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Rubrik ELER-Programmplanung Workshops zur Beteiligung der Partner 1.

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Rubrik ELER-Programmplanung Workshops zur Beteiligung der Partner 1.

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1 Rubrik ELER-Programmplanung Workshops zur Beteiligung der Partner 1

2 Rubrik Gliederung Bisherige Veranstaltungen der Verwaltungsbehörde ELER Standortbestimmung, Stand der Programmplanung Anforderungen an den Programmplanungsprozess Vorstellung der ELER-Tabelle Ausblick 2

3 Rubrik Bisherige Veranstaltungen der Verwaltungsbehörde ELER -7. März 2012: erster allgemeiner Informationsaustausch mit den Mitgliedern des Begleitausschusses ELER, Vorbereitung eines weiteren Verteilers, -19. Juni 2012: u.a. Arbeitsunterlage der EU-Kommissionsdienststellen Das Partnerschaftsprinzip bei der Umsetzung der Fonds, für die der Gemeinsame Strategische Rahmen gilt – Elemente eines europäischen Verhaltenskodex für die Partnerschaft, Verteiler mit Interessenbekundung -20. November 2012: u.a. Darstellung der Rahmenbedingungen der Förderperiode 2014 bis 2020 durch die EU-Kommission -12. Dezember 2012: Workshops zur Stärken-Schwächen-Analyse -Daneben Partnergespräche zu einzelnen Maßnahmen: z.B. biologischer Landbau und KULAP 3

4 Rubrik Standortbestimmung, Stand der Programmplanung Ebene EU/Bund: Sommer 2011: Entwurf Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) Oktober 2011: Vorschläge der EU-Kommission für Legislativpakate u. a. GAP nach 2013, darunter ELER-Verordnungsvorschlag Oktober 2011: AMK-Beschluss, Antrag Bundesrat Dezember 2011: Beschluss Bundesrat November 2012: Keine Einigung des Europäischen Rates zum MFR November 2012: Positionspapier der EU-Kommission zur PV Februar 2013: grundsätzliche Einigung im Europäischen Rat zum MFR Ausblick: 2./3. Quartal: EP-Ausschüsse, EP-Plenum, Europäischer Rat, Trilogverhandlungen; 3. Quartal ggfls. endgültige Fassung MFR und Legislativpakete 4

5 Rubrik Standortbestimmung, Stand der Programmplanung Ebene Thüringen: Ende 2011: Stellungnahmen zu Verordnungsvorschlägen Ende 2011/Anfang 2012: Einrichtung Interministerielle Arbeitsgruppe Programmplanung EFRE/ESF (IMAG EFRE/ESF), Federführung TMWAT, und Interministerielle Arbeitsgruppe Programmplanung ELER (IMAG ELER), Federführung TMLFUN Juni 2012: erste Kabinettbefassung, Auftrag Eckpunkte Sommer 2012: Ausschreibungsverfahren SÖA und SWOT ELER Herbst 2012: Ausschreibungsverfahren Ex-ante-Evaluation ELER Dezember 2012: PLANAK GAK Dezember 2012: zweite Kabinettbefassung, Eckpunktepapier EFRE/ESF, ELER-Tabelle Partnerbeteiligung: März, Juni, November, Dezember 2012, März, April, Juni 2013 ff 5

6 Rubrik Anforderungen an den Programmplanungsprozess Rückblick auf Darstellungen der Kommission am 20. November 2012: Strategie Europa 2020 Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) Partnerschaftsvereinbarung (PV) Programme (darunter EPLR) Interventionslogik beschreibt das Verhältnis zwischen Bedürfnissen (SWOT), Zielen (EU 2020, GSR, GAP), Prioritäten (6 EU-Prioritäten des ELER-Verordnungsvorschlags), Maßnahmen (23 + LEADER) 6

7 Rubrik Anforderungen an den Programmplanungsprozess Schlüsselelemente der Programmierung sind daher: Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken (SWOT) auf der Grundlage der EU-Prioritäten Identifizierung der Bedürfnisse Festlegung quantifizierter Ziele im Hinblick auf die EU-Prioritäten Auswahl entsprechender Maßnahmen, solide Interventionslogik Priorisierung Zuordnung der finanziellen Mittel auf die Maßnahmen 7

