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Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am 10.06.2009 Tagesordnung 4. Sitzung des Begleitausschusses 1.Bestätigung des.

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Präsentation zum Thema: "Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am 10.06.2009 Tagesordnung 4. Sitzung des Begleitausschusses 1.Bestätigung des."—  Präsentation transkript:

1 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am Tagesordnung 4. Sitzung des Begleitausschusses 1.Bestätigung des Protokolls der 3. BGA-Sitzung vom (Entwurf vom ) 2.Bericht zur laufenden Bewertung 3.Jährlicher Zwischenbericht 4.FILET- Programmänderungen 5.Sonstiges 4. Sitzung FILET- Begleitausschuss Am

2 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am Tagesordnung 4. FILET Begleitausschuss 1.Bestätigung Protokoll, 3. Sitzung des Begleitausschusses am Bericht zur laufenden Bewertung 3.Jährlicher Zwischenbericht 4.FILET- Programmänderungen 5.Sonstiges

3 TOP 2. Bericht zur laufenden Bewertung EVALUATORENTEAM

4 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Grundlagen und Mitwirkung des Begleitausschusses Bestandteile/Aufbau Ergebnisse 2008 Weiteres Verfahren

5 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Grundlagen: VO (EG) Nr. 1698/2005 (ELER-VO), Art. 82: Die Verwaltungsbehörde erstattet der Kommission erstmals im Jahr 2008 und dann alljährlich zum 30. Juni Bericht über die Umsetzung des Programms. … Mitwirkung des Begleitausschusses: Der Begleitausschuss… erörtert und billigt… den jährlichen Zwischenbericht und den Schlussbericht, bevor diese der Kommission zugeleitet werden. (Art. 78 d) ELER-VO)

6 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 3 Jährlicher Zwischenbericht Bestandteile/Aufbau (Anhang VII der ELER-DVO) Änderungen der Rahmenbedingungen mit Auswirkungen auf das Programm Stand der Programmdurchführung bezogen auf die gesetzten Ziele Finanzielle Abwicklung Zusammenfassung der laufenden Bewertung Maßnahmen zur Sicherung der Qualität und Effizienz des Programms (Begleitung und Bewertung, aufgetretene Probleme und Abhilfemaßnahmen, Inanspruchnahme der Technischen Hilfe, Publizität) Erklärung über Vereinbarkeit mit der Gemeinschaftspolitik Wiederverwendung der ggf. wieder eingezogenen Fördermittel Monitoringtabellen

7 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4: FILET - Programmänderungen Neue Gesamtsumme ELER-Mittel Insgesamt Grundbetrag Programm neu Zusätzliche Mittel: Restmittel 1. Säule zusätzliche Modulation Konjunkturpaket Summe Programm neu

8 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4: FILET - Programmänderungen Kabinettbeschluss vom Bericht (BGA Tischvorlage) Programmanpassungen im Zuge HC und zur Umsetzung EU- Konjunkturpaket Mandat zum Einreichen des Dokumentes und Verhandlungen mit der KOM

9 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET Zusätzliche Modulationsmittel ausschließlich für Neue Herausforderungen verwendbar: a)Klimawandel b)erneuerbare Energie c)Wasserwirtschaft d)biologische Vielfalt e)Maßnahmen zur Begleitung der Umstrukturierung des Milchsektors f)Innovationen zu den a) bis d) genannten Prioritäten g)Breitband-Internetinfrastruktur im ländlichen Raum Vorgaben der KOM zur Umsetzung der Modulation gemäß ELER, ELER DVO, EU-Konjunkturpaket

10 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET Änderung FILET Verbesserung der Investitionsförderung für Milchbetriebe Landesprogramm Zukunft Milch Änderung Beihilfesätze bestimmter bestehender KULAP-Maßnahmen Anbau kleinkörniger Leguminosen und deren Grasgemische (MSL) Anbau von Körnerleguminosen (MSL) Ausbringung flüssiger Wirtschaftsdünger mit umweltfreundlichen und bodenschonenden Verfahren Neue Heraus- forderungen a - d

11 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4: FILET - Programmänderungen Herr Einicke ergänzen

12 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 3 Information des BGA zu finanziellen Anpassungen der FILET Für die Mittel der obligatorischen Modulation ist eine Prüfung der Aufteilung im Jahr 2008 für die Jahre 2009 ff festgelegt worden (Nationale Strategie) Ergebnis: TH hat ca. 8,57 Mio. Euro zu viel Mittel aus der obligatorischen Modulation zugewiesen bekommen. Jede Maßnahme entsprechend ihres Anteils an den ELER-Mittel gekürzt. Beispiele: Maßnahme% ELER-MittelMittelreduzierung KULAP (214)27,47- 2,35 Mio. Euro Erstaufforstung (221)1,01- 0,09 Mio. Euro Dorferneuerung (322)7,33- 0,62 Mio. Euro

