Begleitausschusssitzung FILET am

Präsentation zum Thema: "Begleitausschusssitzung FILET am"—  Präsentation transkript:

1 Begleitausschusssitzung FILET am 24.04.2009
3. BGA am 24. April 2009

2 Bestätigung Protokoll (Sitzung 25.06.2008)
Tagesordnung Bestätigung Protokoll (Sitzung ) Information des BGA zum Jahresgespräch am Information des BGA zu finanziellen Anpassungen der FILET Erläutern der Vorschläge zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET im Zusammenhang Gesundheitscheck Beschlussfassung Weitere Verfahrensweise Sonstiges 3. BGA am 24. April 2009

3 TOP 2 Information des BGA zum Jahresgespräch
Überarbeitung der Indikatoren Aufnahme in den nächsten Änderungsantrag Kontrollierbarkeit der Agrarumweltmaßnahmen Kontrollierbarkeit wurde für alle KULAP Maßnahmen bewertet und im Ergebnis ein Maßnahmekatalog zur weiteren Verbesserung der Kontrollen erarbeitet. Beschreibung erfolgt im Jahresbericht Abgrenzung zu den Programmen der 1. Säule Änderungsantrag wird diesen Punkt beinhalten Anmerkungen der Kommission zum Jahresbericht Berücksichtigung im kommenden Jahresbericht Stand der Umsetzung der FörderInitiative 3. BGA am 24. April 2009

4 Keine Bewilligung und Auszahlung in 2007/2008:
TOP 2 Information des BGA zum Jahresgespräch Stand Umsetzung der FörderInitiative Im Jahr 2008 wurden in den überwiegenden Maßnahmen der FILET Bewilligungen ausgesprochen und Auszahlungen getätigt Keine Bewilligung und Auszahlung in 2007/2008: Maßnahme Code 122 (Verbesserung des wirtschaftlichen Wertes der Wälder) Maßnahme Code 123 (Verarbeitung und Vermarktung von Holz) Maßnahme Code 124 (Innovationsförderung) Maßnahme Code 225 (Waldumweltmaßnahmen) Maßnahme Code 227 (Teilmaßnahme Waldumweltmaßnahmen mit größerem Investitionsbedarf) Maßnahme Code 322 (Entwicklung von kleinst- und kleinstädtisch geprägten Gemeinden bis Einwohner 3. BGA am 24. April 2009

5 TOP 2 Information des BGA zum Jahresgespräch Stand Umsetzung der FörderInitiative
Öfftl. Ausg in EUR Öfftl. Ausg in EUR Schwerpunkt 1 Verbesserung der Wettbewerbs- fähigkeit der Land- und Forstwirtschaft Bildungsmaßnahmen im land- und forstwirtschaftlichen Bereich (Code 111) Beratung und Managementsysteme (Code 114) Agrarinvestitionsförderprogramm (Code 121) Verbesserung des wirtschaftlichen Waldes der Wälder (Code 122) Verarbeitung und Vermarktung von Holz (Code 123) Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Code 123) Innovationsförderung der Land- und Ernährungswirtschaft (Code 124) Forstwirtschaftlicher Wegebau (Code 125) Flurbereinigung (Code 125) Infrastrukturmaßnahmen, insb. ländlicher Wegebau (Code 125) Hochwasserschutz (Code 126) 3. BGA am 24. April 2009

6 TOP 2 Information des BGA zum Jahresgespräch Stand Umsetzung der FörderInitiative
Öfftl. Ausg. 2007 in EUR 2008 in EUR Schwerpunkt 2 Verbesserung der Umwelt und des ländlichen Lebensraums Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete (Code 212) Umweltgerechte Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft, Naturschutz und Landschaftspflege in Thüringen (KULAP) (Code 214) Erstaufforstung/Erstaufforstungsprämie für lw. Flächen (Code 221) Waldumweltmaßnahmen (Code 225) Naturnahe Waldbewirtschaftung und Waldumweltmaßnahmen mit größerem Investitionsbedarf (Code 227) 3. BGA am 24. April 2009