8 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle Aufbau Tabelle orientiert sich an vorgenannten Anforderungen Parallele Erarbeitung zu SWOT, daher Abgleich notwendig Wiedergabe der Auffassung der Fachreferate der Ressorts Konzentrierung und Priorisierung hat noch nicht stattgefunden, ist aber notwendig Tabelle trifft keine Aussage über Abgrenzung und keine Entscheidung über Mittelverteilung Vorgaben für die Mittelverteilung laut ELER-Verordnungsvorschlag: Erwägungsgrund 28: mindestens 25 % AUKM, ÖLB u. BENA mindestens 5 % LEADER 8

9 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle EU-Priorität Art. 5 ELER-VO Potenziale/Defizite daraus abgeleitete Bedürfnisse/ Handlungsfelder Politische Leitplanken/ Gutachten/Studien aus den Bedürfnissen abgeleiteter Förderbedarf, mögliche Fördermaßnahmen spezifische Ziele 1 Förderung von Wissenstransfer und Innovation in der Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Gebieten 1 a Förderung der Innovation und Wissensbasis in ländlichen Gebieten Defizite im betrieblichen Management in der Land- und Forstwirtschaft; Defizite bei der Deckung des Bedarfs an Fach- und Führungskräften ; Potenziale in Form von vielfältiger Forschungsland-schaft für die Landwirtschaft; hohe Investitionsbereitschaft der landw. Unternehmen Unterstützung/Verbesserun g des Managements in den Betrieben; Innova- tionen/Wissenstransfer/ Technologietransfer Zukunftskatalog Thüringer Landwirtschaft 2020 Beratungsförderun g (Art. 16 ELER-VO); Entwicklung neuer Erzeugnisse, Verfahren, Technologien in der Landwirtschaft; Kooperationen zur Unterstützung von Innovationen; Umsetzung der Europäischen Innovationspartner schaft (EIP- operationelle Gruppen u.a.) (Art. 15, 36 ELER-VO) Verbesserung der Wettbewerbs fähigkeit der Thüringer Landwirtschaf t durch Innovation und Wissenstransf er 9

10 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle demografischer Wandel stellt ländliche Gebiete vor besondere Herausforderungen; fehlende gemeindliche Managementkapazitäten integrierte, ganzheitliche Dorfentwicklungsplanung Integriertes Gesamtkonzept zur Entwicklung des ländlichen Raums in Thüringen; Leitlinien Landentwicklung, Bund-Länder- Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung; Strategische Überlegungen zum Politikfeld Entwicklung des ländlichen Raums im Freistaat Thüringen; Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011 Dorferneuerung und –entwicklung in Form von Dorfentwicklungsplanung (Vitalitäts- Check); Schulen der Dorferneuerung (Art. 21 ELER-VO) Kompetenzsteigerung zur Fokussierung auf spezifische Entwicklungs- potenziale der Dörfer 10

11 Rubrik 1 b Stärkung der Verbindun- gen zwischen Land- und Forstwirt- schaft und Forschung und Innovation Innovationskraft der Land- und Forstwirtschaft gering Innovationen/- Wissenstransfer/ Technologietransfer s. 1 a Thüringer Forstprogramm, Wald im Wandel, EU-Forst- programm Unterstützung einer vielfältigen Zusammenarbeit unterschiedlichster Akteure bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Technologien (Art. 36 ELER-VO) Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Land- und Forstwirtschaft durch Cluster und Netzwerke sowie operationelle Gruppen der EIP 11

12 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle 1 c Förderung des lebenslange n Lernens und der beruflichen Bildung in der Land- und Forst- wirtschaft Hohe Weiterbildungsbetei- ligung von Mitarbeitern in großen land- und forstw. Betrieben und mangelnde Weiterbildungsbeteiligung von Mitarbeitern kleiner land- und forstw. Betriebe; Wissensdefizit und hoher Weiterbildungsbedarf bei Privatwaldbesitzern Unterstützung/ Verbesserung des Managements in den Betrieben; Sicherung qualifizierter Fach- und Führungskräfte Zukunftskatalog Thüringer Landwirtschaft 2020; Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011; Thüringer Forstprogramm Organisation und Durchführung von Maßnahmen der Berufsausbildung und Erwerb von Qualifikationen durch Ausbildungskurse, Workshops, Coaching; Angebot Lernort Bauernhof; Erfahrungs- austausche/Lehrfahrten; Ausbau überbetrieblicher Ausbildung zum Erwerb von Zusatzqualifika- tionen ; Informationstransfer; (Art. 15, 16 ELER-VO) Unterstützung des Lebenslangen Lernens sowie Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe; Qualifizierung und Weiterbildung für Akteure entlang der Wertschöpfungskette; Erhalt und Ausbau der Beschäftigung Bildung für nachhaltige Entwicklung/ Umweltbildung im ländlichen Raum Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie; Thüringer Biodiversitätsstrategie Bildung für nachhaltige Entwicklung/ Umweltbildung (Art. 15, 16 ELER-VO) Unterstützung von Vereinen, Verbänden, Kommunen bei der Erarbeitung von Bildungsinhalten i. S. einer Nachhaltigen Entwicklung (außer- schulisch, nicht- beruflich) 12