13 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 3 Information des BGA zu finanziellen Anpassungen der FILET 2.Zusätzliche ELER-Mittel durch Health Check (für neue Herausforderungen)

14 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET 1.Rahmenbedingungen EU zur Umsetzung des Health Check 2.Rahmenbedingungen des Bundes und der Länder 3.regionale Rahmenbedingungen 4.konkrete Umsetzung in TH

15 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET Rahmenbedingungen Bund/Länder Nationale Strategie –Anpassung an die Anforderungen des HC Mittelverteilung, Aufnahme Breitband, Ausstieg aus der Milchquote, Neue Herausforderungen GAK und Nationale Rahmenregelung –Beihilfeerhöhungen bei Agrarumweltmaßnahmen –Agrarinvestitionsförderprogramm (Milch) PLANAK tagt am

16 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET Regionale Rahmenbedingungen –bestehende Strategie FILET greift vielfach bereits Neue Herausforderungen auf –Vorfestlegungen TMLNU möglichst landwirtschaftsnaher Einsatz der Modulationsmittel Priorität: Zukunftsprogramm Milch AZL auf finanziellem Niveau halten Stärkung der Agrarumweltmaßnahmen

17 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET Fazit: ergänzte nationale Strategie und überarbeitete ELER- Programme der Länder müssen der KOM bis zum 30. Juni 2009 vorgelegt werden zuvor bzw. parallel dazu: –Beratungen über notwendige Anpassungen der GAK –Haus- und Ressortabstimmungen –Abstimmungen mit den Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartnern (BGA ) –Kabinettentscheidungen zu den Programmänderungen herbei führen –Landtagsbefassungen

18 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 5 Beschlussfassung Maßnahmecode 121 (Agrarinvestitionsförderprogramm, AFP) Begrenzung des förderfähigen Investitionsvolumens auf 5 Mio. Erhöhung des Zuschusses für Investitionen in der Milchviehhaltung bis zu 40 % Aufstockung der Finanzmittel im Rahmen Maßnahme- code 121 (Agrarinvestitionsförderprogramm) in Höhe von ca. 18,4 Mio.

19 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 5 Beschlussfassung Maßnahmecode 214 (Agrarumweltmaßnahmen, KULAP 2007) Ergänzung des KULAP 2007 um die drei Teilmaßnahmen –L 5 Anwendung von bodenschonenden Produktionsverfahren im Ackerfutterbau (Anbau von kleinkörnigen Leguminosen und ihrer Grasgemische) –L 7 Ausbringung von flüssigen Wirtschaftsdüngern auf Acker- und Grünland mit besonders umweltfreundlichen Ausbringungsverfahren –L 8 Klimaschonender Anbau von Körnerleguminosen Anhebung der Beihilfehöhen für KULAP 2007 gemäß Anlage Aufstockung der Finanzmittel im Rahmen Maßnahmecode 214 (KULAP 2007) in Höhe von ca. 47,6 Mio.

20 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am TOP 5 Beschlussfassung Maßnahmecode 212 (Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete) Zur Sicherung des Finanzumfangs der Ausgleichszulage (AZL) auf dem Finanzniveau der vergangenen Jahre (ca. 19 Mio. ) werden in den Jahren 07/08 nicht genutzte Finanzmittel aus dem KULAP zugunsten der AZL umgeschichtet

21 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am Konjunkturpaket 3.ELER-Mittel aus dem Konjunkturpaket (für neue Herausforderungen) Theorie: Summe 2,67 Mio. Euro1,87 Mio. Euro4,54 Mio. Euro Praxis (n+2): 4,54 Mio. Euro werden in 2010 eingesetzt, da Programmgenehmigung wahrscheinlich erst Ende 2009 vorliegt.

22 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt 4. BGA am Sep. 09Dez. 09 Apr. 09 Jun. 09 Jan 10 (8) Genehmigung ? (7) Einreichung KOM (6) Beteil. WISO Partner + Programmierung FILET (5) endgültige Vorschläge für den Begleitausschuss (4) Abstimmung mit Fachabteilungen TMLNU (3) Auswahl der favorisierten Vorschläge (2) Aufnahme von Forderungen Interessenvertretungen (1) Sammlung Vorschläge + Bewertung Ziele und Durchführbarkeit Mar. 09 Nov. 09 Beschluss EU Rat Konsultation 3. BGA Umsetzung Gesundheitsprüfung GAP in Thüringen Jun. 09 Beschluss 4. BGA


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