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ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, 34270 Schauenburg; Tel. 05601/2406 1 Förderungsmöglichkeiten zur Verbesserung der.

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1 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Förderungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Hessen Stand: September 2005

2 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Überblick über die Förderprogramme Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) § 33 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) Tourismusförderung nach: dem ländlichen Regionalprogramm dem Europäischen Strukturfonds nach Ziel 2 der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur dem Landesprogramm zur Förderung der regionalen Entwicklung Landesprogramm einfache Stadterneuerung

3 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Die Anteile der Förderprogramme an der Gesamtförderung des Radverkehrs in 2001 %

4 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Fördermöglichkeiten nach dem GVFG bisher: Bau von Rad- wegen an allen förderfähigen Straßen Fahrradstationen, B & R - Anlagen an Bahnhöfen

5 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Neue Fördermöglichkeiten nach dem GVFG ab 2004: Der Bau von Rad- verkehrsrouten, wenn diese Wege Bestandteil einer Radverkehrsplanung sind. Hierzu zählen auch Radwege auf stillgelegten Bahnstrecken Radverkehrsweg- weisung

6 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Förderung von Radverkehrsrouten in den Städten nach dem GVFG Bei Radverkehrsrouten sind auch die Kosten der Markierung und Decken- verbesserung förderfähig, wenn sie aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich sind und die baulichen Maßnahmen überwiegen. Es wird ein Wertausgleich durchgeführt.

7 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Förderung von Radverkehrsrouten außerhalb von Städten nach dem GVFG Im Rahmen der erstmaligen Herstellung kann neben dem Wegeausbau auch die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen, die Wegweisung, der Bau von Einsteigeparkplätzen und der Bau von Rastplätzen mit Fahrradabstellanlagen gefördert werden.

8 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Förderung des Radverkehrs nach dem FAG Wegeausbau flächendeckende Wegweisung Fahrradabstell- anlagen Andere Maß- nahmen zur Ver- besserung der Radverkehrs- infrastruktur

9 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Förderung von Radwanderrouten im Rahmen der Tourismusförderung Hinweistafeln auf kulturelle Sehens- würdigkeiten, Freizeit- anlagen, Einkehr- und Übernachtungs- möglichkeiten Rastplätzen, Schutz- hütten, Wassertret- becken und Spiel- plätzen

10 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Förderung des Alltagsradverkehrs im Rahmen städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen Es kann die Änderung bzw. der Neubau von Radwegen innerhalb von Sanierungsgebieten gefördert werden

11 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Bau von Radverkehrsanlagen durch den Straßenbaulastträger Für Radverkehrsanlagen (RVA) an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sind nach FStrG/HStrG der Bund, das Land bzw. die Kreise Baulastträger. Der Bedarf für die Herstellung einer RVA an einer klassifizierten Straße wird entsprechend RAS-Q 96, Abschnitt 3.2.2, Einsatzgrenzen für Geh- und Radwege und auch Tabelle 4 ermittelt. Die Realisierung einer RVA richtet sich nach den finanziellen Möglichkeiten.

12 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Tabelle 4: Einsatzgrenzen für Geh- und Radwege gemäß RAS-Q 96 bzw. Grundsätze für den Bau von Radverkehrsanlagen in Hessen vom Kfz-Verkehr: unter über Kfz./24 h Rad + Fußgänger: R + F/h + R + F/h Radfahrer R/h + R/h F', R' = "potentielles Aufkommen", h = Spitzenstunde (Falls für Radfahrer und Fußgänger nur Tageszählungen vorhanden sind, ist die Spitzenstunde mit 20 % anzusetzen.) Für den Bau von RVA an Kreisstraßen können die Einsatzkriterien nur als Empfehlung verstanden werden.

13 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Bau von Radverkehrsanlagen durch Dritte Kommt der Bau einer RVA durch den Straßenbaulastträger gem. vorgenannter Einsatzkriterien nicht in Betracht und beträgt das vorliegende Aufkommen mind. 30 Radfahrer/Tag, so besteht vom Grundsatz her die Möglichkeit, der betreffenden Gemeinde eine Zuwendung nach dem Gemeindeverkehrs- finanzierungsgesetz (GVFG) bzw. dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) zu gewähren. Der Zuwendungsempfänger muss dabei Träger der Baulast der geförderten RVA sein. Nachfolgend werden die Ausführungsbestimmungen der Gesetze vorgestellt.

14 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / ) Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

15 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Sonstige Kriterien: Erschwerende Steigungen sollten vermieden werden (Anhaltswert max. 4 %). Förderfähige Breite bis zu 2,50 m (in Abstimmung mit HMWVL bei HessischenRadFernWegen bis 3,00 m). Einsatzgrenze mindestens 30 Fußgänger und/oder Radfahrer/Tag.