13 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle 6 Förderung der sozialen Eingliederung, der Armutsbekämpfung und der wirtschaftlichen Entwicklung in den ländlichen Gebieten 6 a Erleichterun g der Diver- sifizierung, Gründung neuer Kleinbetrieb e und Schaffung von Arbeits- plätzen Volatilität der Agrarmärkte, unbefriedigende Einkom- menssituation und Einkom- mensdisparität in der Land- wirtschaft im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbe- reichen; Diversifizierung in nicht landwirtschaftliche Bereiche, Unterstützung von Kooperationen und Betriebsgründungen, Vermarktung ländlicher Angebote; Erschließung und Vertiefung agrartouristischer Wert- schöpfungsketten Integriertes Gesamtkonzept zur Entwicklung des ländlichen Raums in Thüringen; Leitlinien Landentwicklung, Bund-Länder- Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung; Strategische Überlegungen zum Politikfeld Entwicklung des ländlichen Raums im Freistaat Thüringen; Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011 Entwicklung der ländlichen Betriebe und sonstiger Unternehmen (Art. 20 ELER- VO)/Diversifizierung; Förderung von qualitativen und zielgruppenspezifischen Angebotsgestaltungen in ländlichen Beherbergungsbetrieben sowie deren spezifisches Marketing durch touristische Vereine/Verbände Erhöhung der Wertschöpfung im ländl. Raum, Erhalt und Ausbau der Beschäftigung insbesondere von Frauen u.a. durch stärkere Diversifizierung in nichtlandwirtschaftliche Bereiche 13

14 Rubrik 6 b Förderung der lokalen Ent- wicklung im ländlichen Raum Demografischer Wandel: (Bevölkerungsrückgang bis 2020 um minus 10,6 % bezogen auf Bevölkerung 2008; davon betroffen insbesondere ländliche Gebiete, vgl. 12. Bevölkerungsvoraus- berechnung des Thüringer Landesamtes für Statistik); zunehmende Überalterung insbesondere in struktur- schwachen ländlichen Regionen (2030 werden 36,8 % der Bevölkerung 65 Jahre und älter sein); rapider Anstieg der Pflegebe- dürftigen, hoher Anteil chronisch kranker und behinderter Menschen; zunehmend leer stehende und ungenutzte Wohn- und Nebengebäude; modernisierungsbedürftige Wohnhäuser sowie Baulücken und Brachen; Wohnumfeld: Förderung familien- und seniorenfreundlicher Konzepte (kind- und familiengerechte Umgebung u.a. durch Betreuungs- und Schulangebote vor Ort bzw. in zumutbarer Entfernung); Ermöglichung für ältere Bürger in ihrem gewohnten Wohnumfeld zu bleiben, durch ambulante Versorgung, seniorengerechter Ausbau vorh. Einrichtungen, neue Wohnformen, Kommunikationsstätten, kulturelle Angebote; Innenentwicklung: Erhalt von siedlungs- bildprägenden Bauwerken, Denkmalen und Struktu-ren, Innenentwicklung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs; Dorferneuerung: Erhaltung und Gestaltung des dörflichen Charakters, Schaffung struktureller, infrastruktureller und städtebaulich- gestalterischer sowie kultureller Entwicklungsvoraus- setzungen; Revitalisierung und Umnutzung: Nutzung von Baulücken und Revitalisierung von Brachflächen statt neue Gewerbe- und Wohngebiete, Zusammenführung bedeutender gesellschaftlicher Aufgaben, neueste wirtschaftliche Entwicklungen (ganzheitliches Denken); Steigender Bedarf an Gesundheits- und Pflege- dienstleistungen u. entsprechender spezifischer sozialer Infrastruktur s. 6 a sowie Demografiebericht 2011; Landesentwicklungsprogramm 2025; Sozialwirtschafts- und Gesund- heitswirtschaftsbericht 2012; Erster Thüringer Sozialstrukturatlas 2011; UN- Behindertenrechtskonvention und Thüringer Maßnahmeplan zur Umsetzung UN- Konvention; Thüringer Forstprogramm, Wald im Wandel, EU- Forstprogramm Dorferneuerung und – entwicklung: regional abgestimmte, ganzheitliche Maßnahmen zur Verbesserung der dörflichen Entwicklung sowie Sicherung und Weiterentwicklung dorfgemäßer Gemeinschaftseinrichtungen zur Grundversorgung für Wirtschaft und Bevölkerung; Dorfinnenentwicklung: Bestandsentwicklung, differenzierter Rückbau, Wiedernutzung usw. (Art. 21 ELER-VO); Einführung telemedizinischer Verfahren und entsprechender Infrastrukturen zur Unterstützung der ärztlichen Versorgung; Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit; Verbesserung der Nahversorgung mit bedarfsgerechten sozialen Dienstleistungen; Erhalt und Ausbau lokaler und städtischer Infrastrukturen zur Milderung der Auswirkungen des demografischen Wandels und zur Aufwertung und Stabilisierung von perspektivisch wichtigen Siedlungsgebieten; Revitalisierung von Brachflächen, Vorbereitung zur Nachnutzung Nachhaltige Verbesserung der Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Umweltverhältnisse im ländlichen Raum; Erhalt von Lebens- qualität im ländlichen Raum 14

