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BUNDESSOZIALAMT Babenbergerstraße 5 1010 Wien Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.

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Präsentation zum Thema: "BUNDESSOZIALAMT Babenbergerstraße 5 1010 Wien Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen."—  Präsentation transkript:

1 BUNDESSOZIALAMT Babenbergerstraße Wien Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

2 VOLLZIEHUNG DER SCHLICHTUNGSANTRÄGE IM BUNDESSOZIALAMT

3 Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen Geltendmachung von Ansprüchen BGStG/BEinstG-Schlichtungsverfahren verpflichtend vor dem Gerichtsverfahren zuständig: Landesstellen des Bundessozialamtes Beginn: Einbringung des Anbringens

4 Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen Schlichtungsverfahren Ziel: Ausgleich der Interessensgegensätze Einigungsgespräch mit allen Beteiligten Mediation ist anzubieten Übernahme der Schlichtungskosten durch den Bund Ende: Einigung Bestätigung des BASB, dass keine gütliche Einigung erzielt werden konnte Gericht

5 Schlichtungen gesamt

6 FÖRDERUNG VON INVESTIVEN MASSNAHMEN ZUR VERBESSERUNG DER ZUGÄNGLICHKEIT VON EINRICHTUNGEN FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNG Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

7 Allgemeine Regeln Derzeitige Fassung gültig ab Privatwirtschaftsverwaltung/Ermessensentscheid ung Zuständigkeit der Landesstellen des Bundessozialamtes Antragstellung vor Realisierung des Vorhabens

8 Anwendungsbereich und Umsetzungsregeln Zielgruppe: Unternehmen und gemeinnützige Einrichtungen (mit höchstens 50 DienstnehmerInnen) Keine Förderung von Gebietskörperschaften und Körperschaften öffentlichen Rechtes Förderzweck: Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit von Unternehmen oder Einrichtung (z.B. Rampe, Treppenlift, Leitsystem) Behindertengerechte Umgestaltung von Arbeits- oder Ausbildungsplätzen + Sanitärräume

9 Fördervoraussetzungen und -höhen Angemessene Mitbeteiligung des Unternehmens an den Gesamtkosten, Anrechnung anderer Förderungen Einmaligkeit der Förderung; maximal ,-- Bemessung im Einzelfall; Bemessungsgrundlage nur jene Anteile der Gesamtkosten, die für unerläßliche Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit anfallen

10 Fördervoraussetzungen und -höhen Verpflichtung und Glaubhaftmachung, dass geplante Maßnahmen den einschlägigen Normen (insbesondere ÖNORM B 1600) entsprechen Keine Förderung für Neubauten Keine Förderung, wenn materiellrechtliche oder gleichstellungsrechtliche Vorschriften die Barrierefreiheit vorsehen


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