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Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern Zuwanderungsgesetz.

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Präsentation zum Thema: "Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern Zuwanderungsgesetz."—  Präsentation transkript:

1 Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern Zuwanderungsgesetz HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Folien durch Klicken vervollständigen, dann Pfeiltaste drücken

2 Aufenthaltstitel Visum (befristet) Aufenthaltserlaubnis (AE) (befristet) Niederlassungserlaubnis (NE) (unbefristet nach 5 Jahren) Duldung (Kettenduldungen?) Zuwanderungsgesetz Aufenthaltstitel HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

3 Zuwanderungsgesetz Aufenthaltstitel HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Aufenthaltserlaubnis (AE) (Verlängerung) Eigener Lebensunterhalt Ausreichende Wohnung Kein Ausweisungsgrund

4 Aufenthaltserlaubnis zwingend (ist) Asylberechtigter Konventionsflüchtling im Regelfall (soll) Abschiebungshindernisse (EMRK) - Folter, - Menschenrechtsverletzungen, - Gefahr für Leib und Leben nach Ermessen (kann) humanitäre oder persönliche Gründe erhebliches öffentliches Interesse Zuwanderungsgesetz HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Aufenthaltstitel

5 Aufenthaltserlaubnis (Probleme) Verpflichtung zu Integrationskurs Bei Nichtteilnahme – Verlängerung ? – Niederlassungserlaubnis? – Einbürgerung ? Diskriminierung verhindert – Europaratsbeschluss für Türken – Mittelmeerabkommen EU (Marokko, Algerien, Tunesien) Zuwanderungsgesetz HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

6 Zuwanderungsgesetz Aufenthaltstitel HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Niederlassungserlaubnis (AE) (n. 5 Jahren) Eigener Lebensunterhalt Ausreichende Wohnung 60 Monatsbeiträge in Rentenversicherung Ausreichende Sprachkenntnisse Grundkenntnisse von Recht u. Gesellschaft Keine längere Strafe Beschäftigung bzw. Erwerbstätigkeit erlaubt

7 Duldung Die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung Wenn die Abschiebung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist Vermittelt keinen rechtmäßigen Aufenthalt Ist im Gegensatz zur Illegalität nicht strafbar Zuwanderungsgesetz HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

8 Zuwanderungsgesetz HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge insgesamt länger als 5 Jahre

9 Duldung dauerhaftes Arbeitsverbot. jederzeit Abschiebung zwangsweise in Ausreisezentren Verlust der Wohnung, des sozialen Umfelds der Arbeit. dauerhafte Mangelversorgung auf ein Bundesland beschränkt Zuwanderungsgesetz HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

10 Zuwanderungsgesetz HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge Duldung: Arbeitsverbot Bundesinnenministerium: Schily wollte dauerhaftes und vollständiges Arbeitsverbot Bundesministerium f. Wirtschaft u. Arbeit: nachrangige Vermittlung (wie bisher) – Arbeitsplatz, wenn kein Deutscher oder EU-Bürger dafür zur Verfügung steht. PRO ASYL: Aufenthaltserlaubnis u. Arbeitsmöglichkeit Erste Erfahrungen (Internet)Erste Erfahrungen Ausführungsverordnung

11 Ohne legalen Aufenthaltsstatus Kein Schutz vor Ausbeutung b. Schwarzarbeit Keinerlei Sozialleistung Kein Anspruch auf medizinische Versorgung Kein Schulbesuch Meldepflicht der Schule *) Strafe für ÄrztInnen Kirchliche MitarbeiterInnen SozialarbeiterInnen *) *) geltendes Recht Zuwanderungsgesetz Illegale HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

12 Aufenthaltsrechte (Fortgeltung) Eine vor dem 1. Januar 2005 erteilte – Aufenthaltsberechtigung – unbefristete Aufenthaltserlaubnis wird Niederlassungserlaubnis – Aufenthaltsgenehmigungen werden Aufenthaltserlaubnisse Zuwanderungsgesetz Aufenthaltstitel HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

13 Arbeitsgenehmigungen (Fortgeltung) Eine erteilte – Arbeitserlaubnis bleibt gültig – Arbeitsberechtigung gilt uneingeschränkt Zuwanderungsgesetz HARTZ IV und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge


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