Diskussionsgrundlage für die Bildung der

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1 Diskussionsgrundlage für die Bildung der
Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands (KED)

2 Im Bund von Kommunisten zur Gründung der Partei des Proletariats, der
Tafel Im Bund von Kommunisten zur Gründung der Partei des Proletariats, der Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands bis Januar 2013 Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

3 kommunistische Partei in Deutschland
Tafel Der Auftakt Anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED und des 125. Geburtstages von Ernst Thälmann veranstaltete die Kommunistische Initiative (Gera 2010) in Berlin eine wissenschaftliche Konferenz zum Thema: Thesen!! Für eine vereinte kommunistische Partei in Deutschland

4 Tafel Diese Absichten stehen ganz im Zeichen des 125. Geburtstages von Ernst Thälmann

5 Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)
Tafel Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) – „Nun, Parteigenossen, heute erleben wir den Moment, wo wir sagen können: Wir sind wieder bei Marx, unter seinem Banner. Wenn wir heute in unserem Programm erklären: Die un-mittelbare Aufgabe des Prole-tariats ist keine andere als - in wenigen Worten zusammen-gefasst - den Sozialismus zur Wahrheit und Tat zu machen und den Kapitalismus mit Stumpf und Stiel auszurotten, so stellen wir uns auf den Boden, auf dem Marx und Engels 1848 standen und von dem sie prinzipiell nie abgewichen waren. Jetzt zeigt sich, was wahrer Marxismus ist und was dieser Ersatz-Marxismus war.“

6 Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands
Tafel Jene, im Bund von Kommunisten zusammen wirkenden, die sich das Ziel stellen, die Gründung der Partei des Proletariats, der Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands … konsequent zu organisieren, sie betrachten sich als ein freiwilliger Zusammenschluss von Gleichgesinnten. Sie alle werden somit weder als neuer Verein noch als eine neue kommunistische Partei selbst unter diesen Namen in Erscheinung treten. Damit wird aber auch klargestellt: KPD und DKP erhalten die Chance und können auch gemeinsam die Verantwortung übernehmen, über Erfolg oder ggf. Misserfolg dieser Initiative in wesentlichen Teilen mitzuentscheiden!

7 Tafel Die KPD und die DKP sollten in dem vorgenannten Prozess sich ihrer politischen und organisatorischen Verantwortung bewußt werden und sollten die Chance nutzen, um sich selbst als Mitgliederorganisationen führend in den Dienst der Sache stellen! KPD Die Partei Liebknechts, Luxemburgs, Thälmann‘s und Wilhelm Piecks konnte vor allem in einer komplizierten Zeit ( 1919 bis 1933) auf beachtliche Erfolge erringen, aus der wir noch heute viele Erfahrungen zu verallgemeinern haben. Aus den Verboten der KPD von 1933 und 1956 gilt es auf Basis der im Jahre 1990 erreichten Legalität Lehren zu ziehen und nun endlich den Weg für eine starke einheitliche kommunistische Partei zu organisieren. DKP Diese Partei ist in einer historisch konkreten Situation entstanden und hat nach ihrer Gründung an relativer Stärke gewonnen. Sie war, anders als die SED in der DDR, ständig und unmittelbar den politischen und administrativen Attacken der Bourgeoisie ausgesetzt. Auch diese Erfahrungen gilt es heute und künftig genauso konsequent für den Prozess der Herausbildung einer starken einheitlichen kommunistischen Partei zu nutzen. KPF Die Kommunistische Plattform – in und bei der Partei „Die Linke“ ist ähnlich wie die DKP, in einer historisch konkreten Situation als

8 Schwerpunkte und die Konzeption
Tafel Bundesarbeitsgruppe ihrer Partei entstanden. Sie konnte und wird aber niemals den eigenständigen Charakter einer Partei erreichen können. Positiv ist in unserem Zusammenhang aber zu bewerten, dass in dieser BAG auch Mitglieder von KPD und DKP politisch und praktisch wirken können. Diese Erfahrungen gilt es stärker als bisher für die mögliche Gründung einer einheitlichen kommunistischen Partei zu nutzen. In diesem Zusammenhang sollte die bisherige Arbeit all jener Organisationen und Initiativen, die sich der Gestaltung organisierter, vereinter, marxistisch-leninistischer und damit kommunistischer Arbeit verpflichtet fühlten und sich dem Verbot der KPD widersetzten bzw. für dessen Aufhebung kämpfen, noch stärker als bisher genutzt werden. Aus alledem ergeben sich logischer weise: Schwerpunkte und die Konzeption Klarheit - offen und ehrlich: Das gesamte Weltproletariat (einschließ-lich das deutsche) ist in den letzten 22 Jahren in eine schwierige, fasst aussichtslose, sozial-politische und organisatorische Situation geraten, die in Theorie & Praxis von der politischen Klasse des Proletariats die Beant-wortung nachfolgender 3 Grundfragen erfordert:

