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Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Workshop 15. Journalistinnenkongress 5. November 2013.

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1 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Workshop 15. Journalistinnenkongress 5. November 2013

2 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Social Media vervielfachen Recherchetempo Juristische Anknüpfungspunkte vervielfachen sich Rechtsverletzungen werden einfacher Entwicklung der Rechtslage ist dynamisch

3 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Die eigene Präsenz im Netz Account - Grabbing namens- und markenrechtliche Ansprüche Unterlassung, Schadenersatz Haftungsgegner: *Account Grabber *Betreiber der Plattform Notice-and-Takedown Grundsatz

4 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Äußerungen im Netz – Dos and Donts Meinungsäußerungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrechte Wann wird zu stark in Rechte Dritter eingegriffen? Falsche Tatsachenbehauptung/Meinungsäußerung Verbotene Beleidigung, Schmähkritik Wer haftet? Auch Betreiber der Plattform

5 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Urheberrechtliche Fragestellungen Bsp.1 Veröffentlichung eigener Bilder, die fremde Personen zeigen – Recht am jeweiligen Inhalt – Recht der Personen auf dem Bild/Video 6Ob256/12h vom : Bereits eine unbefugte Bildaufnahme an sich ist verboten

6 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Inhalte die schutzfähig sind, sind automatisch zugunsten des Urhebers geschützt Weder Eintragung noch Kennzeichnung ist notwendig © - Zeichen ist nur deklarativ Allein dem Urheber stehen die Verwertungsrechte an dem jeweiligen Inhalt zu – Vervielfältigungsrecht § 15 UrhG – Verbreitungsrecht § 16 UrhG – Zurverfügungsstellungsrecht § 18 UrhG

7 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Vervielfältigungsrecht auch: Download von Dateien aus dem Internet – Spezialfall: Hyperlinks – Nicht der LInksetzer, der Linkbenutzer vervielfältigt – Nach Rspr. Verlinken gs. eine urheberechtsneutrale Handlung – Bsp. E 4Ob105/11m vom – Das Setzen eines Hyperlinks ist keine Wiedergabe iSd Art 3 Abs 1 Info-RL

8 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Verbreitungsrecht Liegt dann vor, wenn Werke der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden Stellt Online Vertrieb eine Verbreitung dar? Treten die Erschöpfungs-Wirkungen ein ? Nein, keine Erschöpfung im Hinblick auf herunter geladene digitale Werknutzungen

9 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Zur Verfügungsstellungsrecht = Verbreitung unkörperlicher Werkexemplare im Wege eines interaktiven Angebots (E-Books, Podcasts) Ansprüche bei Zuwiderhandeln: Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz

10 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Einbetten von fremden Inhalten: – Wer haftet, wenn die eingebundenen Inhalte Rechte Dritter verletzen? – Uploader + ev. Regress der Plattform – Betreibende Plattform – Haftung der einbettenden Webseitenbetreiber Einbetten von fremden RSS-Feeds – Wer haftet für falsche oder rw. Inhalte? – Bsp. Urteil/Deutschland Berlin, Urteil Az 27 = 190/10: – Einbinden eines Newsfeed, der Persönlichkeitsrechte verletzt hat: Unterlassungsanspruch auch gg. Betreiber der Website

11 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Content Diebstahl – Ansprüche auf Unterlassung, Schadenersatz – Schutzfähigkeit von Fotos und Texten – Übertragung von Nutzungsrechten vor Veröffentlichung – Abwehrmöglichkeiten: wenn ernsthafte Zweifel daran bestehen, dass die abmahnende Partei Rechteinhaber ist wenn die Einräumung entsprechender Nutzungsrechte belegt werden kann

12 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Dos and Donts beim Einsatz von Twitter – Haftung des Linksetzers? Wenn er sich entspr. Inhalt zu eigen gemacht hat – Urheberrechtl. Schutz von Tweets? Keine Werkhöhe – Rechtliche Konsequenzen des Re-Tweetens? Kein urheberrechtl. Schutz des Tweets Außerdem greift Zitatrecht

13 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS Copy & Paste – aber richtig! Quellen: – Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht, Andreas Wiebe, Wien 2012 – Social Media und Recht, Carsten Ulbricht, München 2013 – RIS, Bundeskanzleramt – Rechtsinformationssystem: – Social Media Recht Blog Nina Diercks – Social Multi Media Blog viermalvier.at Agentur für Neue Medien GmbH – ecolex 09/2013, 807 ff, UrhG-Nov – Ein Fragment – Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (Info-RL)


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