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1 Geert Mackenroth MdL Veranstaltung – Datum Migranten im Freistaat Sachsen - Zahlen und Fakten -

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Präsentation zum Thema: "1 Geert Mackenroth MdL Veranstaltung – Datum Migranten im Freistaat Sachsen - Zahlen und Fakten -"—  Präsentation transkript:

1 1 Geert Mackenroth MdL Veranstaltung – Datum Migranten im Freistaat Sachsen - Zahlen und Fakten -

2 Wer kommt nach Deutschland? Zuzüge – Fortzüge = Wanderungsgewinn 2013: Zuwanderer Wanderungsgewinn, davon aus EU-Staaten Asylanträge wurden gestellt, das entspricht 29 % der Asylanträge in der EU 2014: Zuwanderer Wanderungsgewinn erwartet Asylanträge wurden gestellt Januar – April 2015: Asylanträge wurden gestellt (+ 129,3 % ggü. Jan. - April 2014) Prognose 2015: Asylbewerber (Erst- und Folgeanträge)  ~ nach Sachsen 2 Migranten in Deutschland Quelle: Statistisches Bundesamt, BAMF, Landesdirektion Sachsen

3 Rechtliche Grundlagen Differenzieren: Asylbewerber – Flüchtling – Zuwanderer „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ (Art. 16 a Abs. 1 Grundgesetz) „Politisch Verfolgter ist, wer aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtung nicht in Anspruch nehmen will.“ (Genfer Flüchtlingskonvention) individueller Anspruch auf Verfahren Zuwanderung: bedarfsgesteuert, AufenthG (jetzt kein Thema) 3

4 Entwicklung der Asylantragszahlen in Deutschland seit 1953 (Erst- und Folgeanträge) Quelle: BAMF „Aktuelle Zahlen zu Asyl“, S. 3 f. 4

5 Entwicklung der Asylantragszahlen in Deutschland seit 1995 Erstanträge Folgeanträge Quelle: BAMF „Aktuelle Zahlen zu Asyl“, S. 4 5

6 6 Verfahren BAMF (Bund): EAE – Antrag – Anhörung – Entscheidung – Rechtsmittel BAMF: Zweigstellen in jedem Bundesland Zuweisung durch BAMF an zuständiges Bundesland Kommunen: Unterbringung, Betreuung, Gesundheit § 6 Abs. 4 SächsFlüAG: „Gemeinden sind verpflichtet, die unterzubringenden Ausländer aufzunehmen.“ Asylverfahren

7 7 Möglichkeiten Ankunft in Deutschland und Kundgabe des Asylbegehrens Zentrale Ausländerbehörde Außenstelle des BAMF Anerkennung Duldung Flüchtling Asyl- berechtigter Ablehnung subsidiär Schutz- berechtigter Abschiebung freiwillige Ausreise Abschiebungs- verbot

8 Verteilung in Deutschland 2015 „Königsteiner Schlüssel“ BundeslandQuote in Prozent Baden-Württemberg12,97496 Bayern15,33048 Berlin5,04557 Brandenburg3,08092 Bremen0,94097 Hamburg2,52738 Hessen7,31557 Mecklenburg-Vorpommern2,04165 Niedersachsen9,35696 Nordrhein-Westfalen21,24052 Rheinland-Pfalz4,83472 Saarland1,21566 Sachsen5,10067 Sachsen-Anhalt2,85771 Schleswig-Holstein3,38791 Thüringen2, Verteilung von Asylbewerbern Quelle: BAMF

9 Schutzquote Hauptherkunftsländer D 2014 Haupt-HKLSchutzquote % 1. Syrien89,3 2. Serbien0,2 3. Eritrea 55,2 4. Afghanistan46,7 5. Albanien2,2 6. Kosovo1,1 7. Bosnien und Herzegowina0,3 8. Mazedonien0,3 9. Somalia25,0 10. Irak73,9 Gesamt 10 Haupt-HKL37,2 Quelle: BAMF, Asylgeschäftsstatistik, S. 8 8

10 Wer lebt in / kommt nach Sachsen? 2014: der 4,05 Millionen Einwohner sind ausländischer Herkunft – also 2,7 % (Stand: ) 34,8 Jahre ist das Durchschnittsalter der Ausländer in Sachsen Die deutschen Staatsangehörigen in Sachsen sind durchschnittlich 47,3 Jahre alt Ausländer kamen, Ausländer zogen weg = Wanderungsgewinn (Zeitraum Jan. – Sept. 2014) 43 % der Zuzügler waren Jahre alt 10 Migranten im Freistaat Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen

11 Wie viele Migranten leben in Sachsen? 11 Ausländer im Freistaat Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen

12 Aktuelle Zahlen Sachsen Asylbewerber im Verfahren lebten zum in Sachsen Menschen wurden abgeschoben (26,7 % in die Russische Föderation) Asylbegehrende kamen nach Sachsen (22,7 % aus Syrien) Asylanträge (Erst- und Folgeanträge) wurden gestellt Asylverfahren wurden 2014 bearbeitet davon - 56 asylberechtigt (GG 16a) anerkannte Flüchtlinge (GFK) - 61 subsidiär Schutzberechtigte Abschiebungsverbote Ablehnungen Verfahrenserledigungen 12 Asylbewerber / Flüchtlinge Quelle: BAMF, SMI / ZAB

13 Asylbegehrende nach Herkunftsländern von Januar bis Dezember 2014 in Sachsen 13 Herkunft Asylbegehrende Quelle: Zentrale Ausländerbehörde Sachsen

14 Asylbegehrende nach Herkunftsländern von Januar bis April 2015 in Sachsen 14 Quelle: Zentrale Ausländerbehörde Sachsen

15 Verteilung in Sachsen Asylbewerber / Flüchtlinge Kreisfreie StädteQuote in Prozent Dresden13,15 Leipzig13,24 Chemnitz6,00 LandkreiseQuote in Prozent Erzgebirgskreis8,66 Zwickau8,06 Mittelsachsen7,75 Bautzen7,60 Görlitz6,46 Leipzig6,36 Sächs. Schweiz – Osterzgebirge 6,08 Meißen6,02 Vogtlandkreis5,76 Nordsachsen4,87 Quelle: SMI

16 Herkunftsländer Erst- und Folgeantragssteller in Sachsen Land2013 ProzentLand2014Prozent Russische Föderation ,4Syrien ,8 Serbien62011,0Tunesien69410,0 Tunesien5509,7Serbien6188,9 Syrien3876,9Russische Föderation5267,6 Libyen3075,4Libyen4596,6 Mazedonien2935,2Eritrea3995,8 Georgien2925,2Georgien3455,0 Indien2244,0Indien3054,4 Pakistan2043,0Marokko2864,1 Afghanistan169Mazedonien2303,3 sonstige Länder ,2sonstige Länder ,3 Summe %Summe % 16 Herkunft Asylbewerber Quelle: BAMF

17 Unterbringungsverfahren (Modell!) Gemeinschaftsunterkunft / dezentral (§ 3 SächsFlüAG) Eignung der Wohnlage – behördeninterne Abstimmung und Einbeziehung der Gemeinde, Polizei pp. Kommunikation in den Kommunen (Amtsblatt, Stadtratssitzungen usw.) Sensibilisierung in Stadt-/Gemeinderatssitzungen Einwohnerversammlungen Anmietung (Betreiber: Organisation, Sicherheit, Rufbereitschaft!) Zuweisung durch Unterbringungsbehörden 17 Unterbringung von Asylbewerbern

18 Weiteres Verfahren (Modell!) Betreuung durch Ligaverband (Caritas, Malteser, Diakonie pp.) vor Ort Flüchtlingssozialarbeit Netzwerk: Kirchgemeinden, soziale Verbände, Privatpersonen, AG Asylsuchende jeweils in Zusammenarbeit mit Kommune Integrationsbeiräte, Lenkungsausschuss Ständiger Kontakt zum Bürgermeister, Bürgerpolizisten und Verbänden Beschwerdemanagement / QM insgesamt! Regelmäßige Beratungen u. a. mit Polizei 18 Aufenthalt der Asylbewerber

19 Integration Bildung, Schule Sprache ist der Schlüssel! nach EAE: Kinder (Kita, Schulpflicht (DaZ)), Erwachsene (VHS, Bildungsträger, Ehrenamtliche) Arbeit: nach 3 Monaten möglich (bis 15 Monate Vorrangprüfung durch BA) 1 € - Jobs nach § 5 AsylBLG (z.B. in Unterkunft oder gemeinnützige Arbeit) Teilhabe an der Gesellschaft: keine Einbahnstraße 19 Integration von Asylbewerbern

20 Standards Kreise und Kommunen: Lenkungsausschuss Sonderbeauftragte / Ansprechpartner Stadtrats-/Gemeinderatssitzungen aktuelle Kommunikation regelmäßig Einwohnerversammlungen pp. Koordinatoren für dezentrale Unterbringung Homepage - Asyl im Landkreis / Kreisfreie Stadt EinwanderungsG? Gesetze einhalten, Ausreisepflichten umsetzen oder Gesetz ändern Abkehr vom Abwehrrecht Machen wir alles richtig ? Warum machen wir das alles ? 20 Ausblick

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 21 Abschluss


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