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Www.attac.de Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Der partizipative Haushalt: Mehr Licht ins Rathaus, mehr Demokratie in die Stadt Alsfeld, 24.3.06 Harald.

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1 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Der partizipative Haushalt: Mehr Licht ins Rathaus, mehr Demokratie in die Stadt Alsfeld, Harald Klimenta

2 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Warum wollen Bürger direkte Einflußnahme? Defizite in der Demokratie: Wahl eines Parteiprogramms immer nur ein Kompromiss Klüngel Selbstherrliches Regieren eines Bürgermeisters? … Defizite in der Kommune: Fehlen soziale Dienste, Jugendeinrichtungen, Ganztagsangeboten für Kinder und Kleinkinder, Horte? Mangelhafte Transparenz, fehlendes Vertrauen, unverständlicher Aufbau des kommunalen Haushalts? Entregionalisierungstendenzen? (Vertragsvergabe an Großunternehmen, PPP, Privatisierungen) …

3 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Aufbau Sozialkapital Beteiligungshaushalt: Porto Alegre Beteiligungshaushalt: Die Bertelsmann-Studie Aufbau Erfahrungen Bildungsarbeit Visionen

4 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Sozialkapital

5 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt

6 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Sozialkapital Def.: Der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält Die Art, wie Menschen Ziele gemeinsam erreichen Die Bereitschaft der Bürger, sich zusammenzuschließen Die Gestalt aller Institutionen und Regeln, welche einer Gesellschaft ihre Identität geben … Literatur: -R. Putnam, Making democracy work; bowling alone; Gesellschaft & Gemeinsinn -Rodgers, Gore, Figueiredi (Hrsg.), Social Exclusion -J. Coleman, Foundations of Social Theory -A. Toynbee, Der Gang der Weltgeschichte: Aufstieg und Verfall der Kulturen.

7 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Veränderung des Sozialkapitals Aufgabe der Kommune (u. a.): -Produktion lokaler öffentlicher Räume (Parks, Plätze, Bäder, Vereinsheime…) -Produktion lokaler öffentlicher Güter (Straßen, KHs, Bibliotheken, Feuerwehr…) Gegenwart: Gesellschaftliches Sozialkapital verändert sich -Aufwertung des Markt- und des Konkurrenzprinzips -Beschleunigung / Flexibilisierung von Lebensabschnitten -Veränderung des Freiheitsbegriffes Freiheit zu Freiheit von Kommunales wird unwichtiger Gleichzeitig: Spaltungsprozesse Sozialkapital verliert Brückenfunktion [Arme und Eliten ziehen sich zurück]

8 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Rückläufige Trends in klassi- schen Großorganisationen: Wahlbeteiligung, Engagement in politischen Parteien Mitgliederzahlen in den Gewerkschaften Engagement in großen Wohlfahrtsverbänden Kirchenbesucherzahlen Engagement in großen Kirchen Veränderung des Sozialkapitals Quelle: Joachim Sikora, Vision-Reader, S. 109; dort u.a. von R. Putnam: Gesellschaft und Gemeinsinn, Verlag Bertelsmann- Stiftung, 2001 Auffächern der Zivilgesellschaft: Zunehmendes ehrenamtliches Engagement Veränderte Motivbasis des Engagements: Aus anderen Menschen helfen werden Selbstentfaltungsmotive: Eigene Fähigkeiten / Kenntnisse einbringen sich aktiv halten Interessante Leute kennenlernen Spaß haben Je mehr Eigenverantwortung dem Ehrenamtlichen eingeräumt wird, desto mehr Engagement bringt er ein.

9 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Partizipativer Haushalt

10 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Kommunalpolitisch aktiv werden?! Direkte Demokratie Beteiligungshaushalt Bürgerbeteiligung an Unternehmen Bündnisse gegen Privatisierung Sozialforen Regionalgeld Bildung, Bildung, Bildung Öffentlichkeit herstellen

11 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre (Orçamento participativo) (OP) Porto Alegre: 1,4 Mio. EW, Entscheidung über zweistellige Millionenbeträge Bevölkerung bestimmt seit 1989 Investitionshaushalt (trifft verbindliche Entscheidungen); Anfangs 700, Heute Beteiligte, incl. Vortreffen > Bürger beteiligt Infrastruktur wird v. Verwaltung organisiert, Deligierte werden ausgebildet (bisher >2000) Nach Regierungswechsel: OP bleibt bestehen, Opposition wirbt selbst damit Infos u.a.: buerg/de/framebag.htm

