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Geflüchtete in Brandenburg. Inhalte der Präsentation 1.Flüchtlingsaufnahme: weltweit – in Europa – in Deutschland 2.Geschlecht, Alter, Bildung, Herkunftsländer,

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Präsentation zum Thema: "Geflüchtete in Brandenburg. Inhalte der Präsentation 1.Flüchtlingsaufnahme: weltweit – in Europa – in Deutschland 2.Geschlecht, Alter, Bildung, Herkunftsländer,"—  Präsentation transkript:

1 Geflüchtete in Brandenburg

2 Inhalte der Präsentation 1.Flüchtlingsaufnahme: weltweit – in Europa – in Deutschland 2.Geschlecht, Alter, Bildung, Herkunftsländer, Gesundheit/Traumatisierung Geflüchteter 3.Begriffe/ Kategorien: Begleitete und unbegleitete Minderjährige, Kontingentflüchtlinge 4.Asylverfahren, Aufenthaltstitel und damit verknüpfte Rechte (Sozialleistungen, Arbeit, Schule/Ausbildung) 2

3 Flüchtlinge weltweit (Stand 2014) Fast 60 Mio. Menschen sind weltweit auf der Flucht: 38,2 Mio. Binnenvertriebene 21,3 Mio. Flüchtlinge (19,5 Mio. Anerkannte, 1,8 Mio. Asylsuchende) Die meisten Flüchtlinge bleiben in den Nachbarländern der Herkunftsländer. Neun von zehn Flüchtlingen (86 %) leben in Entwicklungsländern. Nur 10 % ( ) der weltweiten Flüchtlinge beantragten 2014 Asyl in Europa. Quelle: UNHCR Jahresstatistik

4 1,59 Mio 1,51 Mio 1,1 Mio Quelle: UNHCR Jahresbericht 2014 Die wichtigsten Flüchtlingsaufnahmeländer

5 Flucht nach Europa Asylantragsstellung in deutschen Botschaften in den Herkunftsländern der Geflüchteten ist nicht möglich Den Visazweck „Asylantragstellung“ gibt es nicht. Folge: Flüchtlinge müssen illegal einreisen und sind auf Schlepper/Fluchthelfer angewiesen 5

6 Fluchtrouten nach Europa 6

7 Flüchtlinge in Europa Quelle: eurostat 3/2015 7

8 Geflüchtete in Europa 2014: Asylanträge in Europa, Deutschland: 1/3 der Asylsuchenden ( ) Schweden: < 1/7 der Asylsuchenden (81.100) 8

9 Geflüchtete in Europa 9

10 Geflüchtete in Deutschland Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Aug : Asylerstanträge, Folgeanträge Prognose 2015: – 1 Mio. Asylsuchende 10

11 Geflüchtete in Deutschland 1. Schritt nach Aufgriff durch Bundespolizei oder Meldung bei Polizeistelle: Aufnahme in Erstaufnahmeeinrichtung des Bundeslandes und Erstversorgung ggf. „Zuweisung“ an ein anderes Bundesland, abhängig von:  Herkunftsland  Königsteiner Schlüssel reines Verwaltungsverfahren: Keine Berücksichtigung von Wünschen oder sozialen Bezügen der Asylsuchenden 11

12 Königsteiner Schlüssel ursprünglich Finanzierungsinstrument zur Kostenbeteiligung der Bundesländer an gemeinsamen Finanzierungen in Deutschland Anteil pro Bundesland richtet sich nach Steueraufkommen und Bevölkerungszahl 12

13 Erstaufnahme in Brandenburg Prognose für 2015: Einreise von Asylsuchenden Außenstelle des BAMF und die Zentrale Ausländerbehörde von Brandenburg sind in Eisenhüttenstadt: Ursprüngliche Kapazität von Plätzen Geplante bis Ende 2015: Aufstockung auf etwa Plätze Außenstellen in: Ferch (PM), Frankfurt (Oder), Potsdam, Doberlug-Kirchhain (EE), Wünsdorf (TF), Cottbus Zuständig für die Erstaufnahme ist das Brandenburger Innenministerium 13

14 Erstaufnahme in Brandenburg Aufenthaltsdauer: max. 6 Monate. Für Flüchtlinge aus den so genannten sicheren Herkunftsstaaten (z.B. Westbalkan) unbegrenzter Aufenthalt geplant. Maßnahmen: Registrierung, Gesundheitscheck, evtl. Anhörung (v.a. Anhörung, um festzustellen, ob ein anderes EU-Land im Rahmen des Dublin-Abkommens für den Asylantrag zuständig ist) Versorgung: Zentrale Essensversorgung, katastrophale gesundheitliche Versorgung, katastrophale sanitäre Verhältnisse 14

