Haushaltssanierungsplan 2012

Präsentation zum Thema: "Haushaltssanierungsplan 2012"—  Präsentation transkript:

1 Haushaltssanierungsplan 2012
Aktueller Stand

2 Aktuelle Lage Soziale Lage
Rechtliche Lage – Stärkungspakt Stadtfinanzen Finanzielle Lage Aktuelle Lage

3 Soziale Lage Entwicklung der Arbeitslosenquote in Oberhausen
seit dem Jahr 2006 (jeweils im Oktober)

4 Entwicklung der Kosten der Unterkunft für Hartz IV Familien:
Soziale Lage Entwicklung der Kosten der Unterkunft für Hartz IV Familien: 2005: 47,1 Mio. EUR 2012: 57,2 Mio. EUR Steigerung um 21,4 %

5 Stärkungspakt Stadtfinanzen
GFG Stärkere Berücksichtigung der Soziallasten Gemeindeordnung §76 GO Längere Frist für Haushaltsausgleich Investitionstätigkeit Prävention Stärkungspaktgesetz 66,5 Mio. jährliche Unterstützung Pflicht zum Haushaltsausgleich Umfassendes Controlling des Haushaltssanierungs-plans Sparkommissar

6 Finanzielle Lage Ergebnisplan 320,4 Jahresergebnis -146,9
Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung ordentl. Erträge 572,3 Aufwendungen 664,4 320,4 ( ) Jahresergebnis -146,9 Zinsen insgesamt 54,4 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (Saldo) 92,1 Finanzergebnis 54,8 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Zinsen für Verbindlichkeiten aus Liquiditäts- sicherung aus Krediten für Investitionen 1.691,6 39,6 14,8 darin enthalten Haushaltsplanentwurf 2012

7 Aufwand im Vergleich Vergleich der ordentlichen Aufwendungen inkl. bilanzieller Abschreibungen in EUR je EW

8 Erträge Vergleich der ordentlichen Erträge in EUR je EW

9 Finanzielle Lage Die Erhöhung der Schlüsselzuweisung in 2012 ist begründet im Anstieg der Schlüsselmasse, der weiteren Umsetzung des Ifo-Gutachtens und der Beratungsergebnisse der Ifo-Kommission. Für Oberhausen wirkt sich insbesondere die zweite Erhöhungsstufe ab 2012 bei der Gewichtung des Sozial- lastenansatzes aus.

10 Finanzielle Lage

11 Entwicklung des Ergebnisplans
Steuererhöhungen Konsolidierungshilfe Land Eigene Maßnahmen Entwicklung des Ergebnisplans

12 HAUSHALT 2012 Entwurf Finanzplanung 2012 ff. Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 76 GO NRW ergibt sich zum Stand Haushaltsplanentwurf 2012 ein Haushaltsausgleich im Jahr 2035. Im Zeitraum 2022 bis 2035 ergibt sich ein Konsolidierungsbedarf von rd ,3 Mio. EUR.

13 Ergebnisplanentwicklung
HAUSHALT 2012 Entwurf Ergebnisplanentwicklung 2010 bis 2035 in Mio. EUR Finanzplanung auf Grundlage der Novellierung des § 76 GO NRW (ERGEBNISPLAN > Jahresergebnis -Zeile 26-) Konsolidierungsbedarf  1.263,3 Mio. EUR Stand:

14 HAUSHALT 2012 Entwurf Finanzplanung 2012 ff. Aufgrund der Zuwendungen im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen in den Jahren 2011 bis 2015 von insgesamt 333,0 Mio. EUR ergibt sich im Zeitraum 2022 bis 2035 eine Verbesserung bei den Aufwendungen für Kassenkreditzinsen von rd. 193,7 Mio. EUR

15 HAUSHALT 2012 Entwurf Finanzplanung 2012 ff. Unter Zugrundelegung einer Abschmelzung weiterer jährlicher Zuwendungen des Landes in den Jahren 2016 bis 2020 von insgesamt 199,8 Mio. EUR, im einzelnen 2016 = 66,60 Mio. EUR 2017 = 53,28 Mio. EUR 2018 = 39,96 Mio. EUR 2019 = 26,64 Mio. EUR 2020 = 13,32 Mio. EUR ergibt sich im Zeitraum 2022 bis 2035 eine Verbesserung bei den Aufwendungen für Kassenkreditzinsen von rd. 85,1 Mio. EUR

16 2029 HAUSHALT 2012 Entwurf 1.263,3 Mio. EUR (§ 76 GO NRW)
Finanzplanung 2012 ff. Unter Berücksichtigung der Steuererhöhungen in den Jahren 2012, 2015 und 2018 und dem Stärkungspakt Stadtfinanzen (Gesamtzuwendung bis 2015 = 333,0 Mio. EUR) und weiterer jährlicher Zuwendungen (Gesamtzuwendung bis 2020 = 199,8 Mio. EUR) verbleibt für den Zeitraum 2022 bis 2035 ein Konsolidierungsbedarf von 1.263,3 Mio. EUR (§ 76 GO NRW) abzgl ,3 Mio. EUR (§ 76 GO NRW + Steuererhöhung) abzgl ,7 Mio. EUR (§ 76 GO NRW + Steuererhöhung Stärkungspakt Stadtfinanzen) abzgl ,1 Mio. EUR (§ 76 GO NRW + Steuererhöhung + Stärkungspakt Stadtfinanzen + Abschmelzung) gleich ,2 Mio. EUR Es ergibt sich ein Haushaltsausgleich im Jahr 2029

