Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Inhaltsübersicht Hilflosigkeit –Begriff / Bemessung / Zahlen Leistungen im Versicherungsfall Kritische Würdigung Ausblick.

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1 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Inhaltsübersicht Hilflosigkeit –Begriff / Bemessung / Zahlen Leistungen im Versicherungsfall Kritische Würdigung Ausblick 4. IV-Revision –Einführung einer Assistenzentschädigung ?

2 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Legaldefinition Als hilflos gilt, wer - wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit - für alltägliche Lebensverrichtungen - dauernd - der Hilfe Dritter oder der persönlichen Über- wachung bedarf.

3 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Relevante Lebensverrichtungen Ankleiden / Auskleiden Aufstehen / Absitzen / Abliegen Essen Körperpflege Verrichten der Notdurft (Aufs WC gehen) Fortbewegung

4 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Teilfunktionen der Lebensverrichtungen 1.Ankleiden, Auskleiden 2.Aufstehen, Absitzen, Abliegen 3.Essen/Nahrungsaufnahme 4.Körperpflege 5.Verrichten der Notdurft -Toilette aufsuchen und verlassen -Ordnen der Kleider (An- und Auskleiden) -Absitzen und sich erheben -Reinigen 6.Fortbewegung, Kontaktaufnahme

5 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Abgrenzung gegenüber der Krankheit Invalidität Integritätsschaden

6 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Bemessung der Hilflosigkeit individuell-abstrakte Ermittlung drei Hilflosigkeitskategorien - schwere Hilflosigkeit - mittlere Hilflosigkeit - leichte Hilflosigkeit

7 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Hilflosigkeit in Zahlen Bezüger nach Hilflosenursache und Altersklasse (absolute Zahlen) (Quelle: Invaliditätsstatistik 1996)

8 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Leistungen im Versicherungsfall - Hilflosenentschädigungen (IV, AHV,UV, MV) - Pflege- und Kostgeldbeiträge (Art. 20 IV) - Betreuungsgutschriften (Art. 29 septies AHV)

9 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Höhe der Entschädigungen (Angaben in Fr.) L M S HLE der MVeff. eff. eff. HLE der UV /m586 1172 1758 HLE der AHV / IV /m211 528 844 Pflegebeiträge der IV/t 7 18 28 Kostgeldbeitrag der IV /t 38

10 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Qualifikation der Leistungen - beitragsunabhängig - egalitär-abstrakt - schadenersatzähnlich - steuerbefreit - unabtretbare und unpfändbare - nicht kürzbar wegen Selbstverschulden

11 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Anspruchsvoraussetzungen Versicherungsklausel Territorialitätsklausel Vorliegen einer Hilflosigkeit Mindest- und Höchstaltersklausel Koordinationsklausel Karenzklausel (Wartefrist)

12 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Kritische Würdigung Entschädigungsansätze zu tief Begriff Hilflosigkeit diskriminierend Diskriminierung einzelner Gruppen Individuell-abstrakte Berechnung Karenzklausel Unübersichtliches und kompliziertes Leistungssystem

13 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Ausblick 4. IV-Revision Verbesserung und Vereinfachung der Struktur und des Verfahrens Gezielte Anpassungen im Leistungsbereich Finanzielle Konsolidierung der IV Verstärkung der Aufsicht des Bundes

14 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Assistenzentschädigung versus Hilflosenentschädigung Tendenz: Begriff Hilflosenentschädigung (kein Export der Leistung in EU-Staaten) Materielle Änderungen im Bereich der IV, unabhängig von Begriffswahl

15 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Anspruchsvoraussetzungen Grundsätzlich unverändert Neu: Personen, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit zu Hause leben und dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sind (psychisch und leicht geistig behinderte Menschen)

16 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Leistungsvergleich Verdoppelung der Ansätze Intensivpflegezuschlag für Minderjährige anstelle der Hauspflegebeiträge Ergänzungsleistungen bis max. CHF 90000. soweit die Hilflosenentschädigung die Kosten für Pflege und Betreuung nicht deckt

17 Personen-Schaden-Forum 2003 Ettlin Ausblick in die Zukunft Problem der Pflegesicherung bleibt aufgrund der demographischen Entwicklung bestehen! Drastische Zunahme von Pflegefällen Drastische Abnahme des Pflegepotentials Drastische Zunahme der Pflegekosten