15 Rubrik Breitensport bietet Potential für soziale Integration, Bildung und öffentliche Gesundheit; Hoher Investitionsbedarf zum Erhalt, Sanierung und bedarfsgerechten Ausbau von Sportstätten im Bereich Breitensport Erhalt und Verbesserung der sportlichen Infrastruktur im ländlichen Raum für den Breitensport Sozialwirtschafts- und Gesund- heitswirtschaftsbericht 2012; Erster Thüringer Sozialstrukturatlas 2011; UN- Behindertenrechtskonvention und Thüringer Maßnahmeplan zur Umsetzung UN-Konvention Verbesserung der sportlichen Infrastruktur in ländlichen Regionen für den Breitensport Verbesserung der Wohn-, Arbeits-, Sozial- verhältnisse im ländlichen Raum 15

16 Rubrik Vorhandenes kulturelles Erbe bietet Chancen zur Erhöhung der Attraktivität auch der ländlichen Gebiete Thüringens und für einen Kulturtourismus im ländlichen Raum Erhaltung und Schaffung kultureller Knotenpunkte, unter Berücksichtigung neuester wirtschaftlicher Entwicklungen und anstehender Aufgaben in der Denkmalpflege sowie Integration des kulturellen Erbes in die Vermarktung ländlicher Angebote s. 6 aBerücksichtigung des kulturellen Erbes als Fördergegenstand Schutz des Kultur- und Naturerbes zur nachhaltigen Entwicklung von Dörfern und ländlichen Gebieten 16

17 Rubrik Landverluste und Nachteile für die allgemeine Landkultur durch infrastrukturelle Großprojekte bodenordnerische Unterstützung der Dorferneuerung und -entwicklung; Begleitung von infrastrukturellen Großprojekten durch Flurbereinigungsverfahren s. 6 a Flurbereinigung: Infrastruk- turelle Investitionen (Aus- führungskosten), Neuordnung des Grundbesitzes (Verfahrens- kosten) Unterstützung der Dorf- erneuerung und –ent- wicklung sowie der Abwicklung von Groß- projekten Energiewende bietet Potential für regionale Lösungen Stärkung der Zusammen- arbeit insbesondere in der Forstwirtschaft; Multifunktionales ländl. Wegenetz u. a. zur Erschließung der Wälder s. 6 aZusammenarbeit zwischen den Akteuren im forstwirtschaft- lichen Sektor; Ländlicher Wegebau (Art. 18 ELER- VO) Erschließung d. Waldes insbesondere im Inter­esse der regionalen Energieversorgung (damit auch Erschließ­ung u.a. touristischer Entwicklungspotentiale) 17

