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Bericht über die Bedarfsplanung für Personen mit Behinderung 2012-2016 Esther Waeber-Kalbermatten Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur Medienkonferenz.

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1 Bericht über die Bedarfsplanung für Personen mit Behinderung Esther Waeber-Kalbermatten Departement für Gesundheit, Soziales und Kultur Medienkonferenz vom 23. September 2013

2 Grundlagen der Bedarfsplanung Gesetzliche Grundlage: Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen vom 6. Oktober 2006 (IFEG): Ausführungsgesetz zur NFA I Übertragung des Behindertenbereichs vom Bund auf die Kantone auf den 1. Januar 2008 Entscheid der CLASS vom : Gemeinsame Grundsätze der lateinischen Kantone: definieren einer einheitlichen Methodik für die kantonalen Planungen Walliser Strategieplan: Entscheid des Staatsrats vom Genehmigung durch den Bundesrat am

3 Datenquellen Statistische Daten (Alter, Art der Behinderung etc.) über: Bezüger einer ganzen IV-Rente der lateinischen Kantone (VS: Rentner) Bezüger von IV-Renten im VS (alle Arten), 1991, 2006, 2011 (Daten von der kantonalen IV-Stelle geliefert) Leistungsbezüger der Institutionen im VS Evaluation des Amtes für Sonderschulwesen: Übergang Minderjährige/Erwachsene Bilanz 2011 des Zentrums für Indikation und Begleitung: 284 Platzierungsentscheide (2012: 419 Entscheide) 3

4 Datenquellen (Fortsetzung) Erhebungen bei den Institutionen, beim Spital Wallis und bei den Hilfsorganisationen für Personen mit einer Behinderung Andere berücksichtigte Quellen: Angebote im ambulanten Sektor (Procap, Cerebral, ASA...) Fürsorgerische Unterbringungen (neue gesetzliche Grundlage 2013) 4

5 Untersuchungsergebnisse Alle Datenquellen stellen dieselben Tendenzen fest (Statistik, Erhebung bei den Institutionen etc.): Psychische Behinderung : starke Zunahme des Bedarfs an Beherbergungs- und Beschäftigungsplätzen Geistige/körperliche Behinderung : regelmässige Zunahme des Bedarfs an Beherberungs- und Beschäftigungsplätzen «Komplexe Fälle» : starke Zunahme der Verhaltens- störungen verbunden mit einer psychischen Behinderung Suchtmittelabhängigkeiten : gleichbleibender Bedarf an Plätzen, aber Nachfrage nach kürzeren Aufenthalten für Personen mit psychischen und/oder Verhaltensproblemen 5

6 Hauptsächliche Ursachen Lücken in der Angebotsentwicklung vor der NFA I verbunden mit den Sparmassnahmen des Bundes (PAB03) Starke Zunahme von IV-Rentnern mit einer psychischen Behinderung: ein Teil dieser Gruppe benötigt eine institutionelle Betreuung Alterung der Personen mit einer Behinderung sowie deren Angehörigen: die Möglichkeiten zum Verbleib zu Hause sind zunehmend beschränkt 6

7 Hauptsächliche Ursachen (Fortsetzung) Verschlimmerung der psychischen und gesundheitlichen Probleme im Alter: erfordert eine verstärkte soziale und medizinische Betreuung Erschwerter Zugang zu einer IV-Erstausbildungs- massnahme (z.B.: ORIF) und häufiges Scheitern der Jugendlichen mit einer Behinderung während der Ausbildung : Anstieg der Anforderung der IV, Beschränkung der Finanzierungsdauer, Erhöhung der Anforderungen an die Ausbildungsorte 7

8 Angebotsplanung Situation 2012: durchschnittlicher Belegungsgrad in den Institutionen: 95 % 128 ausserkantonal platzierte Personen ungefähr 90 Personen im IV-Alter in APH platziert 8

9 Angebotsplanung (Fortsetzung) Tagesstätten körperliche Behinderung geistige Behinderung psychische Behinderung Suchtmittelabhängigkeit0 ohne Unterscheidung nach Behind.art15 Total Tagesstätten Werkstätten körperliche Behinderung geistige Behinderung psychische Behinderung Suchtmittelabhängigkeit0 ohne Unterscheidung nach Behind.art Total Werkstätten Total Beschäftigung BESCHÄFTIGUNG Total zusätz.. Situation 2012 zusätzlich verlangte Plätze Situation 2016

