Copy & Paste – aber richtig!

Präsentation zum Thema: "Copy & Paste – aber richtig!"—  Präsentation transkript:

1 Copy & Paste – aber richtig!
Workshop 15. Journalistinnenkongress 5. November 2013 Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

2 Copy & Paste – aber richtig!
Social Media vervielfachen Recherchetempo Juristische Anknüpfungspunkte vervielfachen sich Rechtsverletzungen werden „einfacher“ Entwicklung der Rechtslage ist dynamisch Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

3 Copy & Paste – aber richtig!
Die eigene Präsenz im Netz Account - Grabbing namens- und markenrechtliche Ansprüche Unterlassung, Schadenersatz Haftungsgegner: *Account Grabber *Betreiber der Plattform „Notice-and-Takedown Grundsatz“ Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

4 Copy & Paste – aber richtig!
Äußerungen im Netz – Dos and Don‘ts Meinungsäußerungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrechte Wann wird zu stark in Rechte Dritter eingegriffen? Falsche Tatsachenbehauptung/Meinungsäußerung Verbotene Beleidigung, Schmähkritik Wer haftet? Auch Betreiber der Plattform Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

5 Copy & Paste – aber richtig!
Urheberrechtliche Fragestellungen Bsp.1 Veröffentlichung eigener Bilder, die fremde Personen zeigen Recht am jeweiligen Inhalt Recht der Personen auf dem Bild/Video 6Ob256/12h vom : Bereits eine unbefugte Bildaufnahme an sich ist verboten Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

6 Copy & Paste – aber richtig!
Inhalte die schutzfähig sind, sind automatisch zugunsten des Urhebers geschützt Weder Eintragung noch Kennzeichnung ist notwendig © - Zeichen ist nur deklarativ Allein dem Urheber stehen die Verwertungsrechte an dem jeweiligen Inhalt zu Vervielfältigungsrecht § 15 UrhG Verbreitungsrecht § 16 UrhG Zurverfügungsstellungsrecht § 18 UrhG Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

7 Copy & Paste – aber richtig!
Vervielfältigungsrecht auch: Download von Dateien aus dem Internet Spezialfall: Hyperlinks Nicht der LInksetzer, der Linkbenutzer vervielfältigt Nach Rspr. Verlinken gs. eine urheberechtsneutrale Handlung Bsp. E 4Ob105/11m vom Das Setzen eines Hyperlinks ist keine Wiedergabe iSd Art 3 Abs 1 Info-RL Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

8 Copy & Paste – aber richtig!
Verbreitungsrecht Liegt dann vor, wenn Werke der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden Stellt Online Vertrieb eine Verbreitung dar? Treten die Erschöpfungs-Wirkungen ein ? Nein, keine Erschöpfung im Hinblick auf herunter geladene digitale Werknutzungen Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

9 Copy & Paste – aber richtig!
Zur Verfügungsstellungsrecht = Verbreitung unkörperlicher Werkexemplare im Wege eines interaktiven Angebots (E-Books, Podcasts) Ansprüche bei Zuwiderhandeln: Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

10 Copy & Paste – aber richtig!
Einbetten von fremden Inhalten: Wer haftet, wenn die eingebundenen Inhalte Rechte Dritter verletzen? Uploader + ev. Regress der Plattform Betreibende Plattform Haftung der einbettenden Webseitenbetreiber Einbetten von fremden RSS-Feeds Wer haftet für falsche oder rw. Inhalte? Bsp. Urteil/Deutschland Berlin, Urteil Az 27 = 190/10: Einbinden eines Newsfeed, der Persönlichkeitsrechte verletzt hat: Unterlassungsanspruch auch gg. Betreiber der Website Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

11 Copy & Paste – aber richtig!
Content Diebstahl Ansprüche auf Unterlassung, Schadenersatz Schutzfähigkeit von Fotos und Texten Übertragung von Nutzungsrechten vor Veröffentlichung Abwehrmöglichkeiten: wenn ernsthafte Zweifel daran bestehen, dass die abmahnende Partei Rechteinhaber ist wenn die Einräumung entsprechender Nutzungsrechte belegt werden kann Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

12 Copy & Paste – aber richtig!
Dos and Don‘ts beim Einsatz von Twitter Haftung des Linksetzers? Wenn er sich entspr. Inhalt zu eigen gemacht hat Urheberrechtl. Schutz von Tweets? Keine Werkhöhe Rechtliche Konsequenzen des Re-Tweetens? Kein urheberrechtl. Schutz des Tweets Außerdem greift Zitatrecht Mag. Sylvia Metenczuk, MAS

13 Copy & Paste – aber richtig!
Quellen: Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht, Andreas Wiebe, Wien 2012 Social Media und Recht, Carsten Ulbricht, München 2013 RIS, Bundeskanzleramt – Rechtsinformationssystem: Social Media Recht Blog Nina Diercks Social Multi Media Blog viermalvier.at Agentur für Neue Medien GmbH ecolex 09/2013, 807 ff, UrhG-Nov – Ein Fragment Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. 5. 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (Info-RL) Mag. Sylvia Metenczuk, MAS