18 Rubrik Die Governance in ländlichen Gebieten wurde verbessert; Aktive Beteiligung der Bevölkerung hat sich bewährt (bottom up); Nutzung von Vernetzungsstrukturen (best practice) ; Multisektorale Aktionen wurden realisiert; zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen wurden erschlossen; Subsidiaritätsprinzip und Eigenverantwortung wurden gestärkt Stärkung der auf lokaler Ebene betriebenen endogenen Initiativen s. 6 a Von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur lokalen Entwicklung; Maßnahmen von Bedeutung für mehrere EU-Prioritäten; LEADER (Art ELER-VO) Umsetzung eines integrierten Ansatzes zur territorialen und lokalen Entwicklung; Stärkung der Eigenverantwortung und des ehrenamtlichen Engagements Förderung einer nachhaltigen Entwicklung auf lokaler Ebene im ländl. Raum Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie Förderung von kommunalen und regionalen Prozessen und Projekten der nachhaltigen Entwicklung Erhaltung der Städte und Dörfer als attraktive Wohn- und Arbeitsorte 18

19 Rubrik Lagebericht Kommunale Abwasserentsorgung 2011 Zustandsanalyse von Grund- und Oberflächengewässern im Vorfeld der Aufstellung von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen zur WRRL Defizite: Abwasserentsorgung ent- spricht überwiegend nicht dem Stand der Technik und den rechtlichen Anforde- rungen, Gewässer verfehlen auf Grund von Einleitungen unzurei- chend behandelter Abwässer den guten Zustand; Potenziale: ordnungsgemäße Abwasser- entsorgung ist infrastrukturelle Grundvoraussetzung für Entwicklung des ländl. Raums Verringerung der Einträge von Phosphor und Ammoniumstickstoff in Grund- und Ober- flächengewässer aus Punktquellen (Abwassereinleitungen) Thüringer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser vom § 57 Wasserhaushaltsgesetz Thüringer Landesbericht zu den nationalen/internationalen Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen zur Umsetzung der EU-Wasser- rahmenrichtlinie Entschließung des EU- Parlaments vom zur Umsetzung der Wasser- gesetzgebung der EU im Vorfeld einer notwendigen Gesamtstrategie zur Bewältigung der europäischen Wasserproblematik (2001/2297(INI)) Förderung von Investitionen zur Errichtung von Kläranlagen und zur Erhöhung des Anschluss- grades an vorhandene Kläran- lagen (Art. 21 ELER-VO) Umsetzung Strategie 2020: - nachhaltiges Wachstum und GSR: Umweltschutz und Förderung der Ressourceneffizienz (Art. 19 Abs. 6), zusätzlich: Verbesserung der Ressourceneffizienz, guter Zustand der Gewässer und des Grundwassers – gemeinsamer Besitzstand, Schaffung der Voraussetzungen für die Ansiedlung und Umstrukturierung landwirtschaftlicher Betriebe, der Gründung neuer Kleinbetriebe, der allgemeinen Erneuerung des Agrarsektors und der Schaffung von Arbeitsplätzen, Schaffung von Grundvoraussetzungen für die lokale Entwicklung im ländlichen Raum 19

20 Rubrik Thüringen hat eine vielfältige und abwechslungsreiche Landschaft zu bieten. Jedoch ist der Gästezuwachs gegenüber dem Städtetourismus weniger dynamisch, teilweise sogar rückläufig. Hier stellt insbesondere der Landtourismus ein Segment dar, um den Trend umzukehren. - Verjüngung der Altersstruktur durch gezielte Ansprache von Familien, - Ausbau der Qualität der vorhandenen Infrastruktur insbesondere im Bereich Natur & Aktiv, - Entwicklung spezifischer Landerlebnisse thematische Verknüpfung von Natur mit Kultur oder Gesundheit in der Produktentwicklung 2015, - Konzeption im Zusammenhang mit der Lutherdekade /Reformations-jubiläum 2017, - Vergleichende Qualitätsbewertung von Heilbädern und Kurorten aus (gesundheits-) touristischer Sicht (ETI-Studie 2007), - Strategie für die Heilbäderwirtschaft in Thüringen (2009) - Wintersport- tourismuskonzeption 2008, - Sommersport- tourismuskonzeption 2009, - Radverkehrskonzeption für den Freistaat Thüringen 2008, Schaffung und Verbesserung touristischer Infrastruktur in Gebieten mit Fremdenverkehrseignung (Art. 21 ELER-VO); Errichtung/Ausbau/ Attraktivierung von Erlebniseinrichtungen (z. B. Kletterparks, Spiel- u. Fun- Scheunen, Informations- und Ausstellungseinrichtungen etc.) - die Stärkung und die Attraktivierung der touristischen Infrastrukturen in den Kur- und Erholungsorten (z. B. Häuser des Gastes, Kurparks, Kur- u. Erlebnisbäder, Touristinfos etc.), -der Ausbau/die Schaffung von Ganzjahresangeboten bzw. die Ausweitung des Angebots von schneeunabhängigen Freizeitaktivitäten in den Wintersportdestinationen Thüringens - der Ausbau von Wander- und Radwegen (z. B. durch Themenrad- und -wanderwege zur Stärkung der kombinierten Produktentwicklung), - der Weiterentwicklung des radtouristischen Landesnetzes (Radfernweg, Radhauptweg und Erlebnisrouten) einschließlich der Wegweisung sowie des Ausbaus von Angeboten im Wassertourismus. Allgemein: Beschleunigung des Wachstums im Thüringen-Tourismus; Erhöhung der Umsätze in der gesamten touristischen und gewerblichen Wertschöpfungskette Spezifische Ziele: Steigerung der Gästeankünfte aus dem In- und Ausland und die Erhöhung der Verweildauer im ländlichen Raum. 20