9 3 politisch-organisatorische Grundfragen
Tafel 3 politisch-organisatorische Grundfragen Gelingt es der politischen Kraft des Proletariats und ihrer zentralen Kraft, der Arbeiterklasse, mit Engagement große Teile des Volkes von der zugespitzten Klassenkampfsituation zwischen Bourgeoisie und Proletariat und von den notwendigen einschneidenden gesell-schaftlichen Veränderungen zu überzeugen? (Thesendiskussion!) A Ist der proletarische Internationalismus in Theorie & Praxis wirklich der Prüfstein für Kommunisten und Sozialisten? Ist sich jeder bewusst, das die Losung: „Proletarier aller Länder vereinigt euch!“ die zentrale politische und organisatorische Aufgabenstellung bleibt? B Wird es möglich sein, dass bis zum Jahr 2013 (vorauss. Bundestags-wahlen in Deutschland) sich Kommunisten und Sozialisten so geeint und aufgestellt haben, dass sie überzeugend der eigenen Klasse darstellen können: Vereint und mit einem überzeugenden antikapitalistisch – demo-kratischen Programm können und wollen wir es alle gemeinsam schaffen. Die Alternative heißt deshalb: C Wählt die KED! – Entscheiden Sie sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit und wachsenden Wohlstand für ALLE !

10 Die Konzeption Organisatorische Schwerpunkte Zeitliche Etappen,
Tafel Die Konzeption Organisatorische Schwerpunkte Zeitliche Etappen, gebunden an die Erfüllung der inhaltlichen und organisatorischen Ziele! Die grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen und damit verbunden, die Ergebnisse der Verbesserung der Lebensbedingungen für einen Teil der Weltbevölkerung, die vor 93 Jahren mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution auf russischem Boden und in der Folge, wenigstens bis 1989, auf unserem Erdball und in vielen Ländern zum Aufbau und zur Stärkung des Sozialismus und der Befreiungsbewegungen ergeben haben, sind und bleiben solange grundlegende und verallgemeinerungswürdige Erfahrungen, solange keine besseren Gesellschaftsstrategien (in Theorie und Praxis) die Menschheit von einer besseren Realität überzeugen. Daran ändern auch die sich im Prozess unserer eigenen Arbeit sowie durch konterrevolutionären Wirkens leider ergebenen empfindlichen Schwierigkeiten und Niederlagen nichts.

11 1.1. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.1. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Kollektive Arbeit und persönliche Verantwortung Organisation eines zeitweiligen politischen Beirates, bestehend aus zu delegierenden Vertretern von KPD, DKP, KPF und einem bekennenden Teil derzeit nicht organisierter Kommunisten Schaffung eines zeitweiligen Koordinierungsrates (Arbeitsstab), zur stabsmäßigen Organisation der Öffentlichkeitsarbeit und Diskussion von Thesen und Zielstellungen sowie Vorbereitung von zentralen Veranstaltungen bis zum Januar 2013

12 1.2. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.2. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Vertrauen unter Gleichgesinnten durch proletarisch-demokratische Aussprachen erzeugen In gemeinsamer Verantwortung der im zeitweiligen Bund von Kommunisten Vertretenen gilt es in einer wachsenden Anzahl „Rundtischgespräche von Kommunisten “ zu organisieren, bei denen über die Ziele, Aufgaben und die organisatorischen Erfordernisse in einer offenen und ehrlichen Debatte zu reden und zu überzeugen sein wird!

13 1.3. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.3. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Politische und praktische Sachkompetenz sind gefragt Die marxistisch-leninistische gesellschafts-wissenschaftliche Arbeit ist durch dafür kompetente Vertreter aus dem gesamten Spektrum der sich im Bund von Kommunisten und in der politischen Aktionseinheit Wirkenden zu konzipieren und zu organisieren.

14 1.4. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.4. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1923 bis 1945 / und 1956 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: In Anlehnung an den Schwur der Mitglieder des „Rot-Frontkämpfer-Bundes“ wird es notwendig sein, den damals verfassten „Schwur“ auf seine Aktualität zu überprüfen und ihn dann zum vorläufigen Maßstab des Handelns für die im Prozess der Schaffung einer starken einheitlichen kommunistischen Partei Be-teiligten werden zu lassen.

