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Türkei in die EU ? Europäische Visionen um den Bosporus.

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Präsentation zum Thema: "Türkei in die EU ? Europäische Visionen um den Bosporus."—  Präsentation transkript:

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2 Türkei in die EU ? Europäische Visionen um den Bosporus

3 Die Europäische Union Teil I: Die Türkei Teil II: Referent:Christoph Hundt Referent:Roy Gündel

4 1.1.Geschichte der EU 1.2.Organe und Institutionen 1.3.Osterweiterung durch MOEL 1. Die Europäische Union

5 Gründungsmotiv Dauerhafte politische Instabilität in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Zwei Weltkriege Ziel: Sicherung von Frieden und Wohlstand Ausgangslage:

6 Etappen der Europäischen Einigung

7 Vom Europa der Sechs… 1952 Europa der Sechs

8 Etappen der Europäischen Einigung 1959 Beginn des Zollabbaus 1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik 1958 Vertrag von Rom EWG + Euratom 1952 Montanunion-EGKS

9 Das Europa der Neun 1973 Europa der Neun

10 Etappen der Europäischen Einigung 1975 Lomé-Abkommen 1959 Beginn des Zollabbaus 1973 Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands 1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik 1958 Vertrag von Rom EWG + Euratom Direktwahl des Europäischen Parlaments 1952 Montanunion-EGKS

11 Das Europa der Zehn 1981 Europa der Zehn

12 Das Europa der Zwölf 1986 Europa der Zwölf

13 Etappen der Europäischen Einigung 1975 Lomé-Abkommen 1959 Beginn des Zollabbaus 1973 Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands 1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik 1958 Vertrag von Rom EWG + Euratom 1993 Binnenmarkt in der Europäischen Union 1990 Deutsche Einheit 1986 Beitritt Spaniens und Portugals 1981 Beitritt Griechenlands 1979 EWS: 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments 1952 Montanunion-EGKS

14 …zum Europa der Fünfzehn 1995 Europa der Fünfzehn

15 Etappen der Europäischen Einigung 1975 Lomé-Abkommen 1959 Beginn des Zollabbaus 1973 Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands 1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik 1958 Vertrag von Rom EWG + Euratom 2003 Vertrag von Nizza 2002 Euro-Bargeld Grünes Licht für 10 Beitrittskandidaten 1999 Euro-Einführung Agenda 2000 Vertrag von Amsterdam In Kraft 1995 Erweiterung Österreich, Finnland, Schweden 1993 Binnenmarkt in der Europäischen Union 1990 Deutsche Einheit 1986 Beitritt Spaniens und Portugals 1981 Beitritt Griechenlands 1979 EWS: 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments 1952 Montanunion-EGKS 2000 Charta der Grundrechte

16 Grundlagen der EU EU Europäische Union Erste Säule: Zweite Säule: Gemeinsame Dritte Säule: Zusammenarbeit Europäische Gemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik Innen- und Justizpolitik - Zollunion und Binnenmarkt - Agrarpolitik - Strukturpolitik - Handelspolitik Neue oder geänderte Regelungen für: - Wirtschafts- und Währungsunion - Unionsbürgerschaft - Bildung und Kultur - Transeuropäische Netze - Verbraucherschutz - Gesundheitswesen - Forschung und Umwelt - Sozialpolitik Außenpolitik: - Kooperation, gemein- same Standpunkte und Aktionen - Friedenserhaltung - Menschenrechte - Demokratie - Hilfe für Drittstaaten Sicherheitspolitik: - Gestützt auf die WEU: die Sicherheit der Union betreffende Fragen - Abrüstung - wirtschaftliche Aspekte der Rüstung - Langfristig: Europäische Sicherheitsordnung - Asylpolitik - Außengrenzen - Einwanderungspolitik - Kampf gegen Drogenabhängigkeit - Bekämpfung des organisatorischen Verbrechens - Justitielle Zusammen- arbeit in Zivil- und Strafsachen - Polizeiliche Zusammen- arbeit Entscheidungsverfahren: Entscheidungsverfahren: Entscheidungsverfahren: EG-Vertrag Regierungszusammenarbeit Regierungszusammenarbeit

17 Institutionen der EU im Überblick Europäischer Rat 15 Regierungschefs und der Präsident der Kommission Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof Rat der Europäischen Union (Ministerrat) 15 Minister Europäische Kommission (20 Mitglieder) Europäisches Parlament 626 Abgeordnete Ausschuss der Regionen 222 Mitglieder Wirtschafts- und Sozialausschuss 222 Mitglieder Lenkung Beratung Entscheidung