12 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre (Orçamento participativo) (OP) 10-Monats-Zyklus, Prozess wird jährlich neu beschlossen Beginn: März Vorbereitungstreffen Regionale (16) und thematische (5) Versammlungen Evaluierung der Versammlungsvorschläge Stadtkongress Erstellen des Haushaltsplanes Erstellen des Investitionsplanes Abstimmung in regionalen Foren Umsetzung ab Dezember Infos u.a.: buerg/de/framebag.htm

13 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre Erfolge: Ausgleich des Haushalts sozioökonomischen Eckdaten optimal (Wasser-, Abwasseranschluss, Elendsviertel, Schulquote) Vorteile: Entscheidung auf Ebene der Betroffenen, gerechtere & aktzeptierte Verteilung v. Ressourcen, Eindämmung von Korruption, Klientelismus und Mittelverschwendung, soziale Auflagen f. Unternehmen (Carrefour) Empirisch: Mehr Politik für Bedürftige Aus Polit-Show wird wieder Politik

14 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Der Beteiligungshaushalt in Porto Alegre Kritik: Stadträte sagen, sie wären faktisch entmachtet Verwaltung hat hohe Macht (Moderation, Informationsaufarbeitung) lange Dauer des Verfahrens hoher Zeitaufwand der Ehrenamtlichen Verbreitung: >200 Städte in Brasilien, Montevideo, Caracas, Stadtteile von Paris, Barcelona und Toronto Initiativen in Deutschland: v. a. durch Bertelsmann- Stiftung, jetzt auch Berlin-Mitte

15 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Beteiligungshaushalt: Die Studie der Bertelsmann-Stiftung

16 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Sinn des Bürgerhaushaltes: Demokratie lernen TINA abbauen Verständnis und Miteinander stärken Transparenz schaffen Dialog zw. Bürgerschaft, Politik u. Verwaltung schaffen Entscheidungshilfen f. Politik Bürger stehen hinter Entscheidungen… Quelle: U. a. (Bertelsmann-Stiftung und Innenministerium NRW)Kommunaler Bürgerhaushalt, Ein Leitfaden für die Praxis. Endbericht Bertelsmannstiftung Vom Haushaltsplan einer Stadt ist jeder Bürger betroffen

17 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Studie der Bertelsmann-Stiftung Innenministerium NRW & Bertelsmann-Stiftung Untersuchungszeitraum: Pilotprojekt in Emsdetten, Vlotho, Castrop-Rauxel, Hamm, Hilden, Monheim Haushaltslage: Ausgeglichen bis Nothaushaltsrecht Warum NRW? Gemeindeordnung schreib Erörterung mit den Bürgern bei wichtigsten Entscheidungen eigentlich sogar vor… Kosten minimal: 7-50 ct pro Bürger/Jahr Problem: Rat entscheidet schlußendlich alles unverbindlich

18 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Zentrales Ergebnis der Bertelsmann-Studie: Bürger sind Bereit, sich mit komplexen Themen auseinanderzusetzen. Vorbedingung: Verständliche Aufarbeitung des HH Grundsatz: Information Konsultation Rechenschaft

19 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Zeitlicher Ablauf, falls Budgetplanungen des Folgejahres April/Mai (Quelle: Bertelsmann-Stiftung) Information (06 / 07): Überblick über Haushalt, was ist überhaupt machbar? Broschüren, Internet, Infofahrten, Inforundgänge, Infostände, Marketing, Flyer, Anzeigen, Öffentlichkeitsarbeit, Pressearbeit, Vorträge, Seminare, Schulungen … Anzeigen Konsultation (08 / 09): Diskussion mit Bürgerschaft, Priorisierung v. Investitionsvorhaben Bürgerforen, Befragungen (schriftlich, Internet, Telefon), Hotline, Dialogkarten Rechenschaft (01 / 02): Welche Anregungen wurden berücksichtigt – und welche warum nicht? Broschüren/Flyer, Website, Infoveranstaltungen, persönliche Anschreiben, … Anzeigen

20 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Studie der Bertelsmann-Stiftung Trial and Error – wie Interesse der Bürger wecken? Castrop-Rauxel: Fragebogen im Internet / Broschüre. Hilden: Ratsvertreter in den Vereinen / Hildopoly: Das Feuerwehrauto ist kaputt, mit welchem Geld wollen Sie es reparieren lassen? Monheim: Bustour durch die Stadt Hamm: Stadtkämmerer hält Kurse an der Volkshochschule / Hohe Akzeptanz der Haushaltsbroschüre Vlotho: Gründung eines Fördervereins (f. ein Schwimmbad) Emsdetten: 84 % d. Bürger wünschen anderen Städten die Realisierung eines Bürgerhaushaltes Mehrere: Diskussionsforen, Informationshefte auf dem Wochenmarkt Quelle: U. a. Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS)

