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31.12.2013Prof. Dr. R. Robert1 und Globalisierung Föderalismus, Gemeinden GRUNDKURS II Politisches System.

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1 Prof. Dr. R. Robert1 und Globalisierung Föderalismus, Gemeinden GRUNDKURS II Politisches System

2 Prof. Dr. R. Robert2 Föderalismus als geistige Wirklichkeit und organisatorisches Prinzip

3 Prof. Dr. R. Robert3 Gründe für einen föderalistischen Staatsaufbau Kontrollaspekte Integrationsaspekte Funktionalitätsaspekte

4 Prof. Dr. R. Robert4 Organisationsformen Dem Föderalismus entgegengesetzte Organisationsformen – Partikularismus – Unitarismus und Zentralismus Organisationsformen des Föderalismus – Staatenbund – Bundesstaat – Staatenverbund

5 Prof. Dr. R. Robert5 Partikularismus, Föderalismus, Unitarismus

6 Prof. Dr. R. Robert6 Formen des Föderalismus

7 Prof. Dr. R. Robert7 Geschichte des deutschen Föderalismus Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts - Partikularismus Deutscher Bund 1815 bis Staatenbund Deutsches Reich 1867/71 bis Bundesstaat mit staatenbündischem Charakter Weimarer Republik 1918 bis Bundesstaat mit einheitsstaatlichen Tendenzen Drittes Reich 1933 bis unitarisch- zentralistischer Staat Bundesrepublik Deutschland seit unitarischer Bundesstaat

8 Prof. Dr. R. Robert8 Politisches System und Föderalismus in Deutschland

9 Prof. Dr. R. Robert9 Kennzeichen des Föderalismus in Deutschland Zweistufiger staatlicher Aufbau Aufgabenverteilung bei gleichzeitiger Kompetenzverschränkung von Bund und Ländern: Gesetzgebung ist das Verfahren zur Herstellung gesellschaftlicher Werte. Verwaltung richtet sich auf die Vorbereitung / Umsetzung entsprechender Problemlösungen. Dazu gehört auch der Vollzug von Gesetzen. Vertikales und horizontales Finanzausgleichssystem

10 Prof. Dr. R. Robert10 Kooperativer Föderalismus

11 Prof. Dr. R. Robert11 Der Bundesrat im Spiegel von Zahlen

12 Prof. Dr. R. Robert12 Bestandsaufnahme des deutschen Föderalismus Bürokratisch-administrativer Föderalismus Beteiligungsföderalismus mit begrenzter Experimentierlust und begrenztem Innovationspotenzial Trend zur Allparteienkoalition Exekutivföderalismus

13 Prof. Dr. R. Robert13 Abschaffung oder Reform des Föderalismus? Es geht nicht um die Frage des ob, sondern um die Frage des wie des Föderalismus Grundsatzkritik am Föderalismus – Schwerfälligkeit – Kosten – Uneinheitlichkeit – Komplexität Vorherrschend ist die Auffassung, dass die bundesstaatliche Ordnung in Deutschland positiv beigetragen hat zu – Machtstreuung – Führungsalternativen – Interessenausgleich

14 Prof. Dr. R. Robert14Herausforderungen Endogene Herausforderungen – Schaffung annähernd gleichgewichtiger Gebietseinheiten – Neuverteilung der Zuständigkeiten – Neuordnung des Finanzausgleichs Endogen-exogene Herausforderung – Wiederherstellung der deutschen Einheit Exogene Herausforderungen – Globalisierung / Glokalisierung – Europäische Union – Sustainable Development

15 Prof. Dr. R. Robert15 Endogene und exogene des Föderalismus Endogene und exogene Herausforderungen des Föderalismus

16 Prof. Dr. R. Robert16 Glokalisierung und Kommunitarismus Glokalisierung ist definiert als das Ineinanderblenden von Globalem und Lokalem (Regionalem), von Universalem und Föderalem Kommunitarismus steht als Bezeichnung für Gemeinsinn-Orientierung oder Gemeinschaftssinn. Sie dient teils als diagnostische Kategorie, teils als normatives Ziel politischer Theorie

17 Prof. Dr. R. Robert17 Sustainable Development Sustainable Development versteht sich als Prozess, – der den Menschen vor Ort in politische Entscheidungsprozesse einbindet, – der den Bedürfnissen der lebenden Generation Raum gibt, – und der die Möglichkeiten künftiger Generationen zur Wahl ihres eigenen Lebensstils nicht gefährdet.

18 Prof. Dr. R. Robert18 Das Europa der Regionen EU als Erweiterung des aus Bund, Ländern und Gemeinden bestehenden föderativen Mehrebenenmodells. Verstärkung des Trends zum Beteiligungs- und Exekutivföderalismus Daraus ergeben sich Beeinträchtigungen insbesondere für die Bundesländer in Form – der Verlagerung von Zuständigkeiten – der Veränderung von Entscheidungsprozessen

19 Prof. Dr. R. Robert19 Föderalismus, Europäische Integration und Bundesländer

20 Prof. Dr. R. Robert20 Der Europäische Ausschuss der Regionen Der Begriff der Region ist unscharf. Man faßt darunter sowohl politische Gebietskörperschaften als auch wirtschaftlich, sozial und kulturell zusammengehörende Gebilde unterschiedlichster Art. Ihre Gemeinsamkeit liegt in der Betonung des Eigenständigen, des Subsidiären, des gegen Zentralisierung und Vereinheitlichung gerichteten Strebens.

21 Prof. Dr. R. Robert21 Konkurrenz- statt Beteiligungsföderalismus ? Zielsetzung: Anstelle von Einheitlichkeit Vielgestaltigkeit der Lebensverhältnisse Konkretisierung durch: – Rückverlagerung von Kompetenzen an die Länder, – Abtretung von Regelungsbefugnissen der Länder an die Kommunen, – Zusammenführung von Auf- gaben- und Finanzverant- – wortung, – Stärkung der Länder im steuerlichen Bereich, – Wiedergewinnung von Kontrollbefugnissen der Länderparlamente und Gemeindevertretungen, – Begrenzung der Gesetz- gebungszuständigkeit bei gleichzeitiger Einschränkung der Mitwirkungsrechte des Bundesrates

22 Prof. Dr. R. Robert22 Resultat Risiko Abbau von Verflechtungen und Verschränkungen zwischen den einzelnen föderativen Ebenen Gesellschaftliche Entsolidarisierung als Konsequenz größerer Eigenständigkeit und geringerer Uniformität der einzelnen Elemente des Bundesstaates

23 Prof. Dr. R. Robert23 Die Folien des GK II finden Sie auch im Internet unter Institut für Politikwissenschaft der WWU Münster:


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