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1Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhaltung Tsp. 10.7.04: Sauberland hat abgedankt Deutschland bisher keine Luftreinhaltepläne.

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2 1Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhaltung Tsp : Sauberland hat abgedankt Deutschland bisher keine Luftreinhaltepläne für Ballungsräume vorgelegt MAZ, : erster Luftreinhalteplan für Brandenburg vorgestellt Luftreinhaltung in der Raumplanung Emission, Immission Luftschadstoffe Schadstoffentwicklung Luftreinhalteplan nach EU-Recht, Luftreinhalteplan nach Landesverordnung Maßnahmen zur Luftreinhaltung

3 2Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhaltung in der Planung BauGB: § 1 Abs. 5 Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen 1. die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und die Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung, 7. gemäß § 1a die Belange des Umweltschutzes, auch durch die Nutzung erneuerbarer Energien,...der Luft und des Bodens einschließlich seiner Rohstoffvorkommen, sowie das Klima§ 1a § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans (2) Im Flächennutzungsplan können insbesondere dargestellt werden: 6. die Flächen für Nutzungsbeschränkungen oder für Vorkehrungen zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes;Bundes-Immissionsschutzgesetzes § 9 Inhalt des Bebauungsplans (5) Im Bebauungsplan sollen gekennzeichnet werden: 23. Gebiete, in denen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes- Immissionsschutzgesetzes bestimmte luftverunreinigende Stoffe nicht oder nur beschränkt verwendet werden dürfen;Bundes- Immissionsschutzgesetzes 24. die von der Bebauung freizuhaltenden Schutzflächen und ihre Nutzung, die Flächen für besondere Anlagen und Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie die zum Schutz vor solchen Einwirkungen oder zur Vermeidung oder Minderung solcher Einwirkungen zu treffenden baulichen und sonstigen technischen Vorkehrungen;Bundes-Immissionsschutzgesetzes

4 3Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhaltung in der Planung ROG: § 2 Abs. 2 Nr. 8 Der Schutz der Allgemeinheit vor Lärm und die Reinhaltung der Luft sind sicherzustellen. § 7 Abs. 1 ROG: Grundsätze der Raumordnung sind durch Raumordnungspläne zu konkretisieren. BImSchG: § 50 Planung (Trennungsgebot: Schutzbedürftige Nutzungen von störenden trennen) Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche Umwelteinwirkungen und von schweren Unfällen im Sinne des Artikels 3 Nr. 5 der Richtlinie 96/82/EG in Betriebsbereichen hervorgerufene Auswirkungen auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete sowie auf sonstige schutzbedürftige Gebiete so weit wie möglich vermieden werden. Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in Gebieten, in denen die in Rechtsverordnungen nach § 48a Abs. 1 festgelegten Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden, ist bei der Abwägung der betroffenen Belange die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität als Belang zu berücksichtigen.Artikels 3§ 48a Abs. 1 Gemeindeordnung (Landesgesetz): Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme per Gemeindesatzung aus Gründen der Gesundheitsvorsorge (Luftreinhaltung) vgl. § 15 GO Bbg

5 4Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Emission, Immission Emission: Konzentration am Auspuff (Quelle) Immission: Konzentration an Nase

6 5Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftschadstoffe und ihre Wirkungen

7 6Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftschadstoffe und ihre Wirkungen NOx Allergien, Waldschäden SO2 Krankheiten Waldsterben Sahelzone CO2 Globale Erderwärmung Eiszeit in Europa

8 7Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftschadstoffe und ihre Wirkungen Wirkung auf Mensch, Tier, Pflanze, Klima: Kohlendioxid Stickstoffoxide Schwefeldioxid Kohlenmonoxid (Fein-)Staub Dieselru ß Fl ü chtige org.Verbindungen (NMVOC) Umweltbundesamt:

9 8Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftschadstoffe und ihre Wirkungen NOx (Winter-, Sommersmog, Ozon, saurer Regen, Schädigung der Atmungsorgane, Reizung der Schleimhäute) Allergie (in 3. Welt fast unbekannt, bei uns 20 %), Vergleichsstudien: Bauernkinder/Stadtkinder Tsp Leipzig/München, Bronchitis/Heuschnupfen Tsp Macht Sauberkeit krank? Waldschäden deutlich geschädigt (2006): Berlin: 33 % Brandenburg: 18 % Berliner Zeitung Quelle: Umweltbundesamt