10 Finanzielle Auswirkungen der Bedarfsplanung Das DGSK und die Gemeinden finanzieren die Bauinvestitionen der Institutionen auf Grundlage des Gesetzes über die Eingliederung behinderter Menschen zu 75 %. Die restlichen 25 % finanzieren die Institutionen. Für diese Leistung bezahlen Kanton und Gemeinden die Zinsen. Die Umsetzung aller im Planungsbericht vorgesehenen Projekte führt nach Anpassung der Kostenvoranschläge im Laufe des Jahres 2013 zu einem Subventionsbetrag von 36.6 Millionen Franken. Dieser Betrag enthält: die Finanzierung neuer, im Planungsbericht als notwendig erachtete Projekte die Bezahlung der Subventionsbeiträge für laufende Projekte die Einrichtungsbeiträge an die Institutionen 10

11 Finanzielle Auswirkungen der Bedarfsplanung (Fortsetzung) Nur die vor Ende November 2012 bei der Vernehmlassung von den Institutionen angekündigten neuen Projekte wurden berücksichtigt. Nach dieser Frist sind bei der DSW mehrere Projekt- anmeldungen eingegangen: Ein für mehrere Dutzend Millionen Franken veranschlagtes Projekt zur vollständigen Renovation von La Castalie. Verschiedene Projekte anderer Institutionen in der Höhe von einer Million Franken. Diese Projekte konnten in der Finanzplanung des Kantons nicht berücksichtigt werden. 11

12 Der Planungsbericht hat eine Staffelung der Finanzierung der Projekte auf den Zeitraum vorgeschlagen. Die Umsetzung der Bedarfsplanung muss im Rahmen der gesamten Finanzplanung des Kantons Wallis erfolgen. Diese unterliegt der doppelten Ausgaben- und Schuldenbremse. 12 Bedarfs- und Finanzplanung des Kantons

13 Bedarfs- und Finanzplanung des Kantons (Fortsetzung) 13 Bruttobetrag (in Millionen Franken) % geplant für den Zeitraum % verschoben auf nach % für die Umsetzung der Bedarfsplanung notwendiger Betrag % Ausgaben- und Schuldenbremse Diese Einschränkung hat es nicht ermöglicht, die Finanzierung aller innerhalb des Zeitraums vorgesehenen Projekte zu berücksichtigen. Ein Teil der Finanzierung musste auf die nächste Finanzplanungsperiode verschoben werden. Nur ein Teil der Kosten konnte für den Zeitraum in der Budgetplanung berücksichtigt werden.

14 Für den Zeitraum konnten nur 41 % des Budgets den im Planungsbericht vorgesehenen neuen Projekten zugewiesen werden. Von den auf nach 2017 zurückgestellten 15 Millionen Franken: betreffen 12.5 Millionen die Finanzierung von im Planungsbericht angekündigten Projekten betreffen 2.5 Millionen die Restfinanzierung von Projekten vor Bedarfs- und Finanzplanung des Kantons (Fortsetzung) Verteilung der Bruttosubventionen zwischen neuen und vor 2014 lancierten Projekten (Beträge in Millionen Franken) Total versch. nach 2017 neue Projekte dem Planungsbericht vorangehende Projekte, laufende Erneuerungen Total den neuen Projekten zugewiesener Budgetteil 0%43%32%46%43%41%83%

15 Feststellungen Die in den nächsten Jahren verfügbaren Mittel werden nicht ausreichen, um den erforderlichen, für die Betreuung von Personen mit einer Behinderung bestimmten Infrastrukturbedarf zu decken. Risiken: Gewisse angekündigte Projekte müssen um mehrere Jahre verschoben oder sogar aufgegeben werden. Die aktuelle Situation, in der ein bedeutender Teil des jährlichen Budgets für die Finanzierung der Subventions- restbeiträge von seit Jahren abgeschlossenen Projekten verwendet wird, läuft Gefahr fortzubestehen. 15

16 Feststellungen (Fortsetzung) Fortsetzung Risiken: In den kommenden Jahren ist die Möglichkeit, den Bedarf an neuen Beherbergungs- und Beschäftigungsplätzen zu finanzieren, stark eingeschränkt. Der Kanton hat Schwierigkeiten, seine Verantwortung in Sachen Platzangebot, die den Bedürfnissen von Personen mit einer Behinderung entsprechen, in naher Zukunft wahrzunehmen. 16

17 Massnahmeplan des Departements Erfüllung der dringendsten Bedürfnisse und Verschiebung der anderen Projekte auf nach 2020 Definieren von klaren Budgetprioritäten Durchführen eines Monitorings für die zurückgestellten Projekte und für die aufgrund des Platzmangels geschaffenen Übergangslösungen (Spital/APH/ausserkantonal/Wohnsitz) Erweiterung der Unterstützung zu Hause Verstärkung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen sämtlichen betroffenen Partnern 17


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