15 Schwur des RFB / BvK Schwur
Tafel Schwur des RFB / BvK Schwur Ich gelobe: Getreu der revolutionären Erfahrungen der deutschen und internationalen Arbeiterklasse, der Bauern, des Mittelstandes sowie aller sozialen Schichten, die sich mit dem Proletariat verbunden fühlen oder aus diesen Teilen des Volkes her-vorgegangen sind, niemals zu vergessen, dass der Weltimperialismus die Haupt-gefahr für den Frieden und mit seinem Fortbestehen als der un-veränderliche Feind aller Ideen, Ziele und praktischen Erfahrungen für den Aufbau des Sozialismus / Kommunismus zu bezeichnen ist; niemals zu vergessen, dass im Kampf um die endgültige politische und soziale Befreiung aus allen unterdrückten Klassen und Schichten konsequente Kämpfer nötig sind, von denen bisher auch die größten Opfer gebracht wurden;

16 Tafel Schwur des RFB / BvK niemals zu vergessen, dass die Preisgabe der revolutionären Wachsamkeit und eine inkon- sequente Beherrschung aller Formen und Seiten der gesellschaftlichen Tätigkeit zur Errichtung und Auf-rechterhaltung der politischen und staatlichen Macht verheerende Folgen für die Psyche, Moral und das Leben sozial befreiter und überzeugter Menschen für Sozialismus und Frieden bedeutet; niemals zu vergessen, dass die revolutionären Erfahrungen der 20er Jahre, die Errungenschaften und über 70-jährigen Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus in weiten Teilen der Welt sowie der bewaffnete Schutz der friedliebenden Menschen die Basis für die neuerliche massenpolitische Arbeit sein muss.

17 Tafel Schwur des RFB / BvK Ich gelobe: Das ich stets und immer meine revolutio-näre Pflicht gegenüber dem Proletariat und dem Sozia-lismus zu erfüllen bereit bin; stets und immer die wertvollsten Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus / Kommunismus bewahre und ein Kämpfer der Revolution bleibe; stets und immer für die revolutionäre Einheit der sozialen Klassen- und Befreiungskämpfe wirke und aktiv für eine erfolgreiche politische Massenarbeit in allen dafür möglichen Organisationen und Bewegungen eintrete und mitwirke; stets und immer mir bewusst bin, dass alle Formen des revolutionären Kampfes für den Sturz der Klassenherrschaft und die soziale Befreiung der Menschheit klug vorbereitet und mit geringsten Verlusten realisiert werden sollen;

18 „Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands“!
Tafel Schwur des RFB / BvK stets und immer daran denke, dass mit der sozialen Befreiung der Völker erstmals das Wertvollste was der Mensch besitzt - das Leben, eine neue Qualität und einen wirklichen Sinn bekommt.; Im Sinne dieses Schwurs und Gelöbnisses arbeite, bilde ich mich, wirke und kämpfe ich für die ergebnisorientierte Diskussion zur Schaffung einer „Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands“!

19 1.5. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.5. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Erarbeitung und Diskussion der Dokumente In maßgeblicher Verantwortung der sich im zeitweiligen „Bund von Kommunisten“ vereint fühlenden und arbeitenden sind die Diskussionen, Beratungen und Vorschläge zur Erarbeitung der programmatischen, marxistisch-leninistischen Grundsätze und Ziele; eines neuen gemeinsamen Statuts sowie eines gemeinsamen Wahlprogramms (Wahl 2013) nach Beschlussfassung in den eigenen dafür zuständigen kollektiven Verantwortlichkeiten offensiv in den Parteien und Organisationen selbst und bei den „Rundtischgesprächen“ zu organisieren.

20 1.6. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.6. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Erfolg durch revolutionäre Ungeduld und Disziplin Regelmäßig gilt es die Arbeitsfortschritte selbstkritisch und mit einem Quantum „revolutionärer Ungeduld“ zu analysieren und notwendigerweise Schlussfolgerungen herauszuarbeiten. Wichtige weitere organisatorische und politische Schwer- punkte welche in ihrer Dialektik zu beachten wären: Gestaltung des gemeinsamen „innerparteilichen Lebens“ als Teil der Gesamtzielstellung und eine Voraussetzung für die … Gestaltung der politischen Aktionseinheit nach den Maßstäben der Auftaktkonferenz der KPD vom Mai 2008 und analogen Beschlüssen von DKP und KPF

21 1.7. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.7. Organisatorische Schwerpunkte Zentrales Thema – politisch und organisatorisch – ist das Thema des Friedenskampfes

22 1.8. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.8. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Gestaltung der parlamentarischen und außerparlamentarischen Aufgaben und Ziele Volksbegehren für eine „Verfassung zum Wohle des ganzen Volkes“ Volksentscheide über Friedenspolitik, Austritt aus der NATO und über das wie: „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg! „ Durchsetzung der Menschenrechte in Deutschland (UNO) Vorbereitung von Friedensverträgen Verbot von neonazistischen und neofaschistischen Organisationen und politischer Betätigung Veränderung der Eigentumsverhältnisse lebenswichtiger Bereiche zur Sicherung stabiler Lebensgrundlagen Recht und Pflicht auf Arbeit bzw. sozial- und die Menschrechte achtende Grundversorgung eines jeden Bürgers Fürsorgliches Leben, Bildung, Arbeit, Kranken- und Altersversorgung sind Staatsgarantien, usw.

