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Verfassung Entwicklung Royal Proclamation 1763 Constitutional Act 1791 British-North-America-Act 1867 ff. Statute of Westminster 1931 Canada Act 1982 uncodified.

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1 Verfassung Entwicklung Royal Proclamation 1763 Constitutional Act 1791 British-North-America-Act 1867 ff. Statute of Westminster 1931 Canada Act 1982 uncodified tradition and convention

2 Verfassung Änderung Zustimmung beider Häuser (50%+) Zustimmung der Parlamente von zumindest zwei Drittel aller Provinzen, die zusammen eine Mehrheit der Bevölkerung repräsentieren Wenn nur Einzelprovinzen betroffen sind, reicht Zustimmung des Einzelstaates Zustimmung aller Provinzen bei Kernmaterien (Kroninstitutionen, Sitzanzahl, Sprachfrage, Amending Formula, Supreme Court)

3 Verfassungsänderungen Debatten und Praxis nach Scheitern des Meech Lake Accord (1990) Referenden als Demokratisierung des Prozesses (nicht in der Verfassung festgelegt) zur Verhinderung der Abspaltung Quebecs faktische Vetorechte für Provinzen (1995); nicht in der Verfassung festgelegt

4 Verfassung Änderungen erfolgreich Aboriginal Rights Belange der Einzelprovinzen Wahlrecht zum House of Commons Nur 10 erfolgreiche Änderungen seit 1982 erfolglos Verankerung des Privateigentums Einschränkung der Abtreibung Einschränkung der Befugnisse des Senats

5 Verfassungsrigidität Modell nach Lijphart 1. einfache Mehrheiten zur Verfassungsänderung nötig 2. Mehr als 50% - weniger als 2/3 3. 2/3 – Mehrheit 4. Supermehrheiten

6 Kritik an Lijphart Wird der Komplexität nicht gerecht Betrachtet nur einfachste Ebene der Änderung Blendet manche faktischen AkteurInnen aus

7 Verfassungsrigidität Vatter/Lorenz 3/5 und 2/3-Mehrheiten 3 Punkte Höhere Mehrheiten 4 Punkte Mehrkammernentscheidungen/Referenden werden einzeln bewertet und zusammengezählt Zusatzpunkte für mehrfach notwendige Abstimmungen in selber Kammer und Vetomöglichkeiten (Präsident, Verfassungsgericht,...)

8 Verfassungsrigidität Lijphardt vs. Vatter/Lorenz AUSCANUSAAD Lijphart44433 Vatter/ Lorenz 87936

9 Föderalismus in Canada Gleichwertigkeit von Provinzen und Bundesstaat vor der Verfassung neben Verhältnis von Provinzen zu Bundesstaat auch Verhältnis von englisch- und französischsprachigen Gebieten zu beachten Bundesstaat hat deutlich mehr Kompetenzen als Provinzen (etwa im Vergleich zu USA) Idee einer zentralistischen Konföderation historisch in ihr Gegenteil verkehrt.

10 Föderalismus in Canada Ausgleichsmaßnahmen Vetorechte bei Verfassungsänderungen für Quebec, Ontario, Britisch Columbia sowie den Praries bzw. Atlantic (Veto von jeweils zwei Provinzen). Social Union Framework gescheitert: Charlottetown Accord (1992)

11 Föderalismus unitarisch vs. föderal zentral vs. dezentral unitarisch- zentralisiert unitarisch dezentralisiert semi-föderal föderal-zentralisiert föderal-dezentralisiert

12 Föderalismusindex AUSCANUSAADNLSVEDEN 5554,55322


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