16 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / ) Finanzausgleichsgesetz (FAG) Nach § 33 FAG sind der Neu- und Ausbau von RVA in den Gemeinden und Städten förderfähig, soweit diese Wege Bestandteil der Verkehrswegeplanung (GVP=Generalverkehrsplan oder KRVP=Kommunaler Radverkehrsplan > NRVP) oder eines beschlossenen Radwegeplanes sind, bzw. dazu dienen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dabei handelt es sich insbesondere um Radwege zu Schulen, Zentren, Arbeitsplatzstandorten, Sport- und Freizeitanlagen, wichtigen Behörden (Gemeinde-/ Kreisverwaltungen) und Geschäftszentren, auch bei Verbindungen von Orts- /Stadtteilen zur Kerngemeinde bzw. zum Verwaltungssitz. Diese Radwege sollten nach Möglichkeit getrennt vom übrigen Straßennetz verlaufen und zu geschlossenen Netzen ausgebaut werden. Antragsberechtigt sind die kreisangehörige Gemeinden und Städte sowie bei Beschilderung auch die Landkreise.

17 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Bagatellgrenzen (FAG) bis12/2004 Die Bagatellgrenze beträgt bis12/2004 für: den Neu- und Ausbau von Geh- und Radwegen an B.-, L.-u. K.-straßen außerhalb der OD25.000, ohne Grunderwerb den Neu- und Ausbau von Gehwegen i.Z. der OD von übergeordneten Straßen 7.500, Beschilderung von regionalen Radwegerouten durch Gemeinden und Landkreise 7.500, und die Herstellung von Fahrradabstellanlagen den Neu- und Ausbau von Geh- und Radwegen an B.-, L.-u. K.-straßen außerhalb der OD25.000, ohne Grunderwerb den Neu- und Ausbau von Gehwegen i.Z. der OD von übergeordneten Straßen 7.500, Beschilderung von regionalen Radwegerouten durch Gemeinden und Landkreise 7.500, und die Herstellung von Fahrradabstellanlagen

18 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Verfahrensablauf: Im Falle einer Förderung müssen unbedingt alle Voraussetzungen zur Durchführung der Baumaßnahme in haushaltstechnischer, technischer und baurechtlicher Art gegeben sein. Der Zuwendungsempfänger übernimmt in jedem Fall die Baulastträgerschaft. Die Prüfung der Fördervoraussetzungen erfolgt auf Antragstellung. Im positiven Fall erhält der Antragsteller einen Zuwendungsbescheid. Das Verbot der Refinanzierung ist auf jeden Fall zu beachten, d.h. eine Vergabe der Baumaßnahme darf erst nach Wirksamwerden des Zuwendungsbescheides erfolgen. Nicht förderungsfähig sind Maßnahmen der Unterhaltung und Instandsetzung, allerdings können grundhafte Erneuerungen, z.B. von Radwegebrücken, mit entsprechender Begründung gefördert werden. Die Realisierung von RVA richtet sich bei beiden Gesetzen nach den finanziellen Möglichkeiten. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Zuwendungen besteht nicht.

19 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Fördergrundlagen: Der Förderung liegen generell die anerkannten Regeln der Technik zugrunde, dies sind u.a.: die Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil Querschnitte (RAS-Q 96) die Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen (RStO 01) die Empfehlungen für die Anlage von Erschließungsstraßen (EAE 85) die Empfehlungen für die Anlage von Hauptverkehrsstraßen (EAHV 93) die Empfehlungen für den Bau von Radverkehrsanlagen (ERA 95) die Straßenverkehrsordnung, StVO-Novelle 1997

20 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Änderungen ab 2005: Die bisherigen Förderinhalte bleiben bestehen. Aber: Erhöhung der Bagatellgrenze GVFG von auf und FAG von auf

21 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Das heißt nach dem derzeitigen Info-Stand: Kontingentierung der GVFG - Mittel für die Radwegeförderung ab 2005 auf 5 % des Ansatzes. Dies erfordert neue Strategien: Entwicklung eines Radwegeprogramms zur Festlegung einer Dringlichkeitsreihung. Entwicklung von Radroutennetzen. Überprüfung der Heranziehung anderer Finanzierungsträger. bei einem derzeitigen Haushaltsansatz für 2005 von 48 Mio. bedeuten 5 % für den Radverkehr 2 – 3 Mio. für Hessen !!!!!!

22 ADFC-Landesaktiventreffen Hessen 2005 Bernd Dippel, Schöne Aussicht 14, Schauenburg; Tel / Ich danke für Eure Aufmerksamkeit


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