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Informationsaustausch und Anhörung Förderperiode 2014-2020 1.

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Präsentation zum Thema: "Informationsaustausch und Anhörung Förderperiode 2014-2020 1."—  Präsentation transkript:

1 Informationsaustausch und Anhörung Förderperiode

2 Themen: -Einführung, Rahmenbedingungen und Vorstellung des ELER-Verordnungsvorschlags -Gestaltung des Programmierungsprozesses 2

3 Einführung, Rahmenbedingungen - Anfang Oktober 2011 Vorstellung u. a. der Verordnungsvorschläge zu den Strukturfonds (EFRE, ESF) und des Verordnungsvorschlags für eine GSR-Verordnung -Mitte Oktober 2011 Vorstellung der Verordnungsvorschläge für die 1. und 2. Säule der GAP, darunter der Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), Bundesratsdrucksache 634/11 3

4 Einführung, Rahmenbedingungen -Zur GAP einschl. 2. Säule Beschluss der Agrarministerkonferenz am in Suhl, darauf aufbauend Thüringer Antrag für Bundesratsausschuss -Beschluss des Bundesrates vom , Drucksache 632/11 (Beschluss), u. a. zu ELER-Verordnungsvorschlag -Beschluss des Bundesrates vom , Drucksache 629/11 (Beschluss) zum GSR-Verordnungsvorschlag 4

5 Einführung, Rahmenbedingungen -GSR-VO schafft neuen Rahmen für die Förderung der ländlichen Entwicklung -Einheitlicher Rahmen für die EU-Fonds, EFRE, ESF, ELER, Kohäsionsfonds, EMFF -Strategischer Ansatz: Umsetzung der Europa 2020 Ziele und 6 Prioritäten der ländlichen Entwicklung

6 Einführung, Rahmenbedingungen Neuer Rahmen der Förderung der ländlichen Entwicklung Europa 2020 – Strategie Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) (für ELER, EFRE, ESF, Kohäsionsfonds und EMFF; EU 2020 mittels gemeinsamer thematischer Ziele verankert Partnerschaftsvereinbarung (Ebene: KOM-Mitgliedstaat) Operationelle Programme (Ebene: Region, deutsche Länder) 6

7 Einführung, Rahmenbedingungen Europa 2020 – Strategie (intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum) Innovationsziel: 3 % des EU-BIP für FuE-Investitionen Klima-/Energie-Ziel: -20 % Treibhausgase, + 20 % Anteil erneuerbarer Energien, + 20 % Energieeffizienz Beschäftigungsziel: 75 % Beschäftigungsquote der 16 – 64 Jährigen Sozialpolitisches Ziel: 20 Millionen Menschen aus Armut befreien Bildungspolitisches Ziel: Quote der Schulabbrecher kleiner 10 % und der Hochschulabsolventen größer 40 % 7

8 Einführung, Rahmenbedingungen Gemeinsamer Strategischer Rahmen: -Strategisches Dokument der EU: ersetzt die Strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums -Sieht Koordination der GSR-Fonds zur Umsetzung der EU 2020 Ziele vor, indem für jedes thematische Ziel die key actions bestimmt werden, die Zusammenarbeit der GSR- Fonds konkretisiert wird und Mechanismen zur Sicherung der Kohärenz und Konsistenz mit den Wirtschaftspolitiken der Mitgliedstaaten und der EU formuliert werden 8

9 Einführung, Rahmenbedingungen Partnerschaftsvereinbarung -Nationales Dokument, welches der Genehmigung der KOM bedarf -Inhalt: U. a. Vorkehrungen, mit denen die Übereinstimmung mit der EU-2020 Strategie gewährleistet wird. Integrierter Ansatz zur aus den GSR-Fonds unterstützten territorialen Entwicklung. Vorkehrungen für eine effektive Umsetzung (Einbindung der Partner, ex-ante Konditionalitäten, Leistungsüberprüfung). Vorkehrungen zur Gewährleistung eines effizienten Einsatzes der GSR-Fonds-Mittel (administrative Leistungsfähigkeit). 9

10 Einführung, Rahmenbedingungen ELER-Verordnungsvorschlag Auftrag: Förderung der nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums. Beitrag zu einem räumlich und ökologisch ausgewogenen, klimafreundlichen und – resistenten sowie innovativen Agrarsektor in der Union. Ziele: - Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, -nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und Klimaschutzpolitik -ausgewogene räumliche Entwicklung der ländlichen Gebiete EU-Prioritäten (vgl. Art. 5 ELER-Verordnungsvorschlag) 10

11 Einführung, Rahmenbedingungen Programmplanung: Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum, Möglichkeit von Teilprogrammen, zusätzliche Bestimmungen zum Inhalt nach GSR-VO Zusätzliche Ex-ante-Konditionalitäten Genehmigung und Änderung der Entwicklungsprogramme Einzelmaßnahmen: z. B. Wissenstransfer und Informationsmaßnahmen, Beratungsdienste und Betriebshilfen …Dorferneuerung…Agrarumweltmaßnahmen, Ökoligischer Landbau.. Natura 2000 …Tierschutzmaßnahmen, WUM, Kooperation usw. 11

12 12 Einführung, Rahmenbedingungen Verbesserungen bei den EU-Vorgaben im Bereich Rolle der integrierten lokale Entwicklungsstrategien Zusammensetzung, Aufgaben und Funktionsweise der LAGs Was kann gefördert werden? … zu erreichen durch eine intensivere Anleitung der Mitgliedstaaten durch die Kommission in den Verordnungstexten … und andererseits durch Flexibilität in der Umsetzung Ziel: Den Innovationscharakter von Leader und regionaler (local) Governance zu stärken. Was ist bei Leader ab 2014 neu?

