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Prospekthaftung im Internet-Zeitalter PD Dr. Peter V. Kunz Rechtsanwalt, LL.M. Partner bei Beglinger Holenstein Rechtsanwälte, Zürich CSFB-Referat vom.

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Präsentation zum Thema: "Prospekthaftung im Internet-Zeitalter PD Dr. Peter V. Kunz Rechtsanwalt, LL.M. Partner bei Beglinger Holenstein Rechtsanwälte, Zürich CSFB-Referat vom."—  Präsentation transkript:

1 Prospekthaftung im Internet-Zeitalter PD Dr. Peter V. Kunz Rechtsanwalt, LL.M. Partner bei Beglinger Holenstein Rechtsanwälte, Zürich CSFB-Referat vom 12. September 2001

2 Peter V. Kunz Prospekthaftung im Internet-Zeitalter I.Einleitung II.Übersicht zur Prospekthaftung III.Internet-Aspekte IV.Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

3 Peter V. Kunz I. Einleitung 1.Kein Thema: New Economy und Prospekthaftung Zum Bubble Burst Instrumentalisierung des Internet

4 Peter V. Kunz I. Einleitung 2.Realien: Schweiz und Ausland

5 Peter V. Kunz I. Einleitung 3.Überblick und Visionen Übersicht und Spezialfragen Erkundigungstour

6 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen 1.Gesetzestext Art. 752 OR

7 Peter V. Kunz Art. 752 OR: Sind bei der Gründung einer Gesellschaft oder bei der Ausgabe von Aktien, Obligationen oder anderen Titeln in Emissionsprospekten oder ähnlichen Mitteilungen unrichtige, irreführende oder den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechende Angaben gemacht oder verbreitet worden, so haftet jeder, der absichtlich oder fahrlässig dabei mitgewirkt hat, den Erwerbern der Titel für den dadurch verursachten Schaden.

8 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen 1. Gesetzestext Art. 752 OR Art Abs. 3 OR

9 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung A.Haftungsvoraussetzungen 2. Emissionsprospekt und ähnliche Mitteilungen Emissionsprospekt versus Kotierungsprospekt Umfeld der ähnlichen Mitteilungen Freiwilligkeit versus Obligatorium

10 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung A.Haftungsvoraussetzungen 3. Pflichtverletzung Erstellungspflicht Wahrheitspflicht Transparenzpflicht Aktualisierungspflicht?

11 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung A.Haftungsvoraussetzungen 4.Schaden 5. Kausalzusammenhang

12 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung A. Haftungsvoraussetzungen 6. Verschulden Vorsatz oder Fahrlässigkeit Organisationsverschulden Abstellen auf andere Berater/Experten etc.?

13 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung B.Kläger und Beklagte 1. Gesetzestext Art. 752 OR

14 Peter V. Kunz Art. 752 OR: Sind bei der Gründung einer Gesellschaft oder bei der Ausgabe von Aktien, Obligationen oder anderen Titeln in Emissionsprospekten oder ähnlichen Mitteilungen unrichtige, irreführende oder den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechende Angaben gemacht oder verbreitet worden, so haftet jeder, der absichtlich oder fahrlässig dabei mitgewirkt hat, den Erwerbern der Titel für den dadurch verursachten Schaden.

15 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung B.Kläger und Beklagte 2. Aktivlegitimation Erwerber der Titel Secondary Offering: nein Festübernahme: ja

16 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung B.Kläger und Beklagte 3. Passivlegitimation Jeder, der (...) mitgewirkt hat Rechtsanwälte und andere Berater Spezialfall der Bankangestellten

17 Peter V. Kunz II. Übersicht zur Prospekthaftung C.Praktische Relevanz des Internet 1.Emissionsprospekt auf www 2.Zeichnung etc. via Internet

18 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte A.Zum Internet-Recht

19 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte B.Praktische Rechtsbereiche beim Internet 1.Hauptbereiche IP / IT UWG OR StGB etc.

20 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte B.Praktische Rechtsbereiche beim Internet 2. Nebenbereiche: Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht Internet-GV Prospekt-Haftung

21 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 1. Zum internationalen Verhältnis Art. 151 Abs. 3 IPRG Art. 156 IPRG

22 Peter V. Kunz Art. 151 Abs. 3 IPRG: Für Klagen aus Verantwortlichkeit infolge öffentlicher Ausgabe von Beteiligungspapieren und Anleihen sind ausserdem die schweizerischen Gerichte am Ausgabeort zuständig. Diese Zuständigkeit kann durch eine Gerichtsstandsvereinbarung nicht ausgeschlossen werden.

23 Peter V. Kunz Art. 156 IPRG: Ansprüche aus öffentlicher Ausgabe von Beteiligungspapieren und Anleihen aufgrund von Prospekten, Zirkularen und ähnlichen Bekanntmachungen können nach dem Recht des Staates geltend gemacht werden, in dem die Ausgabe erfolgt ist.

24 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 2.Prospektpflicht Art. 652a Abs. 1 OR

25 Peter V. Kunz Art. 652a Abs. 1 OR: Werden neue Aktien öffentlich zur Zeichnung angeboten, so gibt die Gesellschaft in einem Emissionsprospekt Aufschluss über: (...) Öffentlich ist jede Einladung zur Zeichnung, die sich nicht an einen begrenzten Kreis von Personen richtet.

26 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 2.Prospektpflicht Art. 652a Abs. 1 OR Kriterien der Öffentlichkeit Passwortgeschützte Bereiche

27 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 3.Emissionsprospekt bzw. ähnliche Mitteilungen Website als ähnliche Mitteilung Behandlung der Links

28 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 4.Pflichtwidrigkeit (v.a. Aktualisierungspflicht) Sorgfaltsmassstab erhöht? Kontinuität der Kontrolle (Webpage, Links) Löschen der Webpage nach Zeichnung

29 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 5.Schadensminderung sowie Mitverschulden Konsultieren der Links als Pflicht? Unzuverlässigkeit des Internet?

30 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 6.Aktiv-Seite Zeichnung via Internet unproblematisch Anknüpfungsprobleme (IPRG)

31 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 7.Passiv-Seite Web-Designer Provider Hacker

32 Peter V. Kunz III. Internet-Aspekte C.Internet und Prospekthaftung - Einzelfragen 8.Vom Internet unbeeinflusste Rechtsfragen Schaden Kausalität Verschulden (aber: Organisationsverschulden beim Provider?)

33 Peter V. Kunz IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung A.Internet als Chance und Risiko 1.Chancen Nachfragesteigerung für Titel Kommunikation auf globaler Ebene

34 Peter V. Kunz IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung A.Internet als Chance und Risiko 2.Risiken Klägerpotential wächst Rechtsordnungen im Ausland (z.B. Rule 144A)

35 Peter V. Kunz IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung B.Risiko-Abwehr und Risiko-Minimierung 1.Webpage-Management Kontinuität Diskontinuität

36 Peter V. Kunz IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung B.Risiko-Abwehr und Risiko-Minimierung 2.Freizeichnungs-Klausel?

37 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Peter V. Kunz


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