10 9Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftschadstoffe und ihre Wirkungen Waldzustandsentwicklung in Berlin-Brandenburg Quelle: Waldzustandsbericht 2006 der Länder Brandenburg und Berlin

11 10Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftschadstoffe und ihre Wirkungen SO 2 (Wintersmog, saurer Regen, Pseudokrupp) Krankheiten, Todesfälle Waldsterben Dürre An Tagen mit hohen SO 2 -Gehalten (0,3 mg/m³) starben 7,8 % mehr Menschen, (Innenstadt: 10,8 %, Außenbezirke: 6,6 %), bei den über 70- Jährigen 14,8 %. Untersuchung Statistisches Landesamt Berlin 1976 – 1982 über Zusammenhang Luftschadstoffe und Sterberate, Berliner Statistik, 5/83, S. 114 TA-Luft erlaubte damals Belastungen bis 0,4 mg

12 11Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Sahel-Dürre 1970/85 - Schwefeldioxid? These Rotstayn, Lohmann: Schwefel-Wolken verdrängten tropischen Regel-Gürtel: 1 Mio. Hungertote Nach SO 2 -Reduktion kehrt Regen zurück «New Scientist» (Band 174, Nr. 2347, S. 4), Karl-Heinz Böhm: Diese Menschen bezahlen eine Rechnung, die eigentlich wir bezahlen müssten Tsp Mikroskopisch kleine Schwefelpartikel, Schwefelaerosole als Keime für Bildung sehr kleiner Wassertropfen; erhöhte Lebensdauer von Wolken; Wolken aus sehr kleinen Tröpfchen halten wärmende Sonnenstrahlen stärker als gewöhnliche Wolken von der Erde ab. Starke Abkühlung der Erde unter «Schwefel-Wolken», Folge: Verdrängung des tropischen Regengürtel nach Süden.

13 12Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Schadstoffentwicklung Politik der hohen Schornsteine (Verdünnung statt Vermeidung) Problembereiche: Industrie (Schornsteine), Kraftwerke (Schornsteine), Müllverbrennung, Verkehr, Hausbrand 1961: Willy Brandt: Himmel über der Ruhr muss wieder blau werden 80er Jahre: Saurer Regen Waldsterben, Waldschäden: GroßfeuerungsanlagenVO 1984 Wintersmog, Sommersmog, Zusammentreffen vieler Immissionsquellen: besonders MIV

14 13Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Schadstoffentwicklung 90er Jahre: geplantes Verbot von Kohleöfen in Berliner Innenstadt bis 2000, ca Haushalte betroffen (taz ) zurückgehende Emissionen nach der Wende Zusammenbruch Ostdeutsche Industrie, Neuaufbau mit neuer Technik Entschwefelung ostdeutscher Kraftwerke, Modernisierung, Heizungen (Zentralheizung statt Ofen), Fahrzeugflotte Anteil schadstoffarmer Kfz von 15 % 1989 auf 75 % 1999 (10 Jahre Nutzungsdauer) Rhein-Main-Gebiet: Wintersmog-Verordnung von 1976 konnte 1998 aufgehoben werden.

15 14Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Schadstoffentwicklung

16 15Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhalteplanung - EU Luftqualitätsrahmenrichtlinie Richtlinie 96/62/EG vom 27. September 1996 über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität 1. Tochterrichtlinie: Richtlinie 1999/30/EG des Rates vom 22. April 1999 über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft (In-Kraft-Treten ) 2. Tochterrichtlinie: Richtlinie 2000/69/EG des Rates vom über Grenzwerte für Benzol und Kohlenmonoxid (In-Kraft-Treten ) 3. Tochterrichtlinie: Richtlinie 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2002 über den Ozongehalt der Luft2002/3/EG Ballungsraum als Problemgebiet Gebiet mit mindestens EW oder nach Definition Mitgliedsstaat Gesundheitsschutz durch Grenzwerte (Tochter-RL) Pläne bzw. Programme zur Grenzwertunterschreitung