15 Unterbringung in den Landkreisen Verteilungsschlüssel für Zuweisung in Landkreise Unterbringung: 70% in Gemeinschaftsunterkünften (GU) und Wohnverbunden 30% in Wohnungen Mindeststandards: 6qm Wohnfläche pro Person sozialarbeiterischer Betreuungsschlüssel von 1:120 15

16 Verteilung der Asylsuchenden in Brandenburg 16

17 Unterbringung in den Landkreisen Lebensbedingungen in den Sammelunterkünften: Gemeinschaftsküchen und Duschen Lärm, wenig Platz kaum Privatsphäre Isolierte Lage, Massenunterkünfte Potentielle Ursachen von Gewalt, Aggressivität Abhängigkeit Geflüchteter von Sozialarbeitern und Heimleitung 17

18 Alter – Geschlecht 70% der Asylsuchenden sind männlich Jeder Dritte ist unter 18 Jahre alt Quelle: eurostat 3/

19 Religion Mehrheitlich Muslims, außer Geflüchtete aus folgenden Ländern: Irak – 61 % Yeziden, Serbien – 60 % Christen Eritrea – 78 % Christen Quelle: BAMF

20 Bildung Ergebnis einer Befragung erwachsener Flüchtlinge (freiwillige Angaben): 92% Schulbildung, davon 13-25% Hochschulbesuch Quelle: BAMF

21 Gesundheit - Traumata 30 – 50% der Geflüchteten leiden unter einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS): Typische Symptome: Albträume, Schlaflosigkeit, Schreckhaftigkeit, Aggressivität/Apathie, Konzentrationsstörungen, Depressivität verstärkt durch: Trennung von Familie/ Angst um zurückgebliebene Familienmitglieder, Unsicherheit über Ausgang des Asylverfahrens, Unterbringung in Sammelunterkünften, Erlebnisse von Diskriminierung und Rassismus in Deutschland... 21

22 Geflüchtete Kinder und Jugendliche Gesundheit: schlechter Gesundheitszustand, Trauma aufgrund der Kriegs- und Fluchterfahrung Begleitete Flüchtlingskinder und- jugendliche werden in erster Linie als Anhang ihrer Eltern betrachtet: Im Asylrecht, bei Abschiebung... Sie sind von den schwierigen Lebensbedingungen – rechtliche Unsicherheit, Leben in Sammelunterkünften …- in besonderem Maße betroffen. 22

23 Hauptherkunftsländer Quelle: BAMF August

24 Syrien Bürgerkrieg seit 2011: ca Tote ½ der Bevölkerung auf der Flucht:  6,5 Mio. Binnenflüchtlinge  4 Mio. in Nachbarländern  in Europa Anerkennungsquote: 100% 24

25 Irak : Besetzung durch US und UK-Truppen Bürgerkrieg seit Truppenabzug: Massenexekutionen und- vergewaltigungen, Genozid an Minderheiten Terroranschläge ca. 4 Mio. Flüchtlinge Anerkennungsquote: 100% 25

26 Afghanistan Krieg/Bürgerkrieg gegen Taliban : keine stabile Zentralregierung, außerhalb Kabuls Herrschaft durch lokale Machtträger Bombenanschläge mehr als 5 Mio. Flüchtlinge Anerkennungsquote: 78% 26

27 Eritrea 1993 Unabhängigkeit von Äthiopien, seitdem Diktatur: zeitlich unbefristeter Militär- und Arbeitsdienst, Landesflucht wird mit Gefängnis oder Hinrichtung bestraft Flüchtlinge weltweit in Europa Anerkennungsquote: fast 100% 27

28 Somalia Bevölkerung: 7,5 -12 Mio. Bürgerkrieg seit 1991: keine zentralstaatliche Kontrolle Südsomalia kontrolliert von Al-Shabaab/ Al-Qaida-Netz Hungersnot (allein 2011: Tote) 1,12 Mio. (fast 10 % der Bevölkerung) in sind in Nachbarländer und die EU geflüchtet Anerkennungsquote: fast 75 % 28

29 Albanien Gewalt zwischen pol. Gegnern Schattenwirtschaft, organisierte Kriminalität teilw. unter Beteiligung politischer Mandatsträger hohes Maß an Korruption, Nepotismus Blutfehden Anerkennungsquote: unter 1 % Seit als sicheres Herkunftsland eingestuft Grau: EU-Mitgliedsländer 29

30 Kosovo Unabhängig von Serbien seit /3 der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, 35 % Arbeitslosigkeit Diskriminierung der Roma- Minderheit → 9 % der Asylsuchenden aus Kosovo sind Roma Anerkennungsquote:<1 % Seit als sicheres Herkunftsland eingestuft Grau: EU-Mitgliedsländer 30

