnelt der Oberfläche von Outlook. Nachrichten sind zu senden an folgendes Postfach: Zentrales Vollstreckungsgericht Rheinland-Pfalz.

4 Folie 4PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung Rheinland-Pfalz09. Februar 2009 EKP eKP= elektronische Kommunikationsplattform Zweck: Prüfung, ob Nachrichten vom Vollstreckungsbeamten verarbeitet werden können Mögliche Hinderungsgründe: - fehlende Berechtigung - nicht valide ( = unlesbare) X-Justiz-Datei - eingelieferte Nachricht virenbehaftet Folgen: - keine Hinderungsgründe: Eintragung Vollstreckungsportal - Hinderungsgründe: Nachricht zurück an Absender

5 Folie 5PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung Rheinland-Pfalz09. Februar 2009 FORUMSTAR Fachverfahren der Justiz Möglichkeit des Zentralen Vollstreckungsgerichts korrigierend tätig zu werden Eintragungen zum Vollstreckungsportal vorzunehmen vorzeitige Löschungen vorzunehmen (§ 882 e Abs.3 ZPO) Entscheidungen der lokalen Vollstreckungsgerichte elektronisch entgegenzunehmen (§ 882 d ZPO)

6 Folie 6PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung Rheinland-Pfalz09. Februar 2009 VOLLSTRECKUNGSPORTAL Vermögensverzeichnisse und Eintragungen zum Schuldnerverzeichnis sind elektronisch abrufbar für jeden, der ein begründetes Interesse zur Einsicht hat (§ 882 f ZPO) Abrufmöglichkeit bundesweit Aber: Vermögensverzeichnisse können nicht eingesehen werden. Lediglich die Tatsache, dass eine Vermögensauskunft abgegeben wurde, ist einsehbar. Für die Erteilung von Ablichtungen ist der Gerichtsvollzieher zuständig (§ 802 d Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 802 k Abs. 2 S. 1 ZPO). Es gelten die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen.

7 Folie 7PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung Rheinland-Pfalz09. Februar 2009 VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT! Kontakt: [ ]


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