7 TOP 2 Information des BGA zum Jahresgespräch Stand Umsetzung der FörderInitiative
Öfftl. Ausg in EUR Öfftl. Ausg in EUR Schwerpunkt 3 Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft Agrarinvestitionsförderprogramm, Teil Diversifizierung (Code 311) Agrartourismus (Code 313) Dorfgemäße Gemeinschaftseinrichtungen (Code 321) Dorferneuerung- und –entwicklung (Code 322) Entwicklung von kleinst- und kleinstädtisch geprägten Gemeinden bis Einwohner (Städtebauförderung) (Code 322) Naturnahe Gewässerentwicklung (Code 323) 27.471 Entwicklung von Natur und Landschaft (Code 323) 7.247 Berufsbildungs- und Informationsmaßnahmen (Code 331) Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (Code 341) 8.500 Schwerpunkt 4 Leader Gesamtkonzept Leader (Code 411 – 431) Gesamtsumme 3. BGA am 24. April 2009

8 TOP 3 Information des BGA zu finanziellen Anpassungen der FILET
Reduzierung der bestehenden ELER-Mittel Zusätzliche Mittel durch Health Check Konjukturpaket Neue Gesamtsumme ELER-Mittel 3. BGA am 24. April 2009

9 TOP 3 Information des BGA zu finanziellen Anpassungen der FILET
ELER-Mittel reduzieren sich von ca. 692 Mio. Euro auf ca. 684 Mio. Euro 3. BGA am 24. April 2009

10 TOP 3 Information des BGA zu finanziellen Anpassungen der FILET
Für die Mittel der obligatorischen Modulation ist eine Prüfung der Aufteilung im Jahr 2008 für die Jahre 2009 ff festgelegt worden (Nationale Strategie) Ergebnis: TH hat ca. 8,57 Mio. Euro zu viel Mittel aus der obligatorischen Modulation zugewiesen bekommen. Jede Maßnahme entsprechend ihres Anteils an den ELER-Mittel gekürzt. Beispiele: Maßnahme % ELER-Mittel Mittelreduzierung KULAP (214) 27,47 - 2,35 Mio. Euro Erstaufforstung (221) 1,01 - 0,09 Mio. Euro Dorferneuerung (322) 7,33 - 0,62 Mio. Euro 3. BGA am 24. April 2009

11 TOP 3 Information des BGA zu finanziellen Anpassungen der FILET
Zusätzliche ELER-Mittel durch Health Check (für neue Herausforderungen) 3. BGA am 24. April 2009

12 TOP 3 Information des BGA zu finanziellen Anpassungen der FILET
ELER-Mittel aus dem Konjunkturpaket (für neue Herausforderungen) Theorie: 2009 2010 Summe 2,67 Mio. Euro 1,87 Mio. Euro 4,54 Mio. Euro Praxis (n+2): 4,54 Mio. Euro werden in 2010 eingesetzt, da Programmgenehmigung wahrscheinlich erst Ende 2009 vorliegt. 3. BGA am 24. April 2009

13 Neue Gesamtsumme ELER-Mittel Insgesamt 07-13 Grundbetrag Programm neu
€ Zusätzliche Mittel: Restmittel 1. Säule € zusätzliche Modulation € Konjunkturpaket € Summe Programm neu € 3. BGA am 24. April 2009

14 TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET
Rahmenbedingungen EU zur Umsetzung des Health Check Rahmenbedingungen des Bundes und der Länder regionale Rahmenbedingungen konkrete Umsetzung in TH 3. BGA am 24. April 2009

15 TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET
Vorgaben der KOM zur Umsetzung der Modulation gemäß ELER, ELER DVO, EU-Konjunkturpaket Zusätzliche Modulationsmittel ausschließlich für „Neue Herausforderungen“ verwendbar: Klimawandel erneuerbare Energie Wasserwirtschaft biologische Vielfalt Maßnahmen zur Begleitung der Umstrukturierung des Milchsektors Innovationen zu den a) bis d) genannten Prioritäten Breitband-Internetinfrastruktur im ländlichen Raum 3. BGA am 24. April 2009

16 TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET
Rahmenbedingungen Bund/Länder Nationale Strategie Anpassung an die Anforderungen des HC Mittelverteilung, Aufnahme Breitband, Ausstieg aus der Milchquote, Neue Herausforderungen GAK und Nationale Rahmenregelung Beihilfeerhöhungen bei Agrarumweltmaßnahmen Agrarinvestitionsförderprogramm (Milch) PLANAK tagt am 3. BGA am 24. April 2009

