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Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – www.voegb.at Theorien der Sozialpolitik versus Praxis in Kanada.

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Präsentation zum Thema: "Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – www.voegb.at Theorien der Sozialpolitik versus Praxis in Kanada."—  Präsentation transkript:

1 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Theorien der Sozialpolitik versus Praxis in Kanada

2 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Goesta Esping-Andersen: Powerressourcenansatz Parteipolitische Zusammensetzung von Regierungen Anzahl der Parlamentsitze linker Parteien/Stärke der Gewerkschaften Interessengruppen haben kein Interesse an der Steigerung des gesamtgesellschaftlichen Reichtums, sondern streben Umverteilung zu ihren Gunsten an (Mancur Olson) Soziale Ungleichheit wird gesenkt durch: Geeinte Gewerkschaften mit hohem Organisationsgrad und Mobilisierungsfähigkeit Hohe Stimmen- und Kabinettsanteile linker Parteien Nachhaltigkeit und Bildung von Power-Allianzen: Kooperation von Gewerkschaften mit Linksparteien

3 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Goesta Esping-Andersen: Emanzipation vom Markt Dekommodifizierungs-Index: Dekommodifizierung stärkt ArbeitnehmerInnen und schwächt Macht der Arbeitgeberseite Messbar durch Anspruchsvoraussetzungen, systemimmanente Entmutigungen/Dauer der Leistung, Annäherungsgrad an Arbeitseinkommen Stratifikations-Index: messbar durch Anzahl versch. Pensions- und Krankenversicherungsmodelle, einkommensabhängiger Programme, Anteil des Privatsektors sowie Anzahl der leistungsbrechtigten Personen/Grad der Gleichheit

4 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Liberaler Wohlfahrtsstaat Limitierte Sozialleistungen für Niedriglohngruppen Ermunterung privater Wohlfahrt Strenge Anspruchsvoraussetzungen

5 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaat Erhaltung von Status- und Gruppenunterschieden Erhaltung traditioneller Familienstrukturen Untergeordnete Rolle von Betriebs- und Privatleistungen

6 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaat Universale Leistungen Gleichheit höchsten Standards statt Gleichheit der Minimalbedürfnisse Identische Rechte für Arbeiter, Angestellte und Beamte

7 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Parteiendifferenz-These Douglas Hibbs 1977: Inflation versus Vollbeschäftigung Parteipolitische Färbung von Legislative und Exekutive macht großen Unterschied bei Output und Outcome Ansteckungseffekte (Oppositionsparteien und kleinere Regierungsparteien) Erklärt Unterschiede zwischen Gliedstaaten marktgesteuerter Kapitalismus: USA, Irland, Australien, Neuseeland 7

8 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Dänemark: Wahlen 2007 (179 Sitze: 84/5/90)

9 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung –

10 Pensionen: Nettoersatzraten 2009 Nettoersatzraten f ü r Einkommen im Verh ä ltnis zum Medianeinkommen 0,50,75 1 1,52 US57,949,2 44,8 39,533,3 Australia80,263,7 53,1 41,836,8 Canada89,168,9 57,9 40,030,9 Germany59,261,1 61,3 60,344,4 Sweden79,367,4 64,1 81,285,9 Austria90,590,3 86,364,8 Denmark137,0106,2 91,3 82,777,7 Netherlands105,0107,4 103,2 98,695,5

11 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Theorie der Blame Avoidance (Kent Weaver) 1.Limitierung der Agenda 2.Obfuscation, neue politische Optionen 3.passing the buck/scapegoating 4.Parteienübergreifender Konsens Gefahr: Expertization Blame Boomerang (z.B. Benzolgrenzwerte) Andere Beispiele: Sozialhilfe Dänemark (1), Pensionsreformen Japan (2), britische Eisenbahn (3), Abfertigung neu (4)

12 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Pfadabhängigkeit (Paul Pierson) Prägung des politischen Handelns und der Ergebnisse der Staatstätigkeit durch institutionelle Bedingungen Politische Institutionen sind der geronnene Wille der Vorgängerregierungen politisches Erbe: Die Bestände der Gegenwart sind weitgehend Produkt von Vergangenen, geplante oder ungeplante Folgen von früher getroffenen Entscheidungen Pfadabhängigkeit begrenzt Handlungsspielraum Immer höhere Kosten durch Abweichungen Z.B. Sozialversicherungsprinzip mit Orientierung am Erwerbseinkommen, Sonderstellung der BeamtInnen 12

13 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – 13 Gesundheit (2007) KanadaUSAÖsterreichSchweden Anteil der Gesundheitsausgaben (in % des BIP) 10,1%16%10,1%9,1% Davon öffentl. Ausgaben70%45%76%82% Deckungsgrad Krankenversicherung (gerundet) 100%85,3% 1 von 7 nicht (=45 Millionen Menschen) 98,7%100% Lebenserwartung, Länderranking der OECD 9. Stelle24. Stelle13. Stelle8. Stelle Säuglingssterblichkeit53 von von von von