17 Ergebnisplanentwicklung
HAUSHALT 2012 Entwurf Ergebnisplanentwicklung 2010 bis 2029 in Mio. EUR Finanzplanung auf Grundlage der Novellierung des § 76 GO NRW, Steuererhöhung und Stärkungspakt Stadtfinanzen inkl. Abschmelzung (ERGEBNISPLAN > Jahresergebnis -Zeile 26-) Stärkungspakt Stadtfinanzen  Gesamtzuwendung 532,8 Mio. EUR ( ) Bis 2015 pro Jahr 66,60 Mio. EUR = ,60 Mio. EUR = ,28 Mio. EUR = ,96 Mio. EUR = ,64 Mio. EUR = ,32 Mio. EUR 199,80 Mio. EUR Konsolidierungsbedarf  274,2 Mio. EUR Abschmelzung um jeweils 20 % Stand:

18 Maßnahmenpakete Untersuchungsaufträge Aktuelle Entwicklung

19 Unterschiedliche Felder
Personal Sachkosten Zuschüsse Gemeindesteuern Beteiligungen

20 Personal Nutzen der Fluktuation bis 2021 GPA Aufgabenkritik
50% allg. Verw. 10% Spezialberufe 194 VZÄ a € 9,7 Mio. € in 2021 GPA Benchmarks Fallzahlen/Kosten Aufgabenkritik Interkommunale Zusammenarbeit Strukturelle Veränderungen Anzahl der städt. Bereiche Grundlagen für Führungspositionen Aufgabenerledigung durch Dritte Wohlfahrtsverbände Spezialisierte Unternehmen Zentralisierung von Angeboten

21 Sachkosten Gebäudeunterhaltung Raumplanung Aufgabenkritik
Von 22,5 Mio. max zu 17,5 Mio. max Raumplanung Betriebskosten Mietkosten Aufgabenkritik Abbau von Leistungen Zentralisierung von Aufgaben Raumkosten Effizienter Technikeinsatz Rückgang von Fallzahlen Demografische Entwicklung Interkommunale Kooperation Einnahmesteigerung Mieten Entgelte

22 Zuschüsse Sozial- und Wohlfahrtsverbände Sportvereine
Kultureinrichtungen Soziokulturelle Zentren Einnahmeverbesserungen Landes- und Bundeszuschüsse nutzen Reduzierung der städtischen Zuschüsse Problem am Beispiel Theater Sponsoring

23 Jugend und Soziales Orga-Untersuchung Aufgabenkritik Organisation
Schwerpunkte Pflichtig – freiwillig Umfang/Standards Kontrakte Organisation Zentral – Dezentral Sozialraumorient. Organisationsstruktur Synergieeffekte durch Zusammenarbeit Personalentwicklung Fallzahlen Vergütungsstrukturen Aus- u. Fortbildung Controlling Verschiedenes Keine eigene Untersuchung der ARGE

24 Steuern u. a. Steuererhöhungen Kulturförderabgabe Hundesteuer
Gewerbesteuer 2012: 520 2015: 550 2018: 580 Grundsteuer 2012: 590 2015: 640 Vergnügungssteuer 2012: 16% 2015: 19% 2018: 22% Kulturförderabgabe € im Jahr Hundesteuer Keine Reduzierung für Hartz IV-Empfänger Weitere Einnahmen Parkraumbewirt. Sicherheit im Straßenverkehr

25 Beteiligungen STOAG WBO EVO GMVA WFO/TMO/ENO LAH Stadtsparkasse VZS
Maßnahmepaket WBO Gewinnerwartung EVO GMVA WFO/TMO/ENO Veranstaltungs-management LAH Stadtsparkasse VZS Immobilien-management BFO Auflösung Sonstige ASO IKF Gasometer Revierpark Vonderort

26 OGM Untersuchung der Leistungserbringung Rechtliche Situation
Umfang, Standards Preis Form/Zusammenarbeit mit der Verwaltung Schnittstellen Rechtliche Situation Steuerlicher Quer-verbund mit STOAG Übertragung der Anteile an STOAG? Steuerlichen Situation Arbeitsrechtliche Fragen Organisations-änderungen Rekommunalisierungs-möglichkeiten Vollständig Einzelne Leistungen Potentiale im Rahmen der Fremdvergabe

27 Ausblick Verantwortung des Bundes Gefahren beim Verfehlen des Ziels
Risiken und Chancen bei Umsetzung der Haushaltssanierung Ausblick

28 Verantwortung Bund Übernahme der Soziallasten Änderung Solidarpakt Ost
Ca. 45 Mio. € Kosten der Unterkunft KdU Ca. 14,6 Mio. € Grundsicherung im Alter Ca. 80 Mio. € in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Änderung Solidarpakt Ost Bisher 270 Mio. € mit Zinsen

29 Gefahren Beauftragter nach § 124 GO NW (Sparkommissar)
Übernahme der kommunalen Aufgaben Verlust Oberhausener Interessen Verlust von ArbeitnehmerInneninteressen Kreditwürdigkeit der Stadt Ratingabsichten der Banken Basel III

30 Risiken und Chancen Erschweren wirt. Entwicklung
Gefährdung von Strukturen Jugend und Soziales Kultur, Bildung, Sport Verlust an Attraktivität Planungssicherheit Zukunftsperspektive Kreditsicherheit Strukturförderung Wirtschaftlich sinnvolle Investitionen Energieeffizienz Einnahmesteigerung