23 1.9. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.9. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Unterstützung von Beratungen über die Nutzung bestehender und bewährter demokratischer Zusammen-arbeit von Verbänden und Vereinen sowie gewerk-schaftlichen Interessensvertretungen zur noch effektiveren außerparlamentarisch-demokratischen Wirksamkeit bzw. Prüfung der Möglichkeiten der Ausgestaltung dieser Formen der breiten Willensbildung in einem „Gesamtdeutschen Kuratorium der Verbände, Gewerk-schaften und sonstigen demokratischen Vereinigungen“ (GKVD)

24 1.9. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.9. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Oberstes Gebot – weltweit anerkannte Menschen-rechte hier und überall konsequent durchsetzen Die Sicherung der Menschenrechte (UNO) eines jeden Menschen muss verfassungsrechtlich gewährleistet werden und einer ständigen und wirksamen Kontrolle des gesamten Volkes bzw. seiner gewählten Vertreter unterliegen. Grobe Verstöße gegen diese Menschenrechte aus Gründen der Willkür und des Profitstrebens sind strafrechtlich zu verfolgen oder durch Amtsenthebung auf Dauer zu ahnden. Das muss Verfassungsrecht werden.

25 1.10. Organisatorische Schwerpunkte
Tafel 1.10. Organisatorische Schwerpunkte Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Medien – als Informator, Aufklärer und Organisator regelmäßige Herausgabe gemeinsamer politischer und redaktionell abgestimmter bzw. koordinierter Informationen über - Internet - eigene medienwirksame elektronische Nachrichten Zeitschrift: „Die proletarische Internationale“ …….. usw.

26 Gemeinsam Gemeinsame Schwerpunkte Tafel - 26 - Gemeinsam für
Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Gemeinsam für Sozialismus ! - Nie wieder Barbarei ! Gemeinsam

27 Ziele im Sofortprogramm
Tafel Ziele im Sofortprogramm Nach den verallgemeinerungswürdigen Erfahrungen von 1945 / 1946 (Vorbereitung zur Gründung der SED) ist es notwendig: Für alle

28 Tafel 2.1. zeitliche Etappen (gebunden an inhaltliche und organisatorische Ziele) bis – Diskussion der Thesen, Ziele, Aufgaben in Parteien und an Stammtischen Schwerpunkte: Grundlagen bilden die Erfahrungen der Gesellschaftswissenschaften mit den unumstößlichen Erkenntnissen des Marxismus – Leninismus Arbeitsthesen der Kommunistischen Initiative Gera 2010 und dem Appell vom – Berlin aktuelle Klassenkampferfahrungen

29 Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands
Tafel 2.2. zeitliche Etappen (gebunden an inhaltliche und organisatorische Ziele) – zweite wissenschaftlich-praktische Bilanzkonferenz bis – Fortsetzung der ersten Etappe der Diskussion – dritte wissenschaftlich-praktischen Bilanzkonferenz unter maßgeblicher Verantwortung von KPD und DKP – Vorbereitung und Einleitung des Abschnittes zur Konstituierung bzw. politischen und rechtlichen Vereinigung und Gründungsaufruf zur Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands

30 Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands
Tafel 2.3. zeitliche Etappen (gebunden an inhaltliche und organisatorische Ziele) Dezember 2012 bis Januar 2013 - Es versammeln sich KPD, DKP und KPF sowie alle unorganisierten getrennt, um die notwendigen Beschlüsse für den …. 13. / 14. Januar 2013 Gründungskonferenz und voraussichtlicher Wahlparteitag der zu verabschieden. Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands Damit hätten wir theoretisch und praktisch die Lehren aus den zahlreichen Niederlagen im Klassenkampf gezogen und würden gestärkt und gemeinsam für notwendige Erfolge wirken, wobei es die Fragen zu beantworten gilt:

31 Sozialismus oder Barbarei!
Tafel Sozialismus oder Barbarei! Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands Bund von Kommunisten

32 Impressum und Aufgabenstellung
Tafel Impressum und Aufgabenstellung Konzeptionelle Erarbeitung: Lothar Häupl Aufgabenstellung /: Diskussionsgrundlage zu konzeptionellen Überlegungen der Gründung einer „Kommunistischen Einheitspartei Deutschlands“ (KED) 0174 /