14 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – 14

15 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – 15 Kanada: Gesundheit Ansparen von Lohnfortzahlung (eineinhalb Tage pro Monat): 100% 15 bis 45 Wochen Krankengeld, 55% des Arbeitsentgeltes Kopfpauschalen in Alberta, B.C. und Ontario Z.B. B.C.: $54,-/$96,- (2 Personen) $20, percent subsidy $22, percent subsidy $24, percent subsidy $26, percent subsidy $28, percent subsidy Privatversicherungen unbedeutend, Spitäler öffentlich

16 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – 16 Selbstbehalte u. Gebühren Voraussetzung f. Krankenver- sicherung Ambulance feeMedikamenten- selbstbehalt (MSB) British Columbia3 Monate Aufenthalt $80 ($530 für Non- Residents) $54 oder weniger Versicherung; dann 2%-4% des Nettoeinkommens QuebecBis zu 3 Monate Aufenthalt Keine für >65 Sonst $125 plus $1,75 per Km $79 max. monatliche Zahlung ($0 - $585 Beitrag)

17 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Vetoplayeransatz (George Tsebelis/Uwe Wagschal/Herbert Obinger/ Manfred Schmidt) Je größer die Zahl der Vetospieler, desto geringer ist das sozialpolitische Engagement des Staates Institutionelle Barrieren: Föderalismus, präsidentielle Systeme, starke zweite Kammer, Einerwahlkreise, direktdemokratische Elemente Schmidts Vetopunkte: Konkordanzdemokratie, Föderalismus, Zentralbankautonomie, Verfassungsgerichtshofsautonomie, EU- Mitgliedschaft, verhandlungsdemokratische Arrangements, Zweikammernsystem, Koalitionsregierung, Selbstverwaltung in der Sozialversicherung, Direktdemokratie Schweden: 2; Kanada: 3; Dänemark: 3; USA: 6; Österreich: 9 Tsebelis: Kohäsion und Kongruenz wichtige Rolle; Kongruenz als inhaltliche Nähe in Policy-Sachfragen

18 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Internationale Hypothese (David Cameron, Fritz Scharpf) Sozialpolitische Praxis wird von externen Kräften bestimmt/beeinflusst Europäische Integration und wachsende Weltmarkteinbindung beschränken die Handlungsmöglichkeiten der Sozialpolitik Handlungszwänge durch internationalen Standortwettbewerb; Sozialpolitik als Hindernis für Wirtschaftswachstum Wegfallende Handelsschranken gefährden Sozial- und Umweltstandards, Produktkonkurrenz 18

19 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – 19 Kanada: Sparkurs Verschärfung der Zugangs- barrieren zur Arbeitslosenversicherung Kostenübernahme des Bundes bei Sozialhilfe und Krankenversicherung durch Fixbeträge ersetzt Abschaffung des Kindergeldes Einführung von Workfare-Programmen Pensionen und Gesundheit weitgehend resistent

20 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – 20 Vermögensbezogene Steuern 2007 (als Anteil am Gesamtsteueraufkommen)

21 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Arbeitslosengeld in der OECD

22 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Arbeitslosigkeit Fakten KanadaÖsterreich Bezugsdauer15 bis 50 Wochen20 bis 52 Wochen Nettoersatzrate bei GeringverdienerInnen 64%55% Beitrag1,73%/2,42%3%/3,55% Anspruchsvoraussetzung420 bis 700 Stunden innerhalb der letzten 52 Wochen versichert; keine Selbstkündigung 52 Wochen innerhalb der letzten zwei Jahre versichert FolgeleistungSozialhilfeNotstandshilfe

23 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – Altersarmut 2006: Personen > 65

24 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – 24 Kanada: Altersvorsorge Säule 1: Old Age Security (OAS); Grundbetrag 2010 max. $516,- steuerfinanziert, bis zu Einkommens- Höchstgrenze Voraussetzung: 10-jähriger Aufenthalt nach 18. Lebensjahr, ab 65 Jahren Säule 2: Guaranteed Income Supplement (GIS); Aufstockung zu OAS, für Alleinstehende max. $653,-

25 Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung – 25 Kanada: Altersvorsorge II Säule 3: Canada Pension Plan (CPP); nach 35 Jahren 25% des Durchschnittsverdienstes, max. $934,- DurchschnittspensionistIn bezieht 50% der Pension von privaten Anbietern 1989 Einführung von Einkommenstest (seit 2000 inflationsangepasst); derzeit Einkommen über $ (OAS) bzw. $ (GIS) Erhöhung der Beitragsraten CPP und Einfrieren der Freibetragsgrenze von $3500, Durchrechnungszeitraum von 3 auf 5 Jahre erhöht


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