18 Das Europäische Parlament 626 Abgeordnete Plenum (Straßburg, Brüssel) Präsidium Generalsekretariat Ständige Ausschüsse Politische Fraktionen Wahl auf 2,5 Jahre Belgien Dänemark Deutschland Finnland Frankreich Griechenland Spanien Schweden Portugal Österreich Niederlande Luxemburg Italien Irland Großbritannien

19 EU-Haushalt: Wer zahlt was? (444) (Bevölkerung in 1.000) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) (8.139) (5.374) (5.201) (3.897) Finanzierungsanteile der EU-Mitgliedsstaaten im Haushaltsjahr 2002

20 EU-Haushalt: Wo fließen die 95,7 Mrd. Euro hin? Einheit: Mrd. Euro

21 Die Osterweiterung Wie groß kann Europa werden? Jeder europäische Staat kann beantragen Mitglied der EU zu werden!

22 Osterweiterung Zum treten der EU-15 folgende Staaten bei: Estland Lettland Litauen Malta Polen SlowenienSlowakeiTschechische Republik UngarnZypern

23 Die Osterweiterung Bedingungen für den Beitritt in die EU: Bekenntnis zu den Grundsätzen der Freiheit und der Demokratie Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit institutionelle Stabilität funktionsfähige Marktwirtschaft Standhalten des Wettbewerbsdruck Ziele der EU verfolgen

24 Die Osterweiterung Aufnahme der 10 neuen Mitgliedstaaten Chancen/Hoffungen: Ausdehnung der europäischen Wertegemeinschaft Chance zur Vereinigung Europas Schaffung eines größeren Binnenmarkts Unterstützung der Beitrittsländer Risiken/Ängste: Masseneinwanderung von Ost-Arbeitskräften Verlegung von Arbeitsplätzen größere Interessenunterschiede

25 Welche Staaten haben Chancen auf einen EU-Beitritt 2007? Bulgarien Rumänien Türkei Und mit einem momentan großen Fragezeichen: Kroatien Zukunftsausblick

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27 2. STICHWORT: TÜRKEI 2.1 Aktuelle Daten & Fakten 2.2 Historische Entwicklung 2.3 Entwicklung nach Die aktuelle politische Lage 2.5 Die Rolle des politischen Islam 2.6 Das Türkei-Bild der Deutschen

28 2.1 Aktuelle Daten und Fakten Fläche: km² Bevölkerung: 69,3 Mio Hauptstadt: Ankara (3,2 Mio)

29 Bevölkerungsstruktur Aktuelle Daten und Fakten

30 Wirtschaftsdaten 2002/2003

31 1923: Ausrufung der Republik Türkei am 29.Oktober, Mustafa Kemal wird erster Staatspräsident 1924: Erste Verfassung tritt in Kraft 1928: Abschaffung des Kalifats 2.2 Historische Entwicklung

32 1933: Beginn der Emigration deutscher Hochschullehrer in die Türkei 1938: Am 10.November stirbt Kemal Atatürk 1945: Weitgehend neutrale Haltung der Türkei im 2.Weltkrieg 2.2 Historische Entwicklung

33 1952: Aufnahme in die NATO Späte 1950er: Starke Zunahme sozialer und wirtschaftlicher Spannungen im Zuge der Industrialisierung 2.3 Entwicklung nach 1945 Die 50er Jahre

34 1960: Militärputsch am 27.Mai 1961: Verabschiedung einer liberalen Verfassung; Abschaffung des Senats 1964: Ankara-Abkommen zwischen Türkei & EWG 2.3 Entwicklung nach 1945 Die 60er Jahre

35 Anfang 70er: Wieder Spannungen und Unruhen im Inneren (68er Bewegung) 1971: Militär zwingt Präsident Demirel zum Rücktritt; dennoch keine Stabilisisierung der Lage 1974: Putsch auf Zypern; Besetzung des Nordens 2.3 Entwicklung nach 1945 Die 70er Jahre

36 Mitte 70er: Türkei verstärkt Bemühungen der EG-Annäherung Ende 70er: Wieder Unruhen durch soziale und wirtschaftliche Krisen (Ölkrise, PKK-Terror) 2.3 Entwicklung nach 1945 Die 70er Jahre

37 1980: Dritter, diesmal unblutiger Militärputsch nach bürgerkriegsähnlichen Zuständen 1982: Ankara-Abkommen wird außer Kraft gesetzt; Verabschiedung der dritten Verfassung Mitte 80er: PKK forciert Terror; der türkische Staat reagiert zunehmend mit flächendeckenden Repressalien 2.3 Entwicklung nach 1945 Die 80er Jahre