31 Serbien „sicheres Herkunftsland“ seit 2014 Diskriminierung der Roma- Minderheit → 90 % der Asylsuchenden aus Serbien sind Roma Anerkennungsquote: 0 % 31

32 Mazedonien „sicheres Herkunftsland“ seit 2014 Ethnische Konflikte Gewalt und Diskriminierung gegen Roma-Minderheit → 63 % der Asylsuchenden aus Mazedonien sind Roma Anerkennungsquote: unter 1 % 32

33 Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (UMF) ca. 5 % der Geflüchteten (2014: ca UMF) 2014: Asylanträge durch UMF, 73 % von ihnen werden anerkannt; alle erhalten während ihrer Minderjährigkeit mindestens eine Duldung. Brandenburg im November 2015: 784 UMF v.a. im Landkreis Oder-Spree Herkunftsländer: Afghanistan, Eritrea, Somalia und Syrien 90 % Jungen, jeder 5. ist unter 16 Jahre alt Bundesweite Umverteilung von UMF seit dem ; Inobhutnahme durch das lokales Jugendamt 33

34 Kontingent-Flüchtlinge Erhalten kein Asylverfahren; sondern wurden in Zusammenarbeit mit dem UNHCR in ein humanitäres Aufnahmeprogramm aufgenommen Bundeskontingent: syrische Flüchtlinge, Verteilung nach Königsteiner Schlüssel Landesprogramm Brandenburg: 54 Flüchtlinge mit Verpflichtungserklärung von Verwandten in Brandenburg Insgesamt: 850 Kontingentflüchtlinge in Brandenburg (Mai 2015) → Aufenthaltserlaubnis nach §23 für 2 Jahre, dann erneute Prüfung, Wohnungsunterbringung, Arbeitserlaubnis, Integrationskurse wie anerkannte Geflüchtete 34

35 Asylverfahren Antragstellung bis Anhörung BAMF: Ø 4 Monate: Albanien 8 Monate, Pakistan >13 Monate, Syrien 2,1 Monat Anhörung bis Entscheidung: Ø 6,7 Monate: Albanien 12 Monate, Afghanistan > 13 Monate, Syrien 3,1 Monat „bereinigte Schutzquote“: 50 %, Von den Flüchtlingen, die gegen die Entscheidung vor Gericht gingen, erhielten 80 % eine Anerkennung. Quelle: Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage Jan

36 Asylantrag Dublin-Verfahren? Nein Dublin-Überstellung in Anderes EU-Land möglich? Nein Überstellung Asylberechtigt 16a GG Flüchtlingseigenschaft Subsidärer Schutz ja Nationales Abschiebeverbot Nein Aufenthaltserlaubnis für 1-3 Jahre ja Duldung Aussetzung der Abschiebung für 3-6 Monate Nein Abschiebung Aufenthaltsgestattung Asylanhörung►Entscheidung ja 36

37 Dublin-Verfahren Zuständig für Asylverfahren ist erstes EU- Einreiseland, daher ggf. Abschiebung in ein anderes EU-Land in der Realität nur 13,6% Dublin-Überstellungen, da beispielsweise:  in Griechenland keine geordnete Asylantragsstellung möglich ist  in Italien viele Geflüchtete obdachlos sind und daher aktuell aus Deutschland keine Abschiebungen von Familien mit Kindern nach Italien stattfinden  in Ungarn Geflüchtete regelmäßig inhaftiert werden 37

38 Aufenthaltsgestattung Flüchtlinge mit Aufenthalts- gestattung in Deutschland (Mai 2015), davon in Brandenburg Quelle: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, Juni

39 Residenzpflicht Seit nur noch während der Zeit in der Erstaufnahmeeinrichtung, sonst: Reisefreiheit in ganz Deutschland 39

40 Sozialleistungen Wertgutscheine abgeschafft Geldleistung (AsylbLG) ohne Miete:  Alleinstehende 362 €  Familie mit 2 Kindern (7-14 Jahre) 1144 € Beihilfe bei Mehrbedarf, oft als Sachleistungen ab 15 Monaten Grundleistungen nach SGB XII/Harz IV, incl. Gesundheitskarte 40

41 Sozialleistungen - Gesundheit keine Krankenversicherung - keine Gesundheitskarte! Ausgabe von „Krankenscheinen“ durch Sozialamt nur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzen, amtsärztliche Überprüfung der Notwendigkeit von kostspieligen medizinischen Therapien und Operationen ab Aufenthalt von 15 Monaten erhalten Geflüchtete eine Gesundheitskarte 41