17 16Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhalteplan nach EU-Recht Deutschland (Umsetzung der EU-Richtlinien in nationales Recht (BImSchG und 22. BImSchV im Jahr 2002) BImSchG und 22. BImSchV (VO über Immissionswerte) § 10: Behörden haben Luftqualität für gesamte Fläche ihres Landes...zu beurteilen: Messungen und Modellrechnungen durchführen Luftreinhaltepläne für Gebiete mit Grenzwertüberschreitungen (Berücksichtigung von Toleranzmargen) nach § 47 Abs.1 BImSchG

18 17Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhalteplan § 47 BImSchG Luftreinhalteplan: bei Überschreiten der Immissionsgrenzwerte gem. § 48a BImSchG bzw. bei zu erwartender Überschreitung Ziele der Raumordnung zu beachten Aktionsplan: bei Gefahr der Überschreitung von I- Grenzwerten oder Alarmwerten (Sofort-Maßnahmen, eventuell Teil des Luftreinhalteplans) Behördliches Eingriffsrecht nach Grenzwertüberschreitung gem. RVO oder aufgrund Maßnahmen in Plan Einvernehmen mit Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörden bei Maßnahmen in Luftreinhalte- bzw. Aktionsplänen Maßnahmen nach dem Verursacherprinzip und -anteil bestimmen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Aufstellung, Zugänglichkeit der Pläne für Öffentlichtkeit Maßnahmen sind durch Anordnungen oder sonstige Entscheidungen der zuständigen Träger öffentlicher Verwaltung nach diesem Gesetz oder nach anderen Rechtsvorschriften durchzusetzen.

19 18Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhalteplan - Mindestinhalte Anlage 6 der 22. BImSchV 1. Ort des Überschreitens 2. Allgemeine Informationen (Art des Gebietes u.a.) 3. Zuständige Behörden 4. Art und Beurteilung der Verschmutzung 5. Ursprung der Verschmutzung 6. Lageanalyse (Überschreitungsgründe) Angaben zu durchgeführten Maßnahmen oder Verbesserungsvorhaben 7. Vor EU-RL-Einführung 8. Nach EU-RL-Einführung 9. langfristig angestrebten Maßnahmen oder Vorhaben 10. Liste der Veröffentlichungen, Dokumente, Arbeiten

20 19Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhalteplan nach EU-Recht 22. BImSchV § 1 Begriffsbestimmungen Nr. 7: Definition Ballungsraum: Gebiet mit mindestens EW Gebiet mit EW-Dichte gr öß er EW/km 2 auf mehr als 100 km 2 Gebietseinteilung sp ä testens alle f ü nf Jahre zu ü berpr ü fen (§ 10 Abs. 1) Bsp. Hessen Ballungsraum Rhein-MainBallungsraum Rhein-Main, Ballungsraum KasselBallungsraum Kassel, Gebiet S ü dhessenGebiet S ü dhessen, Gebiet Lahn-DillGebiet Lahn-Dill, Gebiet Mittel- und NordhessenGebiet Mittel- und Nordhessen.

21 20Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhaltepläne - Querschnittsaufgabe Zuständigkeit: oberste Immissionsschutzbehörde (Umweltministerium) Koordinierung der Maßnahmenumsetzung in verschiedenen Rechtsgebieten (Immissionsschutz, Straßenverkehrsrecht, Planungsrecht) durch IMAG: Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz (Federführung) Abteilung II "Abfallwirtschaft, Bergbau, Klima- und Immissionsschutz Referat II 13 "Gebietsbezogener Immissionsschutz, Chemikalien, Produkte/Stoffe Referat II 12 "Verkehrsbezogene Luftreinhaltung, Energieeffizienz, Abwärmenutzung" Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie Abteilung I "Immissions- und Strahlenschutz Dezernat I1 "Luftreinhaltung, Kataster, Planungen" Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Abteilung VI "Verkehr Referat VI 4 "Straßenverkehrsordnung und Verkehrssicherheit" Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Stadt Darmstadt Stadt Frankfurt Stadt Wiesbaden

22 21Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhaltung nach EU-Recht § 47 BImSchG (7) Die Landesregierungen oder die von ihnen bestimmten Stellen werden ermächtigt, bei der Gefahr, dass Immissionsgrenzwerte überschritten werden, die eine Rechtsverordnung nach § 48a Abs. 1 festlegt, durch Rechtsverordnung vorzuschreiben, dass in näher zu bestimmenden Gebieten bestimmte 1. ortsveränderliche Anlagen nicht betrieben werden dürfen, 2. ortsfeste Anlagen nicht errichtet werden dürfen, 3. ortsveränderliche oder ortsfeste Anlagen nur zu bestimmten Zeiten betrieben werden dürfen oder erhöhten Anforderungen genügen müssen, 4. Brennstoffe in Anlagen nicht oder beschränkt verwendet werden dürfen.

