Mitgliederversammlung KOG St.Gallen 13. März 2013, Berneck.

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1 Mitgliederversammlung KOG St.Gallen 13. März 2013, Berneck

2 Rahmenbedingungen 2

3 Fehlender Support 3

4 Die Welt ist in Bewegung 44 Krisen Konflikte/Kriege Katastrophen = Symboldarstellungen

5 Kampagne – Worum geht es 5

6 6 Was will die Initiative erreichen Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert: Art. 59 Militär- und Zivildienst 1 Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten. 2 Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst.

7 PK SOG, 24.11.2012 7 Initiativtext Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert: Art. 59 Militär- und Zivildienst ¹Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten. ²Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst. ³Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls für Personen, die Dienst leisten. Personen, die Dienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes. II Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt geändert: Art. 197 Ziff. 8 (neu) 8. Übergangsbestimmungen zu Art. 59 (Militär- und Zivildienst) Tritt die Bundesgesetzgebung nicht innerhalb von fünf Jahren nach Annahme der Aufhebung der Militärdienstpflicht und der Einführung des freiwilligen Zivildienstes im Sinne von Artikel 59 Absätze 1 und 2 durch Volk und Stände in Kraft, so erlässt der Bundesrat die nötigen Ausführungsbestimmungen auf dem Verordnungsweg.

8 Systematischer Angriff auf die Armee 8 1989 Abschaffung der Armee 1993 F/A-18 Initiative 2009 Kriegsmaterial- Exportverbot 2000 Umverteilungs-Initiative 2011 Entwaffnungs-Initiative 1997 Kriegsmaterial- Exportverbot 2001 Abschaffung der Armee 2008 Anti-Luftwaffen-Initiative 2013 Abschaffung der Wehrpflicht Schweiz ohne Armee Schweiz ohne Armee FrontalangriffeEntzug der RessourcenEntzug des Personals

9 Wording der Kampagne NEIN zur Unsicherheitsinitiative 9

10 10 Kampagnenorganisation (02.2013) Kernteam DFI Kantonale Komitees Externe PR Agentur Externe Dienstleister Kom. Vereine Reg. Vereine Kom. Vereine Reg. Vereine Kom. Vereine Reg. Vereine Kampagnenleiter Verein für eine sichere Schweiz Weitere Komitees Wirtschaft, nationales Frauenkomitee 22 NR/SR, Junge, VIP etc. Kernteam alt SR H. Bürgi,alt NR P. Fäh, alt NR A. Loepfe, M.Graf, SOG, M. Rechsteiner, LKMD, D.Walther, OGBB, D. Slongo, Generalsekretariat SOG, W. Pfund, IGS, M. Hollenstein, MILAK, A. Cadario, SUOV, Edoardo Buzzi, TI, Nicola R. Tettamanti, TI, G. Vernez, CRDC Vereinsvorstand Überparteiliches Komitee Leitende Partei CVP Vorsitz: Co-Präsidium Vizepräs 163 Mitglieder aus allen Parteien, Landesteilen. Vereinsvorstand NR J. Büchler, D. Froidevaux, Präsident SOG, Vize-Präsident D. Andres,SSV, W. Pfund, IGS, M. Rechsteiner, LKMD, F. Scodeller, Jagd Schweiz, J.Bühler CRDC, T. Deflorin, SUOV, NR I. Cassis, TI

11 Planungsgrundlage 11

12 Unsere drei Hauptargumente Die Freiwillige Miliz ist eine Illusion Die Sicherheit von Land und Bevölkerung ist nicht mehr gewährleistet (Sicherheitsarchitektur) Die Initiative ist ein Angriff auf das Erfolgsmodell der Schweiz, das Milizprinzip 12

13 13 Dienst leisten…eine Frage der Solidarität

14 Unser Einsatz (erstmals in 180 Jahren!) Finanzierung von rund 40% der Kampagne Führende Rolle auf allen Stufen Organisation, Strukturierung und Koordination der kantonalen Komitees Massiver finanzieller und personeller Ressourceneinsatz 14

15 Ensemble pour la securité Insieme per la sicurezza Logo der Kampagne

16 16

17 Gripen Beschaffung Initiative gegen die Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht (11.2013) Gripen ( 05.2014) Finanzierung und Kauf WEA Weiterentwicklung und Finanzierung der Armee (13-14) Drei Schlüsselthemen der SOG

18 Massnahmenplanung der SOG 2013 : Kampf gegen die GSoA-Initiative (Abstimmung am 24. November) 2013 : Beginn der Kampagne gegen das voraussichtliche Referendum gegen das Gripen- Fonds-Gesetz 2013 : Vernehmlassung zur WEA (Juli bis- September) 2014 : Abstimmung über das Gripen-Fonds- Gesetz (ev. Juni)

19 Danke für Ihre Aufmerksamkeit 19