17 TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET
Regionale Rahmenbedingungen bestehende Strategie FILET greift vielfach bereits „Neue Herausforderungen“ auf Vorfestlegungen TMLNU möglichst landwirtschaftsnaher Einsatz der Modulationsmittel Priorität: „Zukunftsprogramm Milch“ AZL auf finanziellem Niveau halten Stärkung der Agrarumweltmaßnahmen 3. BGA am 24. April 2009

18 TOP 4 Information des BGA zu den inhaltlichen Anpassungen der FILET
Änderung FILET Verbesserung der Investitionsförderung für Milchbetriebe „Landesprogramm Zukunft Milch“ Änderung Beihilfesätze bestimmter bestehender KULAP-Maßnahmen Anbau kleinkörniger Leguminosen und deren Grasgemische (MSL) Anbau von Körnerleguminosen (MSL) Ausbringung flüssiger Wirtschaftsdünger mit umweltfreundlichen und bodenschonenden Verfahren „Neue Heraus- forderungen“ a - d 3. BGA am 24. April 2009

19 Umsetzung Gesundheitsprüfung GAP in Thüringen
Beschluss 4. BGA Beschluss EU Rat Konsultation 3. BGA Nov. 09 Apr. 09 Jun. 09 Sep. 09 Dez. 09 Mar. 09 Jun. 09 Jan 10 (8) Genehmigung ? (7) Einreichung KOM (6) Beteil. WISO Partner + Programmierung FILET (5) endgültige Vorschläge für den Begleitausschuss (4) Abstimmung mit Fachabteilungen TMLNU (3) Auswahl der favorisierten Vorschläge (2) Aufnahme von Forderungen Interessenvertretungen (1) Sammlung Vorschläge + Bewertung Ziele und Durchführbarkeit 3. BGA am 24. April 2009

20 (Agrarinvestitionsförderprogramm, AFP)
TOP 5 Beschlussfassung Maßnahmecode 121 (Agrarinvestitionsförderprogramm, AFP) Begrenzung des förderfähigen Investitionsvolumens auf 5 Mio. € Erhöhung des Zuschusses für Investitionen in der Milchviehhaltung bis zu 40 % Aufstockung der Finanzmittel im Rahmen Maßnahme-code 121 (Agrarinvestitionsförderprogramm) in Höhe von ca. 18,4 Mio. € 3. BGA am 24. April 2009

21 Siehe Vortrag zu TOP 4 Vorstellung neue Maßnahmen
3. BGA am 24. April 2009

22 (Agrarumweltmaßnahmen, KULAP 2007)
TOP 5 Beschlussfassung Maßnahmecode 214 (Agrarumweltmaßnahmen, KULAP 2007) Ergänzung des KULAP 2007 um die drei Teilmaßnahmen L 5 Anwendung von bodenschonenden Produktionsverfahren im Ackerfutterbau (Anbau von kleinkörnigen Leguminosen und ihrer Grasgemische) L 7 Ausbringung von flüssigen Wirtschaftsdüngern auf Acker- und Grünland mit besonders umweltfreundlichen Ausbringungsverfahren L 8 Klimaschonender Anbau von Körnerleguminosen Anhebung der Beihilfehöhen für KULAP gemäß Anlage Aufstockung der Finanzmittel im Rahmen Maßnahmecode 214 (KULAP 2007) in Höhe von ca. 47,6 Mio. € 3. BGA am 24. April 2009

23 (Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete)
TOP 5 Beschlussfassung Maßnahmecode 212 (Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete) Zur Sicherung des Finanzumfangs der Ausgleichszulage (AZL) auf dem Finanzniveau der vergangenen Jahre (ca. 19 Mio. €) werden in den Jahren 07/08 nicht genutzte Finanzmittel aus dem KULAP zugunsten der AZL umgeschichtet 3. BGA am 24. April 2009

24 2009 2010 Summe 2,67 Mio. Euro 1,87 Mio. Euro 4,54 Mio. Euro
Konjunkturpaket ELER-Mittel aus dem Konjunkturpaket (für neue Herausforderungen) Theorie: 2009 2010 Summe 2,67 Mio. Euro 1,87 Mio. Euro 4,54 Mio. Euro Praxis (n+2): 4,54 Mio. Euro werden in 2010 eingesetzt, da Programmgenehmigung wahrscheinlich erst Ende 2009 vorliegt. 3. BGA am 24. April 2009