21 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Studie der Bertelsmann-Stiftung Vieles weiteres erdacht, z.B. Bierdeckel mit flotter Grafik und ein paar Zeilen Erklärung Evaluierungen // Learning by doing Monheim: Foren schlecht besucht Fragebogenaktionen mit 10 % Rücklauf, Nachfolgendes Forum wieder schlecht besucht (30 Leute) im Folgejahr dezentrale Foren, wesentlich besser angenommen, weitere Steigerung 2004 Vermeidung der üblichen Verdächtigen: Auswahl aus Melderegister Quelle: Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS)

22 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Studie der Bertelsmann-Stiftung Zentrale Erfolgsbedingung: Verständliche Aufarbeitung des Haushalts Für große und kleine Gemeinden geeignet Bei Großstädten: Bezirksebene Durchführung wird von Jahr zu Jahr einfacher Klamme Kassen: Bürgernahe Prioritätensetzung Leiderleider: Bürger zum jagen tragen… Quelle: U. a. Oliver Haubner, Unsere Kommune – unser Geld (komm. Pol. Infothek d. HBS)

23 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Kommunikation zwischen Stadt und Bürger für alle Seiten positiv: Bürger: Transparenz, Abbau d. TINA-Denkens, Augenhöhe zu Räten, Partizipation, Lernen von Demokratie Räte/Verwaltung: Entscheidungshilfe, neue Anregungen, können besser einschätzen, was Bürgern wichtig ist, Know- how von vielen, bessere Aufklärung der Bürger schafft Vertrauen & Akzeptanz Stadt: Effizienterer Mitteleinsatz, Schaffung brückenbildenden Sozialkapitals Gesellschaft: Politisches bürgerschaftliches Engagement, Abbau des TINA-Denkens, Demokratie wird erlebbar

24 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland Kommunikation zwischen Stadt und Bürger für alle Seiten positiv: 22,7 % der Räte: Ich selbst versteh den statistischen Haushalt besser 27,9 %: Komme mit Bürgern ins Gespräch, mit denen ich sonst nie spreche (Ausdehnung über Interessens- und Vereinsvertreter hinaus)

25 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Also los?!

26 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bürgerhaushalt in Deutschland – Wie anschieben? Ziel: Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung für Bürgerhaushalt gewinnen Einschleichen: Bildung: (Kommunalpolitische Infothek) Bildungsveranstaltungen zu dem Thema durchführen Gespräche mit Vertretern obiger Gemeinden organisieren Thema immer überall einfließen lassen Stadträte / Vereine gewinnen Parteigrenzen aufbrechen Geheimniskrämerei / Skandale besonnen nutzen Auf jeden Fall: Thema langfristig bearbeiten (Thema nicht aktuell & dicke Bretter bohren

27 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Zentrale Stellung der Kommunen für Gesellschaft herausarbeiten Begreifen, dass Nachbarkommunen keine Konkurrenten sein dürfen (Hebesätze … kommunenübergreifende Netzwerke ausbilden) Begreifen, dass Parteien auf kommunaler Ebene kooperieren müssen (parteiübergreifende Personenlisten initiieren, möglichst wenig Parteipolitik!) Druck und politisches Lobbying nach oben! Kommuneübergreifende öffentlichkeitswirksame Aktionen durchführen: Schließungen, Berlin-Fahrten Bürger beteiligen: Bürgerhaushalte, Bürgerforen, Bürgergenossenschaften, … Direkte Demokratie Bürgersteuern einfordern: Gestaltung durch Bürger direkt Region stärken, mittelständische Betriebe bevorzugen Über den Tellerrand hinausblicken… EU in den Fokus nehmen Rücksichtslos jeden Filz aufdecken… Sozialkapital entsteht in den Kommunen

28 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Wie durchdringen? – Bildungsbewegung