42 Arbeit und Ausbildung Arbeitsverbot in den ersten 3 Monaten nachrangiger Zugang zum Arbeitsmarkt Monate (Prüfung durch Bundesagentur für Arbeit) nach 15 Monaten voller Zugang zum Arbeitsmarkt Ausbildung: nach 3 Monaten ohne Prüfung durch Bundesagentur für Arbeit. 42

43 Schule und Studium Studium erlaubt, aber kein BAFöG für Asylsuchende Schulpflicht, Vorbereitungs- und Förderklassen Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket können beantragt werden Anspruch auf Kita-Platz kein Anspruch auf Integrations- oder Deutschkurse für Geflüchtete mit Bleiberechtsperspektive 43

44 Asylverfahren Art. 16a GG: Anerkennung als Asylberechtigter Einschränkung des Grundgesetzes seit 1993: keine Anerkennung bei Einreise über andere EU- Länder oder Drittstaaten, d.h. Anerkennung nur bei Einreise mit Flugzeug Staatliche politische Verfolgung, d.h. keine Anerkennung bei Bürgerkrieg/Krieg Anerkennungsquote seit 2002 unter 2 % (2014: 1,8 %) → Aufenthaltserlaubnis § 25 Abs. 1 AufenthG 44

45 §3 AsylG: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Genfer Konvention) auch bei Einreise über Drittstaaten auch bei Verfolgung durch nicht-staatliche Akteure, wenn staatlicher Schutz nicht möglich Aufenthaltserlaubnis für 3 Jahre, wird i.d.R. unbefristet verlängert Anerkennungsquote 2014: 24n% → Aufenthaltserlaubnis § 25 Abs. 2 S. 1, Alternative 1 AufenthG Asylverfahren 45

46 §4 AsylG: Subsidiärer Schutz Keine Anerkennung von Flüchtlingseigenschaften, aber:  Drohung von Folter, Todesstrafe, Bedrohung durch bewaffneten Konflikt Aufenthaltserlaubnis für 1 Jahr, Verlängerung möglich Anerkennungsquote 2014: 4 % → Aufenthaltserlaubnis § 25 Abs. 2 S. 1, Alternative 2 AufenthG Asylverfahren 46

47 Nationales Abschiebeverbot (§ 60 Abs.5 u. 7 AufenthG) Drohung von Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) schwere chronische Krankheit Aufenthaltserlaubnis für 1 Jahr, Verlängerung möglich Anerkennungsquote 2014: 1,6 % → Aufenthaltserlaubnis §25 Abs.3 AufenthG Asylverfahren 47

48 48

49 Rechte bei Anerkennung Familiennachzug (nur Kernfamilie) Arbeitserlaubnis Sozialleistungen SGB II Integrationskurs (nicht für Nat. Abschiebe- schutz) Freie Wahl des Wohnortes (für Subsidiär Geschützte, Nationaler Abschiebeschutz eingeschränkt) Reisefreiheit 49

50 Duldung Aussetzung der Abschiebung bei Reiseunfähigkeit oder keinen Pass  Rechte: Bei Ausbildung keine Wartezeit, ansonsten wie Aufenthalts- gestattung, ABER: Möglichkeit von Arbeitsverbot, Leistungskürzungen bei „Verletzung der Mitwirkungspflicht“. 50

51 Geflüchtete mit Duldung in Deutschland, davon Kinder und Jugendliche Verlängerung alle 3-6 Monate →Kettenduldung: länger als 6 Jahre mit Duldungsstatus, länger als 15 Jahre mit Duldungsstatus Brandenburg: ca Geflüchtete mit Duldungsstatus Quelle: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, Juni 2015 Duldung 51

52 Abschiebungen - freiwillige Rückreise 2014 wurden rund Asylanträge abgelehnt, 60 % von Geflüchteten aus Westbalkanstaaten Ende Juni 2015 waren nur 50 % der abgelehnten Geflüchteten aus den Westbalkanstaaten noch in Deutschland aus anderen Hauptherkunftsländern waren allerdings mehr als 95 % der abgelehnten Asylsuchenden nach 6 Monaten noch immer in Deutschland Quelle: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, August

53 Zivilgesellschaftliche Unterstützung Deutschkurse Sachspenden Feste Fahrräder Anträge schreiben Abschiebungen verhindern Zugänge schaffen Teilhabe sichern Beteiligung ermöglichen 53

54 Herzlichen Dank! V.i.S.d.P.: Landesjugendring Brandenburg e.V. Inhalt: Gabriele Jaschke, ehrenamtlich aktiv im Flüchtlingsrat Brandenburg Inhaltliche Aktualisierung/Redaktion: Melanie Ebell, Landesjugendring Brandenburg e.V. Layout: Sara-Marie Ruthenberg, Landesjugendring Brandenburg e.V. aktualisiert am:


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