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Internetrecht 1. Die eigene Homepage 2. Ebay und Co. 3. 0190-Dialer.

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Präsentation zum Thema: "Internetrecht 1. Die eigene Homepage 2. Ebay und Co. 3. 0190-Dialer."—  Präsentation transkript:

1 Internetrecht 1. Die eigene Homepage 2. Ebay und Co Dialer

2 Die eigene Homepage a) Domainrecht b) Urheberrecht c) Hyperlinks d) Sonstiges

3 Domainrecht Das Domainrecht leitet sich aus dem Markenrecht ab Das Domainrecht leitet sich aus dem Markenrecht ab Es gibt kein Gesetzbuch für das Internet Es gibt kein Gesetzbuch für das Internet Streitwerte von und mehr durchaus möglich Streitwerte von und mehr durchaus möglich

4 Domainrecht problematische Namen: Namen von Städten, Gemeinden und Bundesländern Namen von Städten, Gemeinden und Bundesländern z.B. z.B. Namen von berühmten Persönlichkeiten Namen von berühmten Persönlichkeiten z.B. z.B. Namen von berühmten Marken/Firmen Namen von berühmten Marken/Firmen z.B. ; ; z.B. ; ; Namen, die so ähnlich klingen wie berühmte Marken Namen, die so ähnlich klingen wie berühmte Marken z.B. ; z.B. ;

5 Domainrecht unproblematisch: Der eigene Name Der eigene Name außer man heißt Michael Schumacher oder Krupp! außer man heißt Michael Schumacher oder Krupp! wegen höherem Bekanntheitsgrad der Firma bzw. der Persönlichkeit wegen höherem Bekanntheitsgrad der Firma bzw. der Persönlichkeit

6 Domainrecht Infos über Domainnamen:

7 Domainrecht Angaben: Admin-c: allgemeiner Ansprechpartner Admin-c: allgemeiner Ansprechpartner Tech-c: technische Leitung der Domain Tech-c: technische Leitung der Domain Zone-c: Betreuer des Nameservers (z.B. Provider) Zone-c: Betreuer des Nameservers (z.B. Provider)

8 Domainrecht Infos über Marken:

9 Urheberrecht Eine Homepage ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk Eine Homepage ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk man darf nicht einfach Quellcode per Copy & Paste klauen! man darf nicht einfach Quellcode per Copy & Paste klauen! Vorsicht bei fremden Grafiken und Fotos! Vorsicht bei fremden Grafiken und Fotos! Beispiel: Stadtplan Beispiel: Stadtplan

10 Hyperlinks Seit Urteil des LG Hamburg: Seit Urteil des LG Hamburg: Haftung für externe Inhalte! Disclaimer sind juristisch irrelevant! Disclaimer sind juristisch irrelevant! Kontrollpflicht gegenüber Hyperlinks Kontrollpflicht gegenüber Hyperlinks

11 Hyperlinks Links sind generell zulässig Links sind generell zulässig Bei Deep-Links unbedingt Einverständnis einholen Bei Deep-Links unbedingt Einverständnis einholen Bei geframten Links: Bei geframten Links: Einverständnis holen Einverständnis holen fremden Inhalt kennzeichnen fremden Inhalt kennzeichnen

12 Sonstiges Anbieterkennzeichnung Anbieterkennzeichnung bestehend aus: Name & Adresse bestehend aus: Name & Adresse Meta-Tags Meta-Tags Meta-Tags sind nicht irreführend Meta-Tags sind nicht irreführend Ausnahme: Markennamen! Ausnahme: Markennamen!

