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Liberalismus Das 20. Jahrhundert 1. Weltkrieg, 1914 - 18 Oktoberevolution in Rußland, 1917 Gründung des Völkerbunds, 1919 Machtergreifung der Nazis, 1933.

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1 Liberalismus Das 20. Jahrhundert 1. Weltkrieg, Oktoberevolution in Rußland, 1917 Gründung des Völkerbunds, 1919 Machtergreifung der Nazis, 1933 Conrad Zuse baut mit der Z1 den ersten Computer, Weltkrieg, Gründung der Vereinten Nationen, 1945 Atombombe, 1945 Beginn des Kalten Krieges, 1948 Beginn der europäischen Integration, 50er J. Ende der Kolonialreiche, 50er und 60er Jahre Der erste Mensch im Weltall, 1959 Studentenrevolten, 1968 Der erste Mensch betritt den Mond, 1969 "Umweltverbrauch" durch Menschen führt zu Artenschwund großen Ausmaßes Erster "Super-GAU" in Tschernobyl, 1986 Zusammenbruch des Kommunismus in Osteuropa - Auflösung der Sowjetunion, 1989 – 91 Beginn der Entschlüsselung der Gene, 90er J. Erste Anzeichen von Klimawandel durch menschliches Handeln Späte 90er: Entstehung des Internets Der EURO - - ersetzt zwölf nationale Währungen in Europa Quelle:

2 Liberalismus Fukuyama, Francis (1992). Das Ende der Geschichte: Wo stehen wir? München: Kindler. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und der Auflösung der Sowjetunion prophezeit US-Ökonom Francis Fukuyama "das Ende der Geschichte" : Die liberale Demokratie westlichen Zuschnitts werde sich weltweit durchsetzen.

3 Liberalismus Gegenposition: Samuel P. Huntington The Clashes of Civilisation (1993) It is my hypothesis that the fundamental source of conflict in this new world will not be primarily ideological or primarily economic. The great divisions among humankind and the dominating source of conflict will be cultural. Nation states will remain the most powerful actors in world affairs, but the principal conflicts of global politics will occur between nations and groups of different civilizations. The clash of civilizations will dominate global politics. The fault lines between civilizations will be the battle lines of the future.

4 Liberalismus Das Ende der Ideologien – die Ideologien der Zukunft? Sozialismus Neo-Liberalismus Der Dritte Weg?

5 Liberalismus Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten (Gerhard Schröder und Tony Blair) Fairness, soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Chancengleichheit, Solidarität und Verantwortung für andere: diese Werte sind zeitlos. Die Sozialdemokratie wird sie nie preisgeben. Um diese Werte für die heutigen Herausforderungen relevant zu machen, bedarf es realistischer und vorausschauender Politik, die in der Lage ist, die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu erkennen. Modernisierung der Politik bedeutet nicht, auf Meinungsumfragen zu reagieren, sondern es bedeutet, sich an objektiv veränderte Bedingungen anzupassen. Wir müssen unsere Politik in einem neuen, auf den heutigen Stand gebrachten wirtschaftlichen Rahmen betreiben, innerhalb dessen der Staat die Wirtschaft nach Kräften fördert, sich aber nie als Ersatz für die Wirtschaft betrachtet. Die Steuerungsfunktion von Märkten muss durch die Politik ergänzt und verbessert, nicht aber behindert werden. Wir unterstützen eine Marktwirtschaft, nicht aber eine Marktgesellschaft!

6 Liberalismus Die Rolle des Staates: Der Staat soll nicht rudern, sondern steuern, weniger kontrollieren als herausfordern. Problemlösungen müssen vernetzt werden. Innerhalb des öffentlichen Sektors muss es darum gehen, Bürokratie auf allen Ebenen abzubauen, Leistungsziele zu formulieren, die Qualität öffentlicher Dienste rigoros zu überwachen und schlechte Leistungen auszumerzen. Moderne Sozialdemokraten lösen Probleme, wo sie sich am besten lösen lassen. Einige Probleme lassen sich jetzt nur noch auf europäischer Ebene lösen. Andere, wie die jüngsten Finanzkrisen, erfordern eine stärkere internationale Zusammenarbeit. Im Grundsatz sollte jedoch gelten, dass Machtbefugnisse an die niedrigstmögliche Ebene delegiert werden.

7 Liberalismus Und weiter: Eine neue angebotsorientierte Agenda für die Linke Ein robuster und wettbewerbsfähiger marktwirtschaftlicher Rahmen Eine auf die Förderung nachhaltigen Wachstums ausgerichtete Steuerpolitik Ein aktiver Staat in einer neuverstandenen Rolle hat einen zentralen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung zu leisten Gesunde öffentliche Finanzen sollten zum Gegenstand des Stolzes für Sozialdemokraten werden Eine aktive Arbeitsmarktpolitik für die Linke

8 Liberalismus Wo stehen hier unsere Parteien? Die SP und das Gurten Manifest Die Visionen der FDP? Die SVP als neue (neo-)liberale Kraft?

9 Liberalismus Sonntagszeitung, , S. 24. Blocher: Ich bin weder Anarchist noch extremer Liberalist. Aber der Staat ist in den letzten Jahren zu stark gewachsen. Es gibt immer neue Vorschriften. Der Bürger wird von der Wiege bis zur Bahre immer enger begleitet. Die Selbstverantwortung wird untergraben. Das muss man ändern.

10 Liberalismus Sonntagszeitung, , S. 24. Blocher: Wo die freie Konkurrenz spielt, setzte ich mich fürs Privatisieren ein. Aber nur dort. Wen etwas von Natur aus nur ein Monopol ist, wie das Eisenbahn- Schienennetz oder Stromleitungen, trete ich für eine staatliche Gesellschaft ein.

11 Liberalismus Nebenbei bemerkt: Deontologische vs. teleologische Ethik Der Zweck heiligt die Mittel? Vertragstheoretiker, kategorischer Imperativ (Kant), der Schleier der Ungewissheit (Rawls)


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