38 Mitte 80er: Wirtschaftssanierungsprogramm mit Hilfe des IWF 1987: Antragsstellung auf volle EG-Mitgliedschaft 1988: Ankara-Abkommen wird wieder in Kraft gesetzt 1989: Der Aufnahmeantrag wird vorläufig abgelehnt 2.3 Entwicklung nach 1945 Die 80er Jahre

39 2.3 Entwicklung nach 1945 Die 90er Jahre 1991: Öffentlicher Gebrauch der kurdischen Sprache wird erlaubt 1993: PKK propagiert nicht mehr unabhängiges Kurdistan, sondern fordert Rechte und föderale Strukturen zur Wahrung der Identität 1995: Islamisten um Erbakan erringen Wahlsieg 1996: Zollunion mit der EU

40 2.3 Entwicklung nach 1945 Die 90er Jahre 1997: Erbakan tritt zurück; fortan instabile Regierungsmehrheiten 1999: Verheerendes Erdbeben am 17.August, Hilfe von Griechenland 1999: Türkei bekommt Beitrittsstatus ohne Zeitperspektive 1999: PKK-Chef Öcalan wird festgenommen

41 2001: Schwarzer Mittwoch": Ausbruch einer schweren Regierungs-, Finanz- und Wirtschaftskrise 2001: EU-Harmonisierungsgesetze werden in die Wege geleitet 2002: Abschaffung der Todesstrafe 2002: Recep Tayyip Erdogan und seine gemäßigt islamistische AKP gewinnen Neuwahlen 2.4 Zur aktuellen politischen Lage

42 2003: Verwehrte Unterstützung der USA beim Irakkrieg hat finanziellen Schaden zur Folge 2003: EU-Beitritt als Hoffnung in wirtschaftlich schwerer Zeit 2003: Erdogans Regierung leitet weitere Reformen ein - Ausweitung der Presse- & Meinungsfreiheit - Verbesserung der Menschenrechtslage - Rechtliche Verbesserungen für Minderheiten 2.4 Zur aktuellen politischen Lage

43 Lob aus der internationalen Politik: - Tempo der Reformschritte - breite öffentliche Debatte über gesellschaftlichen Wandel Verbleibende Kritik (z.B. Amnesty International): - Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis der Reformen - Weiterhin Folterungen & Misshandlungen politischer Häftlinge, Straflosigkeit für die Täter, Isolationshaft - Verwehrte Minderheitenrechte - Schikanierung von Menschenrechtsorganisationen 2.4 Zur aktuellen politischen Lage

44 Laizismus: Strikte Trennung von Politik und Religion war zentraler Punkt bei Atatürk 2.5 Die Rolle des politischen Islam Politisierung des Islam: Idee des politischen Islam etabliert sich um 1960 (u.a. Erbakan, Özal) Islamistische Parteien: Immer wieder Gründungen und Verbote von Parteien, die gegen die Trennung von Politik und Religion arbeiteten

45 Aktuelle Aspekte: - AKP ging teilweise aus islamistischen Parteien hervor - Kemalisten und Islamisten stehen sich gegenüber; Kopftuchstreit auch in der Türkei 2.5 Die Rolle des politischen Islam

46 In den 60ern wird das Bild bei den Westdeutschen durch die Gastarbeiter bestimmt, weniger durch die Zustände in der Türkei selbst Nur wenig Kontakte zwischen Deutschen und Türken Türken lediglich als billige, zeitlich begrenzte Arbeitskräfte 2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen Die Gastarbeiter

47 2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen Widersprüchliches In den 80ern generieren besonders die Medien ein neues Türkei-Bild im Westen Deutschlands Menschenrechtsverletzungen, die Kurdenfrage, Macht des Militärs Im Gegensatz dazu: Tourismus (Idylle, Gastfreundschaft)

48 2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen Die Ungebetenen Asyldebatte Anfang der 90er Anschläge auch auf Migranten türkischer Herkunft, zahlreiche Tote Negative Auswirkungen fehlgeschlagener / nicht betriebener Integrationspolitik

49 2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen Die Terroristen Nach dem 11.September 2001 steht die Religion im Mittelpunkt der Bedenken, Vorurteile und Klischees Die Integrationsfrage spielt noch immer eine große Rolle, wird allerdings weniger emotional aufgeladen diskutiert

50 2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen Ein Resümee Das Türkei-Bild der Deutschen ist eng mit dem Bild der hier lebenden Migranten türkischer Herkunft verknüpft Vorstellungen über den Islam prägen ebenso das Bild Die politische und gesellschaftliche Lage in der Türkei selbst spielt eher eine Nebenrolle in der öffentlichen Diskussion

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52 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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