21 Rubrik Anteil EE im Wärmebereich liegt bei 24,2 (2010). Im Wärmebereich sind wesentlich größere Anstrengungen als im Strombereich nötig, um vorhandene Potenziale auszuschöpfen. Steigerung des Anteils der EE im Wärmebereich bis 2020 nur mit zusätzlichen Impulsen erreichbar, u. a. Nutzung Geothermie, Effizienzsteigerungen zur Senkung des Wärmeverbrauchs (vgl. Thür. Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien); - Um EE-Anteil an der Wärmeversorgung für Wohngebäude deutlich zu steigern, sind erhebliche Anstrengungen nötig; grundsätzlich ist eine Doppelstrategie angezeigt, d.h. Verbesserung der Energieeffizienz und verstärkte EE-Nutzung. In den nächsten Jahren Schwerpunkt auf Erhöhung des EE-Anteils legen; TH bietet gute Potenziale für mehr netzgebundene EE- Wärme (vgl. Gebäudereport Thüringen, Bereich Wohngebäude liegt vor, für Nichtwohngebäude in Arbeit) - Ausbau der Erzeugung und Verteilung von EE- Wärme; - Ausbau integrierter Anlagen (Erzeugung, Verteilung, Speicherung); - Unterstützung der Akteure durch Information und Beratung Eckpunktepapier der Landesregierung Neue Energie für Thüringen; Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011 Fördermaßnahmen im Einzelnen müssen noch abgestimmt werden; z.B. Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz von Gebäuden, Ortsteilen, Kleinstadtzentren und Infrastruktursystemen Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien im Wärmebereich 21

22 Rubrik Der Gefahrenschutz kann der Umsetzung dorfspezifischer Leitbilder und Entwicklungsziele dienen Berücksichtigung des Themas Gefahrenschutz im Rahmen ganzheitlicher Maßnahmen zur dörflichen Entwicklung -Neu-, Aus- und Umbau von Feuerwehrhäusern, soweit dies mit der Förderstrategie der Dorfentwicklung/Dorferneuerun g im Einklang steht Unterstützung der Aufgabenträger bei der Sicherstellung des flächendeckenden Gefahrenschutzes 22

23 Rubrik 6 c Förderung des Zugangs zu IuK in ländlichen Gebieten Defizit besteht darin, dass nur 89 % aller Haushalte in Thüringen über Internetzugänge mit mind. 2 Mbit/s verfügen. Bedarf an höheren Bandbreiten wird steigen. Bei nicht wirtschaftlich realisierbaren Maßnahmen besteht der Bedarf darin, die Wirtschaftlichkeitslücke durch die Förderung zu schließen. Breitbandstrategie ThüringenFörderung der Errichtung und des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen in ländlichen Gebieten Breitbandversorgung mit mind. 2 Mbit/s, bei nachgewiesenem Bedarf (vorrangig zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung) auch >2 Mbit/s 23

