Die deutsch-polnischen Beziehungen 1990-2015 Dr. Rafał Ulatowski Institut für Internationale Beziehungen Universität Warschau.

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1 Die deutsch-polnischen Beziehungen 1990-2015 Dr. Rafał Ulatowski Institut für Internationale Beziehungen Universität Warschau

2 Motive 2015-> 25 Jahre des Grenzvertrages 2016-> 25 Jahre des Freundschaftsvertrages

3 Klassische Aufteilung der deutsch- polnischen Beziehungen 1990-2015 ‚‚Phase der Idealismus‘‘ ‚‚nahen Distanz‘‘ (A. Wolff-Powęska) „Erwachsene Partnerschaft” (D.Bingen)

4 Struktur der Arbeit 1.Deutsche leadership in der EU 2.Drei Perioden der deutschen Aussenpolitik nach dem Wiedervereinigung (H. Mayer) German period, European period globalising period

5 Deutsche leadership in der EU 1. Deutsch-französische Partnerschaft Konrad Adenauer : Pierre Mendès France, Guy Mollet, General Charles de Gaulle Élysée Vertrag v. 22 Januar 1963 der ‚‚Motor‘‘ der europäischen Integration “symmetry of the asymmetrical” [Stanley Hoffman ] leadership in Europa hat eine lokale Spezifik. Sie ist von kollektiver Natur „Benevolent hegemon”( Charles P. Kindleberger )-> hegemon liefert public goods aber auch besteuert andere Staaten-> (“coercive hegemony”).

6 2. deutsch-französische leadership (?) seit der Ausbruch der Eurokrise Die geopolitischen zwänge des kalten Krieges haben ihre Gültigkeit verloren Deutschland wurde zum geoökonomischen Macht erklärt (Hans Kundnani, Germany as a Geo-economic Power. The Washington Quarterly, 2011, t. 34, nr 3, s. 31–45.) Die Krise hat der Balance in der deutsch-französischen Partnerschaft in Frage gestellt-> die Diskussion über deutsche Hegemonie in Europa wurde eröffnet Deklaration vs. Realität

7 1990-1994 Deutsche Interessen: Verbesserung politischer Lage, wirtschaftliche Zusammenarbeit geografischen Nähe Seit Anfang der 90er Jahre sind die deutsch- polnischen Beziehungen deutlich von der Dynamik des europäischen Integrationsprozesses geprägt. H. Kohl,12.11.1989, „Heute aber gilt es, ein neues, gutes Kapitel anzufangen. Ein ähnlich enges Verhältnis, wie wir es heute mit Frankreich unterhalten.“

8 Bildung einer politisch-rechtlichen Grundlage für die deutsch-polnischen Beziehungen „Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland“ (2+4 Vertrag) von 12.9.1990. „Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze“ von 14.11.1990 ‚‚Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit‘‘ von 17.6.1991 Zahlreiche andere Dokumente, angefangenen mit dem „Gemeinsamen deutsch-polnische Erklärung“ vom 14. 11.1989 bis zum Notenwechsel vom 16.10.1991 über die Hilfe für Opfer der Nationalsozialismus

9 Trilateralen Kontext Weimarer Dreieck, 1991

10 reich an symbolische Geste von historischer Bedeutung D. Bingen, „dass die Symbolik […] nur eine Verdichtung dessen war, was auf der Realebene tatsächlich umgesetzt wurde” […] „die symbolischen Gesten [werden] zu disziplinierenden Erinnerungsposten für Regierende in Berlin und in Warschau“ Klaus Bachmann „Versöhnungskitsch”

11 1994-2004 Deutschland als „Anwalt Polens” und anderen MOE- Staaten auf dem Weg in die EU „polnische Weg nach Europa durch Deutschland führt‘‘. <-??? Deutschland, Russland und der polnische NATO-Beitritt Diese Entwicklung hat die Rolle Deutschland desillusioniert Die Zeit des Durchbruchs wurde vorbei In den Vordergrund kamen die Verhandlungen des polnischen EU-Beitritts Neue Regierung, neue Sorgen

12 EU-Erweiterung als Erfolg der deutsch- polnischen Zusammenarbeit In 15 Jahren aus Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (1991 aufgelöst) in die EU

13 2004-> Strategische Partnerschaften [Russland, China] DIE BUNDESREGIERUNG, Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen – Verantwortung teilen. Konzept der Bundesregierung, Berlin 2012. Merkel Doktrin

14 Deutschland, Polen in der Suche nach einem neuen modus vivendi Irakpolitik, Verfassungsdebatte in der EU, Geschichtspolitik, Ostseepipeline „romantische“ Phase -> „pragmatische Abkühlung“-> ‚‚reife Partnerschaft” (Marek Prawda)

15 Eurokrise Schäuble-> deutsch-französische Hegemonie für Europa Zu viel oder zu wenig Deutschland? R. Sikorski, Berlin 2011, “I fear German power less than German inaction”.

16 Schlussfolgerungen 1. Phase- > neue Grundlagen der bilateralen Beziehungen. 2. Phase- > Das Fazit dieser Periode ist doppeldeutig. Osterweiterungsprozess war ein Erfolg, aber Probleme wachsen. 3. Phase- > Polen weigerte Deutschland Gefolgschaft in den wichtigen Fragen der Europa-und Weltpolitik Polen wurde kein Partner von herausragender Bedeutung für Deutschland, aber ein wertvoller Partner bei der Lösung zahlreichen Problem auf dem europäischen Kontinent. Die politischen Prioritäten der beiden Länder in vielen Politikbereichen unterscheiden sich voneinander.