13 Ebay wirksamer Kaufvertrag: bei Ebay werden rechtlich bindende Kaufverträge geschlossen bei Ebay werden rechtlich bindende Kaufverträge geschlossen Käufer ist verpflichtet zu bezahlen Käufer ist verpflichtet zu bezahlen Verkäufer ist verpflichtet zu liefern Verkäufer ist verpflichtet zu liefern Anspruch auf Schadensersatz bei Vertragsbruch Anspruch auf Schadensersatz bei Vertragsbruch

14 Ebay Auktion von Privat zu Privat: Verkäufer kann unter Ausschluss jeglicher Garantie verkaufen. Verkäufer kann unter Ausschluss jeglicher Garantie verkaufen. muss dies aber angeben muss dies aber angeben Bei mangelhafter Ware: Bei mangelhafter Ware: Beweiskraft beim Käufer Beweiskraft beim Käufer Käufer trägt Verantwortung für den Transport Käufer trägt Verantwortung für den Transport Tipp: Versandart versichertes Paket wählen Tipp: Versandart versichertes Paket wählen

15 Ebay Auktion von Unternehmer zu Privat: Neuware: 2 Jahre Garantie Neuware: 2 Jahre Garantie Gebrauchtware: mind. 1 Jahr Garantie Gebrauchtware: mind. 1 Jahr Garantie Bei Mängeln: Mängel direkt geltend machen Bei Mängeln: Mängel direkt geltend machen Auch bei Beschädigung durch Transport muss der Verkäufer Ersatz leisten Auch bei Beschädigung durch Transport muss der Verkäufer Ersatz leisten

16 0190-Dialer Was sind 0190-Dialer? Kleine Einwahlprogramme, die sich über eine 0190 Nummer ins Internet einwählen Kleine Einwahlprogramme, die sich über eine 0190 Nummer ins Internet einwählen AutoDialer: installieren sich selbständig und ersetzen die Standard-DFÜ-Verbindung mit einer 0190-Nummer AutoDialer: installieren sich selbständig und ersetzen die Standard-DFÜ-Verbindung mit einer 0190-Nummer Inzwischen gibt es auch 0900 Dialer Inzwischen gibt es auch 0900 Dialer

17 0190-Dialer Was sind 0190-Nummern? 0190 Nummern dienen eigentlich der Abrechnung von Mehrwertdiensten 0190 Nummern dienen eigentlich der Abrechnung von Mehrwertdiensten – 01909: zeitabhängige Abrechnung – 01909: zeitabhängige Abrechnung : flexible Abrechnung : flexible Abrechnung flexible Abrechnung flexible Abrechnung bis zu 900 pro Einwahl! bis zu 900 pro Einwahl!

18 0190-Dialer Rechtslage: 0190-Dialer sind legal, wenn: 0190-Dialer sind legal, wenn: Nutzer der Installation zustimmt Nutzer der Installation zustimmt Dialer bewusst durch den User gestartet wird Dialer bewusst durch den User gestartet wird User vorher über die Höhe der Gebühren informiert wurde User vorher über die Höhe der Gebühren informiert wurde

19 0190-Dialer Viele Dialer-Anbieter versprechen besondere Leistungen: Viele Dialer-Anbieter versprechen besondere Leistungen: z.B. Erotik… z.B. Erotik…

20 0190-Dialer …oder Hackertools Wird die versprochene Leistung nicht erbracht, braucht man u. U. nicht bezahlen Wird die versprochene Leistung nicht erbracht, braucht man u. U. nicht bezahlen

21 0190-Dialer AutoDialer die sich selbst installieren sind in jedem Fall illegal

22 0190-Dialer Manche Dialer tarnen sich als Treiber. Dies könnte man als arglistige Täuschung auslegen.

23 0190-Dialer Dieser Dialer kostet 300 pro Einwahl Hier ist die Verhältnismäßigkeit von Preis zur Leistung nicht gegeben. Hier ist die Verhältnismäßigkeit von Preis zur Leistung nicht gegeben.

24 0190-Dialer Manche sehen aus wie eine x- beliebige Windows-Meldung

25 0190-Dialer Manche Dialer tarnen sich als Sicherheitsupdate des Browsers Auch das ist eine arglistige Täuschung Auch das ist eine arglistige Täuschung

26 0190-Dialer Was tun wenns zu spät ist? 1. Widerspruch einlegen 2. Einzelverbindungsnachweis anfordern 3. Inkassodienst klären 4. Verbindung zum Betreiber der Nummer suchen 5. Beweise sichern 6. Strafanzeige erstatten!

27 Internetadressen:


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