24 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle 24 2 Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Landwirtschaft und der Rentabilität der landwirtschaftlichen Betriebe 2 a Erleichterun g der Umstruk- turierung landw. Betriebe … Volatilität der Agrarmärkte; Stagnation der Wert- schöpfung in der Land- wirtschaft; rückläufige Entwicklung der Beschäfti­ gung in der Land wirtschaft; Einkommensdisparität zu anderen Wirtschaftsbereichen; relativ geringe Eigenkapitalausstattung; hohe Beschäftigungswirkung des Bereichs Agrartourismus Diversifizierung in nicht landwirtschaftliche Bereiche, Unterstützung von Kooperationen und Betriebsgründungen; Ver­ marktung ländlicher (agrar-touristischer) Angebote; qualitative u. zielgruppen­spezifische Angebotsge­staltungen für spezielle Gästegruppen sowie deren spezifische Vermarktung Zukunftskatalog Thüringer Landwirtschaft 2020 Entwicklung der ländlichen Betriebe und sonstiger Unternehmen/Diversifizierungen, u.a. Unterstützung von agrartouristischen Angeboten, Neugründung von Beherbergungsbetrieben (Art. 20 ELER-VO) Erhöhung der Wert- schöpfung und Erhalt bzw. Ausbau der Beschäftigung insbesondere von Frauen in der Thüringer Landwirtschaft u.a. durch Entwicklung innovativer agrartouristischer Produkte

25 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle 2 b Erleichterun g der allgem. Erneuerung im Agrarsektor nicht ausgeschöpfte Potentiale im Gartenbau, ökologischem Landbau sowie in der nach- haltigen Waldbe-wirtschaftung ; Abbau des für die Wertschöpfung wichtigen Tierbestands; Verlust an landw. Nutzfläche Ausbau des ökologischen Landbaus; Erhalt und Ausbau des Gartenbaus und des ökologischen Landbaus sowie der Tierhaltung; Agrarstrukturverbesserun g durch Entflechtung von Landnutzungskonflikten, Minimierung von Flächen-verlusten, Optimierung der Flächennutzung, natur- nahe Waldbewirtschaftung auf bisher unzureichend erschlossenen Waldflächen Zukunftskatalog Thüringer Landwirtschaft 2020; Integriertes Gesamtkonzept zur Entwicklung des ländlichen Raums in Thüringen; Leitlinien Landentwicklung, Bund- Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung; Strategische Überlegungen zum Politikfeld Entwicklung des ländlichen Raums im Freistaat Thüringen; Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011; Thüringer Forstprogramm, Landeswaldprogramm, Wald im Wandel – eine Chance für Thüringen; EU-Forstaktionsplan Agrarinvestitionsförderung; Flurbereinigung: Infrastruk- turelle Investitionen (Aus- führungskosten), Neuordnung des Grundbesitzes (Verfahrens- kosten); Ländlicher und forstwirtschaftlicher Wegebau; Förderung des ökologischen Landbaus; Beratungsförderung (Art. 16, 18, 30 ELER-VO) Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Rentabilität land- und forstwirtschaftlicher Betriebe sowie Erhalt und Ausbau der Wert­ schöpfung u. Beschäfti­gung u. a. durch Aus­schöpfung der Poten­tiale und Ausbau der Tierhaltung sowie Ver­ besserung der Erschließ­ung, Flächennutzung und Naturnahen Wald­ bewirtschaftung; Re­ duzierung des Pacht­ flächenanteils, Zusam­ menlegung von Grund­ besitz; Stärkung der Infrastruktur durch bedarfsgerechte multifunktionale Wege Rückläufiger Anteil der Landwirtschaft an den Erlösen der Wertschöpfungsketten im Bereich der Lebensmittel- erzeugung; Erfahrungen mit den ständig ansteigenden Anforderungen des Verbraucherschutzes, der Lebensmittelsicherheit und des Tierschutzes vorhanden Verarbeitung und Vermarktung an Anforderungen des Marktes/der Verbraucher anpassen; zukunftsfähige Tierhaltung Zukunftskatalog Thüringer Landwirtschaft 2020; Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011 Marktstrukturverbesserung; Nachhaltigkeits- und Umweltmanagementsysteme; Qualitätsmanagementsysteme (Art. 16, 17, 18 ELER-VO) Erhalt und Ausbau der Wertschöpfung und Beschäftigung durch den Ausbau der gewonnenen Erfahrungen 25

