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Kai Weber 17.03.2012 Kai Weber und Carina Bischoff, 17. März 2012 Die Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche.

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1 Kai Weber Kai Weber und Carina Bischoff, 17. März 2012 Die Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche

2 Kai Weber Gliederung 1. Befristete Aufenthaltstitel 2. Bleiberecht allgemein § 23 I AufenthG 3. Härtefallkommission § 23 a AufenthG 4. Humanitäres Bleiberecht nach § 25 V AufenthG 5. Bleiberecht für gut integrierte Jugendliche nach § 25a AufenthG K. Weber | C. Bischoff

3 Kai Weber Duldung, Gestattung u.a. > 6 J (Berechnung nach AZR, Stand Dez 2011)... aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen: Andrea Kothen, PRO ASYL befristete Aufenthaltserlaubnisse... § 23 I Bleiberecht § 104 a/b Altfallregelung § 25 I+II anerkannte Flüchtlinge §25 V Ausreise- hindernisse § 25 III subsidiärer Schutz § 23a Härtefälle § 25 IV S.1 bes. Härte §25 IV S.2 außergewöhnl. Härte §25a Gut integrierte Jugendliche 225 K. Weber | C. Bischoff

4 Kai Weber Bilanz Bleiberecht 2006/ Geduldete > 6 J kein Bleiberecht Bleiberecht relativ gesichert Duldung Duldung Okt Dez Andrea Kothen, PRO ASYL unge- sichert K. Weber | C. Bischoff

5 Kai Weber Duldungen in Deutschland (Stand – Drucksache 17/6816 ¹) % 70,1% mangelnder Abschiebungseifer bestimmte Personengruppen, die nicht abgeschoben werden konnten zurückhaltende Nichterteilung von AE n. § 25 V K. Weber | C. Bischoff

6 Kai Weber Verteilung der Duldungen in Deutschland (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹) Angaben in Prozent K. Weber | C. Bischoff

7 Kai Weber Erteilung einer AE bis zum im Verhältnis zur Zahl der Geduldeten Ende 2006 ( Geduldete davon ca seit mehr als 6 Jahren in D) K. Weber | C. Bischoff

8 Kai Weber Härtefälle in Deutschland | Personen mit AE nach § 23 a AufenthG (Stand – Drucksache 17/8547 ² ) % Personen mit AE nach § 23a in Deutschland gesamt: K. Weber | C. Bischoff

9 Kai Weber AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG (Stand: – Drucksache 17/8547 ²) K. Weber | C. Bischoff

10 Kai Weber Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zum Königsteiner Schlüssel (Stand: – Drucksache 17/8547 ² ) K. Weber | C. Bischoff

11 Kai Weber Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu der Anzahl der Geduldeten (Stand: – Drucksache 17/8547 ² ) K. Weber | C. Bischoff

12 Kai Weber Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu der Anzahl der Geduldeten (Stand: – Drucksache 17/8547 ² ) K. Weber | C. Bischoff

13 Kai Weber Personen mit Duldungen: bundesweit nach Altersgruppen (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹ ) K. Weber | C. Bischoff

14 Kai Weber Potenziale für AE nach § 25 a Abs. 1 AufenthG (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹) ,89 % K. Weber | C. Bischoff

15 Kai Weber Aufenthaltserlaubnisse nach § 25 a AufenthG (Stand: – Drucksache 17/8547 ² ) * Personen mit Duldung nach § 60a Abs. 2b * +22 *+2 *+14 *+4 * K. Weber | C. Bischoff

16 Kai Weber Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche nach § 25a AufenthG Chancen des § 25a AufenthG Rollierende Regelung Täuschungs- und Nichtmitwirkungsverhalten der Eltern fällt als Ausschlusskriterium weg Eltern und minderjährige Geschwister erhalten Aufenthaltserlaubnis bzw. Duldung bis zur Volljährigkeit des Kindes nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S K. Weber | C. Bischoff

17 Kai Weber Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche nach § 25a AufenthG Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Ermessenscharakter (Kann-Regelung) Unterschiedliche Auslegung durch Erlasse der Bundesländer Konkrete Interpretation der Integrationsprognose Kriterienauswahl erfolgreicher Schulbesuch? Straffälligkeit als Ausschlusskriterium nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S Stark divergierende Praxis bei der Umsetzung K. Weber | C. Bischoff

18 Kai Weber Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche nach § 25a AufenthG Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Willkürliche Festlegung des Kreises der Begünstigten 15 – 20 Jährige Kein Hineinwachsen geregelt Fokussierung auf gut integrierte Jugendliche interessengeleitete Zuwanderung keine Rücksicht auf junge Flüchtlinge mit Behinderung, Traumatisierung etc. AE aus humanitären Gründen nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S K. Weber | C. Bischoff

19 Kai Weber Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche nach § 25a AufenthG nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Kriterium der Lebensunterhaltssicherung ist ambivalent Passbeschaffung und Identitätsklärung Passprobleme innerfamiliäre Konflikte Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Selten Einreise in die BRD vor Vollendung des 14. Lebensjahres Ausländerbehörden gehen Informationspflicht nicht (ausreichend) nach K. Weber | C. Bischoff

20 Kai Weber Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche nach § 25a AufenthG Fazit Rigide gezogener Rahmen Handlungsspielräume vorhanden Informationen von Amts wegen an Betroffene weiterleiten Informationseinholung nicht über Betroffene hinweg Positive Ausschöpfung von Ermessensspielräumen hinsichtl. Prognoseerstellung Personen sind über 6 Jahre in Deutschland: Bleiberechtsregelung ist weiterhin notwendig K. Weber | C. Bischoff

21 Kai Weber Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

22 Kai Weber Quellenverzeichnis ¹ Drucksache 17/6816 ( ): Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Bilanz der Bleiberechtsregelungen zum 30.Juni 2011 und politischer Handlungsbedarf. Online unter: (zuletzt eingesehen am: ). ² Drucksache 17/8547 ( ): Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 31. Dezember Online unter: (zuletzt eingesehen am: ). ³ Hans-Georg Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S


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