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Veröffentlicht von:Witold Streich Geändert vor über 10 Jahren
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Kai Weber und Carina Bischoff, 17. März 2012
Die Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche
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Gliederung 1. Befristete Aufenthaltstitel
K. Weber | C. Bischoff Gliederung 1. Befristete Aufenthaltstitel 2. Bleiberecht allgemein § 23 I AufenthG 3. Härtefallkommission § 23 a AufenthG 4. Humanitäres Bleiberecht nach § 25 V AufenthG 5. Bleiberecht für gut integrierte Jugendliche nach § 25a AufenthG
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befristete Aufenthaltserlaubnisse...
K. Weber | C. Bischoff befristete Aufenthaltserlaubnisse... (Berechnung nach AZR, Stand Dez 2011) § 23 I Bleiberecht 44 382 §25a Gut integrierte Jugendliche 225 § 104 a/b Altfallregelung 5 265 Duldung, Gestattung u.a. > 6 J 65 000 §25 V Ausreise- hindernisse 47 743 § 25 I+II anerkannte Flüchtlinge 32 458 § 23a Härtefälle 5 695 ... aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen: § 25 III subsidiärer Schutz 27 332 § 25 IV S.1 bes. Härte 7 208 §25 IV S.2 außergewöhnl. Härte 8 631 Andrea Kothen, PRO ASYL 3
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Bilanz Bleiberecht 2006/07 100.000 Geduldete > 6 J. Okt. 2006
K. Weber | C. Bischoff Bilanz Bleiberecht 2006/07 Geduldete > 6 J. Okt. 2006 51 224 60.000 Bleiberecht 40.000 kein Bleiberecht 36 008 „relativ gesichert“ 30.000 Duldung unge-sichert Dez. 2010 Andrea Kothen, PRO ASYL 4
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Duldungen in Deutschland (Stand 30.06.2011 – Drucksache 17/6816 ¹)
K. Weber | C. Bischoff Duldungen in Deutschland (Stand – Drucksache 17/6816 ¹) mangelnder Abschiebungseifer bestimmte Personengruppen, die nicht abgeschoben werden konnten zurückhaltende Nichterteilung von AE n. § 25 V 51 224 72% 70,1% 36 008 5
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K. Weber | C. Bischoff Verteilung der Duldungen in Deutschland (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹) Angaben in Prozent
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K. Weber | C. Bischoff Erteilung einer AE bis zum im Verhältnis zur Zahl der Geduldeten Ende ( Geduldete davon ca seit mehr als 6 Jahren in D)
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K. Weber | C. Bischoff Härtefälle in Deutschland | Personen mit AE nach § 23 a AufenthG (Stand – Drucksache 17/8547 ²) % Personen mit AE nach § 23a in Deutschland gesamt: 5 695
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K. Weber | C. Bischoff AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG (Stand: – Drucksache 17/8547 ²) 1543 8828 37 372
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K. Weber | C. Bischoff Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zum Königsteiner Schlüssel (Stand: – Drucksache 17/8547 ²)
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K. Weber | C. Bischoff Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu der Anzahl der Geduldeten (Stand: – Drucksache 17/8547 ²)
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K. Weber | C. Bischoff Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu der Anzahl der Geduldeten (Stand: – Drucksache 17/8547 ²)
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K. Weber | C. Bischoff Personen mit Duldungen: bundesweit nach Altersgruppen (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹) 20 104 9 095 3 475 9 902 18 032 4 804 2 038 8 549 5 584 2 766 37 105 25 555 3 012 2 414
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K. Weber | C. Bischoff Potenziale für AE nach § 25 a Abs. 1 AufenthG (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹) 3,89 % 1000 4804 3923 2038 2766 4254
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K. Weber | C. Bischoff Aufenthaltserlaubnisse nach § 25 a AufenthG (Stand: – Drucksache 17/8547 ²) * +22 *+14 6 25 13 3 *+2 187 41 38 *+2 *+4 26 6 3 * Personen mit Duldung nach § 60a Abs. 2b
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K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Chancen des § 25a AufenthG Rollierende Regelung Täuschungs- und Nichtmitwirkungsverhalten der Eltern fällt als Ausschlusskriterium weg Eltern und minderjährige Geschwister erhalten Aufenthaltserlaubnis bzw. Duldung bis zur Volljährigkeit des Kindes nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S
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K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Ermessenscharakter (Kann-Regelung) Unterschiedliche Auslegung durch Erlasse der Bundesländer Konkrete Interpretation der „Integrationsprognose“ Kriterienauswahl „erfolgreicher“ Schulbesuch? Straffälligkeit als Ausschlusskriterium Stark divergierende Praxis bei der Umsetzung nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S
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K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Willkürliche Festlegung des Kreises der Begünstigten 15 – 20 Jährige Kein Hineinwachsen geregelt Fokussierung auf gut integrierte Jugendliche interessengeleitete Zuwanderung keine Rücksicht auf junge Flüchtlinge mit Behinderung, Traumatisierung etc. AE aus humanitären Gründen nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S
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K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Kriterium der Lebensunterhaltssicherung ist ambivalent Passbeschaffung und Identitätsklärung Passprobleme innerfamiliäre Konflikte Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Selten Einreise in die BRD vor Vollendung des 14. Lebensjahres Ausländerbehörden gehen Informationspflicht nicht (ausreichend) nach nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S
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K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Fazit Rigide gezogener Rahmen Handlungsspielräume vorhanden Informationen von Amts wegen an Betroffene weiterleiten Informationseinholung nicht über Betroffene hinweg Positive Ausschöpfung von Ermessensspielräumen hinsichtl. Prognoseerstellung Personen sind über 6 Jahre in Deutschland: Bleiberechtsregelung ist weiterhin notwendig
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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Quellenverzeichnis ¹ Drucksache 17/6816 ( ): Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Bilanz der Bleiberechtsregelungen zum 30.Juni 2011 und politischer Handlungsbedarf. Online unter: (zuletzt eingesehen am: ). ² Drucksache 17/8547 ( ): Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 31. Dezember Online unter: (zuletzt eingesehen am: ). ³ Hans-Georg Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S
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