23 22Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhalteplan München In Bayern wurden vom Landesamt für Umweltschutz Überschreitungen der Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM10) festgestellt Luftreinhalteplanung Art. 8 BayImSchG: Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (StMUGV) Entwürfe für Luftreinhaltepläne StMUGV beauftragt Regierungen (Mittelbehörden) mit Erstellung der Entwürfe für Luftreinhaltepläne (Übertragung auf Landratsamt, kreisfreie Stadt oder Große Kreisstadt möglich, wenn dort Problemlösungskompetenz besteht; Übertragung auf Kommune setzt voraus, dass sie die Kosten trägt) Überwachung Luftqualität Art. 6 BayImSchG: Landesamt für Umwelt(schutz), benennt Gebiet mit Grenzwertüberschreitung und solche, wo eine Überschreitung droht. Beteiligung von Stadt und TÖB Regierungen (Mittelbehörden) beteiligt bei der Aufstellung des Entwurfs auch im Hinblick auf eine spätere Umsetzung der Maßnahmen Referate und Fachstellen der Landeshauptstadt München und weitere nichtstädtische Dienststellen.

24 23Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhalteplan München Verkehrsbezogene Maßnahmen GVZ (Güternahverkehr durch Kleinlaster) City-Logistik (City-Lieferverkehr durch Kleinlaster) Ausbau von Ring- und Ausfallstraßen, Tunnelbau Parkraumbewirtschaftung Stellplatzbeschränkungen (notwendige Stellplätze nach Bau0) Förderung ÖPNV (neues Busnetz, Ausbau U-Bahn, Tram; Beschleunigung) Ausbau P&R, B&R Quelle: Luftreinhalteplan München 2004, S. 41

25 24Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Luftreinhalteplan n. Landesvordnung § 44 BImSchG Abs.2: Länder werden ermächtigt, zusätzlich zur Immissionsüberwachung nach EU-Recht (22. BImSchV) Untersuchungsgebiete für weitere Luftverunreinigungen auszuweisen (Luftreinhaltepläne alter Prägung der 80er und 90er Jahre)

26 25Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Maßnahmen zur Luftreinhaltung Städtebau, Bauleitplanung: Ventilationsbahnen (Grünzüge), Frischluftschneisen, Kaltluftentstehungsgebiete Nutzungsmischung (Verkehrsvermeidung) Autofreies Wohnen Wohnungsbestand und -neubau Fernwärmeanschluss per Satzung (Ofenheizung zurückdrängen) Industrie Produktionseinschränkungen

27 26Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Maßnahmen zur Luftreinhaltung Motorisierter Verkehr: Weniger, langsamer, sauberer Förderung Umweltverbund (schneller und billiger: Tempo, Takt, Tarif): ÖPNV und Radverkehr, Jobticket Mobilitätsketten umweltverträglich optimieren: GVZ, P & R, B & R

28 27Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Regelung des MIV City-Maut; Parkraumbewirtschaftung, Parkleitsysteme, Stellplatzbeschränkungen (notwendige Stellplätze nach Bau0) Sperrung von Straßen oder –abschnitten, Fahrverbote: total, emissionsabhängig, bestimmte Kfz (z.B. Lkw), bestimmte Zeiten großräumig: Umweltzone kleinräumig: Zurückverlegung der Ampel vor Brücken, Bsp. Zoobrücke Einbahnstraßensystem (Verhinderung Durchgangsverkehr) Zuflussdosierungen ("Pförtnerampeln) Verkehrsberuhigung: Tempo-30, Grüne Welle; verkehrsberuhigte Zonen, Fahrbahnverengung (Zeichen 325 StVO, Kfz müssen Schrittgeschwindigkeit fahren) bauliche Maßnahmen: Fahrbahnverengungen, Fahrbahnverschwenkungen, Aufpflasterungen, Kreisverkehrsplätze Lkw-Routenkonzept (Führung durch Nichtwohngebiete), GVZ

29 Pförtnerampeln in Potsdam 28Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007


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