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Was uns blüht! Anhörungen zum Haushalt 2010/2011.

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Präsentation zum Thema: "Was uns blüht! Anhörungen zum Haushalt 2010/2011."—  Präsentation transkript:

1 Was uns blüht! Anhörungen zum Haushalt 2010/2011

2 Haushalt 2010

3 Haushalt 2011

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5 Haushalt 2010 Einnahmen Veränderung Investive Einnahmen88891,14% Sonstige konsumtive Einnahmen ,50% Länderfinanzausgleich ,03% Bundesergänzungszuweisung ,29% Steuern ,29% Summe ,89% Ausgaben Veränderung Investitionsausgaben ,31% Sonstige Konsumtive Ausgaben ,37% Sozialleistungsausgaben ,98% Zinsausgaben ,68% Personalausgaben ,92% Summe ,03% Finanzierungsdefizit ,28%

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7 Fehleinschätzungen HH 2010/11 Einnahmen steigen schon ab 2011 um 3% und dann noch höher Gleichzeitig reduzierte der Bund seine Finanzierungsanteil. Sozialleistungsausgaben steigen nur um 1% Senken der Investiven ausgaben unter die Instandhaltungsgrenze Personalausgaben sollen nur um ca. 1,5% steigen

8 Neuverschuldungsverbot Zinsbeihilfe 300 Mio. Euro pro Jahr Haushaltsdefizit jährlich um 1/10 von 2010 senken Das bedeutet 90 Mio. Euro pro Jahr Verhandlungen über die Höhe des Defizits Was nicht durch Mehreinnahmen gedeckt wird, muss gekürt werden. Reales Ausgabenniveau fällt auf 75-85%

9 Rahmenbedingungen bis 2020 Erpresserische Situation: Kürzen sonst keine Beihilfen Zwang zu Schwarz Gelber Politik Armutsbekämpfung wird unmöglich Reales Ausgabenniveau fällt auf 75-85% Permanente Haushaltsverhandlungen Insbesondere 2010/2011 Kürzungen unter die gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen Sachzwangblock (CDU/FDP/Grüne/SPD)

10 Schwarz – Gelbe Politik Verkauf öffentlichen Eigentums Verehrenamtlichung Personalreduzierung Kürzung von Sozialen Leistungen Marktförmige Strukturen in allen Bereichen Präkarisierung und Kommerzialisierung


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