29 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bildungsbewegung Wertschätzung für Bildungsarbeit entwickeln Ziele festlegen! Z. B. monatlich eine Veranstaltung /Publikation /Flyer Für alles Bündnispartner suchen (Bildungswerke…) Publikationen, Flyer: Professionelles Layout / Design: Anti-Altbacken Eintritt verlangen mit Hinweis Arbeitslose u.ä. frei. Vortrag hat Wert! Alles möglichst niederschwellig organisieren! Zentrumsnah, mit Tag/Zeit spielen Gruppenmitglieder einbinden: Selber referieren! Spiel mit Veranstaltungsformen (Open Space?), Mitglieder auf Moderatoren-Workshops schicken, Gender Mainstreaming Referentenauswahl nach didaktischen Fähigkeiten (positiver Geist?) Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten

30 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bildungsbewegung Podiumsdiskussion: Keine Eingangsreferate bei 3 oder 4 Teilnehmern, Eingangsfrage sinnvoll, Niemals mehr als 4 Teilnehmer (Top = 2!) Gespräche zw. Podiumsteilnehmern initiieren, als Moderator keinesfalls Fragenzettel abarbeiten. Moderation z. B. an Chefredakteur d. Lokalzeitung (was nicht in der Presse stattfindet, findet nicht statt); Bei Terminierung auf alle Wünsche der Konservativen/Gegner eingehen. Wenn jene absagen, sofort in Bildungsveranstaltung umschwenken. Promis sind ungiftig. Promiveranstaltungen intensiv nutzen Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten

31 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bildungsbewegung Fallstricke bei ganz gewöhnlicher Vortragsveranstaltungen: Immer mit Presseerklärungen & Pressekonferenzen arbeiten, Pressemitteilungen pfannenfertig, von hinten kürzbar Zu jeder Veranstaltung Presse einladen (Begründung, warum wichtig und lokaler Bezug), Ziel jeder Veranstaltung: Neue Leute ansprechen, keine Ingroup bilden (parallele Gremien sind i. A. keine Konkurrenzveranstaltungen) Auf jeder Veranstaltung: -Sammeln, Hinweise davor & danach, Materialvertrieb, Veranstaltungen dürfen nicht auströpfeln. Veranstaltungen: Rauchfrei, hell, freundlich, immer Aussprache möglich, immer kurze Publikumsbeiträge (der Referent ist niemals Moderator) Nach jeder Veranstaltung: Nachbereitung, v. a. der Werbeaktivitäten

32 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bildungsbewegung Werbung: Werbearbeit möglichst bequem bzw. niederschwellig organisieren! (Es bleibt genug arbeit) Perfekten Presseverteiler (auch Alternativzeitungen, Kostenlos- Zeitungen) Elektronische -Verteiler aufbauen (Regensburg: 400 Adressen u. Multiplikatoren, die nicht bei Attac organisiert sind), -Verteiler als Newsletter selten aber konsequent verwenden (Kurztext mit Link) Web-Seite aktuell halten, immer Hinweise darauf geben, Counter einfügen -Verteiler als Werbemittel Flyer in Kneipen, EineWelt-, Bioläden, Bäckereien… Leute fragen, woher sie von Veranstaltungen wußten

33 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Bildungsbewegung Thematisch offene Bildungsarbeit Internetradio und -video, Stadträte interviewen ist ganz einfach, alles Online stellen Mit Blogs vertraut machen Kommunale Wikis einrichten Bürgermedien (www.buergermedien.de) Zeitung / Zeitschrift / Monatszeitung initiieren (Göttingen) Lesezirkel Oberster Grundsatz: Länger an einem Thema bleiben

34 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Vision

35 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Visionen?! Wenn das Leben keine Vision hat, nach der man strebt, nach der man sich sehnt, die man verwirklichen möchte, dann gibt es auch kein Motiv, sich anzustrengen. (Erich Fromm) Zuerst müssen wir uns klar darüber werden, in welcher Gesellschaft wir im 21. Jahrhundert leben wollen. Wir brauchen wieder eine Vision. Visionen sind nichts anderes als Strategien des Handelns. Ich erinnere nur an die Vitalität des American dream, an die Vision der Perestroika, an die Kraft der Freiheitsidee im Herbst 1989 in Deutschland. (Roman Herzog, Berlin, ) Gibt es noch die gemeinsame Sorge für die Zukunft, und zwar nicht nur für unser Land, sondern über Europa hinaus für die eine Welt? Oder ist das ganze Interesse mit dem eigenen Schrebergarten erschöpft? (Bischof Franz Kamphaus) Wer Visionen hat, braucht einen Psychiater (Franz Vranitzky, österreicherischer Altkanzler)

36 Harald Klimenta Beteiligungshaushalt Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt (Lao Tse)


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