Präsentation der Arbeitsgruppen-Ergebnisse AG V: Von der Repression zum Recht!

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1 Präsentation der Arbeitsgruppen-Ergebnisse AG V: Von der Repression zum Recht!

2 1. Themen / Fragestellungen Bericht über Aktionen der Projektgruppe Hartz IV des KV Köln in Kooperation mit außerparlamentarischen Gruppen Prekäre Lebensverhältnisse / Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit Sinn und Unsinn rechtlicher Beratung Betreuungsindustrie Perspektiven und Risiken des Widerstands Bedingungsloses Grundeinkommen Was kommt nach Hartz IV? V. Von der Repression zum Recht!

3 2. Wichtiges aus der Diskussion (I) Sinn und Unsinn rechtlicher Einzelfallberatung Bündnispartner suchen Verhältnis zu Gewerkschaften klären Lohnabstandsgebot/Mindestlohn Kritik an Regelsatzsystem Profiteure der Armut benennen (Niedriglohn, Tafeln und Betreuungsindustrie) V. Von der Repression zum Recht!

4 2. Wichtiges aus der Diskussion (II) Geringe Mobilisierung der Betroffenen Im Zuge der Krise werden sich Verteilungskämpfe verschärfen Differenz zwischen Arm und Reich wird größer V. Von der Repression zum Recht!

5 3. Ziele / Forderungen (I) Verschiedenes wurde diskutiert: Regelsatzsystem überwinden / Arbeitsförderung reformieren (repressionsfrei) Alternativen zur Arbeitsgesellschaft entwickeln (Was ist Arbeit?) Konnex von Erwerbslosenintiativen und Gewerkschaften entwickeln. Erwerbslosenbewegung entwickeln V. Von der Repression zum Recht!

6 4. Wie geht es weiter? Kirchentag als Plattform nutzen Weiterer Austausch mit Projektgruppen Hartz IV Köln Gesellschaftliche Debatte um Kapital und Arbeit führen Alternativen zu Hartz IV entwickeln V. Von der Repression zum Recht!

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