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Kai Weber und Carina Bischoff, 17. März 2012

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Präsentation zum Thema: "Kai Weber und Carina Bischoff, 17. März 2012"—  Präsentation transkript:

1 Kai Weber und Carina Bischoff, 17. März 2012
Die Bleiberechtsregelung für gut integrierte Jugendliche

2 Gliederung 1. Befristete Aufenthaltstitel
K. Weber | C. Bischoff Gliederung 1. Befristete Aufenthaltstitel 2. Bleiberecht allgemein § 23 I AufenthG 3. Härtefallkommission § 23 a AufenthG 4. Humanitäres Bleiberecht nach § 25 V AufenthG 5. Bleiberecht für gut integrierte Jugendliche nach § 25a AufenthG

3 befristete Aufenthaltserlaubnisse...
K. Weber | C. Bischoff befristete Aufenthaltserlaubnisse... (Berechnung nach AZR, Stand Dez 2011) § 23 I Bleiberecht 44 382 §25a Gut integrierte Jugendliche 225 § 104 a/b Altfallregelung 5 265 Duldung, Gestattung u.a. > 6 J 65 000 §25 V Ausreise- hindernisse 47 743 § 25 I+II anerkannte Flüchtlinge 32 458 § 23a Härtefälle 5 695 ... aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen: § 25 III subsidiärer Schutz 27 332 § 25 IV S.1 bes. Härte 7 208 §25 IV S.2 außergewöhnl. Härte 8 631  Andrea Kothen, PRO ASYL 3

4 Bilanz Bleiberecht 2006/07 100.000 Geduldete > 6 J. Okt. 2006
K. Weber | C. Bischoff Bilanz Bleiberecht 2006/07 Geduldete > 6 J. Okt. 2006 51 224 60.000 Bleiberecht 40.000 kein Bleiberecht 36 008 „relativ gesichert“ 30.000 Duldung unge-sichert Dez. 2010  Andrea Kothen, PRO ASYL 4

5 Duldungen in Deutschland (Stand 30.06.2011 – Drucksache 17/6816 ¹)
K. Weber | C. Bischoff Duldungen in Deutschland (Stand – Drucksache 17/6816 ¹) mangelnder Abschiebungseifer bestimmte Personengruppen, die nicht abgeschoben werden konnten zurückhaltende Nichterteilung von AE n. § 25 V 51 224 72% 70,1% 36 008 5

6 K. Weber | C. Bischoff Verteilung der Duldungen in Deutschland (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹) Angaben in Prozent

7 K. Weber | C. Bischoff Erteilung einer AE bis zum im Verhältnis zur Zahl der Geduldeten Ende ( Geduldete davon ca seit mehr als 6 Jahren in D)

8 K. Weber | C. Bischoff Härtefälle in Deutschland | Personen mit AE nach § 23 a AufenthG (Stand – Drucksache 17/8547 ²) % Personen mit AE nach § 23a in Deutschland gesamt: 5 695

9 K. Weber | C. Bischoff AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG (Stand: – Drucksache 17/8547 ²) 1543 8828 37 372

10 K. Weber | C. Bischoff Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zum Königsteiner Schlüssel (Stand: – Drucksache 17/8547 ²)

11 K. Weber | C. Bischoff Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu der Anzahl der Geduldeten (Stand: – Drucksache 17/8547 ²)

12 K. Weber | C. Bischoff Verhältnis der Personen mit AE nach § 25 Abs. 5 AufenthG zu der Anzahl der Geduldeten (Stand: – Drucksache 17/8547 ²)

13 K. Weber | C. Bischoff Personen mit Duldungen: bundesweit nach Altersgruppen (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹) 20 104 9 095 3 475 9 902 18 032 4 804 2 038 8 549 5 584 2 766 37 105 25 555 3 012 2 414

14 K. Weber | C. Bischoff Potenziale für AE nach § 25 a Abs. 1 AufenthG (Stand: – Drucksache 17/6816 ¹) 3,89 % 1000 4804 3923 2038 2766 4254

15 K. Weber | C. Bischoff Aufenthaltserlaubnisse nach § 25 a AufenthG (Stand: – Drucksache 17/8547 ²) * +22 *+14 6 25 13 3 *+2 187 41 38 *+2 *+4 26 6 3 * Personen mit Duldung nach § 60a Abs. 2b

16 K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Chancen des § 25a AufenthG Rollierende Regelung Täuschungs- und Nichtmitwirkungsverhalten der Eltern fällt als Ausschlusskriterium weg Eltern und minderjährige Geschwister erhalten Aufenthaltserlaubnis bzw. Duldung bis zur Volljährigkeit des Kindes nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S

17 K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Ermessenscharakter (Kann-Regelung) Unterschiedliche Auslegung durch Erlasse der Bundesländer Konkrete Interpretation der „Integrationsprognose“ Kriterienauswahl „erfolgreicher“ Schulbesuch? Straffälligkeit als Ausschlusskriterium Stark divergierende Praxis bei der Umsetzung nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S

18 K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Willkürliche Festlegung des Kreises der Begünstigten  15 – 20 Jährige Kein Hineinwachsen geregelt Fokussierung auf gut integrierte Jugendliche  interessengeleitete Zuwanderung  keine Rücksicht auf junge Flüchtlinge mit Behinderung, Traumatisierung etc.  AE aus humanitären Gründen nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S

19 K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Warum profitieren so wenig Flüchtlinge von § 25a ? Kriterium der Lebensunterhaltssicherung ist ambivalent Passbeschaffung und Identitätsklärung  Passprobleme  innerfamiliäre Konflikte Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge  Selten Einreise in die BRD vor Vollendung des 14. Lebensjahres Ausländerbehörden gehen Informationspflicht nicht (ausreichend) nach nach: ³ H.-G. Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S

20 K. Weber | C. Bischoff Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche“ nach § 25a AufenthG Fazit Rigide gezogener Rahmen Handlungsspielräume vorhanden Informationen von Amts wegen an Betroffene weiterleiten Informationseinholung nicht über Betroffene hinweg Positive Ausschöpfung von Ermessensspielräumen hinsichtl. Prognoseerstellung Personen sind über 6 Jahre in Deutschland: Bleiberechtsregelung ist weiterhin notwendig

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

22 Quellenverzeichnis ¹ Drucksache 17/6816 ( ): Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Bilanz der Bleiberechtsregelungen zum 30.Juni 2011 und politischer Handlungsbedarf. Online unter: (zuletzt eingesehen am: ). ² Drucksache 17/8547 ( ): Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 31. Dezember Online unter: (zuletzt eingesehen am: ). ³ Hans-Georg Hofmeister (2012): Neue Chancen für junge Geduldete? – Die Bleiberechtsregelung nach § 25a Aufenthaltsgesetz, in: Flüchtlingsrat – Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachen: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen, Ausgabe 1/12, Heft 136, S


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