13 13 Einführung, Rahmenbedingungen Leader: Lokale Entwicklungsstrategien Entwicklung und Umsetzung hochwertiger Strategien, die die Ziele der ländlichen Entwicklungspolitik verfolgen -keine Bindung an die Regeln vordefinierter Maßnahmen, daher innovationsfreundlich -Stärkung der Rolle der lokalen Entwicklungsstrategien als Kerninstrument zur Umsetzung von Zielen (EU 2020, Partnerschaftsvereinbarung, ländliches Entwicklungsprogramm + ggf. andere OPs sowie die lokalen Entwicklungsziele) -Mindestanforderungen für die Strategien in der gemeinsamen Verordnung der EU-Fonds LAGs sollen bei der Projektauswahl lediglich ihrer Entwicklungsstrategie verpflichtet sein Der Mehrwert von Leader muss in den Strategien klar zu erkennen sein

14 14 Einführung, Rahmenbedingungen Leader: Auswahl der Strategien Mitgliedstaaten definieren Kriterien für die Auswahl von Strategien Die Verwaltungsbehörden der Programme bestimmen ein Auswahlgremium Die Auswahl aller Strategien soll bis spätestens zum 31. Dezember 2015 erfolgen Auswahlentscheidung für die Förderung der individuellen Strategie legt sowohl die finanzielle Beteiligung der verschiedenen Fonds als auch die Rollen der fondsspezifischen Verwaltungsbehörden fest Die Kommission wird die Unter- und Obergrenze für die Bevölkerungszahl und Gebietsgröße für Leader-Gebiete in einem delegierten Rechtsakt festlegen

15 15 Einführung, Rahmenbedingungen Leader: Lokale Aktionsgruppen Mitgliedstaaten müssen die Rolle der Akteure (LAG & Verwaltung) in der Umsetzung der Strategien genau definieren Anforderungen an die Organisationsform wie bisher Mindestanforderungen an die LAGs u.a.: Festlegung eines fairen und transparenten Projektauswahlverfahrens; Festlegung von Projektauswahlkriterien; Regeln zur Vermeidung von Interessenskonflikten Mindestens 50% der abgegebenen Stimmen müssen von den WiSo- Partnern kommen: Stärkung der Beteiligung des Privatsektors Erhöhte Anforderungen hinsichtlich der Übereinstimmung mit der Strategie bei der Projektauswahl Monitoring und Evaluierung der Strategie

16 Einführung, Rahmenbedingungen Finanzierungsinstrumente Technische Hilfe Preis für Innovation und lokale Zusammenarbeit Europäische Innovationspartnerschaft Finanzierungsregelungen Durchführung, Kontrollen, Publizität Monitoring, Evaluation 16

17 Ausblick ELER Finanzen MFR-Vorschlag für 2014 – 2020 sieht 101,2 Mrd. Euro (in jeweiligen Preisen) vor Entwurf ELER-VO Titel VI Finanzbestimmungen (Art Art. 65) Verteilung durch KOM nach objektiven Kriterien und nach früherer Wertentwicklung 5% Leistungsreserve, d.h. es werden nur 95% der Mittel programmiert. Restbetrag wird nach Überprüfung in 2017 bzw dem Mitgliedstaat/der Region durch Entscheidung der KOM zugewiesen Keine Übergangsregelungen im ELER vorgesehen 17

18 Ausblick ELER Finanzen Damit Beteiligungssatz i.d.R. max. 50% (ausgewählte Maßnahmen nach Art. 65 Abs. 4 max. 80% wie Wissenstransfer und Informationsmaßnahmen, Gründung von Erzeugergruppierungen, Zusammenarbeit sowie Leader) Jeweils einheitlicher Beteiligungssatz für die Maßnahmen im Programm (für die Maßnahmen nach Art. 65 Abs. 4 einheitlich (höherer) Beteiligungssatz) Beteiligungssatz bis zu 100% für innovative Projekte, die aus den Kappungsmitteln der 1.Säule finanziert werden mind. 5% der ELER-Beteiligung für Leader Erwägungsgrund 28 fordert 25% der ELER-Gesamtmittel für Agrarumwelt-, Klimamaßnahmen, ökologischen Landbau und Zahlungen für benachteiligte Gebiete 18

19 Ausblick ELER Finanzen Vergleich jetzige Förderperiode Deutschland erhält rd. 9,08 Mrd. Euro ELER-Mittel davon rd. 3,17 Mrd. Euro für Konvergenzregionen und rd. 5,9 Mrd. Euro Nichtkonvergenzmittel Thüringen erhält rd. 747,5 Mio. Euro davon rd. 296,5 Mio. Euro Nichtkonvergenzmittel (rd. 5% der Nichtkonvergenzmittel für Deutschland) und rd. 451,0 Mio. Konvergenzmittel (rd. 14,2%) zum Vergleich: HE rd. 250 Mio. Euro (rd. 4,2%), RP rd. 275 Mio. Euro (rd. 4,7%), SH rd. 302 Mio. Euro (rd. 5,1%) 19

20 Gestaltung des Programmierungsprozesses

21 Abstimmung zu den weiteren Arbeitsschritten Nächster Termin? Hinweis auf den nächsten BGA-Termin IMAG ELER am

22 Informationen Die GAP nach Mitteilung der Kommission Die GAP bis /communication/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/agriculture/cap-post- 2013/communication/index_de.htm Folgenabschätzung Rechtsvorschläge proposals/index_de.htmhttp://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/legal- proposals/index_de.htm 22


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