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Die EU Donauraumstrategie und die Förderperiode 2014 - 2020 Matthias Holzner, Staatsministerium Baden-Württemberg, 20.06.2013.

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1 Die EU Donauraumstrategie und die Förderperiode Matthias Holzner, Staatsministerium Baden-Württemberg,

2 Die Makroregion Donauraum Quelle:

3 Possible financing sources Policy level Operational level National Contact Points (NCPs) European Commission DG Regional Policy 11 Priority area coordinators (PACs) European Council High level group Project promoters Cohesion Fund, Structural Funds (Obj programmes) Steering group for each PA International Financing institutions IPA ENPI Sectoral EU and national funding (environmant, education, etc) Private banks, Donors Kooperationsarchitektur der Strategie

4 Themenbereiche der EUDRS Erste Säule: Anbindung des Donauraums 1) Verbesserung der Mobilität und der Multimodalität 1 a) Binnenwasserstraßen: Österreich, Rumänien 1 b) Schienen-, Straßen- und Luftverkehr: Slowenien, Serbien 2) Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien Ungarn, Tschechien 3) Förderung von Kultur und Tourismus, des Kontakts zwischen den Menschen Bulgarien, Rumänien

5 Zweite Säule: Umweltschutz im Donauraum 4) Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer Ungarn, Slowakei 5) Management von Umweltrisiken Ungarn, Rumänien 6) Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden Deutschland (Bayern), Kroatien Themenbereiche der EUDRS

6 Dritte Säule: Aufbau von Wohlstand im Donauraum 7) Entwicklung der Wissensgesellschaft (Forschung, Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien) Slowakei, Serbien 8) Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen Deutschland (BW), Kroatien 9) Investitionen in Menschen und Qualifikationen Österreich, Moldau Themenbereiche der EUDRS

7 Vierte Säule: Stärkung des Donauraums 10) Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit Österreich (Wien), Slowenien 11) Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität Deutschland, Bulgarien Themenbereiche der EUDRS

8 Umsetzung und Finanzierung 3 NOs: Keine neuen Mittel, keine neuen Rechtsakte, keine neuen Institutionen 3 Yes: Bessere Verwendung der Fördermittel, bessere Abstimmung, neue Ideen und Projekte Nutzung der vorhandenen EU-Förderinstrumente: Struktur- und Kohäsionsfonds, sektorenspezifische Programme (Horizon 2020 etc.), Internat. Finanzierungsinstitutionen (z.B. EIB) Empfehlungsschreiben für EUDRS-Projekte

9 Neue EU-Förderperiode Viele Programme der laufenden Förderperiode bereits ausgeschöpft; manche osteurop. Länder haben aber noch erhebliche Summen nicht abgerufen Horizontale Verankerung der Makrostrategien in den Programmen der neuen Förderperiode INTERREG B: Umgestaltung des Programms Südosteuropa zu Donauraumprogramm ab 2014

10 Grundlagen in Baden-Württemberg Koalitionsvertrag: Wir werden die Donauraumstrategie zu einem effektiven Instrument ausgestalten, mit dem EU Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten sowie wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene kooperieren und gemeinsam Konzepte und Projekte entwickeln und umsetzen. Die nachhaltige Entwicklung der Makroregion ist uns dabei ein besonderes Anliegen. Kabinettsvorlage vom 28. Juni 2011: Maßnahmenkatalog zur Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum in Baden- Württemberg

11 Schnittstellen zwischen EUSDR und EFRE Schwerpunktbereich 7 Entwicklung der Wissensgesellschaft durch Forschung, Bildung und Informationstechnologien Schwerpunktbereich 8 (Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Bildung von Clustern Themenfeld Innovation (Prioritätsachse A des EFRE) Schwerpunktbereich 2 Förderung einer Nachhaltigeren Energiegewinnung Themenfeld Energiewende (Prioritätsachse B des EFRE)

12 Umsetzung in Baden-Württemberg Einbindung in die Programmierung: Kapitel im EFRE OP Abstimmungsgespräch am : Akteure EUSDR + Verwaltungsbehörden EFRE / ESF Internationale Konferenz am zur Einbindung der EUSDR in die Operationellen Programme in Stuttgart Nach der Konferenz: weitere Rücksprache mit den Verwaltungsbehörden basierend auf den Ergebnissen der Konferenz vom


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