26 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle 3 Förderung einer Organisation der Nahrungsmittelkette und Förderung des Risikomanagements in der Landwirtschaft 3 a Bessere Einbe- ziehung der Primär- erzeuger in die Nahrungs- mittelkette Marktungleichgewicht zwischen Erzeugern, Verarbeitern und Ver- marktern ; Rückläufiger Anteil der Landwirtschaft an den Erlösen der Wertschöpfungsketten im Bereich der Lebensmittel- erzeugung; Know-How für Qualitätserzeugung vorhanden; nicht ausgeschöpfte Potentiale z.B. an ökologisch erzeugten Produkten Anpassung von Verarbeitung und Vermarktung an die Erfordernisse des Marktes/ der Gesellschaft; Verbesserung der Verarbeitung und Vermarktung im ökologischen Landbau; Bündelung des Angebots an Agrarrohstoffen; Zukunftskatalog Thüringer Landwirtschaft 2020; Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011 Entwicklung und Umsetzung von Konzepten landw. Unternehmen, die der ökologischen, ökonomischen und sozialen Nachhaltigkeit Rechnung tragen; Förderung des ökologischen Landbaus; Gründung von Erzeugergruppierungen; Bildung von Kooperationen; ländl. Nahversorgung (Dorfentwicklung); Tierwohl (Art. 15, 16, 17, 20, 21, 28, 30, 34, 36, ELER-VO) Erhalt und Ausbau der Wertschöpfung und Beschäftigung 26

27 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle 3 b Unterstütz- ung des Risiko- managemen t in den land- wirtschaftl. Betrieben Volatilität der Agrarmärkte, unzureichende Risikovorsorge; Gefährdung durch Seuchen oder Pflanzenkrankheiten, Lebensmittelskandale, dadurch bedingte mögliche Existenzgefährdung Verbesserung des Risikomanagements; s. 3 aPrämienzuschüsse (Art. 37 ELER- VO); Verbesserung der Risikovorsorge und Existenzsicherung 27

28 Rubrik Vorstellung der ELER-Tabelle Thüringen ist Hochwasserentstehungsgebie t für die Weser, Elbe und Rhein. Charakteristisch sind daher äußerst kurzfristig auftretende Hochwasserereignisse mit hohen Auftretenswahrscheinlich- keiten und hoher regionaler Variabilität. Änderungen infolge des Klimawandels bewirken damit deutlich erhöhte Risiken für lokale, plötzliche Hochwasserereignisse. Topographie und Siedlungsstruktur in Thüringen bedingen regelmäßig ein hohes Schadenspotential in den flussnahen Bereiche n. Existierende Schutzsysteme und -einrichtungen berücksichtigen regelmäßig nicht die gestiegenen Anforderungen i. H. auf die Auswirkungen des Klimawandels, Anlagen sind überaltert und nicht ausreichend dimensioniert, Vorsorge durch Retentionsmaßnahmen ist aufwendig und nicht im ausreichenden Maße umgesetzt Gefährdung durch extreme Witterungsereignisse und dadurch bedingte mögliche Existenzgefährdung somit besonders hoch Effizienter und angepasster Hochwasserschutz: Hochwasserentstehung verhindern, Hochwasserfolgen verhüten bzw. verringern sowie Schadensrisiko- minimierung durch Hochwassermanagement­ systeme Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein gemäß Art. 4ff EU-Hochwasserrisiko- managementrichtlinie Hochwasserrisikomanagementp läne der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein gemäß Art. 7ff EU-Hochwasserrisiko­ managementrichtlinie (in 2015) Kabinettvorlage Umsetzung Hochwasserrisikomanagementri chtlinie vom November 2011 Förderung/Finanzierung von Maßnahmen des Hochwasserschutzes (Art. 19 ELER- VO): -Erstellung von Hochwasserschutzkonzepte n -Wiedergewinnung natürlicher Retentionsräumen an Fließgewässern -Technische Hochwasserschutz- maßnahmen - Maßnahmen zur Verbesserung der Bau-, Informations- und Verhaltensvorsorge bzgl. Hochwassergefahren sowie zur Vorbereitung der Gefahrenabwehr Anpassung an den Klimawandel, Risikoprävention und Risikomanagement 28

29 Rubrik Ausblick Jederzeit Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme Zu der Tabelle bitte bis 8. April 2013, da Ergebnisse in dem Informationsaustausch nach dem Begleitausschuss am 16. April 2013 dargestellt werden sollen SÖA und SWOT werden auch ins Internet eingestellt Schwerpunkte? Weiterer Termin 18. Juni 2013, Folgetermine werden bekannt gegeben Ziel Arbeitsentwurf Mitte


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